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15.02.2012 Prof. Daniel Joyne

Irans Atomprogramm und das rechtliche Mandat der IAEA


Professor Daniel Joyner

Professor Daniel Joyner

Der Jurist Prof. Daniel Joyner von der Universität für Rechtswissenschaften in Alabama sagt, dass die IAEA mit ihrem letzten Bericht zu Iran ihr rechtliches Mandat überschritten hat. Dies ist ein Schritt, der von einigen Staaten als Hinweis für die Umwandlung der IAEA von einem Fachgremium in ein politisiertes Organ betrachtet wird.

Am 8. November überreichte der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) Yukiya Amano dem Gouverneursrat der IAEA und dem UN-Sicherheitsrat einen offiziellen Bericht zum iranischen Atomprogramm. 

Dieser Bericht ist aufgrund seiner Analysen und Untersuchungsergebnisse in Bezug auf mögliche militärische Dimensionen des iranischen Atomprogramms höchst bemerkenswert. In früheren Berichten hat der Generaldirektor auch seine Besorgnis darüber zum Ausdruck gebracht. In diesem Bericht jedoch präsentierte das Büro des Generaldirektors seine äußerst sorgfältige und umfassende Analyse aller Informationen und Hinweise über das iranische Atomprogramm, die es entweder auf direktem Wege durch die Arbeit von IAEA-Inspekteuren oder durch die Bereitstellung von Informationen an die IAEA durch nationale Regierungen erhalten hatte.

Der Bericht teilt Einzelheiten über das iranische Atomprogramm mit und legt Informationen vor, die - wie der Bericht behauptet - „Anzeichen dafür sind, dass Iran Aktivitäten vorgenommen hat…, die in Bezug zur Entwicklung eines nuklearen Sprengkörpers stehen.“ Die meisten Hinweise der in diesem Bericht aufgestellten Behauptungen sind offiziellen wie auch nicht offiziellen Kreisen seit einiger Zeit bekannt gewesen. Der Bericht der IAEA ist allerdings wegen seiner öffentlichen Präsentation von Informationen zu iranischen Aktivitäten im Hinblick auf Waffen und wegen seiner genauen Analyse dieser Informationen beachtenswert. Diese Analyse schließt eine Diskussion über die Fähigkeiten und Aktivitäten Irans in Bezug auf die Produktion und Anreicherung von spaltbarem Material - insbesondere Uran - ein, welche bereits das Thema einiger Berichte des Gouverneursrates der IAEA sowie von Entscheidungen des UN-Sicherheitsrats waren.

Die Analyse beschränkt sich dabei allerdings nicht auf die Erörterung des Standortes von Irans Uran-Lagern und den Zustand seiner Einrichtungen, die direkt mit der Produktion und Anreicherung von Uran verbunden sind, von denen alle - in Übereinstimmung mit Irans Abkommen mit dieser Organisation - unter der Überwachung der IAEA stehen müssen. Vielmehr ist die Analyse in diesem Bericht vor allem darauf ausgerichtet, um andere Aktivitäten zur Diskussion zu stellen, die die IAEA wiederum für „bedeutsam für die Entwicklung von nuklearen Sprengkörpern“ hält. Diese Tätigkeiten können generell als Aktivitäten zur Konstruktion, Forschung und zu Experimenten in Verbindung mit der Entwicklung eines Nuklearsprengkopfes beschrieben werden, worunter die jeweilige explosive Einheit, die spaltbares Material in eine Atomwaffe umwandelt, zu verstehen ist.  

Diese Tätigkeiten Irans beinhalten auch den Besitz eines Dokumentes, das „u. a. Prozesse zur Konvertierung von Uranverbindungen in Uranmetall und die Produktion von halbkugelförmigen, angereicherten Uranmetallteilen;  die Entwicklung von „sicheren, schnell wirkenden Sprengkörpern und geeigneten Vorrichtungen zum Abfeuern der Sprengkörper“; den Besitz von „Informationen über einen Konzeptentwurf zu einem Mehrfachzündersystem, das dazu benutzt werden kann, effektiv und simultan eine Sprengladung über ihre Oberfläche auszulösen“; „experimentelle Forschungen einer abgespeckten Version eines halbkugelförmigen Zündsystems sowie hochexplosiven Stoff“; die Konstruktion „eines großen Reaktorsicherheitsbehälters zur Durchführung hydrodynamischer Experimente“ sowie auch die Durchführung von „Studien zur Modellierung von kugelförmigen Geometrien, die aus Bestandteilen des Kerns einer HEU- (hochangereichertes Uranium) Atombombe zusammengesetzt sind, die Stoßwellenkompressionen ausgesetzt sind zu ihrem neutronischen Verhalten bei hoher Dichte und die Bestimmung der anschließenden atomaren Sprengkraft“ beschreibt.

