24.06.2014 Thomas Esseling

Präsident Rouhanis Initiative für eine Welt frei von Gewalt und Extremismus


Iran Präsident Hassan Rowhani

Der iranische Präsident Hassan Rouhani warnte bereits im September 2013 vor einem Erstarken des Extremismus und der Gewalt.

Am 24. September 2013 hielt der iranische Präsident Hassan Rouhani eine leider zu wenig beachtete Rede vor den Vereinten Nationen zu den Gefahren von Gewalt und Extremismus. Er wies darauf hin, dass man neue Horizonte der Humanität öffnen müsse, um endlich Kriege zu überwinden, die Ungerechtigkeit zu besiegen und  die Rückständigkeit zu überwinden und sie durch Fortschritt zu ersetzen. Auf seinen Vorschlag hin nahm die UN-Generalversammlung dann am 18. Dezember die Resolution A/68/L.31 an, um diesem Ziel einen Schritt näher zu kommen.

Dies war nach der Initiative des damaligen iranischen Präsidenten Mohammad Khatami, der in seiner Rede vor der UNO im Jahre 2000 einen „Dialog der Zivilisationen“ anregte und von der UNO zum Anlass genommen wurde, ein Jahr des Dialogs der Zivilisationen auszurufen, das zweite Mal, dass sich ein iranischer Präsident mit einem Vorschlag durchsetzte und sich international Gehör verschaffen konnte.

Obwohl die Resolution die territoriale Integrität und die politische Unabhängigkeit der Staaten hervorhebt, betont sie auch die besondere Rolle der Nichtregierungsorganisationen (NGOs) im Kampf gegen Extremismus und Gewalt. Sie betont aber auch die Verantwortung der Massenmedien, das wahre Bild der Kulturen, Nationen und Religionen aufzuzeigen. Dies ist sicherlich der iranischen Erfahrung geschuldet, die sich oft nicht zu Unrecht in den internationalen Medien unfair behandelt sieht.

Iran sieht sich schon lange als Vorreiter wertegebundener Politik und betrachtet sich selbst in Zeiten des erstarkenden Extremismus, wie er z.B. gerade durch die Organisation „Islamischer Staat im Irak und in der Levante“ (ISIS oder ISIL) zu beobachten ist, herausgefordert. Irans Geduld mag sich nach vielen Jahren als Paria  ausgezahlt haben, wird es doch mittlerweile – im Hinblick auf sein Atomprogramm - nicht nur als Verhandlungspartner auf Augenhöhe mit der Internationalen Gemeinschaft anerkannt, sondern man beginnt Iran langsam auch als stabilisierenden Faktor in der Region anzuerkennen, und selbst die USA denken mittlerweile über eine Zusammenarbeit mit dem Iran im Anti-Terror- Kampf nach.

Es spricht einiges dafür, dass es Iran mit dem Kampf gegen Gewalt und Extremismus ernst meint, da Iran seit Jahren durch Anschläge jihadistischer Gruppen selbst Opfer dieses Phänomens ist. Jüngstes Beispiel ist der Terroranschlag auf die iranische Botschaft in Beirut am 19.11.2013, bei dem auch der iranische Kulturattaché Ibrahim al-Ansari getötet wurde.

Rohani argumentiert in seiner Rede vor der UNO nicht nur im Sinne der Länder des Südens, die zur Zeit am meisten unter der destabilisierenden Gewalt und dem Extremismus leiden, sondern macht auch den entwickelten Ländern des Nordens klar, dass diese Destabilisierung letztendlich auf sie zurückfallen wird. Die Zeit des Nullsummenspiels sei vorbei, so Rohani, in der Staaten davon ausgingen, dass ein Machtzuwachs anderer Staaten zu ihren Lasten ginge und sie daher selbst expansiv auf Kosten anderer Staaten vorgehen müssten, um ihre Interessen zu sichern.

Die Stärke von Rowhanis Initiative ist aber vor allem die, dass er erkannt hat, dass in der heutigen Zeit nicht nur die Nationalstaaten eine Rolle für die zukünftige Entwicklung der Politik spielen, sondern insbesondere die Massenmedien und NGOs. Ohne ihre konstruktive Arbeit ist eine Welt frei von Gewalt und Extremismus schwer zu realisieren.


Iraner0224-06-14

Sollte man dann nicht erst im Iran damit beginnen?

Ist Gewalt nicht das Mittel der Wahl des Mullahregimes um die Bevölkerung zu kontrollieren.

Rouhanis Worte sind gut klingende Worte, sie bewirken nur nichts.

Sobhan10-07-14

An Iraner02:
In Iran sind die Wahlen das Mittel zum Regieren und die Menschen nehmen an sie stets mit über 50 Prozent teil.




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