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Das iranische Atomprogramm als „heiliger Wert“

Zentrifugen für die Anreicherung von Uran in Iran.

Seit Beginn des Konflikts um das iranische Atomprogramm vertritt die Sechsergruppe[1] die Position, dass Iran seine nuklearen Aktivitäten vollständig einstellen müsse, um seine friedlichen Absichten glaubhaft machen zu können. Insbesondere die USA beharren darauf, dass es keinerlei Urananreicherung und -wiederaufbereitung auf iranischem Boden geben dürfe.[2] Um diese Forderung durchzusetzen, verfolgen die USA seit Jahren eine Strategie der Zwangsdiplomatie, welche den gezielten Einsatz von wirtschaftlichen Sanktionen und militärischen Drohungen beinhaltet.[3] Das politische Kalkül dahinter ist, die Kosten eines Atomprogramms für das iranische Regime derart zu erhöhen, dass es irrational wäre, weiter daran festzuhalten.[4] Angesichts der Tatsache, dass Iran jedoch bis heute ununterbrochen an seinem Atomprogramm weiterarbeitet, muss konstatiert werden, dass die amerikanische Zwangsdiplomatie gescheitert ist. Die Ursache hierfür liegt indes in einer fundamentalen Fehleinschätzung des iranischen Regimes. So handelt es sich beim Iran weniger um einen Akteur, der einer klassischen Kosten-Nutzen-Kalkulation folgt, als vielmehr um einen, der auf Grundlage von so genannten „heiligen Werten“ agiert.[5]

Das Atomprogramm stellt für das iranische Regime einen „heiligen Wert“ dar

Heilige Werte beschreiben materielle oder immaterielle Güter, die für eine bestimmte moralische Gemeinschaft eine identitätsstiftende Bedeutung[6] haben und somit von jeder Art von Tauschgeschäft ausgeschlossen sind.[7] Sie sind in diesem Sinne absolut und unverhandelbar[8] und unterliegen folglich auch keiner nutzenorientierten Kalkulation[9], sondern vielmehr einer „Logik der Angemessenheit“.[10] Eine empirische Studie belegt, dass ein ziviles Atomprogramm für einen kleinen, regimefreundlichen Teil der iranischen Bevölkerung solch einen heiligen Wert darstellt.[11]
 
So wurde im ersten Teil der Studie gefragt, ob Iran sein ziviles Atomprogramm aufgeben sollte. 14% der befragten Iranerinnen und Iraner meinten, dass dies „unter keinen Umständen - und sei der Nutzen noch so groß“ - geschehen dürfe. Interessanterweise änderten sie ihre Meinung auch dann nicht, als Iran im Gegenzug wirtschaftliche Hilfen angeboten oder Sanktionen angedroht wurden. Ganz im Gegenteil: der Versuch, die Zustimmung dieser Gruppe mittels materieller Anreize zu „erkaufen“ bzw. mithilfe von Drohungen zu „erpressen“, führte nur dazu, dass ihre Empörung zunahm und die Kompromissbereitschaft sank. Die Autoren der Studie sprechen daher von einem „backfire effect“, d. h. vom sprichwörtlichen Schuss, der nach hinten losgegangen ist: „Unsere Untersuchungen zeigen, dass überall dort, wo es einen Konflikt gibt, der heilige Werte betrifft, jeder Versuch, diese gegen materielle Güter einzutauschen oder aufzugeben, als tiefe Beleidigung empfunden wird. Ein solches Vorgehen steigert nur jene Abscheu und moralische Entrüstung, welche später zu Gewalt führt“, so der Anthropologe Scott Atran.[12]

Im zweiten Teil der Studie wurde wiederum nach dem militärischen Atomprogramm gefragt. Hier gaben 13% der Befragten an, dass ihr Land dieses „unter keinen Umständen - und sei der Nutzen noch so groß“ aufgeben dürfe, was ebenfalls für einen heiligen Wert spricht. Anders als im oben genannten Fall jedoch, blieb diesmal beim Angebot von wirtschaftlichen Hilfen bzw. bei der Drohung mit Sanktionen der erwartete „backfire effect“ aus, d. h. die Kompromissbereitschaft der Befragten wurde nicht negativ beeinflusst. Demzufolge nimmt die zivile Nutzung der Kernenergie eine höhere Stellung für die iranische Gesellschaft ein als die militärische. Dafür spricht auch, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Studie mehrheitlich das Atomenergieprogramm höher eingestuft haben als das Atomwaffenprogramm in Bezug auf die Fragen (a) welches der beiden Programme Iran verfolgen sollte, (b) welches notwendiger sei, um sich international Respekt zu verschaffen, und (c) welches eine größere nationale Bedeutung hätte.[13]

