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01.07.2012 Thomas Effe

Analyse: Vorschläge Irans und der G5+1


Iran und G5+1

Die Verhandlungspartner Irans, die G5+1 Länder (im Englischen P5+1), bestehen aus den fünf Vetomächten plus Deutschland.

Vor etwa einer Woche endeten die Verhandlungen zwischen Iran und der G5+1 in Moskau ohne substantielle Ergebnisse. Beide Parteien wiesen sich hierfür gegenseitig die Schuld zu. Im Folgenden werden die Vorschläge der jeweiligen Parteien wiedergegeben und einer kurzen Analyse unterzogen.

Irans Vorschläge

  1. Die Islamische Republik Iran betont ihre Pflichten aus dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) und lehnt weiterhin mit Verweis auf das religiös-verbindliche Rechtsgutachten (Fatwa) seines Staatsoberhauptes, Ayatollah Ali Khamenei, die Herstellung und den Erwerb von Atomwaffen ab. Im Gegenzug erkennt die G5+1 die Rechte Irans, die aus dem NPT hervorgehen - insbesondere das Recht auf eigene Urananreicherung - an.

  2. Die Islamische Republik Iran kooperiert mit der IAEA zur Klärung umstrittener Fragen und im Gegenzug müssen die Nicht-UN-Sanktionen aufgehoben werden.

  3. Die Islamische Republik Iran kooperiert im Hinblick auf die 20%-ige Urananreicherung und im Gegenzug müssen die UN-Sanktionen aufgehoben und die Akte im UN-Sicherheitsrat geschlossen werden.

  4. Irans Zusammenarbeit in Nuklearbereichen wie zum Beispiel nukleare Sicherheit, Kernfusion, Konstruktion und Bau von Atomreaktoren usw..

  5. Irans Zusammenarbeit  bei regionalen Konflikten und internationalen Problemen, wie zum Beispiel hinsichtlich Syrien, Bahrain, der Bekämpfung der Piraterie oder des Drogenschmuggels.

G5+1 Vorschläge

  1. Einstellung der Urananreicherung auf 20%, Schließung der Atomanlage Fordow und Transfer des bereits angereicherten Urans ins Ausland. Gegenleistung: Lieferung von Ersatzteilen für iranische Flugzeuge, Reparatur der Passagierflugzeuge in Iran und der Stopp von neuen UN-Sanktionen gegen Iran.

  2. Die Zusammenarbeit Irans bei der Prüfung der Urananreicherung auf 5% in Iran und dem Schwerwasserreaktor in Arak. Gegenleistung: Aufhebung der Nicht-UN-Sanktionen.

  3. Umsetzung der Resolutionen des UN-Sicherheitsrats durch Iran. Gegenleistung: Aufhebung der UN-Sanktionen.

Bei näherer Betrachtung erkennt mal leicht den fundamentalen Unterschied in der Ausrichtung der Vorschläge. Das iranische Paket zielt auf die volle Anerkennung Irans bei der zivilen Nutzung von Nuklearmaterialien durch mehr Transparenz und darüber hinaus läuft es auf Kooperationen bei regionalen Fragen außerhalb der Atomfrage hinaus. Die Pläne der G5+1 zielen hingegen auf eine (komplette) Einstellung der iranischen Atomaktivitäten ab, zumal die UN-Resolutionen - welches im letzten Punkt von Teheran abverlangt werden - die Einstellung der Urananreicherung in Iran fordert. Ferner wird Iran am Ende des Prozesses keine Anerkennung als faktische wichtige regionale Macht zugestanden.

In der Tat birgt der Katalog der G5+1 keinerlei neue Konzessionen und ist sogar wesentlich abgeschwächter als vorige Offerten. Dabei wurde zuvor vereinbart, dass die künftige Verhandlung mitunter auf der Basis iranischer Angebote geführt werden sollten.