Dieser Bericht ist in vielfacher Hinsicht rechtlich problematisch.

Erstens – und das ist von grundlegender Bedeutung - hat die IAEA einfach kein rechtliches Mandat, einen solchen Bericht  über die in einem Mitgliedsland der IAEA geführten Aktivitäten und über die Güter und Technologien, die mit der Entwicklung eines Atomsprengkörpers verbunden sein könnten, aber nicht in direktem Zusammenhang mit spaltbaren Stoffen oder  zugehörigen Einrichtungen stehen, zu erstellen.

Eine eingehende Erörterung über die Geschichte der IAEA, ihre Rolle und ihr rechtliches Mandat kann hier nicht dargeboten werden, obwohl ich versucht habe,  eine solche Analyse  in meinem 2009 erschienenen Buch „Internationales Recht und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen“ zu leisten. Es muss daher die Feststellung genügen,  dass im Statut der IAEA die Agentur damit beauftragt wird, Sicherungsabkommen mit Mitgliedsstaaten der IAEA abzuschließen, nach denen alle spaltbaren Stoffe sowie die dazugehörenden Anlagen innerhalb des Staates den Sicherungsmaßnahmen der IAEA unterliegen. Die Einhaltung dieser Abkommen ist demnach durch die Mitgliedsstaaten zu überwachen und zu prüfen. Es ist aber nicht Aufgabe der IAEA, weder nach ihrem Statut noch nach dem Atomwaffensperrvertrag (NPT), die Einhaltung der weiteren gesetzlichen Pflichten aus dem NPT durch die Staaten zu überwachen und zu prüfen.

Die Grundvereinbarung aller IAEA-Sicherungsabkommen – einschließlich des Abkommens mit Iran – sind in den ersten zwei Artikeln des Dokuments festgeschrieben. Irans Sicherungsabkommen, das als rechtliche Basis für die Überwachung und Prüfung iranischen Atomprogramms durch die IAEA dient, konstatiert in Artikel I und II:

Die Regierung Irans verpflichtet sich gemäß Artikel III, Paragraph 1 [des NPT], nach den Bestimmungen dieses Abkommens Sicherungsüberwachungen bei jeder Art von Ausgangsmaterial und speziellem spaltbaren Material in Verbindung mit all seinen friedlichen Tätigkeiten im Nuklearbereich zuzustimmen, die in seinem Hoheitsgebiet, unter seiner Gerichtsbarkeit oder anderswo unter seiner Kontrolle ausgeführt werden, zum ausschließlichen Zweck der Überprüfung, dass solche Stoffe nicht zum Bau von Atomwaffen oder anderer nuklearer Sprengkörper verwendet werden. … Der [IAEA] wird das Recht und die Verpflichtung eingeräumt, nach den Richtlinien dieses Abkommens dafür Sorge zu tragen, dass die Sicherungsbestimmungen zur Anwendung kommen. Diese gelten für jede Art von Ausgangsmaterial oder speziellem spaltbaren Material in Verbindung mit sämtlichen friedlichen nuklearen Aktivitäten, die im Hoheitsgebiet Irans, unter seiner Gerichtsbarkeit oder anderswo unter seiner Kontrolle ausgeführt werden, und dienen ausschließlich dem Zweck der Überprüfung, dass solche Stoffe nicht zum Bau von Atomwaffen oder anderer nuklearer Sprengkörper verwendet werden.

