Die Kühnheit des Außenministers Kerry

Seit dem Amtsantritt von John Kerry als Außenminister ist die US-Außenpolitik engagierter, was eine Politik der Annäherung angeht.

Ich weiß nicht, ob der Außenminister John Kerry in seinen beiden selbst gesetzten großen Prioritäten erfolgreich sein wird: Der Versuch, einen israelisch-palästinensischen Frieden zu schmieden und eine Entspannungspolitik mit Iran herbeizuführen, die die Atomwaffe verhindert. Aber ich bewundere seine Unnachgiebigkeit. Ich bewundere die Art, wie er es wagt zu scheitern – die einzige Möglichkeit, ein wichtiger Außenminister zu werden. Ich bewundere seine Strategie: Der Versuch, eine Diplomatie aufzubauen, die es für Israel, den Palästinensern und Iran unmöglich macht, ihre großen existenziellen Entscheidungen weiterhin zu ignorieren.

Man streife die Details des Iran-Deals ab – in seinem Kern bietet Kerry Teheran folgende Auswahl: Möchtet Ihr ein Groß-Nordkorea oder ein persisches China sein? Wenn ihr wollt, dass eure Macht und euer Einfluss daran definiert wird, wie viele Atomwaffen ihr herstellen könnt, könnt ihr dies tun, aber ihr werdet ein großer, gescheiterter Staat sein, überwiegend isoliert vom Rest der Welt, mit eurem Volk, welches nie in der Lage sein wird, sein Potenzial voll auszuschöpfen. Wenn ihr eure Größe an dem der Begabung und der Energie eures Volkes definieren möchtet - welches völlig entfesselt sein wird, wenn die Sanktionen aufgehoben werden und sie in der Welt nach 34 Jahren Halbisolation reintegriert werden können – müsst ihr jegliche Urananreicherung, ausgenommen für begrenzte Forschungsarbeiten und Energiebedürfnisse, aufgeben. Ihr habt die Wahl. Ein besseres Angebot wird es nicht geben.

Zu den Palästinensern sagt Kerry: Ihr wollt die Einheit des palästinensischen Volkes wahren; ihr wollt einen unabhängigen Staat im kompletten Westjordanland mit einer Hauptstadt in Ost-Jerusalem; ihr wollt so früh wie möglich die vollständige Entfernung aller israelischer Truppen und Siedlungen und ihr wollt befähigt sein, etwas Feindseligkeit gegenüber Israel in euren Lehrbüchern und eurer Diplomatie zu pflegen. Ich kann euch wahrscheinlich 95-Prozent des Westjordanlands geben mit einigen Tauschgeschäften mit Israel, um das Rest zu kompensieren, und ein Brückenkopf nach Ost-Jerusalem. Aber ihr werdet die Feindseligkeit und vermutlich auch eure Einheit aufgeben müssen – denn es wird praktisch keine Rückkehr der Vor-1967-Flüchtlinge nach Israel geben und den israelischen Truppen müssen erlaubt werden, im Jordantal Verteidigungsstellungen für mindestens ein Jahrzehnt unterhalten zu dürfen. Ich weiß, es ist ein halbes Brot, aber es ist ein reales Brot. Man kann immer weitere 100 Jahre warten.

Zu den Israelis sagt Kerry: Ihr wollt einen Jüdischen Staat, einen Staat, der das ganze Gebiet Israels umfasst und einen demokratischen Staat. Ihr könnt zwei von den Dreien haben. Ihr könnt jüdisch sein und das im ganzen Gebiet Israels, aber ihr werdet nicht demokratisch werden, denn die Araber im Westjordanland und Israel werden einen zu großen Wählerblock für euch darstellen, um Demokratie tolerieren zu können. Ihr könnt jüdisch und demokratisch sein, aber dann könnt ihr nicht an dem Westjordanland festhalten. Ihr könnt demokratisch sein und das im ganzen Gebiet Israels, aber dann könnt ihr kein Jüdischer Staat sein (siehe Punkt Nr.1). Ihr habt die Wahl. Ein besseres Angebot wird es nicht geben.

Dies ist keine einfache Entscheidung für Israel, angesichts der arabischen Aufruhre um das Land herum. Kerrys Strategie war es, das Pentagon dazuzubekommen, ein Sicherheitssystem für das Westjordanland und das Jordantal zu entwerfen, das auf Satelliten und andere High-Tech-Infrastrukturen angewiesen sein würde, um die Sicherheitsfrage soweit wie möglich vom Tisch zu bekommen, so dass die Wahl für Israel „Ideologie versus einen tragfähigen Frieden“ ist. Israelische Offizielle allerdings argumentieren, dass der US-Plan unausreichend sei.

Die Wahrheit ist, dass keine Sicherheitsmaßnahme todsicher ist. Die einzige Sache, die todsicher sein könnte, ist zusammen mit den besten Sicherheitsgeräten den Palästinensern einen Staat zu geben, der fähig ist, sich zu verteidigen und zu bewahren und sie mit ein wenig Vertrauen zu überraschen - genau so, wie Nelson Mandela die südafrikanischen Weißen überraschte. Was Palästinenser tun und sagen ist wichtig. Aber was Israelis tun und sagen bedingt auch, was Palästinenser tun und sagen - und umgekehrt. Bis jetzt hat weder diese palästinensische Führung, noch diese israelische Führung eine Unze vom “Mandelaismus” gezeigt. Alles, was sie an und füreinander tun, ist widerwillig und voller Misstrauen. So kann es niemals einen Sinn für Überraschungen geben. Ohne einen Vertrauensdurchbruch, weiß ich nicht, wie ein großer Deal abgewickelt werden soll.

Aber der Status quo ist schädlich. Israelisch-palästinensische Zusammenstöße im Westjordanland häufen sich an. Ohne ein Abkommen, könnte es leicht explodieren. Auch Israels stetiger Ausbau der Siedlungen im Westjordanland gibt seinen Feinden immer mehr Futter, den Jüdischen Staat zu delegitimieren. Ich bin kein Fan von Siedlungen, aber ich bin auch  kein Fan von bigotten, einseitigen Boykotts israelischer akademischer Institutionen, wie die eine am Montag angekündigte von „American Studies Association“, oder A.S.A. (China droht die US-Presse herauszuwerfen. Russland versucht die Ukraine von der Europäischen Union fernzuhalten. Aber die A.S.A. pickt Israel raus, um es zu verurteilen?) Glaubt die A.S.A. überhaupt, dass die Juden irgendwo in Palästina ein Recht auf einen eigenen Staat haben? Letztlich sagt die A.S.A.-Erklärung, dass sie gegen „die israelische Besatzung Palästinas“ sei - nicht spezifisch des Westjordanlandes. Aber ich fürchte um Israel. Wenn Israel nicht den Siedlungsbauwahnsinn stoppt und weiterhin den Palästinensern den Staat Westjordanland verweigert, wird es der Karikatur seiner schlimmsten Feinde gerecht.

Keine Frage - für Amerika, Israel und den Palästinensern ist kein Deal immer noch besser als ein schlechter Deal, der am Morgen danach in die Luft gejagt wird. Was Kerry versucht zusammenzustellen sind anständige, nüchterne Angebote, in denen die Chancen die Risiken für alle Seiten legitim überwiegen. Seine Chance auf Erfolg an der Iran- oder Israel – Palästina Front ist sehr gering, aber ich respektiere sehr, seine Kühnheit zu versagen. 


Thomas Lauren Friedman ist Korrespondent und Kommentator bei „The New York Times“.

Erstmals veröffentlicht am 17. Dezember 2013 bei The New York Times. Übersetzt von Houda Jaber.