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Amnestie International Jahresbericht 2009 über Iran überzogen?


AI, Amnestie International

AI hat weltweit 2,2 Millionen Mitglieder.

Die meist geachtete und renommierteste Menschenrechtsgruppe, Amnesty International, verlangt von allen Staaten der Welt Transparenz, ist aber selbst scheinbar nicht in der Lage, für Transparenz zu sorgen. Was ist passiert?

In März dieses Jahres veröffentlichte Amnesty International seinen Jahresbericht über die in aller Welt vollstreckten Hinrichtungen im Jahr 2009. Der Iran gehört bedauerlicherweise wie in fast jedem Jahr zu den Ländern, wo die meisten Hinrichtungen stattfinden. Ein genauerer Blick auf den Jahresbericht offenbart jedoch Ungereimtheiten.

Auffällig an der Statistik ist, dass exakt vom Tag der Präsidentschaftswahl 2009 an bis zur Amtseinführung Mahmud Ahmadinejads - also innerhalb von acht Wochen - die Zahl der Hingerichteten angeblich doppelt so hoch lag als sonst, nämlich bei 112. Das ist jedoch sehr verwunderlich, denn bis jetzt ist niemand im Iran aufgrund der Wahlunruhen hingerichtet worden. Dieter Karg, zuständig für den Iran bei Amnesty International Deutschland, bestätigte uns gegenüber, dass die ersten "politischen Hinrichtungen" erst Ende des Jahres stattfanden, wobei auch diese Verurteilten nicht per se wegen ihrer politischen Einstellung hingerichtet worden sind, sondern weil sie einen Bombenanschlag auf eine Moschee in Shiraz im Jahr 2008 verübten. Sie saßen bereits vor den Wahlen im Gefängnis.

Seit April dieses Jahres stehen wir mit Amnesty International Deutschland in Kontakt um zu erfahren, wie es sei kann, dass die Hinrichtungen innerhalb von zwei Monaten explosionsartig angestiegen sind - ohne beispielsweise die Todesopfer bei den Demonstrationen mit einbezogen zu haben. Das wurde uns gegenüber auch von Herrn Dieter Karg explizit ausgeschlossen. Eine weitere Möglichkeit wäre – und solch eine Reportage lief im iranischen Fernsehen – dass Exil-Gruppen die aufgeheizte emotionale Stimmung und die anti-iranischen Ressentiments innerhalb dieser acht Wochen ausgenutzt haben, um den gutgläubigen Menschenrechtsgruppen korrekte, aber auch erfundene Berichte zuzuspielen. So hat angeblich der iranische Geheimdienst den E-Mail-Verkehr von Aktivisten, darunter auch die Mails des namhaften Aktivisten Ahmad Batebi, abgefangen. Aus diesen geht hervor, dass Exil-Gruppen wie die MKO, die (aus ihrer Sicht) ideale Situation nicht ungenutzt verstreichen lassen wollten und aktiv Falschmeldungen in Umlauf gebracht haben.

Der iranische Geheimdienst ist sicherlich keine zuverlässige Quelle, aber die Richtung, in der die Lösung zu suchen ist, muss deshalb nicht zwingend falsch sein. Wenn die gesamte westliche Welt ungeprüft – aufgrund einer dilettantischen Analyse des Chatham House oder durch eine Zahlenakrobatik à la Benford Laws, die schon vom Carter Center Jahre zuvor als Indikator für Wahlfälschungen falsifiziert wurde - an Wahlfälschungen glaubte, worin besteht dann die Garantie, dass man nicht aus Gutgläubigkeit allerlei Berichte über Menschrechtsverstöße aus dem Iran in dieser außergewöhnlichen Zeit akzeptierte oder zumindest eine viel niedrigere Hemmschwelle hatte, um sie als glaubwürdig einzustufen?

Es ist mit dem Blick auf das iranische Justizwesen schlichtweg unplausibel, dass innerhalb von acht Wochen die Zahl der Hingerichteten rasant gestiegen sein soll. Denn es gibt im Iran keine klassischen Todeszellen, wo man zwecks Einschüchterung politischen Gegnern je nach Bedarf Alteingesessene hinrichten kann. Wenn die Justiz die Opposition hätte einschüchtern wollen, so hätte sie ohnehin politische Gefangene nehmen müssen und sie öffentlich hinrichten müssen. Das ist jedoch nicht geschehen und eine plausible Erklärung für diese Auffälligkeit in der Statistik wurde bis dato nicht erbracht.

Nichtsdestotrotz brachten sogar einige Medien die gestiegene Zahl während der acht Wochen mit den Wahlunruhen in Verbindung. Amnesty International Deutschland hat Ende Mai - unbemerkt von der Öffentlichkeit - seinen Report nachträglich verändert. Auch wenn nun darin weiterhin der rasante Anstieg während der Wahlunruhen vermerkt ist und dieser in zwei Passagen unverantwortlich mit den Unruhen während der Wahlen in Verbindung gebracht worden ist, so hat man zumindest die Zahl 112 gestrichen. In der englischen Originalversion ist jedoch alles beim Alten geblieben. Auch eine Nachfrage bei der Londoner Zentrale brachte bis jetzt keine plausible Erklärung (in Wirklichkeit haben sie nach zwei Monaten immer noch nicht geantwortet, auf die notwendige Geduld bis zum Erhalt einer Antwort hatte uns schon Herr Karg eingestimmt, da die Lage im Iran die Ressourcen von Amnesty International stark beanspruche).

Fazit: Amnesty International veröffentlicht zwar die Zahl der Hingerichteten, aber gibt in seinen Berichten - auch auf Nachfrage - keinerlei Auskunft darüber, wer, wann, wo und weswegen hingerichtet wurde! Die meist geachtete und renommierteste Menschenrechtsgruppe verlangt von allen Staaten der Welt Transparenz, zeigt aber selbst keine Transparenz. Von einer Organisation mit einer solch hohen Ethik, woran Erwartungen und Hoffnungen geknüpft sind, die zudem für Transparenz steht, ist zu erwarten, dass sie systematisch – das heißt ungefragt – höchstmögliche Transparenz in ihrer Arbeit und in ihren Berichten an den Tag legt. Schließlich wird (direkt oder indirekt) auf ihre Berichte gestützt Politik betrieben, Sanktionen verhängt und sogar Krieg geführt.

Die größte Gefahr für die universal gültigen Menschenrechte – eine weit größere als vereinzelte Schurkenstaaten - ist die politische Instrumentalisierung dieser Menschenrechte durch unsere freie Welt. Es wäre in diesem Zusammenhang von Interesse, wenn Menschenrechtsgruppen eine Statistik über erwiesene Falschbehauptungen und ungeklärte Fälle herausbringen und erläutern würden, weshalb sie unaufgeklärt sind.

Bei einem solch sensiblen Thema darf nicht unerwähnt bleiben, dass die Autoren dieses Beitrages jede einzelne Hinrichtung beklagen (seien es nun 112 oder nur eine), und deshalb auch schon öfters Petitionen gegen Hinrichtungen unterstützt haben.


M.A.09-07-10

Danke für dieses schöne Beispiel, wie wirklicher investigativer Journalismus betrieben werden soll! Und dann noch zu einem Thema, das in der bürgerlichen Presse niemals zu finden sein würde! Von zehn Bundesbürgern würden mindestens neun alles glauben was AI über Iran sagt!

