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Demokratie und Menschenrechte: Was bewirken die Iran-Sanktionen?


Iran und Sanktionen

Seit mehr als 30 Jahren arrangiert sich die Islamische Republik Iran mit Sanktionen. Allerdings waren diese noch nie so scharf und umfassend wie seit Mitte 2012.

Die neuen Sanktionen gegen Iran zeigen ihre Wirkung. Auch wenn iranische Quellen den von Reuters berichteten Absturz der iranischen Öl-Exporte um 45 Prozent dementieren, leugnet kaum ein Experte im Westen ernsthaft die Schlagkraft der Sanktionen. Nun ist allerdings die primäre Frage, was genau sie bewirken und nicht (mehr), ob sie etwas bewirken.

Auch gegen andere Länder haben Sanktionen bereits einschneidende Wirkungen gezeigt. Das US-Embargo gegen Kuba hält die Wirtschaft der Insel seit Jahrzehnten in Geiselhaft, und der Irak wurde von den Vereinten Nationen - wie kein Land zuvor - kaputt sanktioniert. Laut eigenen UN-Angaben verloren mehr als 500.000 Menschen in Folge des Embargos gegen Bagdad ihr Leben. Angesichts solch genozidaler Zahlen muss die Frage gestellt werden, wohin die verhängten Sanktionen gegen Iran führen werden.

Der deutsche Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle spricht vom "mangelnden Kooperationswillen" Irans, der durch Embargos aufgeweicht werden soll. Letztlich soll Iran "zum Einlenken im Atomstreit" gezwungen werden. Sollte also die iranische Führung dazu bewegt werden, Forderungen, die über Irans vertragliche Verpflichtungen hinausgehen, zu erfüllen, dann machen diese nur unter bestimmten Voraussetzungen Sinn.

Entsprechend dem Narrativ, dass widerspenstige Führungspolitiker durch Sanktionen zur „Einsicht“ bewegt werden können, müssten die Maßnahmen auf irgendeine Art und Weise denjenigen Akteuren in Iran schaden, die in den Machtzentren sitzen. Andernfalls wären die Sanktionen als Druckmittel ungeeignet. Eine Voraussetzung, welche die beschriebene Erwartungshaltung rechtfertigen würde, ist also, dass es eine Gefahr für die Stabilität des Regierungssystems gibt, die auf die Sanktionen zurückgeht. Damit hätte man so etwas wie "intelligente Sanktionen", so wie sie die iranische Nobelpreisträgerin Shirin Ebadi fordert.

Setzen wir der Einfachheit halbe voraus, dass die Sanktionen nur den Staat und nicht die Bevölkerung treffen. Dann muss zugleich davon ausgegangen werden, dass die Islamische Republik grundsätzlich ein Handlungskalkül verfolgt, das auf Druck von Außen mit der Erfüllung von Forderungen reagiert. Und tatsächlich ist die westliche Erwartungshaltung, dass die Sanktionen einem Hebel gleichkommen, der in Teheran die erwünschten Entscheidungen bewirkt, wenn er denn betätigt wird. Ein genauerer Blick auf diese Annahmen zeigt, ob die Sanktionen auf die Islamische Republik tatsächlich nach diesem Muster wirken.

Aber zuerst zu der Frage, wem die Sanktionen in Iran tatsächlich schaden. Die Erfahrungen aus den Fällen Irak und Kuba zeigen, dass Sanktionen in erster Linie die Bevölkerung treffen. Das ist auch in Iran der Fall. Die Kosten für Alltägliches wie Nahrungsmittel oder Medikamente steigen. Der Mangel an Letzterem führte bereits zum Tode vieler Patienten, darunter auch von Kindern. Normalerweise stellt Iran 97 Prozent seiner Medikamente selbst her. Jetzt fehlen nicht nur die restlichen drei Prozent, sondern auch Rohmaterialien für die Eigenproduktion, was nicht zuletzt auch auf die willkürliche Sanktionierung der Bankgeschäfte mit dem Land zurückgeht. Selbst das Auswärtige Amt musste bereits die hiesigen Banken dazu aufrufen, Transaktionen für humanitäre Zwecke durchführen zu lassen. Diese verweisen aber ihrerseits auf die Anweisungspflicht des Wirtschaftsministeriums. Darüber hinaus zeigen sie sich - aus Furcht vor unberechenbaren Konsequenzen aus den USA - beim Verzicht auf Iran-Geschäfte päpstlicher als der Papst.

