26.06.2014 Ali Özkök

Teheran in der Stunde seines größten Triumphs


Revolutionsgardisten Sepah-e Pasdaran IRGC Iran

Die Revolutionsgardisten, Sepah-e Pasdaran (IRGC), der Islamischen Republik Iran.

Seit 1979 war Iran aus Sicht des Westens der feindselige „Gottesstaat“, der eine unmittelbare Gefahr für den Weltfrieden darstellte und gegen den man sich alle Optionen offen halten müsse. Nun braucht man ihn selbst am Allernötigsten.

Man kann davon ausgehen, dass in Tagen wie diesen vor allem konservative US-Amerikaner mehr denn je die „gute alte Zeit“ des „Gippers“ (wie Präsident Ronald Reagan gerne - in Anspielung auf seine filmische Verkörperung der Football-Legende George Gipp - genannt wurde) beschwören und in nostalgischen Erinnerungen daran schwelgen werden. Diese Zeit gilt als verlorene Ära der Eindeutigkeiten, als Weltmacht- und Bündnispolitik noch nach dem „Gut-Böse“-Schema funktionierte und einfach zu begründen war.

Auch wenn bereits damals oftmals über Nacht der Freund zum Feind wurde und umgekehrt, waren der Kampf gegen den Weltkommunismus und ab 1979 auch gegen den iranischen „Gottesstaat“ sinnstiftend und stärkten das Selbstverständnis und Selbstvertrauen von „God’s Own Country“.

Am 4. November 1979 wurde die US-Botschaft in Teheran gestürmt und die Botschaftsangehörigen als Geiseln genommen, zwei Tage später warf der vom Westen unterstützte Premierminister Mehdī Bazargan das Handtuch – Chomeini hatte gewonnen und führte die Supermacht USA und deren Präsidenten Jimmy Carter vor den Augen der Welt vor. Am 7. April 1980 brachen die USA die diplomatischen Beziehungen zu Iran ab – ein sogar von der Sowjetunion abgenickter Befreiungsversuch in der Nacht vom 24. zum 25. April geriet zum Fiasko.

Hatte Reagan im Geheimen mit den Mullahs verhandelt?

Erst am Tag der Amtseinführung Ronald Reagans, der exakt ein Jahr nach der Erstürmung der Botschaft einen Erdrutschsieg gegen den nicht zuletzt durch das Versagen im Vorfeld der iranischen Revolution diskreditierten Carter landen konnte, kamen die Geiseln am 20. Januar 1981 frei – im Gegenzug zur Freigabe des im Ausland gesperrten iranischen Vermögens.

Über Geheimverhandlungen von Abgesandten Reagans mit iranischen Vertretern im Vorfeld wurde spekuliert, eindeutige Beweise für deren Stattfinden gibt es bis dato keine. Fakt ist, dass unter Reagans Präsidentschaft Iran zwar als Feindstaat angesehen wurde, der Antikommunismus stand jedoch so stark im Vordergrund seiner Außenpolitik, dass eine nachhaltige Konfrontationspolitik gegenüber Chomeini weitgehend ausblieb. Der Krieg zwischen Iran und seinem Nachbarstaat Irak dürfte in den Augen der US-Führung eine gewisse Sicherheit dahingehend hinterlassen haben, dass der zwar antiamerikanisch, aber eben auch antikommunistisch ausgerichtete Staat zu sehr mit sich selbst und Saddam Hussein beschäftigt sein würde, um den USA wirklich schaden zu können.

Nach dem Tod Chomeinis verlor die Islamische Revolution innen- wie außenpolitisch an Strahlkraft. Seine Nachfolger erreichten zu keiner Zeit auch nur annähernd die Popularität der geistlichen Symbolfigur der Umwälzungen von 1979 innerhalb der Massen. Eher profane Probleme wie Wirtschaftsflaute, Inflation und außenpolitische Isolation prägten den iranischen Alltag - ebenso wie permanente Diadochenkämpfe innerhalb der politischen Führung.

Wie Khatami den Konservativen zum Fraß vorgeworfen wurde

Die USA scheinen in dieser Situation eine Chance erkannt zu haben, dem Feindstaat die jahrelange Bloßstellung im Zuge der Geiselnahme in der US-Botschaft von Teheran heimzuzahlen und Tendenzen hin zu einem möglichen Regimewechsel von außen zu verstärken. 1995 drückte der politisch angeschlagene Präsident Bill Clinton den sogenannten Iran-Lybia Sanctions Act (ILSA) und damit den Ölboykott gegen Iran, der bis heute in Kraft ist und zum Ziel hat, durch eine weitere Schwächung der iranischen Wirtschaft die Opposition gegen die Islamischen Republik zu stärken, durch den Kongreß.

In jenen Tagen, als das westliche Feuilleton immer noch vom „Ende der Geschichte“ sprach und auch die Politik weitgehend davon ausging, dass die weltweite Durchsetzung des westlichen politischen Systems auf allen Ebenen nur noch eine Frage der Zeit wäre und die wirtschaftliche Globalisierung am Ende auch eine politische Supranationalisierung der Entscheidungsmechanismen unter westlicher Hegemonie zur Folge hätte, erschien dies als ein durchaus probates Mittel zur Beförderung eigener Interessen.

