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03.07.2012 Fabian Köhler

Die Reformen in Syrien


Iran und Syrien Karte

Von der Prämisse ausgehend, dass der syrische Präsident Bashar Al-Assad schon immer eine breite gesellschaftliche Basis hinter sich hatte und daher jeder fundamentaler oder gewaltsamer Umsturzversuch zum Bürgerkrieg führen wird, setzte sich Iran für weitreichende Reformen unter Assad ein. Mit anderen Worten: Auch wenn Iran und Russland ihre Unterstützung für Assad aufgeben sollten, wird Assad wegen der anhaltenden Unterstützung im Innern nicht ohne Weiteres gestürzt werden können.

Iran fordert für Syrien freie Wahlen, keine ausländische Einmischung und politische Reformen. Was in westlichen Medien als verklausulierte Zustimmung zum despotischen Status Quo abgetan wird, ist in Wahrheit nicht weit entfernt von den Forderungen syrischer Oppositioneller.

Es sind Sätze, die vor fünfzehn Monaten noch als Bruch zwischen zwei befreundeten Staaten verstanden worden wären. Von „Freiheit“, „Grundrechten“ und „Reformen“ spricht der iranische Präsident Mahmoud Ahamdinejad in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) in Bezug auf die Situation in Syrien. „Wahlen in einer friedlichen Atmosphäre“ fordert er (im Original spricht Ahmadinejad sogar an anderer Stelle von explizit freien Wahlen für Syrien). Doch in der öffentlichen Perzeption des Interviews verpufften die Worte, als Unterstützung eines Diktators, der um sein politisches wie physisches Überleben kämpft.

Ein politischer Wandel, so die westliche Lesart der Unruhen in Syrien, sei erst nach dem Sturz Assads möglich. Reformen, so bekräftigt auch die Exilopposition des syrischen Nationalrates stoisch, können nur ohne Bashar Al-Assad angegangen werden. Bekenntnisse zum friedlichen Wandel in Syrien gelten bestenfalls als naiv, schlimmstenfalls als Unterstützung eines menschenverachtenden Diktators. Doch der politische Wandel in Syrien hat längst begonnen. Politische Rahmenbedingungen, die seit der Machtübernahme von Hafez Al-Assad vor 42 Jahren als unumstößlich galten, sind 15 Monate nach Beginn der Unruhen überholt. Seit Beginn der Unruhen im März 2011 forcierten Syriens Mächtige ein Reformprogramm, welches weit mehr ist als ein bloßes Lippenbekenntnis.

Entgegenkommen statt Tränengas

Schon vor Ausbruch der Unruhen im März 2011 überraschte Assad mit einer der erstaunlichsten Coups des „Arabischen Frühlings“. Verzweifelt versuchten im Februar 2011 andere Despoten der arabischen Welt den überwiegend jungen Demonstranten die Kommunikation über das Internet zu erschweren. Hosni Mubarak schaltete gar das gesamte Netz ab. Assad hingegen tat das Gegenteil: In Syrien wurde Facebook freigegeben – ohne jede Ankündigung und nach fünfjähriger Sperre. Bis heute genießen Syrer einen weithin uneingeschränkten Zugang zum Internet.

Nicht nur die die so genannten „Facebook-Revolutionäre“ waren Adressaten von Assads Reformbemühungen. Eine seiner ersten politischen Antworten auf die Proteste beendete am 6. April das Verbot der Vollverschleierung für muslimische Lehrerinnen, ein Zugeständnis an die konservativ-islamische Opposition. Erst zwei Jahre zuvor hatte das streng säkulare Regime das Verbot erlassen, hunderten Frauen den Arbeitsplatz genommen und konservative Kritiker gegen sich aufgebracht.

Nur einen Tag später wandte sich die Regierung einer dritten Gruppe der Proteste zu. In Städten wie Qamishli und Amoda protestierten - zwei Wochen, nachdem in Daraa die ersten Syrer auf die Straße gegangen waren - nun auch Tausende Kurden. Assad reagierte mit der Einbürgerung von 150.000 Menschen, die seit 1962 als Ausländer ohne irgendwelche staatsbürgerlichen Rechte behandelt wurden.