Es bleibt festzuhalten, dass die Rolle der IAEA – wie mit der iranischen Regierung vereinbart – auf die Anwendung und Überwachung von Sicherungsmaßnahmen bei spaltbarem Material und den dazugehörenden Anlagen im Hoheitsgebiet Irans beschränkt ist - mit dem Zweck der Absicherung, dass kein spaltbares Material von den friedlichen Tätigkeiten im Nuklearbereich zu militärischen Zwecken verwendet wird. Die IAEA hat keine Befugnis, Ermittlungen über oder Überprüfungen zu Aktivitäten innerhalb Irans vorzunehmen, die nicht direkt mit spaltbaren Stoffen verbunden sind, sogar wenn diese möglicherweise mit der Entwicklung eines nuklearen Sprengkörpers in Zusammenhang stehen könnten. Noch einmal: Die IAEA hat ein begrenztes rechtliches Mandat, das keinen generellen Überwachungsauftrag für Atomwaffen enthält.

Folglich agiert die IAEA nach ihrem Sicherungsabkommens mit Iran bei ihren Ermittlungen zu Techniken anderer als spaltbarer Stoffe und der Erstellung dieses Berichts gänzlich außerhalb ihrer Befugnis.

Das ist auch der Grund dafür, dass die Ergebnisse des Berichts so unklar sind. Da die IAEA bei diesem Abschnitt des Berichts ihre rechtliche Handlungsvollmacht übertritt, verfügt er auch über keinen rechtlichen Standard, auf den sich seine Schlussfolgerungen in Bezug auf mögliche Aktivitäten in Verbindung mit Atomwaffen ohne die Verwendung von spaltbaren Stoffen stützen könnten. Den ganzen Bericht hindurch bringt der Generaldirektor „Besorgnis“ über die vorgelegten Informationen zum Ausdruck und bittet Iran um „Klärung“, um diese Bedenken aus dem Weg zu räumen. Da es jedoch   im Sicherungsabkommen mit Iran oder irgendeines anderen Staates keine Klauseln gibt, die die Tätigkeiten mit nicht-spaltbaren Stoffen in Verbindung mit Kernwaffen behandelt, gibt es auch keine prohibitiven und regulativen Normen, auf die sich der Generaldirektor beziehen kann, um eine Schlussfolgerung über Einhaltung bzw. Nicht-Einhaltung zu ziehen. Kurzum, wie der alte Rechtsgrundsatz besagt: Wo es kein Gesetz gibt, kann es auch keine Gesetzwidrigkeit geben. Die IAEA ist einfach „besorgt“.

Warum sie überhaupt besorgt sind, ist selbst eine Kuriosität. In diesem Bericht sind keine Fachkenntnisse oder technischen Fähigkeiten in Verbindung mit Kernwaffen aufgeführt, die Iran angeblich besitzt und die andere technologisch fortgeschrittenen Nicht-Kernwaffenstaaten wie Japan oder Deutschland nicht besitzen. Es handelt sich dabei zwar um spezielle Einrichtungen für Fachwissen und technische Möglichkeiten, aber diese bewegen sich innerhalb der Wissensbasis und der technischen Fähigkeiten dieser fortschrittlichen Industriestaaten.

In Studienkreisen zur Nicht-Weiterverbreitung zweifelt niemand daran, dass beispielsweise Japan über alle Fachkenntnisse und technischen Fähigkeiten hinsichtlich aller notwendigen Bauteile und Technologien verfügt, die es  zum Bau einer Atombombe innerhalb von Wochen oder Monaten benötigen würde, wenn es die politische Entscheidung dazu treffen würde. Japan hat sich dieses Fachwissen über Jahrzehnte hindurch aufgrund seiner Erfahrung mit der Entwicklung, Forschung und Herstellung von Hochtechnologie erworben. Diese Fachkenntnisse beruhen auf einer breiten, wissenschaftlichen Basis, die es sich durch Forschung und Experimente im Land sowie durch den Informationsaustausch mit anderen Staaten angeeignet hat.

 Im Interesse von Japan und Deutschland sowie aller anderen technologisch und wissenschaftlich fortgeschrittenen Nicht-Kernwaffenstaaten sind Kenntnisse über den Bau einer Atombombe – erworben durch wissenschaftliche Experimente, technische Entwicklungen oder anderer Methoden (einschließlich des Informationsaustauschs mit anderen Staaten) – nicht nach internationalem Recht verboten, weder in den Sicherungsabkommen der IAEA noch im Atomwaffensperrvertrag (NPT) selbst.

