15.04.2014 Flynt Leverett und Hillary Mann Leverett

2014 - Das Jahr Irans: Herausforderung für die amerikanische Hegemonie


Irans Trägerrakete Safir

Die Islamische Republik Iran ist das einzige Land mit einer mehrheitlich muslimischen Bevölkerung, die eine Raumfahrtnation ist. Außerhalb Europas gibt es lediglich neun raumfahrende Staaten.

Im Jahre 1979 schockte Iran die Welt und trat den hegemonialen Bestrebungen Amerikas im Nahen Osten durch den Entwurf eines eigenen revolutionären Kurses in Form einer partizipativen islamistischen Regierung und außenpolitischer Unabhängigkeit direkt entgegen. In den letzten 35 Jahren hielt die Islamische Republik Iran dutzende Präsidentschafts-, Parlaments- und Kommunalwahlen ab und erreichte bei der Entwicklung des Landes beeindruckende Ergebnisse – einschließlich progressiver Ergebnisse bei der Bekämpfung der Armut, Bereitstellung der Gesundheitsversorgung und des Bildungszugangs und (ja) der Erweiterung der Möglichkeiten für Frauen mehr als das letzte Regime des Shahs je erreicht hatte. Darüber hinaus hat die Islamische Republik diese Dinge vollbracht, während sie den erheblichen regionalen Herausforderungen und dem wachsenden Druck von den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten widerstanden hat. Im Folgenden weisen Flynt Leverett und Hillary Mann Leverett darauf hin, dass das Jahr 2014 wahrscheinlich - wie 1979 - in einzigartiger Weise ein weiteres Jahr Irans sein wird, wenn die außenpolitische Strategie Teherans entweder die Akzeptanz der souveränen Rechte Irans durch den Westen schließlich erzwingen wird - vor allem Uran anzureichern unter internationalen Sicherungsmaßnahmen - oder die ohnehin erodierenden Ansprüche Amerikas auf die Hegemonie im Nahen Osten fundamental delegetimieren wird.

Hassan Rouhanis Wahl zum iranischen Präsident vor sieben Monaten versetzte die meisten der selbsternannten "Iran-Experten" des Westens in (ein weitgehend selbstverschuldetes) Erstaunen. Im Laufe des monatelangen Präsidentschaftswahlkampfes in Iran zeigten repräsentative Umfragen der Universität von Teheran, dass ein Sieg Rohanis immer wahrscheinlicher wurde. Doch Iran-Spezialisten der führenden Denkfabriken Washingtons beharrten fälschlicherweise (wie bereits Monate vor dem offiziellen Beginn des Wahlkampfes) darauf, dass die Iraner nicht wie andere Völker abgefragt werden könnten und es wäre eher "eher eine Auswahl statt einer Wahl", die konstruiert wurde, um den vom religiös-politischen Staatsoberhaupt Ayatollah Ali Khamenei "abgesegneten" Kandidat einzusetzen - in den Augen der meisten den ehemaligen Atomunterhändler Saeed Dschalili. Am Wahltag, als die iranischen Wähler begannen, ihre Stimmzettel einzuwerfen, verkündete die Washington Post, dass es Rohani "nicht erlaubt sein wird, zu gewinnen" - eine Aussage, die den virtuellen Konsens unter den amerikanischen Experten widerspiegelt.

Natürlich war dieser Konsens falsch - wie die meisten der übereinstimmende Meinungen der westlichen Analysten über die iranische Politik seit der Revolution von 1979. Nach dem Sieg Rohanis präsentierte die außenpolitische Elite Amerikas - anstatt den Fehler zuzugeben - dafür zwei Erklärungen. Eine davon war die, dass die Unzufriedenheit des Volkes über die Islamische Republik vermutlich in der Entschlossenheit der Iraner mündete, den reformorientiertesten der Kandidaten, der ihnen zur Verfügung stand, zu wählen, was  die Möglichkeiten zur Unterdrückung von Khamenei und seiner Schergen überschritten hätte. Diese Darstellung beruht jedoch auf programmatischen und falschen Annahmen über Rouhani und wie er gewonnen hat.

Mit 65 Jahren ist Rohani nicht darauf aus, die Islamische Republik, für deren Errichtung er fast sein ganzes Leben gearbeitet hat, grundlegend zu verändern. Der einzige Kleriker der Präsidentschaftswahlen 2013 gehört zu der Hauptvereinigung konservativer Kleriker Irans, nicht zu ihren reformistischen Gegenspielern. Obwohl er zum Fahnenträger für das "moderne" (oder "pragmatische") Ausrichtung der Islamischen Republik geworden ist, mit erheblicher Unterstützung aus der Geschäftswelt, so sind auch seine Beziehungen zu Khamenei stark. Nachdem Rouhani als Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrates Irans 2005 zurücktrat, ernannte Khamenei Rohani zu seinem persönlichen Vertreter in jenem Rat.

