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05.05.2010 Thomas Effe

Wieso Sanktionen?


Iran, Ahmadinejad, Urananreicherung

Der Iran sitzt in den Atomverhandlungen am längeren Hebel: Gemäß NPT hat der Iran das Recht auf Urananreicherung. Dieses Recht den Iranern weg zu nehmen ist die maximale Zielsetzung der Westmächte. Gelingen wird es jedoch kaum.

Der Westen beharrt auf seinen Sanktionskurs, doch niemand fragt, was der Anlass ist. Die letzten Sanktionen liegen immerhin mehr als einen Jahr zurück, weshalb nun der konkrete Anlass?

Euronews schreibt in einem Beitrag: "Er (Ahmadinejad, anm. d. red) selbst verweigert weiterhin die umfassende internationale Überprüfung seines Atomprogramms. Weshalb derzeit über eine neue Resolution und neue Sanktionen beraten wird."

Das ist so nicht richtig, es geht nicht primär um neue und schärfere Kontrollen, sondern der Anlass ist der geplatzte Deal von Austausch an Uran, den Iran prinzipiell zu stimmt, aber praktische Garantien voraussetzt.

Praktische Garantien bedeuten, dass der Austausch simultan statt findet. Die Westmächte dagegen beharren darauf, dass iranisches Uran für mehr als ein Jahr außer Landes zu schaffen. Unnötig, denn Iran ist bekanntlich weit davon entfernt, A-Waffen herzustellen. Kontraproduktiv, da dadurch der Iran darin bestärkt wird, in der Atomindustrie autark zu werden und das 20 prozentige Uran selbst anzureichern, so wie nun vollzogen wird.

Wer wird letztendlich profitieren, wenn der Deal platzt? Iran wird bestärkt sein, sein Atomprogramm zu intensivieren, da das Ausland ihm nicht das nötige Uran liefert, obwohl es nach NPT-Verträgen verpflichtet wäre. Der Westen wird weiter an Sanktionen drehen, in dem Irrglauben, dass der Iran dadurch beeindruckt werden kann. Selten war die westliche Politik so desaströs.

Die westlichen Interessen werden langfristig nicht gedeckt sein können, wenn man die Regionalmacht Iran zu ignorieren versucht, das hat kürzlich der Bundestagsabgeordnete Ruprecht Polenz (CDU) in seiner Afghanistan-Rede trefflich auf den Punkt gestellt.


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