Streitpunkt Atomwaffensperrvertrag (NPT)

Die iranische Delegation hat -  ihrem Vorschlagspaket entsprechend - bei den Verhandlungen in Moskau am Anfang die rechtliche Dimension des aktuellen Atomkonflikts mithilfe von Power Point Präsentation vorgetragen und kam nach mehreren Stunden dieser Abhandlung zum Resümee, dass Mitgliedsstaaten des Atomwaffensperrvertrages (NPT) das Recht auf Urananreicherung nach dem Völkerrecht unter keinen Umständen verlieren dürften, selbst wenn sie chronisch gegen den NPT verstoßen sollten. Die G5+1-Verhandlungsführer konnten diesem nichts entgegensetzen und gingen folglich auf diese juristische Faktenlage nicht ein. (Der deutsche Vertreter, Hans-Dieter Lucas, soll im Anschluss die professionellen Ausführungen der iranischen Diplomaten gar gewürdigt haben.)

Und genau an der Frage über den Umgang mit dem iranischen Recht auf eine zivile Nutzung des Atomprogramms scheiden sich die Geister. Es ist der Dreh- und Angelpunkt des Konflikts. So lange diese politisch strittige – jedoch rechtlich unstrittige – Frage unbehandelt bleibt, wird eine Einigung mit Teheran schwer zu erreichen sein. Denn die Iraner möchten nach eigenen Angaben keine Bürger zweiter Klasse sein und pochen auf ihr „unveräußerliches Recht“ (Art. 4, Abs. 1 des NPT), das ihnen als Mitgliedsstaat des Atomwaffensperrvertrages zusteht.

Die Skepsis in Teheran wächst

Nach den drei erfolglosen Verhandlungsrunden in diesem Jahr mit der G5+1 macht sich bei der iranischen Führung immer mehr die Erkenntnis breit, dass der Westen nicht an einer Lösung interessiert ist und das Atomprogramm lediglich zum Vorwand nimmt, um die Internationale Gemeinschaft gegen Iran mobilisieren zu können. Unlängst erklärte Ayatollah Khamenei abermals, dass es der US-Regierung letztlich um die Eindämmung und Schwächung Irans geht und das Atomprogramm lediglich dazu instrumentalisiert wird.

Für diese Leseart spricht, dass die Obama-Administration im vorletzten Jahr die erfolgreiche Vermittlung von Brasilien und Türkei torpedierte, die vorsah, dass iranisches Uran ins Ausland ausgelagert wird. Offensichtlich bestand in Washington zu dieser Zeit nicht die Befürchtung, dass die Islamische Republik ihr Uran höher - bis auf einen atomwaffenfähigen Grad - anreichern wird. Ebenso kann man die Verhandlungstaktik der G5+1 in Moskau interpretieren: Es wurden der iranischen Seite keine gewichtigen Zugeständnisse für die Aussetzung der Urananreicherung von 20% gemacht (, die als wichtiger Schritt in Richtung einer höheren Anreicherung ist, mit der auch waffenfähiges Uran hergestellt werden könnte). Im Gegenteil sicherte man Iran für die Aussetzung lediglich zu, keine weiteren UN-Sanktionen zu verhängen, was aber ohnehin kurz- bis mittelfristig kaum zur Debatte stehen dürfte, da  die Mitwirkung der UN-Vetomächte Russland und China zumindest fraglich erscheint. Hinzu kommt, dass man Iran keinerlei Garantie dafür gab, die Aussetzung in irgendeiner Weise zu kompensieren. Schließlich sind iranische Krebspatienten auf eine Urananreicherung von 20% - zur Herstellung von Radioisotopen - angewiesen. In diesem Sinne handelten die Kontrahenten Irans äußerst tölpelhaft oder waren schlicht unverschämt.

Ein ranghoher iranischer Diplomat äußerte sich gegenüber Irananders höchst verärgert über die Verhandlungsführung der G5+1 und fügte hinzu, dass der Westen wohl denkt, dass die Iraner Idioten wären. Ohnehin denkt man in Teheran zunehmend, dass die Agenda mancher Verhandlungspartner von Tel Aviv vorgegeben wird. Diese Wahrnehmung verkompliziert sicherlich den Einigungsprozess. Es ist beispielsweise kaum hilfreich, wenn nach den Verhandlungen in Bagdad Vertreter der G5+1 nach Israel weiterreisen, um dort Bericht zu erstatten. Zudem ist es ziemlich suspekt, dass die Forderungen des israelischen Premierministers Benjamin Netanyahu an Teheran, die er auf seiner Deutschlandreise im Bild-Interview vortrug, prompt in Moskau im ersten Vorschlagspunkt der G5+1 nahezu buchstäblich auftauchten.