Die NPT hat in Artikel II verordnet, dass alle Nicht-Atomwaffenstaaten keine „Kernwaffen oder sonstigen nuklearen Sprengkörper herstellen oder anderweitig erwerben“ sollten. Der Begriff „herstellen“, wie er in Artikel II verwendet wird, hat – was seine Interpretation angeht – zu einigen Kontroversen geführt. Einige jetzige sowie frühere Regierungsbeamte und andere Beobachter, vor allem in den USA, halten dagegen, dass das Verbot für die Herstellung eines nuklearen Sprengkörpers eine Spannbreite enthält, die weit zurückreicht - bis zum Wissenserwerb und der Entwicklungslinie eines Atomwaffenprogramms über das Konzept, den Aufbau von  Kapazitäten, die Bauweise, Forschungen bis zur Experimentierphase. Nach dieser Interpretation könnten die Informationen, die in jenem neuen IAEA-Bericht präsentiert wurden, als Hinweis auf einen Verstoß betrachtet werden. Diese Interpretation ist jedoch nach der klaren Bedeutung der Bestimmungen von Artikel II, wie dies durch die Verhandlungsgeschichte des NPT belegt wird, falsch.

Gemäß Artikel 31 und 32 des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge muss ein Vertragsübersetzer zuerst die vollständige Bedeutung der Bestimmungen einer Vertragsverfügung im Auge haben, die im Rahmen des Vertrags getroffen wurden - vor dem Hintergrund seines Ziels und Zwecks. Um die klare Bedeutung des Begriffs „herstellen“ ausfindig zu machen, benötigt man nur ein Wörterbuch. Dabei findet man etwa die folgende Definition: „Das Anfertigen von Gütern aus Rohmaterial durch Hand- oder maschinelle Arbeit.“ Diese Definition wird begleitet durch eine Auflistung von Synonymen wie „aufbauen“ und „erschaffen.“ Die offensichtliche Bedeutung des Begriffs „herstellen“ in Artikel II nimmt damit Bezug auf die physische Konstruktion eines Atomsprengkörpers, bzw. im weitesten Verständnis auf die physische Konstruktion der wesentlichen Komponenten eines solchen.

Um die Interpretation eines Begriffs zu bestätigen, die durch eine Analyse ihrer vollständigen Bedeutung zustande gekommen ist, kann der Interpret die Verhandlungsgeschichte des Vertrags einsehen. Mohamed Shaker bietet in seiner wegweisenden Abhandlung über die Verhandlungsgeschichte des NPT diese interessante Skizze über den Entwurf von Artikel II und speziell der Bezeichnung „herstellen“:

Das Verbot der Herstellung war in allen bisherigen Vertragsentwürfen vorgesehen. Der sowjetische Entwurf vom 24. September 1965 fasste auch die Verpflichtung von Staaten ins Auge, „die nicht im Besitz von Kernwaffen sind“, keine „Schritte zur Herstellung“ von Atomwaffen zu unternehmen. Der amerikanische Entwurf gestattete in seiner Ergänzung vom 21. März 1966 auch Schritte zur Herstellung, jedoch nur unter dem Aspekt des Verbots von Hilfeleistung. Dies bedeutet, dass es Nicht-Kernwaffenstaaten gemäß dem amerikanischen Entwurf erlaubt gewesen wäre, Schritte zur Herstellung von Atomwaffen zu unternehmen, so lange sie keine Hilfestellung dazu von außen bekämen.

