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Amtszeit von sechs Mitgliedern des Wächterrates enden in Juli

Der 83-jährige Vorsitzender des Wächterrates Ahmad Jannati wird wahrscheinlich in Juli aus dem Amt scheiden.

Laut der iranischen Nachrichtenagentur Mehrnews endet in Juli die Amtszeit von sechs Mitgliedern des Wächterrates, darunter auch die des Vorsitzendens Ayatollah Ahmad Jannati. Es wird erwartet, dass der ehemalige Chef der Judikative Ayatollah Shahroudi seine Stelle einnimmt.

Der Wächterrat besteht aus sechs religiösen und weltlichen Juristen. Die sechs religiösen Juristen ernennt das Staatsoberhaupt direkt und die sechs weltlichen Juristen müssen in Konsens durch das Parlament und den Chef der Judikative ernannt werden. Eine Wiederwahl ist stets möglich.

Der Wächterrat ist das Verfassungsgericht im Iran. Er interpretiert die Verfassung und kann verfassungswidrige Gesetze annullieren. Nach einem neuerlichen Beschluss des Staatsoberhauptes Ayatollah Ali Khamenei dürfen die Mitglieder des Wächterrates keinen anderen staatlichen Posten einnehmen.