Mehr als vereinzelte Zugeständnisse

Zu Recht mag man einwenden, dass einzelne Zugeständnisse an opponierende Minderheiten eher dem Versuch geschuldet sind, ein System zu stützen als es zu reformieren. Spätestens das Schicksal von Assads langjährigen Kollegen Zine el-Abidine Ben Alis in Tunesien und Hosni Mubarak in Ägypten hatte außerdem gezeigt, dass sich der Volkszorn nicht allein mit Tränengas besänftigen lässt.

Doch die anfänglich vereinzelten Zugeständnisse entwickelten sich Mitte des Jahres 2011 zu einem ernsthaften Reformprogramm. Mit der Aufhebung des Ausnahmezustandes kam Assad nicht nur einer der Hauptforderungen der Opposition entgegen. Zumindest auf dem Papier schuf er dadurch erst die rechtlich-formelle Möglichkeit für Massenproteste. Die Notstandsgesetze waren 1963 erlassen wurden und griffen tief in bürgerliche Freiheiten ein. Menschenansammlungen von mehr als drei Personen galten als verboten.

Am 21. April – einen Tag bevor am sog. „Großen Freitag“ die bis dahin größten Demonstrationen stattfinden sollten – erlaubte Assad überraschend mit Dekret 54 erstmals Demonstrationen in Syrien. Einen Monat später erließ er am 31. Mai 2011 die erste Amnestie für politische Gefangene. Das syrische Staatsfernsehen berichtete, dass darin ausdrücklich auch Anhänger der bis dahin verbotenen Muslimbruderschaft eingeschlossen waren. Ein neues Mediengesetz brach zudem am 28. August das Monopol der staatlichen Rundfunkanstalten und versprach Journalisten einen umfassenden Schutz vor staatlicher Verfolgung. Eine Entwicklung, die selbst das amerikanische Committee to Protect Journalists als „positiv“ würdigte.

Die Revolution in Artikel 8

Den Höhepunkt der Reformbemühungen stellte die Verabschiedung einer neuen Verfassung dar. Im Oktober 2011 wurde ein Komitee mit der Ausarbeitung beauftragt. Am 26. Februar 2012 stimmten die Syrer in einer Volksabstimmung dem Vorschlag zu. So beeindruckend die Geschwindigkeit war, mit der die neue Verfassung ausgearbeitet wurde, so offensichtlich sind allerdings auch ihre Mängel: Sie wurde nicht von einer gewählten Versammlung, sondern von einem vom Präsidenten eingesetzten Komitee ausgearbeitet.

Die Hürden für eine Kandidatur sind hingegen ungewöhnlich hoch. Ein Kandidat benötigt die Unterstützung eines Viertels aller Parlamentsabgeordneten. Dies stärkt zwar das Parlament, macht aber die Aufstellung mehrerer oppositioneller Kandidaten so gut wie unmöglich. In anderen Bereichen übergibt die Verfassung dem Präsidenten parlamentarische Rechte: Nicht die Abgeordneten, sondern der Präsident entscheidet über die Ernennung des Ministerpräsidenten.

Doch trotz aller Mängel stellt die neue Verfassung eine Zäsur in der Geschichte Syriens dar. Als „Führer von Staat und Gesellschaft“ legte Artikel 8 der vorherigen Verfassung die regierende Baath-Partei fest. Nun liest man an gleicher Stelle: “Das politische System basiert auf dem Prinzip des politisches Pluralismus. Herrschaft kann nur durch demokratische Wahlen erlangt werden.“
Die Monopolstellung der Baath-Partei wird so nach 60 Jahren Alleinherrschaft formell beendet. Allein dies sei „revolutionär“, sagt Prof. Günther Meyer, Leiter des „Zentrums für Forschung zur arabischen Welt“.

Wahlen blieben bedeutungslos

Schon Monate bevor diese Formulierung mit den Parlamentswahlen vom 7. Mai 2012 zum ersten Mal in die Tat umgesetzt wurde, gingen Syrer an die Wahlurnen. Im Dezember 2011 entschieden die Syrer über neue kommunale Repräsentanten. Zum ersten Mal fand ein neues Gesetz Anwendung, welches Kommunen Autonomie zubilligte und Wahlen unter die Kontrolle unabhängiger Komitees - statt unter die des Innenministeriums - stellte.