Diese Umfragen bestätigen, dass bei vielen Irannerinnen und Iranern ein tiefsitzendes Gefühl einer ungerechten Behandlung existiert. So sieht ein erheblicher Teil der iranischen Gesellschaft in ihrem Land eine große Zivilisation, welche im Zuge ihrer turbulenten Geschichte mehrfach von fremden Mächten - wie z. B. Großbritannien, Russland oder den USA - um ihren legitimen Status als regionaler Hegemon betrogen wurde.[14] In diesem Zusammenhang ist das Bemühen Irans, seine Erdölquellen von den ehemaligen britischen Kolonialherren zu befreien, von besonderer Bedeutung.[15] So hat die iranische Regierung die Atomfrage bewusst mit dem Kampf um die Nationalisierung der Ölvorkommen vor einem halben Jahrhundert verknüpft. Auf diese Weise ist es ihr gelungen, das Nuklearprogramm in den Kontext eines historischen Strebens nach nationaler Souveränität zu stellen.[16] Somit ist es auch verständlich, dass die Verweigerung eines eigenen Brennstoffkreislaufes seitens der internationalen Gemeinschaft von einem erheblichen Teil der iranischen Gesellschaft als „nukleare Apartheid“ angesehen wird.[17] Schließlich erlaubt das internationale Recht jedem Staat, Kernenergie für friedliche Zwecke zu nutzen. Folglich muss man davon ausgehen, dass für das Regime in Teheran – und die Gruppe seiner Unterstützerinnen und Unterstützer – ein ziviles Atomprogramm nicht nur einen praktischen, sondern vor allem einen symbolischen Wert hat, welcher darin liegt, dem Land Stolz und Respekt zu verleihen.[18]

Die Notwendigkeit einer symbolischen Politik als Weg aus der Krise

Die vorliegende Analyse legt den Schluss nahe, dass die amerikanische Zwangsdiplomatie in eine falsche Richtung führt, insofern, als sie die symbolische Bedeutung eines zivilen Atomprogramms für das iranische Nationalbewusstsein verkennt. Mit ihrer Maximalforderung („Keine Urananreicherung oder Wiederaufbereitung auf iranischen Boden“) und der damit verbundenen Politik („we preserve all options“)[19] erzeugen die USA eine Drohkulisse, welche die iranische Gesellschaft in ihrer nationalen Identität trifft. Doch, wie der Wissenschaftler Scott Atran betont, werden bestimmte Güter erst dann zu einem heiligen Wert, wenn sie relevant für die Identität einer Person sind und jene Identität bedroht wird.[20] In diesem Sinne führen die wirtschaftlichen Sanktionen und militärischen Drohungen der USA überhaupt erst dazu, dass das Atomprogramm beim iranischen Regime und seinen Anhängern einen absolut unverhandelbaren Status genießt.

Welche praktischen Implikationen ergeben sich nun daraus? Die USA müssten von ihrer Maximalforderung und Strategie der Zwangsdiplomatie abrücken[21] und stattdessen eine „symbolische Politik“[22] verfolgen. Diese würde zuallererst beinhalten, dass man sich in Washington mit einem „nuklearen Iran“ abfindet und das Recht des Landes auf die zivile Nutzung der Kernenergie nach Artikel IV des Atomwaffensperrvertrags anerkennt. Denkbar wäre ebenfalls eine offizielle Entschuldigung seitens der USA – und anderer ehemaliger Großmächte – für vergangene Eingriffe in die Souveränität des Landes. Diese symbolischen Gesten könnten dazu beitragen, das iranische Bedürfnis nach Respekt und Anerkennung zu erfüllen und somit den Weg für weiterführende Kompromisse zu ebnen. Darüber hinaus sollte die Diskussion um das iranische Atomprogramm unbedingt zu einer Debatte um die globale Verbreitung von Kernwaffen ausgeweitet werden. Damit würde man unweigerlich die „inoffiziellen“ Atommächte Indien, Israel und Pakistan zur Rechenschaft ziehen und gleichzeitig die offiziellen Kernwaffenstaaten an ihre Abrüstungsverpflichtungen erinnern. Nur so ließe sich das Zwei-Klassen-System des Atomwaffensperrvertrages überwinden und das Gerechtigkeitsgefühl der Iranerinnen und Iraner wiederherstellen.

Patryk Grudzinski hat Friedensforschung und Internationale Politik an der Universität Tübingen studiert. Seine Masterarbeit behandelt die Rolle von „heiligen Werten“ für die Kompromissbereitschaft im Nahostkonflikt.

[1] Die Sechsergruppe umfasst die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA sowie Deutschland. Sie wird auch P5+1 oder E3+3 genannt.

