23.12.2013 Shakib Mohammad-Gou

Political Publicity: Die Atomverhandlungen und der inszenierte Durchbruch


Ahmadinejad, Khamenei, Rafsanjani, Ruhani, Larijani

Der angebliche Diktator Mahmoud Ahmadinejad gibt das Präsidentenamt regulär an seinem Nachfolger Hassan Rouhani ab. Rechts neben Rouhani stehen Ayatollah Rafsanjani und Ali Larijani.

Ob zu Weihnachten in Europa oder zum Neujahresfest in Iran: was zählt, ist nicht nur der Inhalt. Auch die Verpackung, die Wahl des Geschenkpapiers, die dekorativen Schleifen und Gimmicks - all das ist entscheidend, um eine gelungene Bescherung zu zelebrieren.

Die Politik ist bekanntlich kein Ort des Schenkens und Beschenkt werdens, vielmehr eher ein Konstrukt aus Diplomatie, List und Zurschaustellung. Die Menschen müssen bei Laune gehalten werden, die Staaten ihre eigenen Interessen wahren und die Machthaber ihre Position stärken und das Image aufpolieren.

Seit der Wahl des Klerikers Hassan Rouhani hat sich das Bild Irans in den westlichen Medien abrupt geändert. Beherrschten vorher negative Schlagzeilen über den Amtsvorgänger die hiesigen Medien, gab es nun einen Stimmungswechsel. Ein neues Zeitalter brach an, innerhalb einiger Stunden wandelte sich das Land - medial - in eine freundlichen, offenen, euphorisch Richtung Westen blickenden Staat um. Hassan Rohanis Lächeln und der zu Scherzen aufgelegte, bestens ins westliche Bild passende Zarif führten zu hunderttausenden von „Likes“ in ihren Facebook-Profilen.

Es folgten hellere und farbenfrohere Darstellungen von Iran in den Medien außerhalb des Landes. Die Mission, innerhalb kürzester Zeit ein positiveres Bild von Iran zu erzeugen, war gelungen.

Mit dieser blumigen Atmosphäre sollten nun die „Herausforderungen“ angegangen werden. Zunächst einmal sollte die „Hegemonialmacht im Mittleren Osten“ mit der einstigen „Weltmacht“ zumindest offiziellen Kontakt knüpfen: Eine aufwendig ins Szene gesetzte Reise des iranischen Präsidenten Rohani nach New York, offiziell im Rahmen der UN-Vollversammlung, war der Auftakt einer offiziell „inoffiziellen Versöhnungszeremonie“. Die Medien berichteten nicht mehr von demonstrierenden Exil-Iranern oder pro-israelischen Gruppen, die Hotel-Lobbys besetzten und gegen Iran und seine Führer demonstrierten, als der Amtsvorgänger Mahmoud Ahmadinedschad neunmal in acht Jahren in die USA geflogen war - so häufig bereiste Ahmadinejad kein anderes Land.

Doch BBC, CNN und NBC konkurrierten darum, eine freundliche Atmosphäre beim New York-Besuch des „neuen“ iranischen Präsidenten exklusiv, live und in HD ausstrahlen zu können. Für Laien sah es fast so aus, als ob nach 34 Jahren der erste Iraner eine „Friedensbotschaft“ von vorher nie dagewesenem Ausmaß mit sich brachte.

Der lächelnde Präsident und sein Außenminister waren tagelang das beherrschende Thema, und es wurde fast selbstverständlich darüber diskutiert, wie und wo Rouhani und Obama sich endlich die Hand reichen, Höflichkeiten austauschen und sich vielleicht sogar kurz umarmen könnten. Am Ende reicht es für eine lange freundliche Begegnung der Außenminister und ein ebenso freundliches Abschiedstelefonat zwischen Rohani und Obama brachte ein Happy End in Hollywood-Manier.

Stolz trat das Team Rohani die Rückreise an und wurde am Flughafen Teheran nicht nur von den Anhängern frenetisch gefeiert. Ihn sollte auch ein Novum in der 34-jährigen Geschichte der Islamischen Republik Iran widerfahren: Einige „Unverbesserliche“ und „Fanatiker“ - so die offizielle mediale Beschreibung einer tobenden Menge - haben das Präsidentenauto mit Schuhen und Gegenständen beworfen.