Doch die Kommunalwahlen wurden - wie auch die Parlamentswahlen - von vielen Gegnern Assads boykottiert. Es waren neun Oppositionsparteien, die am 7. Mai 2012 antraten. Das Ergebnis fiel ernüchternd aus: Die National-Progressive Front, ein Parteienbündnis unter der Dominanz der Baath-Partei, gewann über dreifünftel der Sitze. Eine Sitzverteilung, welche die politische Stimmung in der syrischen Bevölkerung widerspiegelt, lieferte die Wahl nicht.

Nicht nur Iran will Reformen

Trotz des Boykotts sieht ein Großteil der syrischen Opposition in den Reformen den einzigen realistischen Weg zu einem demokratischen Syrien. Diese Stimmen werden im Westen selten gehört. Mit der Gründung des exil-oppositionellen Syrischen Nationalrates (SNR) verloren westliche Medien und Staaten das Interesse an der inner-syrischen Opposition - und auch weil diese sich gegen eine Einmischung des Westens ausspricht.

Das bedeutendste Bündnis der inner-syrischen Opposition ist das aus 13 Parteien bestehende „Nationale Koordinationskomitee für Demokratischen Wandel“ (NCC). In vielerlei Hinsicht sehen Syrer in ihnen gegenüber dem SNR das glaubwürdigere Oppositionsbündnis. Viele seiner Mitglieder gehören zu den Initiatoren der gewaltlosen Proteste in Syrien. Ihr 80-jähriger Vorsitzende Hassan Abdul Azim wirkte 2005 an der „Erklärung von Damaskus“ mit, die schon im Jahr 2005 demokratische Reformen in Syrien forderte. Ein Großteil ihrer Unterzeichner landete damals im Gefängnis. Auch das NCC kann sich Syriens Zukunft nur ohne Assad vorstellen. Doch der Weg dahin, so bekräftigt Abdul Azim, müsse über die Weiterführung politischer Reformen und nicht über einen Bürgerkrieg geschehen.

Nicht zuletzt aufgrund der eigenen Sicherheitsinteressen warnt auch Iran vor einer militärischen Eskalation. Die Einmischung der NATO (und somit auch der Türkei) habe die Situation kompliziert, formuliert Ahmadinejad im Interview mit der FAS diplomatisch. Direkter wird ein anderer: Ein Verräter an der syrischen Sache sei jeder, der eine Einmischung des Auslands verlange, sagt Haytham Manna’a – einer der führenden Köpfe der syrischen Opposition.


Fabian Köhler ist Redakteur bei der Tageszeitung „Neues Deutschland“ und war von 4. bis 14. April in Syrien inhaftiert.


sarbaze rahbar-basijisupporter04-07-12

die assad familie ist nicht wirklich ein traumgebilde fuer die syrer. wenn wir fair sind, muessen wir uns fragen, warum wir assad gestatten weiterhin auf dem thron sitzenbleiben, waehrend wir von anderen arabischen herrschern, die sich ebenso lange ohne irgendwelche wahlen gehalten haben fordern, den platz zu raeumen?
wir alle wissen warum assad nicht gestuerzt werden darf. dennoch sind diese reformen nicht genug. ich hoffe das assad irgendwann in einer sicheren situation abdankt und den weg fuer syrische patrioten frei macht, die den pakt mit iran und der hezbollah nicht aufkuendigen und die auch nicht prowestlich eingestellt sind. intellektuell und intelligent genug ist ja assad um zu begreifen, das er sich beeilen muss mit der umgestaltung von syrien. noch muss er bleiben aber um der tatsache willen, muss auch er irgendwann mal abdanken um den weg fuer ein neues, antiwestlich, antizionistisch und proiranisches syrien freizumachen, wo der praesident fair gewaehlt werden kann wie im iran zb, der einzigen demokratie im nahen osten!

(von Moderation chiffriert)04-07-12

Die Wahrheit ist: [...]

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Le Mec04-07-12

Vielen Dank Herrn Köhler! Gibt es irgendwo auch einen tabellarischen Überblick über die bisher verabschiedeten (und noch laufenden) Reformen in Syrien?