Herr Dr. Mabuse09-07-10

Stimmt! Im Iran gab und gibt es keine Hinrichtungen. Das sind alles westliche Lügengeschichten.

Steffen10-07-10

Herr Doktor, bitte richtig lesen: "Der Iran gehört bedauerlicherweise wie in fast jedem Jahr zu den Ländern, wo die meisten Hinrichtungen stattfinden."

Homayoun15-07-10

Im Prinzip hat sich das die iranische Regierung selbst zuzuschreiben. Wäre ich persönlich im Iran verantwortlich, würde ich die Todesstrafe (inkl. Hinrichtungen, öffentlichen Hinrichtungen, etc.) komplett abschaffen. Dann kann das auch nicht mehr von dieser oder jener Seite zwecks Propaganda "ausgenutzt" werden. Ob nun 119, 80, 60, 50, wäre dann kein Thema mehr. Dann kann sich AI wieder mit China beschäftigen. Und USA blamiert sich weiter mit seinen Todesstrafen. Irgendwelche Mörder, Drogerhändler, Vergewaltiger, Terroristen, etc. im Iran kann man doch einfach in einer dunklen Zelle verrotten lassen. Im Iran sind die Gefängnisse mit Sicherheit keine schicken Ferienwohnungen wie in Deutschland. Und die Anderen die "vielleicht" nur aus politischen Motiven in Haft sitzen, bleiben zumindest am Leben und können sogar bei Fehlern wieder freigelassen werden.

Ausserdem haben Hinrichtungen nachweislich keine Abschreckungseffekte. Und diese öffentlichen Erhängungen mit den ganzen Menschen die drum herum wie im Kino teilweise sogar noch ihre Kinder mitbringen ist ja wohl das Krankeste überhaupt.

Aber mal etwas allgemeines, Herr Arkian, wie wäre es wenn Sie auch mal zur Abwechslung einen regimekritischen Artikel schreiben und nicht immer alles verharmlosen, was im Iran passiert? Ich sehe mit welcher Motivation und Detailliebe Sie jede regimekritische Aussage bis ins Kleinste auseinander nehmen, aber für einige Greultaten die im Iran passiert sind und passieren haben Sie nichts weiter übrig als irgendwelche lapidarischen und Alibi-mäßigen Aussagen wie "das ist zwar schlimm" oder "das ist bedauerlich".

Ausserdem packen Sie alle regimekritischen Personen und Gruppen im Ausland in die "MKO Kiste". Als ob alle irgendwelche Terroristen wären (wie z.B. wieder in diesem Artikel). Ich gehöre zu keiner Opposition, aber ich finde das mehr als unfair was Sie hier veranstallten.

Seien Sie entweder wirklich Bi-Perspektivisch, so wie Sie es für sich in Anspruch nehmen, oder schreiben Sie oben in ihrer Homepage IranProRegime oder so etwas damit Sie glaubwürdig bleiben. Ist doch kein Problem, wenn man sich dazu bekennt. Wovor haben Sie Angst? Es gibt Millionen im Iran die sich ganz offen zu allem bekennen, was das Regime und das SYSTEM im Iran veranstalltet. Dann würde ich sogar mit Interesse weiter ihre Artikel lesen und wir können diskutieren. Ganz offen und ohne Versteckspiele a la "Bi-Perspektive". Ich rede auch ganz Normal mit Individuen im Iran die noch krasser das Regime vergöttern als Sie. Ist doch kein Problem.

Ansonsten beleidigen Sie die Intelligenz ihrer Leser.

Ich war so ehrlich und habe ganz offen gesagt, ich halte Vieles was bei der grünen Bewegung (und alles drumherum) passiert ist, für dubios und nicht glaubwürdig. Das heisst aber nicht, dass man nun das System im Iran in den Himmel loben kann.

SA15-07-10

Vielen Dank für den kritischen Beitrag.

Ich habe den Beitrag nicht geschrieben, aber da Sie mich direkt ansprechen, möchte ich auf einiges eingehen.

- Anti-iranische Analysen und Nachrichten gibt es genug. Ziel von Irananders war nicht etwas zu beginnen, was schon vorhanden ist, sondern Lücken zu schließen und für Differenzierung zu sorgen. Insofern ist bi-perspektivisch richtig, denn eine andere Wahrnehmung fließt in der hiesigen Iran-Debatte zu 99 % nicht ein. Solche einseitigen Bilder verursachen aber Fehlentscheidungen auf politischer Ebene. Anderseits wenn im Westen über etwas Negatives im Iran nicht berichtet wird, so versuchen wir das zu thematisieren. Diese http://www.irananders.de/home/news/article/197.html Meldung brachte beispielsweise kein einziges westliches Medium.
Irananders Ressourcen sind begrenzt, um hauptsächlich negative Schlagzeilen über den Iran zu bringen bzw. über all das zu berichten, was jeder weiß, kennt und erwartet vom Iran. In diesem Sinne besteht auf auf eine natürliche Weise dahingehend keine Motivation, denn prinzipiell spürt der Mensch nicht das Bedürfnis, das zu thematisieren, was allgemein bekannt ist, sondern das Gegenteilige, wenn es unbekannt ist. Die hiesigen Analysen und Meldungen zu untersuchen zerrt schon genug an Irananders Ressourcen; wir kommen nicht einmal da immer mit.
Vorschlag: Wenn Sie negative Meldungen über den Iran verfassen möchten, die anderswo nicht thematisiert worden sind, können Sie die gerne der Redaktion zu schicken.

- Basierend auf die obigen Punkten geht es Irananders nicht darum Staaten zu verteufeln, anzuhängen oder zu bejubeln, sei es in Bezug auf die USA, Israel oder den Iran. Irananders geht es darum politische Lösungen anzubieten und die kann man nur formulieren, wenn man differenziertere Einblicke in die Geschehnisse hat. Abgesehen davon, hier von Deutschland aus, von unsere Seite aus, an den Iran Forderungen zu stellen hat keinerlei Wirkung und die Zweckmäßigkeit ist mehr als fraglich, zumal es genug Organisationen gibt, die diese Arbeit übernehmen. Der „Markt“ dafür ist mehr als gesättigt. Anderseits gibt es viel zu wenige Organisation, wo das Gegenteilige angestrebt wird: den Kurs des Westens zu korrigieren.

- MKO wurde zum ersten Mal in diesem Artikel bei Irananders erwähnt. Darüber hinaus hat Irananders mehrmals darauf hingewiesen, dass die Opposition in vielen Schichten und Stufen zu unterscheiden gilt. Eine „MKO-Kiste“ gibt es daher nicht.

- Eine Vergötterung des Regimes findet sich ebenso nicht bei Irananders. Was die positiven Wirtschaftsmeldungen angeht, liegt es auf der Hand, dass sie deswegen thematisiert werden, um zu verdeutlichen, dass Sanktionen der falsche Weg ist und zu keinen nennenswerten Auswirkung im Iran führt, außer zivilgesellschaftliche Elemente ins Keim zu ersticken. Irananders ist pro-demokratisch, aber kritisch gegenüber den Westen, den Iran und seiner Opposition.

Homayoun15-07-10

Danke für die Antwort.

Ich gehe zunächst mal auf einen Punkt ein:

"Anti-iranische Analysen und Nachrichten gibt es genug."

Hier liegt das Problem.
Was ist anti-iranisch?