Eine besondere Kuriosität ist im alltäglichen Bankgeschäft zu beobachten: Die hier lebenden, dem Westen auch kulturell zugeneigten Iranern, werden Berichten zufolge regelmäßig ihre normalen Konten gekündigt. Oft können sie diese erst gar nicht eröffnen. Nach Recherchen von Irananders können selbst diejenigen, die ein Konto besitzen, keine Spendengelder an Verwandten oder humanitären Organisationen in Iran tätigen, wie etwa im letzten August nach dem Erdbeben bei Täbris (obwohl die USA zu diesem Anlass bestimmte Sanktionen einfror). Hintergrund sind hier nicht nur Regierungsentscheidungen, sondern auch Kampagnen gegen Firmen und Finanzdienstleister, seitens solcher Organisationen wie „Stop the Bomb“ oder „United Against Nuclear Iran“.

Heute wird genau das Gegenteil von dem erreicht, was einst der vorgebliche Grund für die Sanktionen war. Einerseits schadet man in erster Linie der Mittelschicht, die am ehesten für Veränderungen und Demokratisierung eintreten dürfte. Weiterhin verleihen die Sanktionen der staatlichen Wirtschaft gegenüber der Privatwirtschaft einen Vorteil. Diese Kräfte kontrollieren unter anderem die landeseigenen Rohstoffe, die wichtigsten Industriezweige und einen Großteil des Exports. Sie sind logistisch und finanziell eher in der Lage, die Wirkungen der Sanktionen abzuschwächen und diese auszumanövrieren, als die in der Entwicklung stehende Industrie- und Handelsgewerbe der Privatwirtschaft.

Auch ist es äußerst zweifelhaft zu glauben, dass die Mittelschicht, die am meisten zu verlieren hat, sich an Revolten gegen die Staatsordnung beteiligen wird. Auf der anderen Seite wird die vom wirtschaftlichen Überlebenskampf geplagte Unterschicht kaum vom Liberalismus inspiriert in den Kampf gegen ihr System ziehen. Ferner sind die Iraner patriotisch genug, um zu denken, dass die Vereinigten Staaten Iran im Hinblick auf das sehr populäre Atomprogramm zur „amerikanischen Wunschpolitik“ zwingen wollen. Die Sanktionen vereinen vermutlich die Iraner, als sie zum Sturz ihres Systems aufzustacheln.

Schließlich steht noch die Frage des iranischen Handlungskalküls im Raum. Geht man davon aus, dass die Islamische Republik aus strategischen Gründen zwingend Atomwaffen anstrebt, weil diese sie unverletzlich machen würden, dann sind Sanktionen kaum in der Lage, Teheran von der Entwicklung dieser Waffen abzuhalten. Das gilt insbesondere, da die meisten Befürworter der Sanktionspolitik ohnehin davon ausgehen, dass die Islamische Republik im Eigeninteresse und nicht im Interesse der Bevölkerung agiert. Das Argument für Sanktionen ist folglich ein Reductio ad absurdum und sie sind zudem alles andere als „intelligent“.


Unbekannt24-01-13

Gandhi sagte: "Armut ist die schlimmste Form von Gewalt."

fariborsm24-01-13

Was bewirken die Iran-Sanktionen? Sehr viel.
Erstens; Unsere Medien erhalten Stoff um uns, Völker der Westen, einzuhämmern wie wichtig wie mächtig "Wir" sind. wir sind nämlich im Stande weltweit Vorschriften zu machen.
Zweitens: Die Sanktionäre kasieren Strafgelder von Sanktionsbrecher. so verschaffen sie sich die Stellung eines Stillenteilhabers.
Drittens: die Sanktionierten lernen dazu und fangen eins nach dem anderen die Dronen
Die Vervollständigung der Liste bleibt anderen geschätzten Leser und Bloger.

riseup31326-01-13

Die Sanktionen bewirken Armut und Armut foerdert den Unglauben und die Unmoral. Armut wird gerne romantisiert und Reichtum verteufelt. Aber am Ende muss ein armer Mensch sein Leben lang rennen um den Magen voll zu bekommen - die Zeit zur Bildung und somit zum Wissen fehlt. Die Konsequenz ist ein leichtes abrutschen ins Fanatische und somit Kontraproduktive. Ich denke der Westen weiss was er will - es geht nicht um das Atomprogramm - es geht um das Demoralisieren der iranischen Masse - es geht um das Fanatisieren der Masse - und schliesslich geht es um einen schwachen Iran, der entweder wirtschaflich isoliert vor sich hin vegetiert oder eben einen Konflikt in der Region beginnt. der Iran muss um jeden Preis klein gehalten werden, andernfalls waere er ein Vorbild in der Region fuer selbststaendiges Denken - und wer will das bitte im Westen?!