Die Unterstützung für Rohani war demnach ein ungeeigneter Weg für die iranischen Wähler, die radikale Veränderungen einfordern, insbesondere weil sich ein besonders glaubhafter Reformer auf dem Stimmzettel befand: Mohammad Reza Aref, ein Doktor der Elektrotechnik aus Stanford, der als einer der Vizepräsidenten des reformorientierten Präsidenten Mohammad Khatamis fungierte. (Repräsentative Umfragen zeigten, dass Arefs Unterstützung nie den einstelligen Bereich überschritt; letztlich zog er seine Kandidatur drei Tage vor der Wahl zurück). Das Ergebnis stellt zudem auch keinen Erdrutschsieg dar - weder für Rouhani und schon gar nicht für den Reformismus: Rohani gewann mit nur 261.251 Stimmen über der erforderlichen 50-Prozent Marke, und das Parlament, das nur ein Jahr zuvor gewählt wurde, wird von den Konservativen dominiert.

Die andere Erklärung für den Erfolg Rouhanis, die von den amerikanischen Eliten angenommen wurde, führt seinen Erfolg als Beweis dafür an, dass die durch die USA eingeleiteten Sanktionen schließlich "wirken" - dass die wirtschaftliche Not, die durch die Sanktionen verursacht wurde, die Iraner veranlasst hat, jemanden zu wählen, der geneigt ist,  dem Westen Konzessionen zu machen. Aber dieselben Umfragen, die Rohanis knappen Sieg vorhergesagt hatten, zeigen auch, dass die Sanktionen damit wenig zu tun hatten. Die Iraner geben nach wie vor  dem Westen und nicht ihrer eigenen Regierung die Schuld für die Sanktionen. Und sie wollen nicht, dass ihre Führer Kompromisse in den Angelegenheiten eingehen, die sie als Souveränität des Landes und als nationales Recht betrachten - Rechte, die sich heute im Streben Irans nach einem zivilen Atomprogramm manifestieren.

Die iranische Herausforderung

Die iranischen Präsidentschaftswahlen und der reibungslose Übergang von der befristeten Amstzeit Mahmoud Ahmadinejad zu der von Rouhani ragt im heutigen Nahen Osten heraus. Im Vergleich zu Afghanistan, Bahrain, Ägypten, Irak, Jordanien, Libanon, Libyen, Palästina, Syrien und Tunesien ist die Islamische Republik - um die Beschreibung des ehemaligen US-Präsidenten Jimmy Carter über Iran Ehre zu erweisen - tatsächlich "eine Insel der Stabilität" in einer zunehmend unsicheren Region. Und im Vergleich zu einigen arabischen Golf-Monarchien, wo der Fortbestand der (zumindest oberflächlichen) Stabilität durch ständig steigende Inlandsausgaben erworben wird, legitimiert sich die Islamische Republik durch das Einlösen der fundamentalen Versprechen der Revolution, die den Schah vor 35 Jahren stürzten: das Ersetzen der vom Westen auferlegten monarchischen Herrschaft durch ein heimisch entwickeltes politisches Modell, das partizipative Politik und Wahlen mit Prinzipien und Institutionen der islamischen Staatsführung einbindet.

Diese Stärken haben es der Islamischen Republik ermöglicht, dem anhaltenden regionalen und westlichen Druck zu widerstehen und eine außenpolitische Strategie zu verfolgen, die voraussichtlich im Jahr 2014 große Erfolge ernten wird. Diese Strategie zielt darauf ab, die amerikanische Hegemonie regional und global, durch eine multipolare Verteilung von Macht und Einfluss, zu ersetzen. Sie strebt dies sowohl mit Hilfe des internationalen Rechts und der internationalen Institutionen als auch mit dem Einsatz des Modells der Islamischen Republik als einer partizipativen islamistischen Regierung, mit der heimischen Entwicklung und der außenpolitischen Unabhängigkeit an, um echte "Soft-Power" zu akkumulieren - nicht nur mit der Mehrheit der Iraner in ihrem Land, sondern (laut Umfragen) mit Hunderten von Millionen Menschen überall in der muslimischen Welt und darüber hinaus von Brasilien bis China und Südafrika. Solch eine weiche Macht war beispielsweise im letzten Jahr der Amtszeit Ahmadinejads  zu sehen, als er während einer China-Reise stehende Ovationen von einem großen Publikum an der Peking-Universität erhielt, wo sich eine repräsentative Anzahl der nächsten Generation der chinesischen Eliten zutiefst empfänglich für seine Forderungen nach einer gerechteren und repräsentativen internationalen Ordnung zeigte.