Ich persönlich finde z.B. Einiges was im Iran selbst durch das iranische Regime passiert, anti-iranisch.
D.h. nicht im Interesse der iranischen Bevölkerung.
Natürlich ebenso wie vieles was im Ausland über Iran berichtet wird.

Beispiel: ich finde das Verhalten Ahmadinejads in Bezug auf Israel, anti-iranisch. Warum?
Nicht weil er theoretisch etwas falsches sagt sondern weil er mit dem Leben aller Iraner spielt.
Er ist der Präsident Irans und ist in erster Linie Verantwortlich für das Wohl und das Leben aller Iraner.
Erst danach kommen andere Belange wie Palästinenser, usw.

Für Gerechtigkeit in der Welt sorgen zu wollen ist gut und edel, aber jeder Präsident muss zunächst an das Wohl des eigenen Landes denken und in keinem Augenblick sie in Gefahr bringen.

Die israelische Regierung (speziell in der aktuellen Konstellation) ist völlig unberechenbar und sucht nach dem kleinsten Grund, den Iran das gleiche Schicksal zu bescheren wie Irak oder Afghanistan.
Und Obama hat es nicht geschafft, sich dem Einfluss der Lobbies in USA zu entziehen. Also haben sie immer
noch einen millitärischen Partner, der mitziehen würde.

Man beobachtet immer mehr die Vorbereitung (in den Medien z.B.) und die Rechtfertigung für einen millitärischen Angriff auf Iran.

Ein kaputtes Land dass zu nichts mehr fähig ist, ausser ausgebeutet und für geopolitische Spielchen missbraucht zu werden und in 1000 Jahren keine direkte oder indirekte Gefahr mehr für Israel ist. Das ist der Traum Israels über Iran. Und Ahmadinejad gibt Ihnen seit langem immer mehr Munition dazu.

In dieser dreckigen Welt muss man Realpolitiker sein um zu überleben und Keiner der irgendwelche Holocaust Diskussionen veranstalltet und von Morgens bis Abends nur ein Thema hat: Palästina, Israel.

Dieser Punkt wird weder durch die Opposition, noch durch westliche Medien, noch durch Sie oder sonstwer thematisiert. Bei westlichen Medien (und hier schließe ich auch die Linken Quellen, Anti-imperialisten, usw. mit ein), kann man es verstehen, weil Ihnen das Leben der Iraner höchstwahrscheinlich am A. vorbeigeht. Sie sehen da einfach
in Ahmadinejad einen einsamen Kämpfer gegen ihren Feind, den Imperialisten. Was mit den Menschen im Iran ist, interessiert sie herzlich wenig. Ahmadinejad und Chavez, das sind jetzt ihre Helden.
Dann gibt es da noch die Rechten, die den Ahmadinejad genau so toll finden, weil er eben gegen Israel ist.
Bei Mainstream Medien das Gleiche. Auch sie interessieren sich nicht für die Iraner, sondern für ihre eigenen Interessen (wirtschaftlich, geopolitisch, usw.). Aber Sie als Iraner müssen diese Gefahr sehen und thematisieren.

Wenn Sie Anti-IR-Regime meinen, dann ist es etwas anderes.

Aber Anti-iranisch ist Definitionssache.

SA15-07-10

"Anti-Regimisch" war gemeint.

M.A.15-07-10

@SA, Sie sagten:
"Im Prinzip hat sich das die iranische Regierung selbst zuzuschreiben. Wäre ich persönlich im Iran verantwortlich, würde ich die Todesstrafe (inkl. Hinrichtungen, öffentlichen Hinrichtungen, etc.) komplett abschaffen. Dann kann das auch nicht mehr von dieser oder jener Seite zwecks Propaganda "ausgenutzt" werden."

Glauben Sie wirklich, dass wenn Iran die Todesstrafe (für die man übrigens mehr Gründe als einfach nur Abschreckung finden kann) in Iran abschafft, die ständige Hetze gegen das Land und die kritiklose Übernahme von Gerüchten als Wahrheit ein Ende finden würde? Pardon, aber DAS glauben Sie doch selbst nicht. Angenommen, die Todesstrafe wird abgeschafft: Jeder Mord im Iran (Der dort dann auch mal passiert) würde dann irgendwie in Verbindung mit der Regierung gebracht und politisiert werden werden, das können sie mir glauben!

Es gehört auch sicher nicht jeder in die "MKO-Kiste", der gegen die iranische Regierung ist. Das hätten die MKO's gerne. Ungefähr genausogerne, wie Zionisten gerne hätten, dass alle Sie mit dem Judentum an sich gleichsetzten. Auf dieser Seite habe ich dagegen endlich das Gegenteil gesehen: Ich hatte bis vor kurzem nicht so eine genaue Idee, wie ich die iranische Opposition verstehen soll. Ich habe gerade mal gewusst, dass es da schon einen Unterschied zwischen der allseits bekannten radikalen Exil-Opposition (wie MKO, Nationaler "Widerstandsrat" u.ä.) und der inneriransichen Opposition gibt. Mittlerweile kann danke der verschiedenen Analysen, die man hier findet Musavi, Karubi, Rafsanjani und verschiedene Organe der IRI einordnen, unterscheiden und kategorisieren. Wie kann man hier keine Differenzierung finden? In der üblichen Presse wäre mein Weltbild: Da gibts einmal die bösen Konservativen, alle in einen Sack: Sayyed Khamenai, Ahmadinejad, Pasdaran) und dann die Reformer, alle grün und unterstützt von den Iranern in Kalifornien und Paris. Mittlerweile weiß ich, dass das Bild falscher nicht sein kann.

Trotzdem steht es außer Frage, dass eine Menge, wenn nicht sogar die Mehrheit der im Exil lebenden Iraner, von vornherein gegen die Islamische Republik als solche eingestellt sind (ob es nun Kommunisten, MKOs oder Monarchisten sind). Deshalb verstehe ich nicht, wie man diese marginale Minderheit unter der gesamtiranischen Bevölkerung immer wieder als Kronzeugen nimmt. Irananders macht als überwiegend deutsches Projekt, aber dennoch mit iranischer Sachkenntnis eben die große Ausnahme.

Ein letzter Punkt: Ich finde, es geht ein bisschen am Thema vorbei, die iranische Regierung wegen ihrer Außenpolitik als anti-iranisch zu bezeichnen und das mit der Gefahr zu begründen, die es sich gegenüber Israel aussetzt. 1. Hat dieser außenpolitische Standpunkt Iran in der Region (abgesehen von in Israel selbst) und auf der Welt (abgesehen vom Westen) sehr sehr viel Sympathie gebracht. Iran kann als eines der wenigen Dritte-Welt-Länder authentisch als ein Land mit Mumm auftreten, das das Zeug hat, sich gegen die Mächtigen der Welt zu behaupten, die gestern noch als unbesiegbar galten 2. Wer sagt, dass Iran so schlechte Karten hat, wenn Israel wirklich die Dummheit begehen sollte einen Showdown zu wagen? Wer sagt überhaupt, dass Israel tatsächlich so dumm ist? (Wir wollen es nicht hoffen). Seit unmittelbar nach dem Irak-Krieg 2003 wird ständig gesagt, ein Angriff der Amis, Israelis oder beiden zusammen steht unmittelbar bevor, jedesmal wenn ein Wasservogel in der Straße von Hormuz pupst, bewschwört man die aufkommende Kriegsgefahr. Passiert ist bisher aber Gott sei Dank nichts. Wenn es doch dazu kommen sollte hat Iran militärisch recht gut vorgesorgt. Entgegen der vielen Berichte in unserer üblichen Presse, hat das Land in seinen Kapazitäten vorwiegend auf Verteidigung und hier besonders auf Wasserkämpfe gesetzt. Das ist kein leichtes Spiel für Israel und auch nicht für die USA. Hinzu kommt, dass die Iraner, wie sie schon nach dem Überfall Sadamms auf das Land bewiesen haben, über eine Moral in der Truppe verfügen, wie sie wohl kein anderes Land der Welt hat.