Anonym26-01-13

Sanktionen sind meines Erachtens sehr wirkungsvoll wenn auch für die Iraner sehr schmerzhaft. Wenn Sanktionen aber den Krieg verhindern und mittelfristig einen Regime change bewirken sind sie legitim. Während die Mullahs und ihre Freunde in alter Manier lügend behaupteten Sanktionen wären wirkungslos, geben die klerikalen Monarchen heute zu, dass Sanktionen sie bei ihren Geschäften hindern. Wir werden Zeuge, dass die Sanktionen heute Risse innerhalb des Regimes deutlich machen. Ahamdinejad gab unlängst zu was schon alle wussten, dass nämlich 300 Menschen das Vermögen der Iraner unter sich aufteilen, was er verschweigt, dass ein wesentlicher Teil dieser Leute seine Freunde und Unterstützer sind.

@Anonym26-01-13

Sie sagen:

"Wenn Sanktionen aber den Krieg verhindern und mittelfristig einen Regime change bewirken sind sie legitim."

Im Artikel wurde sehr stichhaltig argumentiert, warum die Sanktionen eben dem Regime an sich nicht schaden. Ihr ganzer Kommentar ist ein einziges unbegründetes "doch" als antwort, unterfüttert mit ein paar unbelegten Falschaussagen, wie ihr Märchen von Ali Baba Ahmadinejad und die 300 Räuber.

Anonym27-01-13

....Märchen von Ali Baba.....
http://www.zawya.com/mobile/default.cfm/actstory/sidZAWYA20121216022656

Sie werden sich wahrscheinlich auch nicht durch Fakten überzeugen lassen, erst recht nicht wenn sie den obigen Text als Referenz nennen, was aber allenfalls ein Kommentar einer dem Regime nahestehenden Person ist.
Klüger wäre es das Unrechtssystem der Islamisten im Iran mit dem Regime der Apartheid in Afrika zu vergleichen. Dort haben die Sanktionen gewirkt. Dem folgend sollten die Sanktionen umfassender sein und um politische Aspekte erweitert werden. Ein guter Beginn wäre die Schließung der Mullah Botschaften weltweit und ein Ausreiseverbot für die Turbanfürsten und ihrer Handlanger.

fariborsm27-01-13

Anonym schreibt:Die Sanktionen bewirken Armut und Armut foerdert den Unglauben und die Unmoral
NICHT KORREKT. Wie, die materiell relativ wohlhabenden sind ideell arm und ungläubig. wir treiben ab, praktizieren und befürworten homosex, begehen ehebruch, treiben außeehliches und und und und das sind alles Glaubenfeindliche Verhalten. Ergo: WIR sind ungläubig.
MÄRCHEN schreibt: Regime der Apartheid in Afrika zu vergleichen. Dort haben die Sanktionen gewirkt
Sie müssen sehr sehr jung sein mein Freund. Apartheit haben wir - der Westen - massiv unterstutzt. allein wir - D - mit U - Boote. natürlich derlei fakten bringe4n unsere medien entweder überhaupt nicht oder nur so, dass sie Niemanden auffallen und zu guter Letzt überdeckt man alles mit sinnlosigkeiten wie " Ist Brüderle oder ist er nicht" und ähnliches. Ich bin nicht willens irgendjemanden das Wort zu reden, aber ich denke besser wir - D - bemühen uns die realitäten so zu sehen wie sie sind und nicht so, dass wir sie gerne hätten, dass sie so wären und dann als wahre gegebenheit uns selbst zu servieren bzw servieren lassen. das ist alles.

Ali Baba27-01-13

@Anonym
"Während die Mullahs und ihre Freunde in alter Manier lügend behaupteten Sanktionen wären wirkungslos, geben die klerikalen Monarchen heute zu, dass Sanktionen sie bei ihren Geschäften hindern."