Im aktuellen regionalen und internationalen Kontext wird der Westen zunehmend herausgefordert, sich mit der Islamischen Republik als eine dauerhafte Enität, die die legitimen nationalen Interessen repräsentiert, zu arrangieren. In Teheran könnte die USA und ihre europäischen Verbündeten sowohl einen echten Partner bei der Bekämpfung des Terrorismus im Al-Qaida-Stil und des Extremismus finden als auch bei der Konsoldierung stabiler und repräsentativer politischer Ordnungen in Syrien und in anderen nahöstlichen Krisenherden sowie bei der Lösung der Atomfrage in einer Art und Weise, die den Wag ebnet zu einer tatsächlichen massenvernichtungswaffenfreien Zone in der Region. Aber die Partnerschaft mit Teheran würde von Washington und seinen Freunden in London und Paris verlangen, die Islamische Republik als eine legitime Regierung eines vollständig souveränen Staates mit legitimen Interessen, zu akzeptieren - etwas, das die Westmächte seit zwei Jahrhunderten jeder iranischen Regierung verweigert haben.

Präsident Obamas höchst öffentlichwirksames Scheitern bei der Auftreibung nach politischer Unterstützung für Militärschläge gegen die Assad-Regierung, nach dem Einsatz von chemischen Waffen in Syrien am 21. August 2013, hat die Glaubwürdigkeit der US-Drohungen, Gewalt gegen Iran anzuwenden, effektiv untergraben. Am 24. November 2013 zwang dies zum ersten Mal seit den Algier-Abkommen von Januar 1981, welche die Krise um die Botschafts-Geiselnahme beendeten, eine amerikanische Regierung, eine wichtige internationale Vereinbarung mit Teheran zu treffen - das Interimsatomabkommen zwischen Iran und der G5+1 - weitgehend unter iranischen Bedingungen. (Beispielsweise negiert das Interimsatomabkommen effektiv westliche Forderungen - lange von Teheran abgelehnt, aber nunmehr in sieben UN-Resolutionen festgeschrieben - dass Iran alle Aktivitäten im Bereich der Urananreicherung suspendiert.)

Doch die neuerliche Erkenntnis der Realität geschieht immer noch nur zum Teil und sehr zögernd. Die Vereinigten Staaten und ihre britischen und französischen Verbündeten leugnen weiter das iranische Recht, unter internationalen Sicherungsmaßnahmen Uran anzureichern. Sie fordern darüber hinaus, dass als Teil eines endgültigen Deals, Teheran seine geschützte Anreicherungsanlage in Fordo stillzulegen hat, seine Arbeit an einem neuen Forschungsreaktor in Arak zu beenden hat und es den Westmächten ermöglichen soll, die zukünftige Entwicklung der nuklearen Infrastruktur Irans im Detail zu kontrollieren. Solche Positionen stehen im Widerspruch mit der Sprache des Interimatomabkommens und des Atomwaffensperrvertrages (NPT). Sie stellen ebenfalls den gleichen hochmütigen Wahn dar wie der Einsatz der Royal Navy im Jahre 1951 durch die britische Regierung, um die Tankschiffe zu beschlagnahmen, die auf hoher See iranisches Öl transportieren, nachdem eine demokratisch gewählte Regierung Irans die britische Ölkonzession verstaatlichte - und wie Londons anhaltende Drohung es weiterhin tut, selbst nachdem der Weltgerichtshof in dieser Sache gegen Großbritannien urteilte.

Wenn die westlichen Mächte ihre Positionen in der Atomfrage und bezüglich verschiedener regionaler Herausforderungen im Nahen Osten neu und realitisch ausrichten, so kann Iran sicherlich damit arbeiten. Aber die iranische Strategie zieht die reale Aussicht, dass westliche Mächte vielleicht nicht in der Lage sein könnten, ein Atomabkommen auszuhandeln, das sich auf die Grundlage des NPTs gründet und die legitimen Rechte der Islamischen Republik respektiert, ernsthaft in Betracht - so wie Großbritannien und die Vereinigten Staaten nicht bereit waren, die Souveränität Irans über seine eigenen natürlichen Ressourcen in den frühen 1950er Jahren zu akzeptieren. Unter solchen Umständen werden mehr unilateralen Sanktionen der USA, die illegalerweise dritte Länder, die Geschäfte mit Iran tätigen, bedrohen, Teheran nicht dazu zwingen, sein ziviles Atomprogramm aufzugeben. Vielmehr strebt Irans Ansatz an - einschließlich der Bereitschaft einen Atomabkommen zu schließen, den der Rest der Welt außer Amerika, Großbritannien, Frankreich und Israel als eine annehmbare Einigung erachtet – den Ländern die Wiederherstellung und Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen zur Islamischen Republik zu vereinfachen, auch wenn Washington seine einseitig auferlegten Sanktionen nicht aufhebt.