Hier sind zumindest zwei interessante Punkte enthalten, die dazu beitragen können, den Sinngehalt von „Herstellung“, wie er oben verwendet wurde, zu bekräftigen. Einer davon ist, dass in den frühen amerikanischen und sowjetischen Entwürfen des NPT eine klar festgelegte Unterscheidung zwischen den Begriffen „Herstellung“ und „vorbereitenden Schritte zur Herstellung“ bestand. Dies drückte sich durch getrennte Vertragsformeln mit unterschiedlicher Bedeutung und Geltungsbereich aus, die von verschiedenen Verfassern zur Einbeziehung in verschiedene Konzepte bewusst ausgewählt wurden. „Herstellung“ hatte einen deutlich engeren Rahmen als „vorbereitende Schritte zur Herstellung“ und bezog sich mehr auf die späteren Schritte der tatsächlichen Fertigung, Konstruktion und Zusammensetzung der wesentlichen Bestandteile einer Atomwaffe - und letztendlich auf die Fertigstellung des kompletten, mit allen Komponenten versehenen Sprengkörpers. Die Definition „vorbereitende Schritte zur Herstellung“ ist klar darauf ausgelegt, frühere Abschnitte der Entwicklungsstufen einer Atomwaffe mit einzubeziehen; dazu gehören das Konzept, die Bildung von Kapazitäten, die Gestaltung, Forschungen sowie Schritte zur Erprobung. Die Tatsache, dass beide Termini von den Verfassern erörtert wurden, und der Begriff „Herstellung“ schließlich von allen NPT-Vertragsparteien akzeptiert wurde, untermauert die begrenzte Bedeutung dieses Begriffes.

Der zweite interessante Punkt, der sich im Laufe der Verhandlungsgeschichte herausgebildet hat, ist, dass es der amerikanische Entwurf von 1966 war, der offensichtlich die Benutzung der Bezeichnung „Herstellung“ eingeführt hat- im Gegensatz zu „vorbereitenden Schritten zur Herstellung“ im selben Text, aus dem schließlich Artikel II entstand. Dieser Umstand entbehrt angesichts der jetzigen US-geführten Bemühungen zur Erweiterung der Bedeutung des Begriffs „Herstellung“, um auch Stufen einzuschließen, deren Einbindung in den Terminus „vorbereitende Schritte zur Herstellung“ viel überzeugender gewesen wäre, nicht einer gewissen Ironie. Es ist dieselbe Bezeichnung, die von den Sowjets zur Einfügung in den Atomwaffensperrvertrag vorgeschlagen und von den amerikanischen Verfassern abgelehnt wurde. 

In der Praxis der Staaten seit der Schaffung des NPT ist der Fall von Japan und Deutschland oder anderer industriell fortgeschrittener Länder, die das Wissen und die Fähigkeit zum Bau einer Atombombe besitzen, aber in viel geringerem Umfang von der IAEA oder dem UN-Sicherheitsrat kritisiert worden, was ein weiterer Beweis für die Richtigkeit dieser Interpretation der engeren Definition des Begriffs „Herstellung“ im Verbot von Artikel II ist:

Einige mögen den Standpunkt vertreten, dass diese Definition der „Herstellung“ zu begrenzt sei. Sie könnten damit argumentieren, dass eine zielgerichtete bzw. absichtsorientierte Interpretation dem Sinn und Zweck des NPT am besten entspricht. Sie würden unweigerlich auf die Aussage von William Foster, dem Leiter der US-Delegation bei den Verhandlungen zum Atomwaffensperrvertrag, verweisen, die dieser 1968 vor dem Komitee für auswärtige Beziehungen des US-Senats machte.

Fakten, die darauf hindeuten, dass der Zweck einer bestimmten Tätigkeit dem Erwerb eines atomaren Sprengkörpers dient, wären Anzeichen einer Nicht-Einhaltung der Bestimmungen des Vertrags. (Demnach würde die Konstruktion eines experimentellen Prototyps eines Atomsprengkörpers unter den Begriff „Herstellung“ fallen, so wie auch die Fertigung von Einzelteilen, die nur für einen Nuklearsprengkörper bestimmt sein können.)