Als die gleichen „unverbesserlich-fanatischen“ Kräfte knapp zwei Jahre zuvor die Mauern der britischen Botschaft in Teheran hochkletterten, um hauptsächlich der Ahmadinejad-Administration im Ausland einen weiteren außenpolitischen Schaden zuzufügen, befanden sich fast die gleichen Fraktionen und medialen Lager und sogar das Parlament in einem Wettbewerb, eben jene Kräfte als wahre Patrioten zu beglückwünschen.

Man muss auch mal „nach vorne blicken“ und auch „vergessen und vergeben“ können - das war nun die Devise auch in Iran. Vergessen die britisch-amerikanischen Einmischung in die iranische Innenpolitik, die zum Sturz des Ministerpräsidenten Mohammad Mosadegh geführt und den flüchtigen Mohammad Reza Pahlavi an die Macht katapultierte, vergessen die fortwährende weitere Einmischung in die iranische Innenpolitik, die eben diesen sich emanzipierenden Pahlavi mehr schaden als nützen sollte, vergessen die Erstürmung der US-amerikanischen Botschaft in den unruhigen ersten Stunden der iranischen Revolution, die Geiselnahme, die anschließend gescheiterte Befreiungsaktion der Amerikaner und vergessen auch der anschließende achtjährige, mit Wohlwollen der Westmächte initiierten Iran-Irak-Krieg mit über einer Million Opfern, Invaliden und Entstellten.

Nach dem großen „Vergessen“ in den beiden vorpreschenden Lagern, namentlich der Obama-Administration und auf der Gegenseite die Fraktion um Rouhani, seines Mentors Ayatollah Rafsanjani, der Parlamentssprecher Dr. Ali Larijani und die Reformer, sollte nun das seit einem Jahrzehnt vordergründig beherrschende Thema „Atomkonflikt“ angegangen und innerhalb „kürzester Zeit“ gelöst werden. Während vorher Monate notwendig waren, bloß um Termine zu finden, Austragungsorte auszuwählen und Angebote der Gegenseite vor Gremien und Instanzen in den Hauptstädten abzusegnen, so sollte der vorrangig zwischen Iran und den westlichen Staaten bestehende Konflikt nun innerhalb einer überschaubaren Zeit lösbar sein.

Doch was hat sich bei den Positionen Irans so wesentlich geändert?

Am 24. November, nach einer ebenso pompös zelebrierten und medial ausgetragenen, „stundenlangen, harten Verhandlungsrunde“ konnten sich beide Seiten auf eine zwar rechtlich wenig bedeutsame, aber symbolträchtige gemeinsame Erklärung für die nächsten sechs Monate einigen: Innerhalb dieser Zeit sollten die Sanktionen des Westen gegen Iran teilweise gelockert und im Gegenzug die Anreicherung auf zwanzigprozentiges Uran in Iran befristet eingestellt werden. Gemäß dem erfolgreichen Ablauf eines vorgesehenen zweiten befristeten Abkommens würde das iranische Atomprogramm genauso behandelt werden wie das eines jeden anderen Nichtatomwaffen-Vertragsstaates des NPT.

Wenn man aber die Verhandlungspositionen Irans, die entsprechenden Vorschläge und die Verhandlungssituation mit dem Westen unter Rohani mit der Ära Ahmadinedschad vergleicht, entdeckt man einige überraschende Fakten - es bestehen nämlich keine essentiellen Unterschiede.

Ja, man könnte sogar meinen, dass Ahmadinejad in der Atomfrage kompromissbereiter war, als er zum Beispiel 2009/10 bereit war, das vorrätige 3,5-prozentige angereichte Uran ins Ausland zu verfrachten, ohne dafür praktische Garantien für eine Rückgabe zu erhalten. Dieser Deal scheiterte letztlich daran, weil die Fraktion um Rafsanjani, Larijani und die Reformer (die damals noch unter der „Grünen Bewegung“ firmierten) dagegen Sturm liefen und Washington nicht bereit war, die zuvor erzielte prinzipielle Abmachung in technischen Fragen der Implementierung zu modifizieren.

