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08.10.2013

Die Islamische Republik Iran fordert Beitritt Israels zum Atomwaffensperrvertrag


Iran und Israel

Iran fordert Abschaffung der israelischen Massenvernichtungswaffen.

Im Folgenden geben wir zu Dokumentationszwecken ein uns vorliegendes inoffizielles iranisches Schriftstück über die neusten diplomatischen Initiativen zwischen Iran und der G5+1 im Kontext der israelischen Atomwaffen, leicht gekürzt sowie aus Gründen der Lesbarkeit redigiert, wieder.

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu, der in diesen Tagen angesichts der aktiven Diplomatie Irans bei der Lösung der Atomfrage sehr besorgt ist, hat Iran erneut vorgeworfen, nach dem Bau von Atomwaffen zu streben und gesagt, die Sanktionen gegen Teheran sollten fortgesetzt werden, solange dieses Land nicht mit der Urananreicherung aufgehört hat.

Viele Analytiker und politische Beobachter haben bei der 68. Generalversammlung der Vereinten Nationen gesehen, dass Iran gestützt auf die universal gültigen Prinzipien in der UN-Charta – wie etwa "Weltfrieden und internationale Sicherheit", "Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus" und "friedliche Konfliktlösung" – zur Lösung der verbliebenen Probleme mit der G5+1 mit einem neuen Ansatz in die Gespräche gegangen ist. Wichtigster Indikator dieses Ansatzes ist die Fortsetzung der Gespräche auf Außenministerebene. Dieser Ansatz Irans wurde von der überwältigenden Mehrheit der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen sowie auch von den Mitgliedstaaten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) begrüßt.

Die Reden des iranischen Staatspräsidenten Dr. Hassan Rohani auf der Abrüstungskonferenz der UNO und seine Betonung einer atomwaffenfreien Welt haben ein reales Bild des Willens Irans gezeigt, einen Beitrag zum Weltfrieden und zur internationalen Sicherheit zu leisten. Auf dieser Konferenz sagte Dr. Rohani: "Israel muss als einziges Nicht-Mitglied des Atomwaffensperrvertrages (NPT) in der Region unverzüglich diesem Vertrag beitreten, damit auch alle Nuklearaktivitäten in der Region unter die umfassenden Sicherungsabkommen der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) gestellt werden." Iran war der Initiator eines atomwaffenfreien Nahen und Mittleren Ostens und denkt nun darüber hinaus auch an eine atomwaffenfreie Welt. Natürlich strebt die heutige Welt auch nach mehr Sicherheit, und die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und andere Führer auf der Welt müssen dazu beitragen, diese fundamentalen Prinzipien in die Praxis umzusetzen.

Dr. Rohanis Regierung hat sich mit voller Unterstützung der hochrangigen Politiker Irans, u. a. des religiös-politischen Staatsoberhaupt Ayatollah Khamenei, für eine solche Politik entschieden. Die Fatwa von Ayatollah Khamenei über das Verbot der Produktion, der Anhäufung und des Einsatzes von Atomwaffen ist eine Bekräftigung dieser Politik. Darüber hinaus ist das, was das Staatsoberhaupt als "heldenhafte Flexibilität" bezeichnet hatte, eine Fortführung eben dieser Politik, und es muss gesagt werden, dass diese keine Taktik ist, sondern eine Strategie. Die iranischen Verantwortlichen wissen, dass eine Bewegung hin zu Atomwaffen nicht nur den regionalen und internationalen Frieden, sondern auch die nationalen Interessen Irans gefährdet. Iran ist davon überzeugt, dass diese Logik über die ganze Welt regieren muss, dass Massenvernichtungswaffen den Weltfrieden und die internationale Sicherheit bedrohen. Die Rolle und der Einfluss Irans bei der freiwilligen Abrüstung chemischer Waffen in Syrien hat die Aufrichtigkeit Irans bei der Beschreitung dieses wichtigen Weges unter Beweis gestellt. Die Welt schaut nun mit Vernunft auf die Politik der Regierung Dr. Rohanis.

Heute ist die Abrüstung Israels auch eine internationale Forderung, und die Mitgliedstaaten des Atomwaffensperrvertrages wissen, wie wichtig dies ist. Israel ist heute mit dieser internationalen Forderung konfrontiert, und diese Forderung wird von Tag zu Tag ernster.


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