Das Problem einer solchen Interpretation ist, dass dabei der Rückschluss auf eine bestimmte Absicht oder ein Ziel, verbunden mit Aktivitäten, die mit einem Atomwaffenprogramm in Zusammenhang stehen könnten, gezogen wird. Diese Absicht muss der Bau oder anderweitige Erwerb eines Atomsprengkörpers sein. Wenngleich innerstaatliche Rechtssysteme gewöhnlich Rückschlüsse auf die Absicht als ein Kriterium für das Zustandekommen von Schuldfähigkeit bzw. die Haftung für unerlaubte Handlungen vorsehen, so nehmen sie selten, wenn überhaupt, eine Absichtsbestimmung für die Zukunft vor, d. h. nach innerstaatlichem Recht ist es dem Ermittler von Fakten selten, falls überhaupt, erlaubt, aus den Indizien auf künftige Handlungen der beschuldigten Seite Schlüsse zu ziehen. Vielmehr warten wir, bis der objektive Tatbestand einer kriminellen Handlung vorliegt, bevor wir den objektiven und subjektiven Tatbestand zusammenfügen, um die Haftung zu ermitteln. Dies ist ein Punkt, der sowohl auf Beweisen als auch auf inhaltlichen Elementen beruht. Aus inhaltlicher Sicht wäre es beinahe unmöglich, jemals aufgrund von Beweisen, da diese einfach unzureichend sind, ein juristisches Konzept für die „Herstellung“ – wie oben interpretiert bzw. dargelegt – vorlegen zu können, dass ein beschuldigter Staat dennoch die Absicht hat, in der Zukunft einen Atomsprengkörper zu bauen. Es wird in fast allen denkbaren Fällen genauso begründet sein, wenn nicht sogar mehr, von der Absicht des jeweiligen Staates auszugehen, einfach nur das Wissen und die Fähigkeiten zu entwickeln, die zur Herstellung einer Atombombe notwendig sind, ohne aber tatsächlich eine Konstruktion von gebrauchstüchtigen Einzelteilen oder gar des fertigen Sprengkörpers vorzunehmen. Diese Strategie hat Ariel Levite als „nukleare Absicherung“ bezeichnet.

Folglich ist meine obenstehende Interpretation des Begriffs “Herstellung” von Artikel II, die sich auf den objektiven Tatbestand (actus reus) und nicht auf die Absicht konzentriert, überzeugender - sowohl aus der inhaltlichen Perspektive heraus als auch was die Beweise angeht.   

Da in dem neuen Bericht des Generaldirektors der IAEA keine Beweise dafür vorliegen, dass Iran tatsächlich physisch einen atomaren Sprengkörper oder einen dazugehörigen Bestandteil konstruiert hat, kann man daraus schließen, dass die in diesem Bericht zum Ausdruck gebrachte Besorgnis des Generaldirektors auch nicht damit gerechtfertigt werden kann, dass es zu einem Verstoß gegen ein Gesetz der internationalen Rechtsordnung bezüglich des Verbots der im IAEA-Bericht skizzierten Aktivitäten gekommen wäre. Solch ein Gesetz existiert weder im Sicherungsabkommen Irans mit der IAEA noch im Atomwaffensperrvertrag (NPT). Mehr noch, der Grund für das Augenmerk der IAEA und des UN-Sicherheitsrats auf Iran kann nur auf anderen Faktoren beruhen. In erster Linie wird dabei der Standpunkt der USA und anderer Staaten, dass Iran eine Bedrohung für Israel, die Region, den internationalen Frieden und die allgemeine Sicherheit wäre, berücksichtigt.

Der UN-Sicherheitsrat verfügt tatsächlich gemäß Artikel 39 der UN-Charta über die Kompetenz, eine solche Bestimmung zu treffen, obgleich diese Gewährung von Autorität nicht bedeutet, dass eine solche Entscheidung weniger subjektiv und politisiert wäre als unter den Mitgliedsstaaten des UN-Sicherheitsrats. Die IAEA auf der anderen Seite ist nicht als politisches Organ vorgesehen. Sie wurde als eine rein fachliche Einrichtung, die zur Aufgabe hatte, eine unabhängige Überprüfung der Einhaltung von Abkommen durch die Staaten bezüglich der Buchführung über spaltbare Stoffe vorzunehmen, gegründet. Nichtsdestotrotz hat die Erfolgs- und Erfahrungsgeschichte dieser Organisation während der letzten neun Jahre, in denen sie Iran so viel kritische Aufmerksamkeit zukommen ließ -  im Gegensatz zu anderen Nicht-Kernwaffenstaaten, die sich über Jahrzehnte hinweg in genau der gleichen Weise um die Erweiterung ihrer Kenntnisse und Fähigkeiten bemüht und dieselben Prozesse durchlaufen haben -  sowohl Iran als auch die anderen Mitglieder der Blockfreien Bewegung (der die meisten Staaten der Welt angehören) davon überzeugt, dass die IAEA damit ihren unabhängigen und objektiven Status als ein technisches Überwachungs- und Kontrollorgan untergraben hat. Stattdessen glauben diese Staaten, dass die IAEA zu einem politisierten Instrument der außenpolitischen Ziele der USA und anderer westlicher Staaten geworden ist. Die Übervorteilung durch die Organisation in ihrem neuen Bericht ist einfach nur der jüngste Beweis für diese Tatsache. 