Ebenso zieht die iranische Strategie die reale Aussicht ernsthaft in Betracht, dass Washington sich nicht von Obamas törichter Erklärung im August 20111 freimachen kann, dass der syrische Präsident Bashar al-Assad gehen muss - und damit, dass Amerika nicht zur  Suche einer konstruktiven politischen Lösung des syrischen Konfliktes beitragen kann. Falls die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich ihren kontraproduktiven Weg in Syrien fortsetzen, kann Teheran ihre anhäufende politische Scheitern und die zunehmende Unrechtmäßigkeit der amerikanischen Stellung in der Region zu Gunsten der strategischen Position der Islamischen Republik ausspielen.

Wie wird der Westen reagieren?

Ein Arrangament mit der Islamischen Republik wird von den Vereinigten Staaten verlangen, ihre bereits erodierenden Ansprüche auf Hegemonie im Nahen Osten aufzugeben. Falls sich aber Washington nicht mit der Islamischen Republik arrangiert, wird es letztlich gezwungen sein, diese Ansprüche aufzugeben, wie es auf öffentliche und demütigende Art im Jahre 1979 dazu gezwungen wurde. Mehr noch, die anhaltende Feindseligkeit gegenüber der Islamischen Republik verschärft Amerikas Unfähigkeit, mit den populären Forderungen nach partizipativen islamistischen Regierungen anderswo im Nahen Osten umzugehen. Weniger als ein Monat nach der Wahl Rouhanis wurde allgemein weithin wahrgenommen, dass die Vereinigten Staaten stillschweigend einen Militärputsch unterstützt haben, der Ägyptens erste demokratisch gewählte (und islamistische) Regierung abgesetzt hat. Der Putsch in Ägypten ändert kaum etwas an der Tatsache, dass die Mehrheiten in den nahöstlichen muslimischen Gesellschaften westliche Intervention ablehnen und  es vorziehen, partizipative islamistische Systeme zu errichten, wenn sich die Chance ergibt. Die Weigerung, diese Realität zu akzeptieren, wird die Erosion des Einflusses der USA in der Region nur beschleunigen.

Die Vereinigten Staaten sind die nicht die erste imperialistische Macht im Niedergang, deren außenpolitische Auseinandersetzungen sich zunehmend von der Wirklichkeit losgelöst haben - und die Geschichte zeigt, dass die Konsequenzen einer solcher Verblendung meist schwer wiegen. Die Zeit läuft für die amerikanischen Eliten ab, sich die nahöstlichen Realitäten zu vergegenwärtigen, bevor die Vereinigten Staaten und ihre westlichen Verbündeten mit schwerwiegenden Konsequenzen für ihre strategische Position in diesem wichtigen Teil der Welt konfrontiert werden.


Erstmals veröffentlicht in Januar/Februar 2014 bei The World Financial Review. Übersetzt von Said Ghadimi.


Helmut18-04-14

Der Westen hat schon immer geholfen die ungeliebten Mullahs an der Macht zu halten.

35 islamischer Diktatur resultieren durch Gewalt, Einschüchterung und List. Wie die hier beschriebene parzipative Politik gilt nur für Insider, wie die Mullahs, ihre Angehörigen und deren Bittsteller nicht jedoch für das Volk. 2008 konnte man sehen wie diese parzipative Politik aussieht.

Das Regime im Iran hat kaum mehr Unterstützung. Seit der Machtergreifung durch die Mullahs hat sich die Wirtschaft trotz der immensen Öleinnahmen wenig entwickelt, das Geld der Mullahs hat Ramschwert.

Nein der Westen trägt anders als im Text beschrieben Schuld an der Unterdrückung des großen iranischen Volkes durch die Mullahs.

588219-05-14

Helmut, das ist ein Witz oder? Der Westen hat von Anfang an alles unternommen, um die Mullahs von der Macht zu stürzen, angefangen bei der Unterstützung für Irak gegen den Krieg gegen Iran bis zu den Sanktionen von heute.

TE19-05-14

@Helmut

- Bzgl. "Islamischer Diktatur": http://irananders.de/nachricht/detail/629.html

- Bzgl. 2009 (und nicht 2008): http://irananders.de/nachricht/detail/4.html

- Bzgl. "Das Regime im Iran hat kaum mehr Unterstützung": http://www.pewforum.org/2013/06/11/iranians-views-mixed-on-political-role-for-religious-figures/

- Bzgl. "Seit der Machtergreifung durch die Mullahs hat sich die Wirtschaft trotz der immensen Öleinnahmen wenig entwickelt": http://irananders.de/nachricht/detail/480.html

- Bzgl. "das Geld der Mullahs hat Ramschwert": http://irananders.de/nachricht/detail/590.html





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