Rohanis Ziele: Sind langsame und schrittweise Reformen einem gewaltsamen Aufstand vorzuziehen?

Ayatollah Khamenei (l.) und Ayatollah Rouhani (r.).

Der iranische Präsident Hassan Rohani erscheint einigen im Westen als ein Revolutionär, der scharf darauf ist, Iran in einen prowestlichen Verbündeten zu transformieren. Das ist allerdings weit von der Wahrheit entfernt. Was er für sein Land bevorzugt, ist eine langsame und gleichmäßige Entwicklung hin zu einem normalen und ausgewogenen Nationalstaat. Er ist keineswegs ein liberaler Demokrat. Mit anderen Worten ist er darauf erpicht, plötzliche und gewaltsame Veränderungen zu vermeiden, die vermutlich eine Zerrüttung - wie beim sogenannten „Arabischen Frühling“ - verursachen könnten.

Die Atom-Rahmenvereinbarung zwischen Iran und der G5+1 sollte man als Ergebnis eben dieses sukzessiven Ansatzes und nicht als einen ersten Schritt zu einer revolutionären Wende in der iranischen Innenpolitik sehen. Die Vereinbarung bietet zwar eine echte Chance, Iran von der Entwicklung von Atomwaffen abzuhalten, aber sie wird nicht eine neue demokratische Morgendämmerung einläuten, in dem Iran nun alle Menschenrechte, wie sie die Internationale Gemeinschaft einfordert, achten wird.

Die Vereinbarung bedeutet nicht, dass diejenigen starken Kräfte in der iranischen Führung, die strikt gegen demokratische Reformen und die Annäherung an den Westen sind – also Ayatollah Khamenei und die Revolutionsgarden (Sepah-e Pasdaran, IRGC) - plötzlich dahinschwinden werden. Im Gegenteil: Präsident Rouhani muss behutsam vorgehen, wenn es darum geht, einen positiveren Umgang mit der westlichen Welt einzuleiten. Er kann von Veränderungen sprechen, aber er kann sie nicht erzwingen.

Es gibt allerdings einen Schlüsselfaktor zu seinen Gunsten: Die konservative Führung in Iran wird immer älter, und die Bevölkerung hat eine große jugendliche und dynamische Basis, die zwar noch keinen direkten Einfluss auf die Atomverhandlungen haben kann, aber im zukünftigen Iran sicherlich ein gewichtiges Wort mitzusprechen hat.

Der Westen hatte große Hoffnungen darauf gesetzt, dass die jüngeren Generationen einen raschen Wandel bewirken könnten. Sie wurde von der „Grünen Bewegung“ im Jahr 2009 angeregt, als tausende Iraner öffentlich gegen das demonstrierten, was sie als gefälschte Wahlen betrachtet haben, nur damit diese Protestbewegung schließlich gewaltsam aufgelöst wird. Nichtsdestotrotz war sie ein klares Zeichen für ein starkes Gefühl und die Bereitschaft innerhalb des Landes, einen politischen Wandel zu ergreifen.

Während auf der einen Seite die Atomverhandlungen zu Unrecht einen Überoptimismus anfeuern könnten, dass Reformen sehr bald kommen werden, sollten sie nicht auf der anderen Seite den Spirit dämpfen, wenn es klar wird, dass eine geänderte Atompolitik nicht in einen zügigen innenpolitischen Wandel umgemünzt werden kann.

Die jungen Iraner haben aus ihren Erfahrungen von 2009 gelernt. Sie sind zwar immer noch begeistert von der Idee des Wandels, aber sie wissen auch, dass sie neue Strategien anzuwenden haben. Sie scheinen zu akzeptieren, dass - so wie es offenbar Präsident Rouhani es offenbar tut -  langsame und schrittweise Veränderungen in einem Land, das von einem repressiven Regime in Schach gehalten wird, auf lange Sicht effektiver sind,  als der Versuch eines dramatischen Protests oder eines gewaltsamen Wandels in der Gegenwart. Darüber hinaus genießen die Straßen Irans zumindest und weiterhin eine relative Sicherheit, trotz der stark geschwächten Wirtschaft und der ungewissen wirtschaftlichen Aussichten für junge Menschen. Dies ist ein wichtiger Faktor, da andere Ländern, in denen es zu gewaltsamen Revolutionen gekommen ist, ins Chaos fielen. Dieser Umstand hat Rohani die Hebelwirkung gegeben, um Präsident zu werden.

Die Schlussfolgerung muss daher sicherlich die sein, dass Rohani weiterhin die Unterstützung von vielen Iranern erhalten wird, die akzeptieren, dass er sie in Richtung eines einfacheren und komfortableren Lebens führen kann, ohne das Ruder zu stark an sich zu reißen, wo dann das Regime mit seinen typischen massiven Unterdrückungsinstrumenten heftig reagieren würde. Auf diese Weise können junge Menschen ihren Traum von einem besseren und offeneren Leben erfüllen, während sie bei der Geschwindigkeit, mit der die Reformen vollzogen werden, auf Kompromisse eingehen. Geduld wird dann der Schlüssel sein, sowohl innerhalb des Landes, als auch und unter denen, die außerhalb Irans leben und am einfrigsten die Agenda des Wandels pushen.


Dr. Fariborz Saremi ist Mitglied bei der „International Strategic Studies Association“ (ISSA), eine Denkfabrik, die weltweit Regierungen in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik berät. Erstmals veröffentlicht am 20. Mai 2015 bei CounterPunch. Übersetzt von Shayan Arkian.

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