Dabei fingen die Gespräche aus iranischer Sicht in Istanbul gut an, erstmal gestand die G5+1 das nukleare Recht Irans gemäß des Atomwaffensperrvertrages zu und erkannte das religiös-verbindliche Rechtsgutachten (Fatwa) Khameneis an. Dies sei eine Grundvoraussetzung für eine Einigung mit Teheran, die es den iranischen Verhandlungsführern ermöglicht, alle anstehenden Punkte flexibel zu lösen, so heißt es gegenüber Irananders aus iranischen Diplomatenkreisen.

In Bagdad bereits und erst Recht später in Moskau wehte allerdings ein anderer Wind. Die Politik der Konfrontation behielt die Oberhand, und der "Frühlingsoptimismus" von Istanbul verflog schnell. Verloren haben wahrscheinlich beide Parteien.


Le Mec@Thomas Effe02-07-12

Sie hätten nicht zu dem Bild-Interview verlinken dürfen. Mir ist jetzt ganz übel. Ich hatte ganz vergessen, wie sehr sich dieses Schund-Blatt den Unternehmensgrundsätzen Axel Springers (Stichwort "Unterstützung der Lebensrechte des israelischen Volkes" oder "Unterstützung des transatlantischen Bündnisses und die Solidarität in der freiheitlichen Wertegemeinschaft mit den Vereinigten Staaten von Amerika") verschrieben hatte: http://www.axelspringer.de/artikel/Unternehmensgrundsaetze_1186997.html

Christoph Hörstel02-07-12

Sehr guter Beitrag! Offenbar beginnt Teheran jetzt endlich, mit mehr Offenheit zu kommentieren, dass dieses lächerliche "Verhandeln" nur westliches Schmierentheater für die Kriegsmotivatio gegenüber den eigenen Bevölkerungen dient. Leider zieht jedoch Teheran aus dieser Erkenntnis noch immer keine politischen Konsequenzen für die weltweite PR-Arbeit zu ziehen. DAS wird tödliche Folgen haben.

siglinde02-07-12

Herr Hörstel, Sie haben es auf den Punkt gebracht.
Ihre Empfehlung gebe ich weiter, nur soll man nicht vergessen, dass gerade Herr Ahmadinejad oft genug auf diese westliche Strategie aufmerksam gemacht hat. Das Problem hier im Westen ist, dass die Menschen anscheinend mit den Lügen, die ihnen präsentiert werden zufrieden sind und sich gar nicht die Mühe geben, hinter die Kulissen zu schauen. Der Zionist fährt die Strategie: Lügen, einfach weiter lügen, dagegen kann sich niemand wehren. Niemand kann sich vorstellen, dass das einfach so funktioniert, aber es ist so. Dass einige aufwachen und erkennen was gespielt wird, ist für das System keine Bedrohung, weil es auch Mechanismen gibt, Kritiker mundtot zu machen.

Mohsen03-07-12

@Christoph Hörstel

Derzeit ist keiner der notorischen Kriegstreiber wirtschaftlich in der Lage einen Krieg zu beginnen.

Diese sog. Verhandlungen sind einzig und alleine dazu da, den "Siedlungsbauern" politisch zu unterstützen. Ein Ende der Verhandlungen ist für den Westen nicht das Ziel, da kein Kompromis seitens der Israelis als ausreichende Unterstützung ihrer Freunde anerkannt werden wird.

zahra03-07-12

@ le mec
die unterstützung der zionisten steht sogar in den arbeitsverträgen von springer.
die muss man unterschreiben,wenn man dort arbeiten will..das ist echt krank meiner meinung nach.
zum artikel;gut gelungen
danke..überhaupt finde ich irananders echt anders..im positiven sinn

Antifo03-07-12

Ist irananders.de die schwammige Resolution 568 des Repräsentantenhauses entgangen?