Die Sanktionen sind auch verschärft worden und hatten bisher nicht die Wirkung gehabt, wie sie es heute haben.

"Ahamdinejad gab unlängst zu was schon alle wussten, dass nämlich 300 Menschen das Vermögen der Iraner unter sich aufteilen..."

Deshalb gewann Ahmadinejad die Wahlen und nicht ihr Favorit Mousavi, der von den Reichen und Wohlhabenden unterstützt wurde.

TE27-01-13

@ Anonym

"Klüger wäre es das Unrechtssystem der Islamisten im Iran mit dem Regime der Apartheid in Afrika zu vergleichen."

Der Vergleich zwischen Südafrika und Iran hinkt gewaltig. Iran hat weltweit Verbündete und Freunde und hat dutzende von Nachbarnländern, wodurch Sanktionen immer bis zu einem bestimmten Grad abgeschwächt werden können. Auch besitzt die Islamische Republik offensichtlich die nötige Akzeptanz und Legitimation im Innern - die das Apartheidsregime in Südafrika seinerzeit nicht hatte - und die nötige Stabilität verleiht.

Nein, Iran muss man anders behandeln als Südafrika, nämlich das Land als Regionalmacht mit legitimen Interessen akzeptieren und sich mit ihm arrangieren, wie einst China während der Nixon-Ära.

sarbaze rahbar-basijisupporter28-01-13

noch im dezember hat netanjahu(nd) noch die unwirksamkeit der sanktionen bestaetigt.
Zitat: "Iran macht weiter Fortschritte auf verschiedenen Gebieten und die Politik Israels und des Westens gegen Teheran sei bislang unwirksam gewesen."
Die deutsch-iranische handelskammer hat noch vor wenigen tagen auf einer tagung mit dem namen: „Iran-Sanktionen: Praktische Auswirkungen für deutsche Unternehmen“ (16.01.2013/Hamburg)eine hervorragende anleitung gegeben, wie die illegal erteilten sanktionen fuer deutsche mittelstaendische unternehmen mit iran umgangen werden koennen. solche und aehnliche empfehlungen existieren in allen laendern welche sich nicht von der USA diktieren lassen wollen, mit wem sie zu handeln haben. sicherlich haben die sanktionen auch negative folgen fuer iran aber sie bringen iran nicht aus dem gleichgewicht oder koennen damit die regierung ernsthaft den boden unter den fuessen wegziehen. die sanktionen muessen eher als geschenk betrachtet werden, als eine belastung. sie spornt die forschungs und wissenschaftselite an produktiver und autarker von exporten zu werden. die zionistenpresse kreiirt fuer den mainstream das maerchen eines von sanktionen gebeutelten iran. und damit die masse auch weiterhin glaubt, das tehran aus verrueckten mullahs besteht, wird die atomfrage vor allen wirklichen absichten der westverbrecher geschoben. die jetzigen vorhandenen schwierigkeiten, die ohne frage auf die sanktionen zurueckzufuehren sind, bestehen ueberwiegend auf dem devisensektor. die sanktionen umgeht der iran durch dritte und wie loechrig der sanktionsterrorismus ist, zeigt, das selbst die USA einigen grossunternehmen in den staaten weiterhin den handel mit iran gestattet.

siglinde29-01-13

Sanktionen bewirken in einem Volk, welches von Leitbild des Jihad (große Anstrengung) geprägt wird, eher das Gegenteil. Jeder ist aufgerufen, sich noch stärker einzubringen und den Widerständen zu trotzen und kann sich dabei noch in seiner Religiosität bestätigt finden, sich als Teil eines göttlichen Auftrages sehen. Vom volkspädagogischen Standpunkt aus gesehen sind so geprägte Völker bestens ausgerüstet, solche Kriegszustände zu bestehen und zu überleben. Stelle man sich das Gleiche in rein materialistisch geprägten Gesellschaften, wie die Unsrige vor.
Deutschland konnte man einst mit Bombenterror auch nicht zwingen, heute würde es reichen, den Leuten die Heizung abzustellen und ihnen das Bier wegzunehmen.
Von daher haben die "Alliierten" nichts dazu gelernt. Wollen sie ja auch gar nicht.