Nichtsdestotrotz scheint der Westen den Eindruck zu erwecken, dass das vorliegende Interimsabkommen mit Iran aus westlicher Sicht einen „Durchbruch“ darstellen würde. Was dadurch beabsichtigt wird, ist undurchsichtig: Es kann als Versuch gewertet werden, durch außenpolitische Erfolge der Regierung Rouhani mehr internationale Anerkennung und letztendlich innenpolitisch mehr Macht zu ermöglichen, denn sie gilt für den Westen als zugänglich und nachgiebig. Ob dieses Kalkül allerdings aufgeht, wird die Zeit zeigen.


Unbekannt24-12-13

Sehr schöner Artikel!

Ich finde es widerlich, wie Rohani so tut, als ob dieser Durchbruch schon vor acht Jahren stattfinden konnte, wen Ahmadinejad nicht Präsident geworden wäre. Nein, nein, nein! Erst die acht Jahren Ahmadinejad brachte den Westen zum Umdenken. Und somit hat sicherlich Ahmadinejad einen Anteil an diesem Erfolg.

Marie-Luise24-12-13

Die Weltpolitik ist eine "Theaterbühne"! Das wird in diesem Artikel deutlich. Ich kenne die Historie des Iran, Persien, ein Jahrtausendaltes Kulturvolk. Es wurde zum Reich des 'Bösen' gemacht, Jahrzehnte, aus Dummheit, Unredlichkeit, ja Hass. Und ein Iraner, weise mit psychologischem, charmantem Geschick schafft nun ein Umdenken! So ist und war die Welt eigentlich schon immer, wenn man sich um Verstehen bemüht! - M.-L.

Le Mec24-12-13

Volle Zustimmung zum Artikel und auch zum Kommentar von Unbekannt (24-12-13)

Thomas25-12-13

Dieser Artikel ist sehr trügerisch, weil hier eine Vielfalt der Politik des Regimes suggeriert werden soll.

Dieses ist aber nicht der Fall. Denn es ist kein Geheimnis, dass Herr Khamenei und seine Söldner die wahre Macht besitzen. Alles andere ist eine große Show einer pseudo islamischen Demokratie. Daher kann ich den anderen Kommentaren nicht zustimmen.

Freidenker25-12-13

Ahmadinejad war ein Populist, der keinen wirklichen Plan weder in der Wirtschaft, noch in der Innen - und Außenpolitik hatte.
Ich bin immer noch skeptisch gegenüber den Westen und deren Absichten gegenüber Iran und deren Politik zur friedlichen Nutzung der Atompolitik. Man kann weder der EU, noch den USA trauen. Das zeigen die neuen Sanktionen gegenüber Firmen und Personen.
Ruhani und seine Regierung hat zur Zeit noch die volle Unterstützung des religiösen Führers, der in allen Fragen das letzte Wort hat.
So hat Ayatollah Khamenei nach den Gesprächen in Genf seine volle Unterstützung für die Verhandlungsdelegation und der Regierung Ruhani ausgesprochen, um den radikalen Kräften im Innern ein Riegel vorzuschieben.
Um die wirtschaftlichen und politischen Scherben von Ahmadinejad weg zu räumen benötigt man noch eine lange Zeit.
In der Diplomatie sollte man schon ein Lächeln aufbringen können und nicht nur immer grimmig und ungewaschen nach außen erscheinen!

RA27-12-13

Wenn der Pluralismus im politischen System Irans eine große Show ist, dann ist der in den westlichen Staaten die größte Show.

SMG27-12-13

Danke für die zahlreichen Kommentare.

@Thomas
das letzte was meine Absicht ist, ist eine "trügerische" Darstellungsweise.
Wie sonst soll man den die Verhältnisse in Iran analysieren ausser durch Fakten selbst? Das wäre ja genau so, als ob man die Verhältnisse in Deutschland ausschliesslich so beschreibt: Deutschland hat den (2.Welt-)Krieg verloren, das letzte Wort in der Aussenpolitik haben eh nur die Siegermächte. Dann braucht man ja nichts mehr analytisch betrachten.

