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13.09.2010 Ralf Abbasi

Kahrizak: Suspendierung eines hohen Staatsverantwortlichen


Iran, Saeed Mortazavi

Saeed Mortazavi

Teheran, 29. August (Press TV/MNA/Irananders) – Laut dem neuen Generalstaatsanwalt Irans, Gholam Hossein Mohsen Ejei, wurden drei hohe Justizbeamte im Zusammenhang mit den Ermittlungen über die Todesfälle im Gefängnis Kahrizak während der Wahlunruhen im letzten Jahr vom Dienst suspendiert. Damit ist der Weg für eine Anklageerhebung frei.

Unter den Suspendierten befindet sich der ehemalige Generalstaatsanwalt Teherans, Saeed Mortazavi, der später zu einem von sechs Stellvertretern von Ejei wurde. Letzten Jahres wurde er ebenfalls Berater des Präsidenten Dr. Mahmud Ahmadinejad - mit weitreichenden Vollmachten im Kampf gegen den Schmuggel. Das iranische Parlament hat in einer Erklärung (mit 216 von 291 Stimmen) die „mutige Entscheidung“ der Justiz begrüßt. Mortazavi steht seit Jahren unter Verdacht, Verstöße gegen die Menschen- und iranische Bürgerrechte begangen zu haben. Der aktuelle Vorwurf betrifft seine angebliche Entscheidung, 147 Festgenommene nach Kahrizak geschickt zu haben, obwohl das Gefängnis nicht für diese hohe Anzahl Gefangener ausgestattet war und speziell für Schwerverbrecher wie Mörder konzipiert war.

Während der „Wahlunruhen“ im letzten Jahr sind in Kahrizak mehrere Menschen gefoltert worden. Drei Gefangene kamen ums Leben. Nach diesem Vorfall wurde Kahrizak vom Obersten Rat der Nationalen Sicherheit Irans - auf Initiative des Staatsoberhauptes Ali Khamenei - geschlossen und elf Gefängniswärter wurden verurteilt. Die Gefolterteten erhielten auch eine Entschädigung.

Ein anderes Militärgericht ermittelt derzeit noch gegen das Eingreifen ziviler Sicherheitskräfte in der Teheraner Universität im Juni 2009 ohne bis dato nennenswerte Ergbenisse erzielt haben zu können. In jener Nacht haben Einheiten die Universität gestürmt und Studenten misshandelt. Bei der jüngsten Zusammenkunft zwischen Studenten und der Staatsführung drückte Khamenei auf Anfrage sein Missmut über die lange Dauer der Ermittlungen aus, was seinen Angaben zufolge an der fehlenden Kooperationsbereitschaft einiger Behörden liegt. 


M.A.14-09-10

Es ist mehr als Gerecht, dass die Verantwortlichen für diese Taten zur Rechenschaft gezogen werden. Diese Menschen haben nicht nur den Inhaftierten und deren Familien schlimmes angetatn, sondern auch dem Land selbst sehr damit geschädigt.

Khamenei15-09-10

Dieses Schwein von Mortazawi müsste man vor internationalen Gerichten verurteilen und nicht in einem totalitären Regime, wo er "nur" mit einem blauen Auge davon kommt (und das nur deshalb, weil sein "Verfalldatum aus der Sicht vom Anführer bereits erreicht ist). Er hat einige Menschenleben auf dem Gewissen und hat nicht immer aus eigener Kraft und Entscheidung seine "Glanztaten" verwirklicht. Schließlich war er Generalstaatsanwalt und hat noch nicht mal geatmet, ohne die entspr. Zustimmung aus "höheren" Instanzen zu holen...
Eine Schande für die Menscheit!! Möge er in die Hölle fahren

Wieder einmal schlauer16-09-10

Die iranische Opposition muss noch an ihre Wortwahl üben, bevor ihre Revolution gelingen kann.

Nicht nur...17-09-10

.. Wortwahl sondern auch das endlose Gerede über einen durch und durch disziplinierten und durch organisierten Regime aufgeben.

Khamenei19-09-10

hab' mich bei der Beschreibung dieses Krimineller sogar unter Kontrolle gehalten....

Ich weiß nicht, wo ihr Eure Informationen über das "nicht organisiert sein" des Verbrecher-Regiems im Iran her habt und wo Eure Beweise fürs Gegenteil herkommen, aber falls sie aus dem Islamic Republic of Mullahs entstammen, dann ist es wohl klar, dass die Oposition in Euren Augen Unrecht hat... Ich kann aber damit Leben, wie eure Überzeugung und Meinung über dieses Diktatur-Regime ist. Schließlich bin ich Khamenei ;-)) Übrigens, Jeder Jeck ist anders (sagt der Rheinländer).

Khamenei20-09-10

Ahmadinejad hat uns als 2. größte Macht der welt erklärt. Anbei der Link zu einem weiteren historischen Kommentar von diesem....
http://www.n-tv.de/politik/Iran-ist-eine-Weltmacht-article1528246.html

LeMec27-09-10

@Khamenei

es ist üblich, dass die Unschuldsvermutung gilt, d.h. der Ankläger die Schuld beweisen muss. Besonders bei so einem schweren Vorwurf, wie Du ihn geäußert hast. Liefer doch erstmal Beweise für das "organisiert sein" des "Verbrecher-Regimes im Iran". (Das beeinhaltet zwei Beweise, die aufgeführt werden müssten, einmal, dass es ein "Verbrecherregime" ist und einmal, dass es "organisiert" ist.)

LeMec28-09-10

PS,
was der Rheinländer sacht muss nisch immer schtimmen




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