10.06.2014 Arash Karami

Khameneis Berater stärkt iranischen Unterhändlern den Rücken


Ali Akbar Velayati Berater Ayatollah Ali Khamenei

Ali Akbar Velayati (l.) ist der außenpolitische Berater Ayatollah Ali Khameneis (r).

Mit der Ankunft der iranischen Verhandlungsdelegation am 13. Mai in Wien mit dem Ziel, den abschließenden Vertragstext mit den fünf ständigen Mitgliedern des UN Sicherheitsrates plus Deutschland (G5+1) zu entwerfen, brachte der außenpolitische Berater des religiös-politischen Staatsoberhauptes, Ajatollah Ali Khamenei, Ali Akbar Velayati seine Unterstützung für das gegenwärtige Verhandlungsteam zum Ausdruck. Gleichzeitig distanziert er sich von dem Verhandlungsstil der vorherigen Delegation.

Velayati ist langjähriger Berater Ajatollah Khameneis. Er war von 1981 bis 1997 Außenminister der Islamischen Republik und gegenwärtig steht er dem „Center for Strategic Research“ vor, die Position, die Präsident Hassan Rouhani zuvor ausübte.

„Die Delegation für die Atomverhandlungen besteht aus Personen mit langer Geschichte in der diplomatischen und internationalen Arbeit", sagte Velayati der Nachrichtenagentur der Islamischen Republik (IRNA), die der Regierung untersteht. „Als ich im Außenministerium war, waren alle Mitglieder der Delegation meine Mitarbeiter und ich kenne sie gut."

Er fügte hinzu: „Sie alle haben eine lange Geschichte und viel Erfahrung im Umgang mit Verhandlungen, insbesondere auf internationaler Ebene, und sie alle sind qualifizierte Personen. Solange sie sich im Rahmen der Prinzipien bewegen, die das religiös-politische Staatsoberhaupt festlegte, werden sie unterstützt.“

Velayati sagte weiterhin: „Die Verhandlungen finden auf der Basis der Prinzipien des religiös-politischen Staatsoberhauptes statt und die Unterhändler sollen innerhalb dieses Rahmens verhandeln. Er fügte hinzu, dass sie durch Kritik “nicht geschwächt werden sollten", solange sie sich in die Richtung bewegen, die Khamenei festlegte.

„Ich habe den Stil der früheren Verhandlungen nicht gutgeheißen", sagte Velayati mit Bezug auf die Delegation unter der Führung Saeed Jalilis von 2007 bis 2013. „Verhandlungen haben besondere Regeln. Man muss in den Verhandlungen Geduld haben und zuhören, was das Gegenüber sagt und [danach] sagen, was rechtmäßig unser ist. Mit den Verhandlungen fortfahren und Geduld beweisen, bedeutet nicht, dass jemand sich außerhalb des festgelegten Rahmens bewegt."

Dies war nicht das erste Mal, dass Velayati Jalili kritisiert hat. Sowohl Jalili als auch Velayati waren Kandidaten für die Präsidentschaftswahl von 2013. Während der Fernsehdebatten hatte Velayati Jalili offen für dessen Art, die G5+1-Verhandlungen zu leiten, kritisiert. Dies war das erste Mal, dass die Meinungsverschiedenheiten über die Durchführung der Verhandlungen in der politischen Führung der Islamischen Republik deutlich wurden. Beim Atomprogramm hat Ajatollah Khamenei das letzte Wort.

Während Velayati von den iranischen Atomunterhändlern "überzeugt" ist, sagte er, dass einige der "unerwünschten" Vorgehensweisen des US-Außenministers John Kerry vorhersehbar gewesen seien. Er sagte, dass Kerry nach einer der Gesprächsrunden sofort begann, kritische Kommentare über Iran abzugeben. „Der Außenminister hat nicht den Mut, das öffentlich zu sagen, was er am Verhandlungstischsagt. Offenbar geht es darum, die Zionisten und ihre Lobbys in Amerika und andere Kritiker zufrieden zu stellen." Velayati nannte diese Art der Interaktion "scheinheilig".

Velayati sagte, dass er keinerlei "Bedenken" bzw. keinen Grund zur Besorgnis sehe, weil die Verhandlungen “unter der Aufsicht des religiös-politischen Staatsoberhaupt" erfolgen und “den Verfahrensweisen der Verhandlungen genug Beachtung geschenkt wurden". Dieser Kommentar war an die Kritiker des Atomabkommens gerichtet, die am 3. Mai die “Wir sind besorgt”-Konferenz abgehalten hatten.

Als Leiter des „Center for Strategic Research“, einem Think Tank, der unter der Führung des Schlichtungsrates operiert, hat sich Veleyati mit Diplomaten des Außenministeriums auf deren Wunsch getroffen. Er sagte, dass der Grund für dieses Treffen für sie war, dass sie "mit den Details der diplomatischen Grundlagen der Islamischen Republik Iran" vertraut werden wollten.


Erstmals veröffentlicht am 13. Mai 2014 bei Al-Monitor. Übersetzt von Ulrike Hintze.


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