Kurz: Dies als Begründung zu nehmen, dass die Regierung dort "anti-iranisch" ist, ist nicht besonders gut untermauert. Ich denke, sie ist sicher nicht mehr anti-iranisch als die deutsche Regierung anti-deutsch (im engen und im weiteren Sinne dieses Begriffs) ist.

Gruß,
M.A.

Homayoun16-07-10

@M.A.

1) Nein, ich glaube nicht dass nach Abschaffung der Todesstrafe, der Westen plötzlich der beste Freund Irans ist. Allerdings spricht der "Kosten-Nutzen-Faktor" hier eindeutig für die Abschaffung der Todesstrafe. Was bringt die Todesstrafe denn? Befriedigung von
Rachegefühlen der Angehörigen der Opfer? Auge um Auge Zahn um Zahn? Sparen von Kosten eines Gefängnissaufenthaltes?. Das alles muss dem Wohl des Landes untergeordnet werden. Der Nutzen wäre ein großer medialer Erfolg und die zumindest Wegfall eines Teils
der Propagandamittel die der Westen immer wieder gegen den Iran nutzt.
Ich habe kein Mitleid mit einem Verbrecher. Aber diese Entscheidungen dürfen nicht von
Emotionen geleitet werden.

2) Bezüglich MKO wissen sogar die Mullahs selbst, dass sie bei allen anderen oppositionellen Gruppen genau so verhasst sind, wie im Iran durch die Mullahs selbst. Niemand will
etwas mit Ihnen zutun haben. Das sind Verräter am eigenen Volk. Aber im Iran zeigt man eben gerne NUR die MKO, damit alle Iraner den Eindruck bekommen dass alle Oppositionen im Ausland die irgendwie etwas gegen die Regierung haben, alle Terroristen sind. Und diese Linie sollte hier nicht kopiert werden.

3) Natürlich ist die überwiegende Mehrheit der Opposition im Ausland, gegen das System der islamischen Republik. Sonst wären sie ja keine Opposition! Ob nun richtig oder falsch ist Ansichtssache. Und richtig oder Falsch hat auch normalerweise nichts mit Mehrheiten zutun. Die Mehrheit der Menschen im Westen, denken auch dass Ahmadinejad Hitler II ist. Ist es deswegen richtig? Trotzdem ist es ein Unterschied ob man friedlich und im Geiste gegen etwas ist, oder ob man wie bei MKO Landsleute umbringen würde.

Wenn wir mal annehmen würden dass im Iran Demokratie herrscht, dann hat natürlich in dieser Demokratie nun mal die Mehrheit das sagen. Und wenn tatsächlich die Mehrheit das System genau so behalten will wie bis jetzt, dann muss es auch so sein. Und ja, man sollte sich bei Berichterstattungen auch nicht auf Auslandsopposition verlassen. Habe ich etwas anderes behauptet?


4) Bezüglich Israel: Sympathien, Mumm, etc. bringen überhaupt nichts. Iran hat millitärisch keine Chance gegen eine US / Israel Armee (die auch noch höchstwahrscheinlich durch andere europäische Länder unterstützt werden wird), auch wenn Iran mit Sicherheit mehr entgegen zu setzen hat, wie Saddam damals. Ob es nun ein leichtes oder schweres Spiel für USA / Israel sein wird, spielt überhaupt keine Rolle. Iran würde sich im KRIEG befinden, und das muss man vorsorglich jetzt schon abwenden. Das bisher noch nicht angegriffen wurde hat überhaupt nichts zu sagen. Erstens war man mit Irak und Afgh. beschäftigt,
und zweitens hatte man etwas Glück mit Obama der nunmal nicht so geil auf Krieg ist wie Bush. Das alles kann sich jederzeit schlagartig ändern. Und ich sehe täglich Indizien für eine langsame Vorbereitung für diesen Schritt. Sowohl medial als auch real.

Iran braucht keinen weiteren Krieg, um als einsamer Retter der entrechteten dazustehen. Sie können über solche Sachen so leichtfertig reden, weil Sie keine Famillie dort haben und weil Sie auch persönlich wahrscheinlich keinen Krieg mitgemacht haben wie wir im Irak-Krieg. Ich habe 2 Cousins im Krieg verloren und bei uns in der Famillie sind 3 Häuser komplett zerstört worden. Wissen Sie überhaupt was Krieg ist, oder
ist das alles für Sie ein virtuelles Kriegsspielchen den Sie dann von der Ferne durch Youtube beobachten werden?

Wir brauchen keinen weiteren Krieg. Und wer mit diesem Thema leichtfertig umgeht, ist Anti-iranisch. Punkt.

Gruß,
Homayoun

RA16-07-10

@Homayoun

Vielen Dank für die Kritik.
Wie dort steht: "Bei einem solch sensiblen Thema darf nicht unerwähnt bleiben, dass die Autoren dieses Beitrages jede einzelne Hinrichtung beklagen (seien es nun 112 oder nur eine), und deshalb auch schon öfters Petitionen gegen Hinrichtungen unterstützt haben."

Bei der Veröffentlichung des Berichts von AI, haben nahezu sämtliche Medien den angeblichen doppelten Anstieg an Hinrichtungen während der Wahlunruhen erwähnt. Für die Bewertung der inner-iranischen Verhältnisse ist das fatal. So manifestiert sich das Bild, dass die Grüne Bewegung nur und nur ausschließlich durch die repressiven Maßnahmen des Regimes an Elan verloren hat. Das hat für die Außenpolitik zu diesem Land dramatische Folgen und ist zudem ziemlich einseitig. Obama begründete u. a. die Sanktionen gegen den Iran in diesem Zusammenhang. Deshalb bestand von Anfang an mit dem Bewusstsein für die Folgen das Interesse den AI-Bericht genauer unter die Lupe zu nehmen. Die Berichte von HWR sind ebenfalls nicht anders. Man kann meinen, Menschenrechtsgruppen sind auf einem Auge blind. Ihre Zielscheibe ist hauptsächlich der Staat, in wie fern die Opposition verantwortlich handelte bleibt außen stehen. Es ist unfassbar, dass Demokraten mal einfach so über 11 Millionen Stimmen hinweg sehen können, und allein den Staat zur Verantwortung ziehen.

TE16-07-10

@Homayoun

Die Unterstützung des Irans für Hamas und Hisbollah erfüllt aus einer bestimmten Sicht die nationalen Interessen des Irans. Der Iran hat im Gegensatz zum Irak und Afghanistan einen Machthebel gegen "den Feind" an seiner Haustür. Ein Krieg gegen den Iran führt nur über die Hisbollah und die Hamas. 2006 sollte aus dieser Sicht nur der Beginn für den Krieg gegen Iran sein - es scheiterte.
Syrien bedient sich daher auch die Hamas und Hisbollah als Druckmittel gegen Israel, beide "Herrscherhäuser" sind übrigens nicht-sunnitisch (und behaupten sich dadurch). Auch wenn der Iran das eher aus ideologischen Gründen tut, politisches Kapital hat es dadurch auf jeden Fall. Sie stellen eine Verhandlungsmasse - ohne den Iran ist heute an keinen Frieden in Israel/Palästina zu denken. Die gemeinsamen Interessen zwischen Hamas, Hisbollah, Syrien und Iran sind zu stark verwoben.