USA: Schwammige Ermächtigung zum Erstschlag gegen den Iran
http://antifo.wordpress.com/2012/07/03/usa-schwammige-ermachtigung-zum-erstschlag-gegen-den-iran/

Abdollah203-07-12

verhandeln mit diesen Menschenfresser ist einfach nicht möglich.Seit Jahrzehnte lügen und betrügen Sie nicht nur die ganze Welt sondern auch noch das iranische Volk.Die Sanktionen haben Ihnen schon sehr schwer zugesetzt und machen sie immer wilder.Leider muss das iranische Volk auch schwer unter den Sanktionen leiden, was aber für sie nichts neues ist.Wer diese Bastarde 33 Jahre erduldet hat, der wird auch diese schwere Zeiten überleben.Frei nach dem Motto: lieber ein ende mit schrecken, als ein schrecken ohne ende.

Antifo03-07-12

Ein Video, das man gesehen haben sollte:
http://www.youtube.com/watch?v=fF0JyZwqGoQ

Es handelt sich um einen Zusammenschnitt der Sendung "Conversations on Diplomacy with Hillary Rodham Clinton, U.S. Secretary of State, and James A. Baker, III, former U.S. Secretary of State" vom 20. Juni 2012. Die komplette Sendung ist ebenfalls auf youtube zu finden.

Die "Eindämmung Irans" wurde da offen in Frage gestellt, vom Moderator, von James Baker und Hillary Clinton nickt dazu.

sarbaze rahbar-basijisupporter04-07-12

im grunde genommen ist die haltung irans das ergebnis der sturrheit einiger westlicher anklaeger. sowohl iran als auch die westlichen anklaeger koennen nicht von ihren standpunkten abweichen. irans atomprogramm ist laengst keine frage mehr der alternativen energiegewinnung mehr, sondern eine frage nationalen ueberlebens und der erprobung ihrer staerke gegenueber dem druck aus dem westen. einige westliche chefanklaeger wollen dagegen alte herrenmenschenattituden beibehalten und gestehen iran aus diesem grund keine fortentwicklung zu. das ist ein ideologischer kampf bei dem nur der geduldigere und standhaftere gewinnen kann. eins steht fest, man kann das A projekt des irans nur durch einen massiven angriffskrieg verhindern und das ist, trotz saebelrasseln und kriegspropaganda der zionistenteufel und ihren verbuendeten, eher unwahrscheinlich. good news: das camp ashraf wird entgueltig aufgeloest, die terroristen muessen irak entgueltig verlassen. das was man damals "opposition" geschrien hat, ist heute ein haeufchen elend das sich verkauft und entehrt hat. dank der islamischen revolution, haben wir iraner standhaftigkeit und ehre wiedergewonnen. das projekt atomenergie hat die iraner zusammengeschweisst. keiner im iran will krieg und daher werden die iraner keine an-tellektuellen oder "oppositionellen" die geschicke des iran bestimmen lassen.
die rethorik meines vorredeners ist uebrigens ein beleg, wie verzweifelt und ohnmaechtig sie eingestehen muessen, das die islamische revolution fest im sattel sitzt.
tribut unserem verehrten fuehrer Imam khamenei!

zahra08-07-12

@sarbaze
nachdem ich ihren text gelesen hab,bekam ich gute laune.danke
sayyid khamenei möge uns lang erhalten bleiben..inshallah
er ist das licht in der finsternis

sarbaze rahbar-basijisupporter09-07-12

@zahra
langsam daemmert es den herrenmenschen, das man mit einem kulturvolk und dazu ein stolzes islamisches dazu, nicht so reden kann. wir sind stark, sonst waeren wir schon laengst von der USA und seinen ziehsoehnen ueberrannt worden aber im fall des irans zeigt sich, das wir die westlichen schurkenstaaten beeindruckt haben. was auch immer, wir muslime und insbesondere die anhaenger der islamischen republik iran stehen einer grossen herausforderung entgegen und zwar zu versichern, das die islamische republik iran immer fortbesteht und seine feinde sich an dem fortschritt irans die zaehne ausbeissen. mach weiter so verehrte schwester, jede stimme fuer iran zaehlt!
Zendebad rahbar wa zendebad jomhuri eslami iran!