Mohsen04-07-12

@sarbaze rahbar-basijisupporter

Ob ein Nachfolger Assads die jetzige Beziehungen zu Iran beibehält und antiwestlich wird, ist stark zu bezweifeln. Wenn dieser Nachfolger aus den Reihen der Opposition stamme und mit Israelischer und Saudischer Hilfe an die Macht käme, würde er auch das Lied seiner Unterstützer singen.

sarbaze rahbar-basijisupporter04-07-12

@mohsen
keine frage, die uebergabe des landes darf nicht dem zufall ueberlassen werden. sicherlich duerfen die sogenannten "oppositionellen" nie zum zug kommen. diese gekaufte truppe von heimatverraetern und westhoerigen sind keine alternative. aber mein gefuehl sagt mir, das assad die zeit richtig deuten sollte auch fuer ihn ist bald der zug abgefahren, daher hoffe ich das er sich bald zurueckzieht und das land so vor dem kollaps bewahrt. die reformen die syrien durchmacht kommen viele jahre zu spaet und man glaubt, das der reformwille assads nur darauf zurueckzufuehren ist, weil er seine machtposition gefaehrdet sieht. nein, nach assad kann nur ein wahrer freund syriens das land regieren und je extremer dieser sich gegen israhell und die hegemonialwuensche des westens stellt um so mehr waere er der richtige mann syriens! sollte assad bleiben, muss er massive umwaelzungen vornehmen und den druck durch den "arabischen fruehling" richtig kompensieren.

Mohsen05-07-12

@sarbaze rahbar-basijisupporter

Oppositionen benötigen langjährig tätige Organisationen oder Gallionsfiguren.

Fällt Ihnen irgend ein Namen in Bezug auf wahre Freunde Syriens ein? Mir nicht.

Humanist06-07-12

Assad muss verstehen, dass er von der überwältigenden Mehrheit der syrier nicht mehr erwünscht ist. Die Verbrechen seiner Sitte sind der gesamten Bevölkerung bekannt. Hoffnungslos spielt er seine letzte Karte, indem er Angst vor ethischen Säuberungen schürrt. Christen, Aleviten, Shiiten und Kurden möchte er so gewinnen. Fakt ist, dass mehr als die Hälfte der Syrier Sunniten sind, und naturgemäß gegen die Diktatur Assads.
Er kann noch so viel reformieren wie er will, seine Verbrechen wiegen mehr und nichts wird seinen Fall aufhalten.

sarbaze rahbar-basijisupporter06-07-12

@Mohsen
Die "wahren freunde syriens"..... diese vom westen gesponserten terroristen stellen sicherlich keine alternative zu assad dar. ich hoffe das die reform aus den reihen der syrischen patrioten erfolgt, keine hofierten verbrecher und salafisten. assad waere klug beraten, jenen kraeften in seiner regierung oder eines glaubwuerdigen umfeldes den vortritt zu lassen. finde sich solche kraefte nicht, muss assad bleiben, der sich zumindestens nie wie ein klassicher despot aufgefuehrt hat. iran will assad nicht fallen sehen, ruft aber zu glaubwuerdigen reformen auf und zu echten freien wahlen wie wir sie im iran hatten. nichts fuerchten die feinde mehr, als erfolgreiche reformen, die als befreiungsschlag gegen westliche bevormundung stehen. nein, nur wahre freunde syriens und keine umstuerzler und westanbeter duerfen das zepter uebenehmen und die gilt es auszumachen!

zahra07-07-12

schön mal was etwas zu lesen was nicht dem sonstigen assad-der-schlächter einheitsbrei entspricht.Köhler nennt das kind beim namen.danke
@sarbaze
ich glaube, dass die saudi und west unterstützte terror oppositionssplittergruppe stark an einfluss gewinnen wird,leider und sie werden wie im irak schiiten morden.aber nichts bleibt ungestraft.gott sei dank
inshallah möge allah all den märtyrern das paradies zu füssen legen

Reza10-07-12

Man muss wirklich sehr naiv sein, um die Absichten und die Taktik des Molochs und Co. bei den gewaltsamen Umstürzen nicht zu erkennen. Dieser Bande ist gleichgültig, wer da in diesen Ländern regiert. Die Mafia-Bande erreicht seine Ziele durch die Zerstörung der politischen, sozialen und wirtschaftlichen Kontinuität der jeweiligen Länder.

(von Moderation chiffriert)11-07-12

Nichts als die Wahrheit! [...]

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(von Moderation chiffriert)11-07-12

Das solltet ihr mal lesen, zu Totlachen, [...]

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Mohsen @ Humanist11-07-12

"Assad muss verstehen, dass er von der überwältigenden Mehrheit der syrier nicht mehr erwünscht ist."