Egal wie man es dreht und wendet, die Machtelite in Iran ist zwar schwer durchdringlich ABER in sich schon nicht homogen. Denn sonst hätte es die Unruhen 2009 nicht gegeben, sonst hätte es Ahmadinedschad nicht gegeben und Rafsandschani wäre auf Lebenszeit Präsident geworden. Für die Bewertung der iranischen Innenpolitik muss man die Geschichte der letzten 100 Jahre studieren,und wenn man Zeit und Lust hat sogar weit vorher nämlich bei den Safawiden: sie haben die religiösen Kräfte in die Politik hineingebrahcht umsich vor dem religiösen Volk legtimieren zu können. Die Qajaren trieben das dann auf die Spitze und auch die Familie Pahlavi hat der Geistlichkeit im Iran immer eine politische Macht zugestanden. Dass diese Herren dann 1979 zur absoluten Macht gelangten war die Folge. Ich prognostiziere aber, dass Hassan Rohani der letzte Kleriker sein wird, der ein für alle mal die Geistlichkeit in der Exekutive vertreten wird: Irans Führungsschicht, ob in Unternehmen, der Gesellschaft oder gar bei den Militärs und Sepahe Pasdaran geben heute offen zu, dass die Klerikale Schicht nicht für die Exektuive geeignet ist: das Land braucht keine religös motivierten Kleriker, auch wenn grosse Teile der unwissenden Gesellschaft ihnen den "Aspirin" kuzzeitig abnehmen. Wenn aber Rohani versagt, werden nach Rafsandschani, Khatami und ihm selbst auch die letzten verstehen, dass diese Herren nicht für den Aufbau eines Schwellenlandes geeignet sind - dazu braucht man "hart arbeitende" Ingenieure, Wirtschaftsexperten und Strategen, die sich auch der Politik zuwenden und entsprechend auch den Zugang erhalten. Wenn man den Reden des jetzigen Führers Ayatollah Khamenei etwas neutral betrachtet sieht man, dass er das auch fordert, aber die Riege um den Herren Rafsandschani aber auch andere Mullahs wollen diese Art von "Qajaren-Mullahkratie".

Ich prognostiziere, dass in drei jahren die gleichen Leute die Ahmadinedschad für alles schuldig erklären in Scharen in seinem Wahlkampfteam die Wahlen 2017 angehen werden.

SA29-12-13

Anzufügen wäre noch, dass Ayatollah Khomeini selbst anfangs ablehnte, dass Kleriker das Spitzenamt der Exekutive übernehmen. Dieses geht auch aus seinem Buch "Wilayat al-Faqih" hervor. Erst durch die "bitteren Erfahrungen" mit Bazargan und Bani Sadr entschied man sich, den Weg für Kleriker freizugeben, um seine Islamische Republik zu stabilisieren.

In der Tat bevorzugt seit den Wahlen 2001 die Fraktion, die als besonders eifrige Khamenei-Anhänger gelten, ausschließlich Nicht-Kleriker als ihren Favoriten bei den Präsidentschaftswahlen.

RA30-12-13

Die iranische Polit-Elite hat endlich verstanden, wo das Problem liegt und die jetzige Administration hat ungleich wie die vorige Regierung in dieser Hinsicht fähige Menschen engagiert: http://www.lenziran.com/2013/10/dr-emad-afroogh-hassan-rohani-adviser-debate-on-tv-about-nuclear-negotiation/

siglinde31-12-13

Ahmadinejad hat es gewagt, den Holocaust zu "leugnen", etwas, das die westliche Welt zu ihrer Religion gemacht hat. Und das hat er zu spüren bekommen.

Rohani hat sich zu zum Holocaust bekannt, macht er noch einen Kniefall in Yad Vashem werden sofort alle Sanktionen aufgehoben.

Wollen wir wetten?!

RA02-01-14

@siglinde

In Wirklichkeit hat Rouhani nie den Holocaust direkt bestätigt, sondern ist diese Frage, den man ihn mehrmals in New York stellte, ausgewischen.

siglinde03-01-14

Aber irgendwie wurde es ja in unserer Presse so dargestellt.