Antifo09-07-12

Mitte Juni behauptete Mitt Romney, die USA könnten "nicht überleben", wenn der Iran zur Nuklearmacht werden könnte.

Es ist nötig den genauen Wortlaut seiner Äußerung zu beachten. Schon die reine Möglichkeit wird von Romney als eine Bedrohung der nationalen Sicherheit der USA dargestellt:

http://antifo.wordpress.com/2012/07/08/mitt-romney-usa-konnen-nicht-uberleben-wenn-der-iran-zur-nuklearmacht-werden-konnte/

Antifo10-07-12
sarbaze rahbar-basijisupporter11-07-12

@Antifo

Iran hat ausreichend erlaeutert weshalb die A Bombe keine option fuer iran ist. da steht zuerst das rechtsurteil unseres verehrten oberhauptes Imam khamenei im raum, der das entwickeln bis zum einsatz solcher waffen als grosse suende definiert hat. desweiteren haben A Bomben kein echtes abschreckungspotenzial mehr. wie ahmadinejad schon einmal in einem interview sagte, hat die A Bombe nicht den zusammensturz der sowjetunion verhindert oder hat die USA nicht vor vermeintlichen attentaten auf die twin tower schuetzen koennen. israhell, trotz seiner 400 sprengkoepfe, kann den palaestinensichen widerstand nicht "hinwegeinschuechtern" nein A Bomben gehoeren dem relikt des kalten krieges an. iran macht sich gerade stark fuer eine welt ohne A waffen. klar werden die herrchenden maechte eher belustigend darueber hinwegsehen aber die staerke unserer republik basiert nicht auf A bomben, sondern auf glaube und vernunft. diese zeit gehoert den freiheitsliebenden voelkern, da ist nicht mehr platz fuer ein heutiges USA oder dieses abartige zionsgebilde israHell. israHell sieht seinem untergang entgegen, denn trotz A bomben, steht dieses illegitime gebilde vor dem aus. ich kann dem artikel nicht zustimmen und glaube fest daran, das wir auch ohne A waffen ein sehr starkes und stabiles system bleiben.

karim18-07-12

Wenn ein Ölexporteur die USA substanziell angreift, also den Dollar nicht mehr akzeptiert, dann sind Rechts- und Gerechtigkeitsfragen Nebensache. Das Land wird gnadenlos erobert, ausgeplündert und dauerhaft besetzt.

Le Mec@karim18-07-12

Ich würde hier aber zwischen dem Versuch es zu tun und der Fähigkeit es zu tun unterscheiden. Gott sei Dank sind die USA dazu heute nicht mehr in der Lage.

Antifo25-07-12
Marie-Luise03-08-12

Also ich bin Jahrgang 1935, und ich erinnere genau die freie Wahl in Persien, 1952, die der Sozialist Mossadeque gewann. Er verstaatlichte sofort die Ölindustrie, die von Britten u. Amerikanern betrieben wurde, das persische Volk blieb arm. Der Shah kaufte viel Waffen, Militärgeräte in den USA. Dann wurde Mossadeque ermordet, man munkelte: es geschah mit Hilfe der CIA. Seitdem herrscht von Seiten der USA, mit der sehr einflussreichen israelischen Lobby, Feindschaft mit dem Iran. Es ist so deprimierend, wie die USA, u. Europa zieht mit, inbezug auf Irans Atomprogramm agieren! Ja, und ich habe Angst, dass Israel iranische Atomanlagen bombardieren wird! Sie haben ihre Agenten in Aserbaidschan, sollen dort einen Flugplatz gekauft haben; denn von dort sind es keine 600 km über das Kaspische Meer nach Teheran. Die israelischen Politiker Netanjahu u. Barak verbreiten ständig Kriegsgetrommel, das ist beängstigend!




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