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Die Notwendigkeit einer Reform der Ansätze vor Beginn des Treffens zwischen der G5+1 und Iran in Genf

Catherine Ashton und Javad Zarif in New York.

Im Folgenden geben wir zu Dokumentationszwecken ein uns vorliegendes inoffizielles iranisches Schriftstück über die bevorstehende Atomverhandlung zwischen Iran und der G5+1 in Genf, aus Gründen der Lesbarkeit leicht redigiert, wieder.

Die neue Gesprächsrunde der G5+1 mit Iran wird am 15. und 16. Oktober 2013 in Genf stattfinden. Angesichts der positiven Ansätze der iranischen Seite und der transparenten Positionen der neuen iranischen Regierung ist es notwendig, dass auch die Gegenseite die nächste Gesprächsrunde mit einem fairen Ansatz und mit dem Ziel konstruktiven Austausches beginnt. In den letzten Jahren haben die USA und einige europäische Länder unter falschen Vorwänden mit ihren Sanktionen praktisch das iranische Volk getroffen und vielerlei Einschränkungen für das Volk verursacht.

Diese Sanktionen wurden gegen Iran verhängt, als es Iran im Rahmen des Atomwaffensperrvertrages (NPT) und zur Nutzung der Kernenergie zu friedlichen und zu Forschungszwecken gelungen ist, durch mit einheimischer Technologie und einheimischen Experten selbst Nuklearanlagen zur friedlichen Nutzung in Betrieb zu nehmen. Alle Nuklearbereiche Irans – die Urananreicherungsanlagen und die Vorräte an angereichertem nuklearem Material – stehen unter der Aufsicht der Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), und es wurden keinerlei Anzeichen dafür gefunden, dass Iran von seinen internationalen Verpflichtungen abweicht.

Der Vorwurf, Iran verfolge mit seinen friedlichen Atomanlagen ein militärisches Programm, ist zweifellos haltlos, und die iranischen Verantwortlichen haben in ihren Erklärungen, Berichten und Äußerungen mehrmals betont, dass Iran nicht nach der Atombombe strebt. Auch die IAEA hat in ihren Berichten mehrmals eingeräumt, dass sie keine Abweichung im iranischen Atomprogramm festgestellt habe. Einfacher ausgedrückt ist dies wie bei einem Autofahrer, der unter dem Vorwand, bei Rot über die Ampel gefahren zu sein, von der Polizei gestoppt und schwer bestraft wird, obwohl er noch gar nicht bei Rot über die Ampel gefahren ist und dies auch nicht vorhat und diese Aktion der Polizei in keiner Weise gerechtfertigt ist.

Darum müssen die westlichen Mitgliedstaaten der G5+1 unter Berücksichtigung der sich bietenden Möglichkeiten – des Regierungswechsels in Iran und der konstruktiven Ansätze des neu gewählten iranischen Staatspräsidenten – und mit dem Wissen um seine früheren konstruktiven Kooperationen in den internationalen Beziehungen und seine sehr konstruktiven Äußerungen bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNO) ihre unkonstruktiven Ansätze überdenken, ihr früheres Vorgehen korrigieren und sich mit mehr Realismus und Entgegenkommen um eine logische Einigung und eine Beendigung dieser zehnjährigen Krise bemühen.