Wie hier zum Beispiel: http://www.sueddeutsche.de/politik/neue-toene-aus-iran-wir-verurteilen-den-holocaust-1.1763915

siglinde05-01-14

@sa

Der Text sagt mir nicht viel Neues, ich bedanke mich aber trotzdem dafür, weil er noch einmal wesentliche Dingen zusammenfasst.

Ich möchte hier aber noch einmal meine Position klar machen, die in all diesen Analysen außer acht gelassen wird.

2006 machte der Iran eine internationale Holocaustkonferenz. Ich war damals aufmerksame Beobachterin auch der Reaktionen aus dem Ausland. Genau als diese Konferenz stattfand, fing Israel an den Iran direkt mit einem Atomschlag zu drohen.

Ich habe ein wenig recherchiert, weil meine eigenen Notizen dazu verschwunden sind und habe dazu diesen Text gefunden, der sehr aufschlussreich ist.

http://www.politonline.ch/index.cfm?content=news&newsid=592

Eine zweite Konferenz war zwar geplant, ist aber dann m.E. aufgrund des hohen Risikos für den Iran fallen gelassen worden.

RA06-01-14

Man darf nicht vergessen, in welchem Kontext die Holocaustkonferenz in Iran abgehalten worden war. Es war, nachdem Karikaturen vom Prophet Mohammad in der westlichen Welt veröffentlicht wurden und die westlichen Regierungen daran erinnerten, diese nicht wegen Meinungs- und Pressefreiheit unterbinden zu können. Die Holocaustkonferenz war die Retourkutsche.

s07-01-14

@RA

...was wieder einmal mehr zeigt, dass der "Holocaust" heilig geworden ist.

siglinde09-01-14

Joachim Gauck bezeichnete die zunehmende Entweltlichung des Holocaustes sogar als Religion der Gottlosen:

"Unübersehbar gibt es eine Tendenz der Entweltlichung des Holocausts. Das geschieht dann, wenn das Geschehen des deutschen Judenmordes in eine Einzigartigkeit überhöht wird, die letztlich dem Verstehen und der Analyse entzogen ist. Offensichtlich suchen bestimmte Milieus postreligiöser Gesellschaften nach der Dimension der Absolutheit, nach dem Element des Erschauerns vor dem Unsagbaren. Da dem Nichtreligiösen das Summum Bonum – Gott – fehlt, tritt an dessen Stelle das absolute Böse, das den Betrachter erschauern lässt.

Das ist paradoxerweise ein psychischer Gewinn, der zudem noch einen weiteren Vorteil hat: Wer das Koordinatensystem religiöser Sinngebung verloren hat und unter einer gewissen Orientierungslosigkeit der Moderne litt, der gewann mit der Orientierung auf den Holocaust so etwas wie einen negativen Tiefpunkt (…) Würde der Holocaust aber in einer unheiligen Sakralität auf eine quasireligiöse Ebene entschwinden, wäre er vom Betrachter nur noch zu verdammen und zu verfluchen, nicht aber zu analysieren, zu erkennen und zu beschreiben. Wir würden nicht begreifen."
quelle:http://www.bosch-stiftung.de/content/language1/downloads/Stiftungsvortrag_Gauck.pdf

Alles Indizien dafür, dass das weltliche Geschehen in einer Ersatzreligion verschwindet. Das ist ein sehr komplexer Mechanismus.

siglinde14-01-14

An die Moderation:

Da ich mir sicher war, etwas mehr dazu geschrieben zu haben...: Warum haben Sie Probleme bestimmte Bemerkungen von mir zu veröffentlichen? Es geht hier doch um die Grundrechte, die man uns raubt und zu diesen gehört auch, dass abweichende Meinungen zu geschichtlichen Ereignissen nicht unter Strafe gestellt werden dürfen, wie auch, dass man Menschen nicht dämonisiert oder gar ganze Staaten, die nicht den Glaubenssätzen dieser neuen Religion folgen, wie auch, dass ergebnisoffene Wissenschaft in allen Bereichen möglich sein muss... hier muss eine Bewusstwerdung einsetzen, da dürfen nicht einfach nur irgendwelche pawlowschen Reflexe regieren, die man so erfolgreich in unsere Köpfe gepflanzt hat.






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