Adel29-01-13

war vom 20.12.2012 bis zum 04.01.2013 im Iran. habe für 1 euro 4400 toman bekommen. für mich war es also gut. für die leute die leben(meine schwester und familie, meine mutter etc) sind die wirtschaftlichen verhältnisse unerträglich.
Die Iraner haben viel stolz und versuchen da wo es geht vieles zu vertuschen(und damit meine ich nicht die mullahs, denn die kennen garnicht was stolz ist).

Seis drum ich habe meine und die familie meiner frau(die sehr sehr gläubig sind nach mashhad eingeladen zum ziarat.
Ich habe wirklich viel viel leid gesehen dort. Mir ist es scheiss egal ob und mit welcher politischen einstellung(mir geht es um die menschen) die leute haben, es muss was geschehen und zwar sofort. die menschen leiden.

und ich persönlich empfinde es als hohn, dass eine siglinde hier erzählen will wie unser volk fühlt.

Fernglas29-01-13

Adel, hätten die Mullahs weniger stolz, würden sie mit dem Westen weniger Probleme haben.

siglinde29-01-13

@adel

Mit kopflosen emotionalen Ergüssen ist kein Volk zu retten; denken sie lieber darüber nach, wer es ihnen eingebrockt hat und wie man es ändern kann; sicher nicht in dem man dem Westen nach der Pfeife tanzt. Die Sanktionen sind und bleiben ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und das gesamte Vorgehen gegen den Iran ist gegen das Völkerrecht.
Übrigens habe ich nicht behauptet zu wissen, wie die Iraner sich fühlen; ich habe nur von Volkspädagogik gesprochen, was stärkt und was schwächt. Hier zählt nur die richtige Einstellung, die der Islam bieten kann. Schwere Zeiten haben schon viele Völker hinter sich gebracht ohne einzuknicken. Aber immer stand eine bestimmte Einstellung dahinter, so wie die Friesen sagten:"Lever tod as sklav" und den Römern getrotzt haben.
Mit westlicher Dekadenz ist der Iran sicher nicht von innen her zu stärken.

PerserPower31-01-13

@Adel, ich bin ganz ihrer Meinung, es muss was passieren...Aber solange diese mörderischen Mullahs am Werk sind, also seid 34 Jahre, geht es nur Berg ab.Was sie aus unseren Land gemacht haben sieht ja jeder.Keiner wird uns helfen wenn wir unseren Schicksal nicht selber in die Hand nehmen, wir müssen uns gegen dieser Besatzer wehren und sie dahin schicken wo sie herkommen.Nichts als Trauer und Leid, Perspektivlosigkeit und tot haben sie uns gebracht.Wo in anderen Länder Menschen lachen und glücklich sind muss man unter diese Mullahs traurisch sein und weinen um ihnen zu imponieren.Sie wollen uns Nordkorearisieren und uns isolieren um uns zu vernichten aber das wird ihnen nicht gelingen, sie kennen uns nicht, das Imperium schlägt zurück.

Yamini04-02-13

Folgern wir mal weiter....
Sanktionen bewirken nichts, Einmarschieren ist Krieg und Krieg ist pfui, Verhandeln bringt offensichtlich nichts........
Was bleibt ist zuschauen bis Iran die Bombe entwickelt hat.
Ein Schelm der diese Einstellung als Mullahfreundlich tituliert.

Abdollah205-02-13

Was die Sanktionen tatsächlich bewirken wurde uns in den letzten Tage offensichtlich vorgeführt.Die folge n sind nicht nur für das Volk verheerend sondern zeigen mittlerweile ihre volle Wirkung bei den Besatzer.Sie rupfen sich nun auf offener Szene und geben sich wie gewohnt der Lächerlichkeit preis.Vor kurzen wurde noch von den offiziellen die Immunität gegenüber der Sanktionen beteuert und nun kriecht man vor den Westmächten zu Kreuze und bettelt nahezu um Verhandlungstermine.Machen wir uns nichts vor es sieht tatsächlich sehr schlecht aus für die islamischen Besatzer. Der Wahre Sieger dieser Farce sind die Iraner.:))))

TE11-02-13

@Yamini

Was bleibt ist Irans "Bedrohung" richtig einzuschätzen und das Land als Partner in der Region zu gewinnen, wie einst Nixon/Kissinger China als Partner in der Region gewannen.

@Abdollah2
Es ist mir nicht ersichtlich, was der Streit zwischen Larijani und Ahmadinejad mit irgendwelchen Sanktionen zu tun hätten. Ein wenig zu viel Wunschdenken.






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