Bevor Assad es verstehen "müsste", würde mich interessieren wie Sie zu der Annahme kommen, dass eine überwältigende Mehrheit ihn nicht mehr als Präsident möchte?

Sicher kann diese Annahme richtig aber genauso auch falsch sein.
Um es festzustellen, ist eine Wahl in Syrien notwenig.
Zeitungsberichte angeblicher "Journalisten" von Bild, Welt... sind weder objektiv noch repräsenttaiv.

Deutscher12-07-12

Die Mehrheit ist für Assad. Die Mehrheit ist gegen Assad. Was heißt denn Mehrheit u. wer stellt die fest.
Geht es überhaupt um Assad. Das ist doch die Frage u. so nähert man sich den Problem.

Abdullah0212-07-12

Mit einer sogenannten "Wahl" wird das Problem in Syrien eher nicht gelöst. Die iri hat eindrucksvoll bewiesen das Wahlen absolute manipulierbar sind. Assad wird gehen müssen, so oder so sein Schicksal ist schon längst besiegelt, ich denke das keiner so naiv ist zu glauben, das Assad noch Eune Chance hat.

Mohsen @Abdullah0214-07-12

Wie oft haben wir in den vergangenen Jahrzehnten darüber gelesen, dass beispielsweise Fidel Castros Schicksal schon besiegelt wäre?

Solche Aussagen ordne ich eher als Wunschdencken ein.

Abgesehen davon, glaube ich nicht an ein Schicksal.

Abdullah0218-07-12

Wie ich schon im letzte Beitrag prophezeit habe, wird es immer dünner um den Despoten Assad, so wie es Schein nehmen die Gegner Assads immer größere Teile Damaskus ein, und wenn erstmal Damaskus gefallen ist, ist die Zeit des Despoten auch vorbei!Viele der iri Anhänger die diesen Diktator weiter an der Macht sehen wollten, müssen nun die bittere Realität in Kauf nehmen.Das interessante dabei ist, das die Mörder der iri ihren letzen echten verbündeten verlieren und somit große Einbussen in der Region hinnehmen müssen, das ganze gepaart mit den Westlichen Sanktionen bedeutet sicherlich nichts gutes für die islamische Monarchie.Die iri Wankt und das ist gut so

Le Mec@"Abdullah02"18-07-12

Sie sind sich sicher, dass Ihre Ausführungen nicht einfach nur ein Strohalm der Hoffnung sind, an den Sie sich nach 33 Jahren Untergangsprophezeihungen klammern? Selbst wenn Assad fällt (und ich glaube nicht, dass er das tut), wird Iran das verkraften können. Iran hat schon einiges mehr verkraftet. Iran hat Jahrzehnte Feindschaft nicht nur von USA und Israel, sondern auch von Ägypten und anderen regionalen Schwergewichten überstanden. Rein Zahlenmäßig stehen heute Iran weniger Feinde gegenüber als noch vor ein paar Jahren.

Abdullah0220-07-12

@Le Mec, schon sehr bald werden wir sehen wer von uns beiden recht haben wird.Es ist schon sehr erstaunlich wie sie plötzlich den Verlust Syriens herunterspielen.Sie als sollten doch besser über die Wichtigkeit Syriens für die iri Bescheid wissen.Sicher ist der Verlust Syriens für die iri Fatal und ein weiterer entscheidender Schritt in den Untergang der iri.Vor einigen Tage haben Sie und ihres gleichen noch den Sieg der Moslembrüder in Ägypten als großen Triumph für die iri gefeiert und heute müssen Sie den Medien vernehmen das Iraner gar nicht erst Einreisen dürfen.Nichtmal die Araber wollen Sie, das tut sicherlich weh.:(:(

Le Mec@Abdullah0229-07-12

Nennen Sie mir bitte einfach einen Termin für "sehr bald", an dem ich dann sehen darf, wer Recht hat. Wie schon gesagt, seit über 33 Jahren wird ein solcher Untergangstermin für die Islamische Republik prophezeit und in den 33 Jahren ist Iran immer stärker geworden. Nennen Sie mir den Termin einfach und ich will Ihnen Recht geben, wenn Sie Recht haben. Aber nehmen Sie doch bitte, wenn es dann doch nicht so ist, wie Sie denken, endlich die Wahrheit hin.






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