Schon Busch lehnte in seinem letzten Amtsjahr Kriegshandlungen Israels gegen den Iran ab, undenkbar, dass es bei Obama anders sein soll. Luftgenehmigungen hat Israel ohnehin nicht (s. Türkei, und allgemein der Trend in der Region) und andere Staaten fallen weg, zumal der Iran im Voraus schon ankündigte, dass jeglicher beteiligter Staat als Feindesstaat bewertet wird und iranische Vergeltungen gegen ihn ausgeübt werden.

Die Kriege von heute gegen den Westen werden in der Regel asymmetrisch geführt. Es genügt die Opferzahlen des Gegners hoch zu halten, um den Krieg unpopulär zu machen. Der Iran ist da im klaren Vorteil, denn seine Opfer werden in der Regel als Märtyrer verehrt.

Der Iran befindet sich heute in der Region auf gleicher Augenhöhe zu den USA – ein Krieg ist daher äußerst unwahrscheinlich. Eine Zerstörung der iranischen Atomanlagen würde übrigens die Umwelt der Golfstaaten verschmutzen (s. Bushehr), deshalb lehnen die Anrainerstaaten einen Angriff ab. Ferner sind in einigen Anlagen russische Mitarbeiter zugegen.

Ein Krieg wird nur möglich, wenn an die Sanktionsspirale weiter gedreht wird und zu keinem nennenswerten Erfolg führt. Denn angeblich hat Obama ja schon seine Hand an dem Iran ausgestreckt und Teheran hätte es angeblich ausgeschlagen. Erst dann würden militärische Schritte aktuell (aber von den USA, nicht Israel). ABER: Die US-Kriege der letzten 20 Jahren wurden nur gegen Zwergstaaten, Sanktions- und Kriegsgeschwächte Staaten geführt, der Iran ist davon weit entfernt. Das immer wieder in der Öffentlichkeit zu thematisieren ist eine echte Friedensinitiative. Sanktionen und vor allem die falschen Analysen über ihre Auswirkung sind eine Gefahr für den Frieden, nicht primär die anti-israelischen Tiraden Ahmadinejads.

SA16-07-10

Auge um Auge, Zahn um Zahn ist für damalige Verhältnisse eine innovative Idee gewesen, um unverhältnismäßige Racheakten zu unterbinden. Auge um Auge, Zahn um Zahn bedeutet so du mir, so ich dir (Äquivalenz = Gerechtigkeit). Heute berechnet man das „so du mir, so ich dir“ in Gefängnisstrafen um.

Nicht nur MKO ist Zielscheibe des Regimes, sondern auch monarchistische Gruppen wie Tondar, die ebenfalls nachweislich Terroranschläge im Iran verüben und unbehelligt in den USA sitzen. Im Iran gibt es eine ausgesprochen starke Logik dahingehend, dass alles zu verdammen ist, was „der Feind“, also USA, Israel, GB, MKO etc. bejubeln. Daher führt man sehr schnell gerne an, was „der Feind“ also auch die MKO bejubelt. Die Annahme einer MKO-Kiste ergibt sich daher, wird aber meistens von den Medien und weniger von der Regierung gepflegt, so wie hier man viele mit Al-Kaida oder Hamas (s. neustes Verbot von IHH e. V. ) in Verbindung bringt.

M.A.16-07-10

@ Homayoun
Sie sagten "Was bringt die Todesstrafe denn? Befriedigung von
Rachegefühlen der Angehörigen der Opfer?"

So banal es klingt ja. Die iranische Verfassung beruht nunmal auf dem Islam und der gibt den Angehörigen - wohlgemerkt, nicht dem Staat - das unveräußerliche Recht über die Vergeltung zu entscheiden. Das mag für uns im Westen nicht mit unserem Maß an Grundrechten einhergehen, im Iran würde die gerade die Verwehrung dieses Recht dagegen nicht mit deren Maß an Grundrechten einhergehen. Und eine Opferung von Grundrechten - wie auch immer ein Staat sie definiert - nur um anderer Herren Länder und deren Einwohnern zu gefallen, das möchte niemand. Wir opfern ja auch nicht unsere Grundrechte um anderen zu gefallen.

Noch ein Zitat von Ihnen und für mich der absolute Knackpunkt: "Natürlich ist die überwiegende Mehrheit der Opposition im Ausland, gegen das System der islamischen Republik. Sonst wären sie ja keine Opposition!"

Eben nicht! Eine Opposition ist nicht gegen das ganze System. In Iran ist die Opposition auch nicht gegen das System. Aber die überwiegende Mehrheit der Exil-Iraner sind wirklich gegen das System Islamische Republik. Und hier genau ist der Knackpunkt. Sowas nennt sich nicht Opposition sondern Staatsfeind oder doch zumindest Systemgegner! Jeder der gegen das freiheitlich-demokratische System der BRD ist, gilt als Staatsfeind Deutschlands und bewegt sich außerhalb der verfassungsmäßigen Ordnung. Genauso ist jeder, der gegen das islamisch-republikanische System Irans ein Staatsfeind oder zumindest ein verfassungsbrüchiger Systemgegner.
Natürlich hat hier die Mehrheit nicht das Monopol über richtig oder falsch Bescheid zu wissen. Wenn die Mehrheit immer recht hat, müssten wir alle katholisch als Religion, chinesisch als Nationalität und weiblich als Geschlecht als Ideal ansehen (für mich ist nur das letzte diskutabel :) )! Aber das demokratische Prinzip gibt der Mehrheit dennoch das Recht zu entscheiden, was politisch zu tun ist. Dass die Minderheit von anti-System Iranern dennoch immer als Kronzeuge in unseren Medien auftaucht und uns als Opposition vorgestellt wird, ist das genaue Umdrehen dieses Prinzips (Sie haben Recht, sie haben das nie bezweifelt!). Wir im Westen, akzeptieren nur die, die uns ins Bild passen, sei es bei Wahlen in Palästina, Venezuela oder Iran. Ich sehe ein, dass die Mehrheit nicht immer recht haben muss. Nie zweifel angemeldet. Aber die Presse geht von genau dem Gegenteil aus. Die Minderheit, die sich auch noch überwiegend im Ausland befindet hat in unserer Presse fast ein Wahrheitsmonopol! Und nochmal mein Punkt (ich glaube wir widersprechen uns nicht so sehr): Genau hier springt Irananders ein! Und ich bitte Irananders, so auch weiter zu machen! Und auch immer kritisch zu bleiben! Der neueste Artikel zu den Steinigungen ist für mich an QUALIFIZIERTER Kritik (und nicht dieses pauschale Iran ist böööööhse) und Sachkenntnis nicht zu übertreffen!


Noch ein letztes Zitat von Ihnen: "Iran braucht keinen weiteren Krieg, um als einsamer Retter der entrechteten dazustehen. Sie können über solche Sachen so leichtfertig reden, weil Sie keine Famillie dort haben und weil Sie auch persönlich wahrscheinlich keinen Krieg mitgemacht haben wie wir im Irak-Krieg. Ich habe 2 Cousins im Krieg verloren und bei uns in der Famillie sind 3 Häuser komplett zerstört worden. Wissen Sie überhaupt was Krieg ist, oder ist das alles für Sie ein virtuelles Kriegsspielchen den Sie dann von der Ferne durch Youtube beobachten werden?"