[2] Rudolf, Peter / Lohmann, Sascha (2010): Amerikanische Iran-Politik unter Barack Obama. Berlin: Stiftung Wissenschaft und Politik, S. 12.

[3] Fathollah-Nejad, Ali (2012): Iran: die falsche Medizin. In: Blätter für deutsche und internationale Politik 4/2012, S. 11.

[4] Rudolf, Peter / Lohmann, Sascha (2010), S. 6.

[5] Dehghani Morteza / Atran, Scott / Iliev, Rumen / Sachdeva, Sonya / Medin, Douglas / Ginges, Jeremy (2010): Sacred Values and Conflict over Iran's Nuclear Program. In: Judgement and Decision Making 5 (7), S. 540-546.

[6] Sachdeva, Sonya / Medin, Douglas (2009): Group Identity Salience in Sacred Value Based Cultural Conflict: An Examination of the Hindu-Muslim Identities in the Kashmir and Babri Mosque Issues. Paper presented at the 31th Annual Conference of the Cognitive Science Society (CogSci), Amsterdam, Netherlands.

[7] Tetlock, Philip / Kristel, Orie / Elson, Beth / Green, Melanie / Lerner, Jennifer (2000): The Psychology of the Unthinkable: Taboo Tradeoffs, Forbidden Base-Rates, and Heretical Counterfactuals. In: Journal of Personality and Social Psychology 78 (5), S. 853.

[8] Hanselmann, Martin / Tanner, Carmen (2008): Taboos and Conflicts in Decision-Making: Sacred Values, Decision Difficulty, and Emotions. In: Judgement and Decision Making 3 (1), S. 52.

[9] Landmann, Shiri (2010): Barriers to Peace: Protected Values in the Israeli-Palestinian Conflict. In: Bar-Simon-Tov, Yaacov (Hg.): Barriers to Peace in the Israeli-Palestinian Conflict. Jerusalem: Jerusalem Institute for Israel Studies, S. 152.

[10] Ginges, Jeremy / Atran, Scott / Sachdeva, Sonya / Medin, Douglas (2011): Psychology Out of the Laboratory: The Challenge of Violent Extremism. In: American Psychologist 66 (6), S. 7.

Es sei an dieser Stelle gleichzeitig darauf hingewiesen, dass heilige Werte nicht notwendigerweise mit religiösen Werten gleichzusetzen ist. Zwar kann ein heiliger Wert einen religiösen Ursprung haben, doch bezieht sich „heilig“ hier weniger auf ein göttliches Objekt als vielmehr auf die Art und Weise, wie ein Individuum über ein bestimmtes Objekt nachdenkt. So gesehen kann selbst ein überaus banaler Gegenstand einen heiligen Wert darstellen.

[11] Dehghani et al. (2010), S. 545.

[12] Zitiert nach Banegas, Diane (2009): Respect of Sacred Values is Key to Conflict Resolution. National Science Foundation (Online-Ausgabe); vom Autor aus dem Englischen übersetzt.

[13] Dehghani et al. (2010), S. 543.

[14] Bahgat, Gawdat (2006): Nuclear Proliferation: The Islamic Republic of Iran. In: Iranian Studies 39 (3), S. 323.

[15] MacFarquhar, Neil (2005): Across Iran, Nuclear Power Is a Matter of Pride. In: The New York Times, 29.05.2005.

[16] Dehghani Morteza / Iliev, Rumen / Sachdeva, Sonya / Medin, Douglas / Ginges, Jeremy (2009): Emerging Sacred Values: Iran's Nuclear Program. In: Judgement and Decision Making 4 (7), S. 931.

[17] Der Ausdruck stammt vom ehemaligen iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad; zitiert nach Bahgat (2006), S. 323.

[18] Das soll nicht ausschließen, dass Iran nicht auch sicherheitspolitische Interessen verfolgt, wie z. B. mithilfe von Atomwaffen ein Abschreckungspotenzial gegenüber den USA aufzubauen.

[19] Zitiert nach Rudolf / Lohmann (2010), S. 29.

[20] Atran, Scott (2007): Sacred Values, Terrorism and the Limits of Rational Choice. In: McMillan, Joseph (Hg.): In the Same Light as Slavery: Building a Global Antiterrorist Consensus. Washington, D.C.: Institute for National Strategic Studies.

[21] Mit einem Verzicht auf Kriegsdrohungen würden die USA ebenfalls das sicherheitspolitische Motiv Irans für ein militärisches Atomprogramm abschwächen. Als weitere Maßnahme wäre eine Sicherheitsgarantie seitens der Amerikaner denkbar.

[22] Atran, Scott / Axelrod, Robert (2008): Reframing Sacred Values. In: Negotiation Journal 24 (3), S. 221-246.