Lange Zeit hindurch, während der 1997 beginnenden, achtjährigen Präsidentschaft des früheren Kulturministers Mohammad Chatami, schien die Rechnung auch aufzugehen. Chatami bemühte sich um vorsichtige Lockerungen im Pressewesen oder im Hinblick auf politische Partizipationsmöglichkeiten, teils auch mit Unterstützung des Parlaments. Allerdings sollten die Konservativen, die weiterhin im Staat Einfluss hatten, dem neuen Hoffnungsträger prowestlicher Kräfte einen Strich durch die Rechnung machen und die Reformpolitik des Präsidenten obstruieren. Zudem bremsten nicht zuletzt auch die USA selbst die Bemühungen Chatamis um Entspannung aus, indem Präsident George W. Bush das Land - ungeachtet der politischen Umgestaltungsversuche - in seine „Achse des Bösen“ einordnete.

2005 besiegelte der Wahlsieg des durch wüste antiimperialistische Rhetorik in Erscheinung getretenen früheren Teheraner Bürgermeister Mahmud Ahmadinedschad das Schicksal der Reformer. Seine konfrontative Rhetorik, gezielte außenpolitische Provokationen und die Debatte um die Urananreicherung innerhalb der UNO ließen eine mögliche militärische Eskalation zwischen Iran und dem Westen, zumindest aber einen Angriff Israels auf vermeintliche oder tatsächliche Atomanlagen, als außerordentlich wahrscheinlich erscheinen.

Amerikaner und Iraner haben sich schon einmal in Bezug auf Irak abgestimmt

Mit hoher Wahrscheinlichkeit dürften die USA abseits der nach außen hin propagierten Isolationspolitik alle diplomatischen Kanäle nutzbar gemacht haben, um eine solche Eskalation zu verhindern. Und der Grund dafür dürfte der gleiche gewesen sein, der auch hinter der jüngsten offiziellen Annäherung zwischen Washington und Teheran steht: Die USA brauchen Iran, damit ihnen mehr als zehn Jahre nach ihrer Invasion im Irak der Laden nicht vollständig um die Ohren fliegt.

Bis auf die Kurdenregion im Nordirak, wo weitgehend intakte Verwaltungsstrukturen geschaffen worden sind und die politischen Autoritäten einen Rahmen für wirtschaftlichen Wohlstand und ein hohes Maß an Sicherheit ermöglichen konnten, ist der Irak heute ein “Failed State”, in dem nur ein Gleichgewicht des Schreckens das Versinken des Gemeinwesens in einem offenen Bürgerkrieg zwischen sunnitischen und schiitischen Bevölkerungsteilen verhindert.

Im Mai 2007 hatte es in Anbetracht der immer mehr um sich greifenden Anarchie im Irak, wo „al-Qaida im Irak“, die Vorläufer der heutigen Terrorgruppe „Islamischer Staat im Irak und in Syrien“ (ISIS) bereits im Jahr zuvor einen „Scharia-Staat“ ausgerufen hatte, erste Gespräche zwischen den Botschaftern der USA und Irans in Bagdad gegeben, um ein Sicherheitskonzept für das Land beraten zu können und dieses in die Bemühungen einzubinden, Iraks Regierungschef Nouri al-Maliki zur Umsetzung seines Versprechens zu bewegen, eine tatsächlich inklusive Regierung zu schaffen.

Während Letzteres am Unvermögen oder Unwillen des Betreffenden scheitern sollte, verlief die geplante Wiederannäherung zwischen den USA und Iran angesichts des Atomstreits und der Wahlfälschungsvorwürfe gegen Irans Präsident Ahmadinedschad im Sande.

Teherans erfolgreiches Überlisten der europäischen Traumtänzer und salafistischen Ideologen

Nun sind es die salafistischen Kämpfer von der ISIS, die eine Annäherung zwischen dem „Gottesstaat“ und dem „Großen Satan“ erzwingen – ohne diesen überhaupt einen Bruchteil jener Zeit zu geben, die ein Aussöhnungsprozess zwischen so tief verfeindeten Akteuren üblicherweise benötigen würde.

Bereits 2008 wurden die Kosten für den Irakkrieg und seine Folgen von den Ökonomen Joseph Stiglitz und Linda Bilmes auf drei Billionen US-Dollar beziffert, seither sind weitere 210 Milliarden dazugekommen. Ursprünglich ging die Bush-Administration von 50 Milliarden Dollar aus.

Da eine neuerliche Invasion oder eine Niederschlagung der sektiererischen Gewalt durch Bodentruppen auch in den USA politisch nicht mehr durchsetzbar wäre, bleibt Washington keine andere Wahl, als Teheran - unabhängig davon, wie sich der politische Prozess im Lande unter dem 2013 gewählten Präsidenten Hassan Rouhani  entwickeln wird - als gleichberechtigten Partner in eine Sicherheitspartnerschaft für den Irak einzubinden.

Nachdem bereits der politische Amoklauf der EU im Zusammenhang mit der Unterstützung des faschistischen Maidan-Putsches in der Ukraine und die daran anschließende Konfrontationspolitik gegenüber Moskau die Öko-Traumtänzer aus Westeuropa dazu geführt hatte, dass die EU in der Energieversorgung stärker von Teheran abhängig wird, hat sich Washington durch seine Irakpolitik dem Wohlwollen Irans ausgeliefert.

Für Teheran ist dies die Stunde eines beispiellosen außenpolitischen Triumphs. Für die politischen und medialen Eliten des Westens hingegen dürfte auch diese Entwicklung kein ausreichend heilsamer Schock sein, der seine Akteure dazu bringen würde, Außenpolitik nicht  mehr länger auf das Entwerfen lächerlicher Gut-Böse-Szenarien zu reduzieren.


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