Ich versichere Ihnen mein aufrichtiges Beileid für Ihre Familienangehörigen. Das Thema ist sehr emotional, deswegen ist es aber umso wichtiger eine wertneutrale Analyse der Fakten durchzuführen. Ich bezweifle, dass Iran - hätte es sich irgendetwie anders nach der Revolution verhalten ohne seine Unabhängigkeit aufzugeben - vom Schoßhund der USA Saddam seine Ruhe gehabt hätte. Dieser Mensch war derart von Größenwahn durchfressen, dass nur eine bedingungslose Kapitulation und eine erneute Knechtschaft Irans unter fremde Mächte ein Ausweg aus dem Krieg gegeben hätte. So sind die Opfer und die, die materielle Verluste erlitten haben als Helden der Nation und für Muslime, als Märtyrer anzusehen. Das sind zwar nur Zeilen, die ich im fernen Deutschland leicht in die Tastatur hauen kann, aber die Bedeutung hinter ihnen wiegt schwer. Krieg muss immer vermieden werden. Darum baut Iran auch auf Verteidigungssysteme. Zu dem Punkt hat RA eigentlich schon sehr gut uns ausführlich geantwortet.

Netten Gruß,

M.A.

Homayoun17-07-10

@TE

Zu Sanktionen: ich persönlich halte die Sanktionen für das Beste was dem Iran langfristig passieren konnte und kann.
Hätte es seit 30 Jahren die direkten und indirekten Sanktionen nicht gegeben, dann wäre der Iran wissenschaftlich und technologisch
nicht da wo er heute ist und wäre genau so "zurückgeblieben" wie Saudi Arabien und Co. und auf technologische Almosen
des Westens angewiesen.

Jetzt durch den Importverbot von Benzin, werden sich die Iraner noch weiter und schneller anstrengen um
die Raffieneriekapazitäten zu erhöhen um den Eigenbedarf zu decken. Speziell im Iran braucht man ab und zu Druck damit sich was bewegt und nicht aus Bequemlichkeit zum Stillstand kommt. Es wird Zeit dass ein Land wie Iran mit soviel auch sein eigenes Benzin hat und nicht diese hirnrissigen Importe tätigen muss.
Zwischenzeitlich muss man eben etwas kürzer treten und weniger tanken.

Am besten man sanktioniert bald noch den Export von Öl, dann kann der Iran sich schneller darauf vorbereiten ohne Öl zu existieren und trotzdem für Wohlstand zu sorgen. Im Iran gibt es Alles was man zum Leben braucht. Wenn die Resourcen richtig genutzt werden, dann ist man ein 100%iger Selbstversorger und kann bald auch auf China und Russland verzichten. Es gibt Wenige Länder in der Welt die die Voraussetzungen für eine 100%iger Selbstversorgung von Allem haben. Iran gehört dazu.

Also von mir aus: immer her mit den Sanktionen. Kurzfristig schmerzhaft. Langfristig ein Segen. Das nur dazu. Meine persönliche Meinung.

Aber zur Sanktionsspirale und die Zukunft: es ist doch ganz klar dass Ahmadinejad nicht kleinbei geben wird, egal was für Sanktionen kommen. Von nennenswerten Erfolgen kann also nicht die Rede sein.

Das wissen auch die Leute, die die Sanktionen beschließen. Also wozu das ganze Theater mit den Sanktionen? Ganz einfach: damit man später sagen kann, wir haben alles friedliche versucht, aber der Iran wollte nicht. Also bleibt nur die millitärische Variante übrig. Das alles ist systematische Vorbereitung für einen Millitärschlag und eine geplante Show bis in die nächsten Jahre. Deshalb muss der Iran zumindest in anderen Feldern dem Westen den Wind aus den Segeln nehmen und nicht auch noch
dabei helfen, dass das Bild des Dämons Iran sich überall manifestiert und in der öffentlichen Meinung ein Millitärschlag gerechtfertigt sein wird. Schon jetzt hat man so langsam aber sicher die Lügen des Irakkrieges wieder vergessen und ich sehe wenig Wiederstand gegen die neuerliche Kriegstreiberei (oder dessen Vorbereitung).

p.s. das System der Kommentare ist irgendwie etwas schlecht programmiert. Man sieht nicht genau wer was geschrieben hat.
Kein Abstand zwischen den Namen und der Beiträge. Bitte irgendwie ändern damit es nicht zu Missverständnissen kommt.

Gruß,
Homayoun

Homayoun17-07-10

@ M.A. ich habe den Irak-Krieg nicht erwähnt, um die Schuld daran der iranischen Regierung zu geben. Das war ein Verteidigungskrieg ohne Vorwand.

Heute kann man durch schlaues Handeln und präventive Politik, einen weiteren Krieg abwenden. Das geschieht nicht.

TE17-07-10

Ahmadinejad kann sogar heute die Todesstrafe abschaffen und die westliche Demokratie einführen, es scheint, dass sein Ruf dermaßen im Westen zerstört ist, dass das alles nichts bringen wird. Welche Zeitung berichtete darüber, dass während seines letzten Aufenthaltes in den USA, er die USA mehrmals Kooperationen angeboten hat, davor das direkte Gespräch mit Obama gesucht hat und vor einigen Monaten einen zweiten Brief an Obama geschickt hat?

http://www.irananders.de/nachrichten/news/article/103.html
http://www.irananders.de/nachrichten/news/article/42.html
http://www.irananders.de/nachrichten/news/article/92.html
http://www.irananders.de/analysen/news/article/141.html

Sanktionen als einen Mittel der Eindämmung:

http://www.irananders.de/analysen/news/article/174.html

Kai Mischo11-08-10

Das ist Normal das Leute sich nicht an Wissenschftliche Fakten halten wie Psychologie etc ud stattdessen geren nachreden was andere sagen! In diesem Falle beziehen sie ihre Informationen für ihre Analyse wohl aus der Propaganda!So kann man kein Wissenschaftlich korrektes gegenwerrtiges bilde via analyse fertigen!Nunja es ist nunmal so das dieser Club da,opfer der eigenen Medien ist,und seine Infromationen nur aus der Negativen Propaganda bezog!Man vergisst all zu schnell das jede Nation seinen Probleme hat,und es ist immerl eichter auf anderen herumzuhacklen als auf eigenen fehlern,besonders da de Iran vermehr Negativ hingestellt wird!Ich würde diesen Verein ja geren mal auf die wachsende Massenarbeitslosigkeit und armut im Westen verweissen,damit sie sich mal Gedanken um das Inland machen!
Ich finde es immer weider Belustigend wie meine eigene Regierung immer anderen die schuld geben will für eigenes Fehleversagen!

Amnesty International, Von diesem Verein hakte ich schon mal garnichts,denn ich hörte sie nicht meckern über wachsende massenarbeitlosigkeit oder Armut,wie Behördenwillkür etc!Ich glaugbe dieswer Verein da ist nur ein werkzeug von Menshcne die ssatt friden alle Mittel nutzen wollen andere zu Dämonisieren,da kommt sien solcher verein in dem sich Fachpersonal ihr wissen nimmt gerade recht,womit sich andere die meinug dieser einverleiben wird!Da stecken keine Fakten dahinter sondern nur Spekulationen und Halbegildetes gerede!

