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Zerbricht die Mauer des Misstrauens zwischen Iran und den USA?

Zweimal schrieb der vorige iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad einen Brief an US-Präsident Barack Obama, beide blieben unbeantwortet, ebenso sein Gratulationsschreiben zum Wahlsieg Obamas 2008. Gelingt nun Hassan Rouhani das, was seinem Vorgänger nicht vergönnt war? Denn diesmal gratulierte Obama zum Wahlsieg des neuen Präsidenten.

Im Folgenden geben wir zu Dokumentationszwecken ein uns vorliegendes inoffizielles iranisches Schriftstück über die amerikanisch-iranischen Beziehungen wieder.

Die iranisch-amerikanischen Beziehungen waren nach dem Sieg der Islamischen Revolution in Iran kompliziert und von Höhen und Tiefen gekennzeichnet. Wegen des früheren Verhaltens der USA und ihre wiederholten Einmischungen in die inneren Angelegenheiten Irans gab es für beide Länder nie eine ernsthafte Gelegenheit, ihre Beziehungen wieder aufzunehmen und zu verbessern, und in den letzten 35 Jahren haben die USA Iran politisch, wirtschaftlich und militärisch in eine sehr schwierige Lage gebracht. Vor allem während des achtjährigen Krieges, den der Irak gegen Iran führte, haben die amerikanische Regierung und einige westliche Länder Saddam Hussein auf verschiedene Art und Weise unterstützt und sind im letzten Kriegsjahr sogar selbst direkt in den Krieg gegen Iran eingetreten, wobei sie die iranischen Ölbohrinseln bombardierten und auf unmenschliche Weise ein iranisches Passagierflugzeug mit 290 Passagieren an Bord in der Region am Persischen Golf abschossen.

Aus der Sicht des iranischen Volkes mit seinem historischen Gedächtnis hat die amerikanische Regierung in mehrfacher Hinsicht eine dunkle Vergangenheit. Die Taten der USA in den vergangenen Jahren haben das Misstrauen des iranischen Volkes gegenüber den USA nur noch verstärkt, und das große Misstrauen zwischen den beiden Ländern wurde nie abgebaut. Außer im Jahre 1999, als Madeleine Albright, die damalige US-Außenministerin, ihr Bedauern angesichts der Einmischung der USA in den Putsch vom August 1953 gegen den demokratisch gewählten Ministerpräsidenten, Herrn Dr. Mohammad Mossadegh zum Ausdruck brachte und die CIA am 60. Jahrestag des Putsches einräumte, führend an diesem Putsch beteiligt gewesen zu sein und dies als einen Teil der außenpolitischen Tätigkeit der USA bezeichnete.

Warum vertraut das iranische Volk den USA nicht? Einer der Gründe für dieses Misstrauen ist, dass die Amerikaner in den vergangenen Jahren nie versucht haben, ihre damaligen Taten wiedergutzumachen und auch der ernsthafte Wille dazu gefehlt hat. Selbstverständlich kann man ohne Berücksichtigung der damaligen Taten nicht von einer Änderung im iranisch-amerikanischen Verhältnis reden. Der Streit zwischen den USA und Iran beschränkt sich nicht auf die Nuklearfrage. Die Amerikaner haben in verschiedenen Bereichen und in Bezug auf verschiedene Themen fundamentale Meinungsverschiedenheiten mit Iran. Sie haben zu den Menschenrechten, zum Nahen Osten, zum Terrorismus usw. verschiedene Ansichten.

In den mehr als 30 Jahren nach dem Sieg der Islamischen Revolution haben weder die Demokraten noch die Republikaner in den USA eine Atmosphäre für Gespräche und für eine Bewegung hin zu einer Lösung der Probleme zwischen beiden Ländern schaffen können. Verschiedene politische Gruppen in Iran sind gegenüber den USA zu neuen Standpunkten in Bezug auf nationale Interessen gelangt. Darum gibt es aus amerikanischer Sicht keinen Unterschied zwischen den iranischen Regierungen, und genau dies ist auch der Grund dafür, dass die iranische Hilfeleistung an die USA beim Sturz der Taliban und die Hilfe bei der Regierungsbildung in Afghanistan das Ergebnis hatte, dass die Regierung Bush Iran als Teil der "Achse des Bösen" bezeichnete. Dieses Verhalten der USA zeigt, dass beide Länder fundamentale Differenzen haben.

Anders ausgedrückt geht es nicht darum, ob Khatami oder Ahmadinejad an der Regierung ist oder darum, ob Uran auf 3% oder auf 5% angereichert wird. Die amerikanische Regierung versucht die Rolle des „guten Polizisten“ für die Welt zu spielen und ist nicht bereit, die Forderungen und Interessen der anderen Länder anzuerkennen. Aus diesem Grunde glauben die Iraner, dass solange die amerikanische Regierung Iran gegenüber nicht realistisch ist, die Zukunft dieser Beziehungen nicht klar eingeschätzt werden kann.

Der iranische Staatspräsident Hassan Rohani sagte vor zwei Monaten, mit den USA müsse man auf der Basis gemeinsamer Interessen und gegenseitigen Respekts und auf Augenhöhe Gespräche führen, die USA müssten jedoch erklären, dass sie sich niemals in die inneren Angelegenheiten Irans einmischen werden. Zweitens müssten sie alle Rechte Irans wie z.B. das Recht auf friedliche Nutzung der Kernenergie nach internationalen Abkommen anerkennen und ihre unilaterale und aggressive Politik gegenüber Iran aufgeben. Der iranische Staatspräsident erklärte: "Wir sind bereit, die Spannungen abzubauen, wenn die USA sich an den Inhalt des Vertrages von Algier über die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten Irans halten. Wenn die USA von ihrer aggressiven Position abrücken, ist Teheran bereit, mit Washington auf Augenhöhe über die strittigen Themen zu verhandeln."