Kai Mischo11-08-10

Ich halte von Homos auch nichts,weil es wiedernatürllich ist das zwei männer sich Pahren wollen!Wenn es nach mir gänge wäre Westerwelle schon längst Kastriert worden!Liebe hin oder her aber schwuchteln sind wiederwertig, da höhrt meine toleranz auf!Ich kann es ertragen das sie existieren aber bitte nicht da wo ich Lebe!Zwei gleichgeschlechtliche die sich Paaren wollen, das ist doch das wiederwertigste,und ausserdem wiederspricht es allen Naturgesetzen!
Hier gibst sogar Homo Pornographie ekelhaft!Ich wurde sogar schon das opfer Homosexueller Anäherungsversuche!wissen sie wie eklehaftdas ist wenn so ein Hinderlader sie anbaggert!Sowas sollte Starfbar sein,das ist Pervers!Man muss die ja nicht gleich töten,Kastartion würde völlig reichen,dann haben sie keinen Sexualtrieb mehr,und baggern keinen mehr an!Wir haben sogar einen solches exemplar als Aussenminister Westerwelle!Man und Frau gehören zusammen und sonst nichts!Aber hinblickend des Startegsichen vorteiles mit homosexualitär diedas Bevölkerunmswachstum bekämpfen zum könne vertehe ich dies,solnage ich nicht angebgagert werden!MAn und man Können keine Kinder machen das ist nicht Normal,es muss sich also um eine MIssbildung der Synapsen handelnb ein fehlerhafte entwicklung im Gehirn!Die Natur sieht Homosexualität nicht vor weil sie Sinnlos ist!

Dieter Karg, Amnesty International15-09-10

Sehr geehrte Mitarbeiter von Irananders,

recht spät melde ich mich als eine in Ihrem Artikel zitierte Person und als Sprecher der Iran-Ko-Gruppe in Deutschland. Aber ich habe erst jetzt von unserem Internationalen Sekretariat einige Hintergrundinformationen zur Zahl der Hinrichtungen nach der Präsidentschaftswahl erhalten. Vorher wollte ich nicht reagieren.

Wenn man etwas anzweifeln will, findet man immer Möglichkeiten. Es ist unser Fehler, dass wir Ihnen nicht schnell genug alle Informationen bereitstellen konnten. Dass wir jedoch „keinerlei Auskunft darüber geben, wer, wann, wo und weswegen hingerichtet wurde“, ist falsch. Ich hatte Ihnen ja schon eine Übersicht von Pressemitteilungen aus iranischen Zeitungen zugesandt (was Sie in Ihrem Artikel nicht erwähnt haben), aus der eine beträchtliche Zahl von Hinrichtungen im genannten Zeitraum (76) hervorging. Sie ist unten angehängt. Ich versichere Ihnen, dass Amnesty International sehr sorgfältig recherchiert, da jeder Fehler von kritisierten Regierungen und auch Medien begierig aufgegriffen würde. Wir veröffentlichen sogar oft nur Mindestzahlen, auch wenn wir vermuten, dass tatsächliche Zahlen von Häftlingen, Hinrichtungen usw. höher sein dürften.

Aber wenn man nahelegt, dass wir oppositionellen Falschmeldungen aufgesessen sein könnten, müsste man auch regierungsnahe Medien im Iran als Unterstützer der Opposition bezeichnen. Denn auf diese haben wir uns in der Berechnung der Zahlen weitgehend gestützt. Hier nun die Quellen, aus der laut Auskunft unseres Sekretariates die Mehrzahl der von Amnesty ermittelten Zahlen hervorgeht:

02.07.: 6 Personen wegen Drogenhandels in Qom hingerichtet – AFP, zitierend Fars News
02.07.: 6 Personen wegen Mord im Evin-Gefängnis hingerichtet – Reuters, zitierend Etemaad
02.07.: 2 Personen wegen Mord in Shiraz hingerichtet – AFP, zitierend Etemaad
04.07.: 20 Personen wegen Drogenhandels in Karaj hingerichtet – Reuters, zitierend IRNA
13.07.: 3 Personen wegen Drogenhandels in Esfahan hingerichtet –Etemaad
14.07.: 13 Personen wegen „Moharebeh“ in Zahedan hingerichtet –IRNA und ISNA
05.08.: 24 Personen wegen Drogenhandels in Karaj hingerichtet – Etemaad
Das sind auch schon 74 der 112 Hinrichtungen.

Man könnte jetzt natürlich anzweifeln, dass diese Personen in der genannten Zeit hingerichtet wurden (es könnte ja auch sein, dass dies schon vorher geschah) – aber welchen Grund sollten die Behörden haben, es bis dahin geheim zu halten und erst dann zu veröffentlichen?

Auch zu Ihrer These, es sei nicht plausibel, dass Gefangene vor ihrer Hinrichtung so lange gefangen gehalten würden, da es im Iran keine Todeszellen gebe, hatte ich Ihnen schon entgegnet (was Sie nicht erwähnt haben), dass uns zahlreiche Fälle bekannt seien, bei denen Gefangene monate- und jahrelang in normalen Zellen einsaßen, bevor sie hingerichtet wurden.

Auf Ihre weitere Frage, wieso man gewöhnliche Kriminelle hinrichte, um politische Oppositionelle zu warnen, hatte ich Ihnen auch schon geantwortet, dass man Entschlossenheit zum staatlichen Durchgreifen auch auf anderer Ebene zeigen könne. Bitte lesen Sie dazu unsere Berichte vom Dezember 2009 und vom Juni 2010. Nach nur wenigen Tagen oder Wochen soeben verhaftete politische Aktivisten hinzurichten (möglicherweise noch ohne Prozess) wäre wohl auch für iranische Verhältnisse eine zu offensichtliche Rechtsbeugung gewesen.

Ihre Behauptung, dass wir im deutschen Jahresbericht für 2009 die Zahl der Hinrichtungen heimlich entfernt hätten, wogegen Sie im englischen Original geblieben sei, ist falsch. Auch in der deutschen Version findet sich diese Zahl.

Sie glauben, uns bei einem moralischen Fehlverhalten ertappt zu haben, und verallgemeinern unser Versäumnis, in diesem Fall Ihnen alle Informationen rechtzeitig bereitzustellen, als generelle Intransparenz unserer Organisation. Das geht zu weit, denke ich. Im Internationalen Sekretariat sagt man, man habe Ihre Mail nicht erhalten. Auch das ist möglicherweise eine ärgerliche Panne, für die wir verantwortlich sind, aber kein Zeichen für generellen Unwillen, Auskunft zu geben. Immerhin hatte ich Ihnen ja auf 5 bis 6 Mails geantwortet, und das nicht ausweichend.

Dass, wie Sie schreiben, wegen uns Sanktionen verhängt werden und Kriege geführt werden, verurteilen wir. Sie wissen, dass wir nie zu Sanktionen oder zu bewaffneten Aktionen zur Durchsetzung der Menschenrechte auffordern, aber wir können nicht verhindern, dass unsere Informationen politisch ausgenutzt werden. Wir sind uns jedoch unserer Verantwortung bewusst und sind daher auch gegenüber Informationen, die oppositionelle Gruppen veröffentlichen, kritisch.

Mit dennoch freundlichen Grüßen.
Dieter Karg
für die Iran-Koordinationsgruppe von Amnesty International


Und hier der oben erwähnte Anhang:
Aus „Liga-Report“ Nr. 31 / Dez. 2009
Hinrichtungen

Wegen Mordes wurde der Kurde Hossein Saburi im Gefängnis von Sanandaj hingerichtet.
Asemandaily, 23.06.09

Wegen Mordes wurden folgende sechs Männer im Evin-Gefängnis von Teheran hingerichtet: Abolfazl, 38, Mujtabah, 30, Alireza, 45, Alireza, 41, Nasser, 54, und Said, 25.
Irna, 02.07.09

Wegen Drogenhandels wurden folgende sechs Männer im Zentralgefängnis von Ghom hingerichtet: Reza, 34, Abolfazl, 46, Ahmad Afghan, 45, Mustafa, 28, Mohamad, 37, und Esmail, 37.
Irna, 04.07.09

Wegen Mordes wurden Javar und Masud im Abelabad- Gefängnis in Schiras hingerichtet.
Etemaad, 04.07.09

Wegen des Besitzes und Schmuggels von Rauschgift wurden in Reja’ischahr 20 Personen hingerichtet.
Jumhuri-e Eslami, 05.07.09

Wegen Rauschgifthandels wurden Mohamadreza, Hossein und Nasser im Gefängnis von Isfahan hingerichtet.
Etemaad, 15.07.09

Die Fälle von neun Personen, die wegen Mordes zum Tode verurteilt worden waren, sind abgeschlossen.
Fünf Personen wurden am 11.05.08 hingerichtet,
vier - Reza, Gholamhossein, Javad und Hossein - wurden gestern im Zentralgefängnis von Ghom hingerichtet.
Irna, 21.07.09

Wegen Mordes wurden Alireza und Esmail im Gefängnis von Isfahan hingerichtet.
Etemaad, 22.07.09

Wegen sexueller Belästigung von jungen Frauen wurde Edriss F. im Estehban-Gefängnis, Fars, hingerichtet.
Kayhan, 23.07.09

Wegen Verderbtheit auf Erden und Mitgliedschaft in der Gruppe Rigi wurden Ayub Rigi Khaless und Masud Gomshadsehi im Gefängnis von Zahedan hingerichtet.
Tabnak, 25.07.09

Hossein J., 33, wurde wegen Besitzes von Rauschgift und Ghorbanali M., 22, wegen Mordes im Gefängnis von Isfahan hingerichtet.
Kayhan, 03.08.09

Dem Staatsanwalt von Hamadan zufolge wurden drei Personen wegen Vergewaltigung hingerichtet.
Etemaad, 04.08.09

Wie die Justizbehörde in Lorestan mitteilt, sind zwei Personen wegen Vergewaltigung im Gefängnis von Brujerd hingerichtet worden.
Kayhan, 04.08.09

Laut Teheraner Staatsanwaltschaft wurden 24 internationale Rauschgifthändler im Gefängnis von Karaj hingerichtet.
Etemaad, 05.08.09

TE17-09-10

Hallo Her Karg,

ich grüße Sie.

Vielen Dank für Ihren Kommentar die ich versuche - der Kürze halber - stichpunktartig zu beantworten.

Wie Sie sicherlich wissen, kann bei einem Artikel nicht immer alle Aspekte erwähnt werden, sondern oft die, die den Ausgang des Artikels begründen (die selbst das Ergebnis einer vorangegangenen Recherche ist). Die von Ihnen dargelegten Informationen – die mir auch vor Veröffentlichung Ihres Kommentars – bekannt waren lassen sich so beantworten (auf diese Pro und Contra Gegenüberstellung wurde aus Zeitgründen im Artikel selbst verzichtet):

- Relevant sind die Mindestzahlen, da AI nach eigenen Angaben immer nur Mindestzahlen veröffentlicht. Das heißt, Bezugpunkt ist die Mindestzahl an Hinrichtungen, die außerhalb der acht Wochen - zwischen der Präsidentschaftswahl und Ahmadinejads Amtseinführung – stattfanden, zumal die von AI angegebene angebliche Verdoppelung von Hinrichtungen während der acht Wochen auch eine Mindestzahl ist. Thema des Artikels ist ausschließlich die Information, dass während der acht Wochen die Zahl der Hinrichtungen sich angeblich verdoppelt haben. Weil diese Information das – aus unsere Sicht – falsche Bild verhärtet und bestätigt, dass das Regime lediglich mit äußerster brutaler Gewalt die Unruhen niederschlug und basierend darauf nun eine kontraproduktive Politik angewendet wird (wie wir sie derzeit erleben). Thema war nicht, dass allgemein die tatsächliche Zahl der Hinrichtungen im Iran so oder so höher sein muss. Wir bitten Sie uns zu entschuldigen, wenn wir auf diesen Aspekt nicht eingingen, da das nicht das Thema war.

- Die Liste der Pressemitteilungen ist nicht von AI. Ferner gehört beispielsweise die Zeitung Etemad der Opposition. AI stützt sich aber – nach eigenen Angaben - wesentlich auf Zeitungsmeldungen der Regierung, da sie Hinrichtungen angeblich eher verschweigen, als sie Publik zu machen (was mir persönlich auf den ersten Blick plausibel erscheint, jedoch bei näherer Betrachtung neue Fragen aufwirft).

- Es ist richtig, dass Sie mir mitgeteilt haben, dass es keine Todeszellen im Iran gibt, aber die Vollstreckung von Todesurteilen, die sich sehr lange verzögern können. Gleichzeitig erwähnten Sie mir auch, dass die Gründe dafür Berufungsverfahren und dergleichen sind. Es ist jedoch nicht so, dass ohne konkrete Anlässe ein Hinrichtungsurteil aufgeschoben wird. Wir haben das so verkürzt formuliert: „Denn es gibt im Iran keine klassischen Todeszellen, wo man zwecks Einschüchterung politischer Gegner je nach Bedarf hinrichten kann.“

- Die Erklärung gewöhnliche Kriminelle hinzurichten, um politischen Gefangenen zu warnen ergibt nur dann einen Sinn, wenn die politischen Gefangenen sie auch als Warnung wahrnehmen und das Regime folglich so darstellt. Das ist äußerst fragwürdig, denn die Todesstrafe für solche Kriminellen ist im Iran salonfähig, auch bei vielen Reformparteien. Außerdem widerspricht diese These Ihre folgende Entkräftung: „Man könnte jetzt natürlich anzweifeln, dass diese Personen in der genannten Zeit hingerichtet wurden (es könnte ja auch sein, dass dies schon vorher geschah) – aber welchen Grund sollten die Behörden haben, es bis dahin geheim zu halten und erst dann zu veröffentlichen?“

- Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung unseres Artikels war die Zahl 112 nicht vorhanden und der Report enthielt den Vermerk verändert worden zu sein.

Ich danke Ihnen noch mal herzlich für Ihren Kommentar und bitte um Entschuldigung, wenn der Artikel den Eindruck erwecken sollte, dass AI der Professionalität abgesprochen würde. Ich persönlich halte AI als die mit Abstand seriöseste Menschrechtsgruppe. Mein persönlicher Kritikpunkt richtet sich auch wesentlich darauf, weshalb die Quellen nicht schon im Report selbst enthalten sind (übrigens so bei allen mir bekannten Menschenrechtsgruppen).


Mit freundlichen Grüßen

Thome Effe






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