Daniel Joyner ist Professor für Rechtswissenschaften an der juristischen Fakultät der Universität Alabama. Seine Forschungsinteressen konzentrieren sich auf Rechtsfragen bei der Nichtverbreitung von Kernwaffen und der zivilen Nutzung von Kernenergie. Er hat auch viele Schriften über Gesetzeskraft im internationalen Gebrauch und den UN-Sicherheitsrat verfasst. Joyner ist auch der Autor von „Internationales Recht und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen“ (Oxford University Press, 2009) und „Interpretation des Atomwaffensperrvertrags“ (Oxford University Press, 2011).

Vorliegende Abhandlung erschien unter dem Titel “Iran's Nuclear Program and the Legal Mandate of the IAEA” im englischsprachigen Nachrichtenportal „JURIST – Legal News & Research“; sie wurde von Fatima Radjaie ins Deutsche übertragen.


Völkerrecht15-02-12

Laut Völkerrecht stinkt die ganze Geschichte um die "Bestrafung" des iranischen Atomprogramms ohnehin bis zum Himmel. Hier ein Völkerrechtsexperte: http://irananders.de/home/news/article/interview-die-un-resolutionen-gegen-den-iran-verstossen-gegen-das-voelkerrecht.html

Humanist16-02-12

Laut Verfassung im Iran sind Meinungs-und Versammelungsfreiheit garantiert.
Bei Ausübung dieser Rechte droht Mord durch den Staat.
Da stinkt etwas gewaltig.
Latest List of Political Prisoners in Evin’s Women’s Ward: CHRR
http://persian2english.com/?p=23589

Homayoun H.16-02-12

HundManist, kannst du auch einmal was zum Thema sagen oder kannst du einfach genetisch bedingt nicht normal sein ?

theufwik16-02-12

es geht um die ingerenzen der IAEA hat , es ist nicht die rede uber verfasungsfreiheiten , und klar hat die IAEA seine ingerenzen uberschrieten ... a pro po IAEA in seiner aroganz ist so weit gegangen um die technische dateien von Shahab 3 zu verlangen ...unglaublich das war aroganz und dummheit gleichzeitig

M. B.16-02-12

Wie Sie wissen hat der Iran Fortschritte in seinem Atomprogramm gemacht. Ich möchte sagen: Gott, der Allmächtige, sei Dank, dass sie nicht den Iran 20 Prozent angereichertes Uranium verkauft haben, sonst hat der Iran heute nicht auf diesen Höhepunkt autark erreicht worden. Der Iran hat seine Unabhängigkeit und Autarkie unter allen Sanktionen, die der arrogante USA und ihrer Verbündeten gegen den Iran verhängt

D.16-02-12

Seit El Baradei nicht mehr Chef ist, hat die IAEA ihre Unabhängigkeit - und damit ihre Glaubwürigkeit, ja ihre Existenzberechtigung verloren.

Seit den Wikileaks-Dokumenten weiß man, dass Yukiya Amano ein gutes Gehalt von der USA kassiert - und seine Nachforschungen dafür auf Berichte der "unabhängigen" Dienste CIA und Mossafd stützt. Die IAEA ist zum Spielball Amerikas geworden - und somit nutzlos, da sie ihre Aufgabe nicht mehr erfüllen kann.

theufwik17-02-12

es gibt meinungen das seit Amano chef der IAEA ist , ist die institution als politisches mittel der US , UK und co geworden , diese meineung teile ich auch .ich personlich werde diese meinung behalten solange Amano chef ist

sarbaze rahbar17-02-12

@humaNist
Wenn sie sich nicht von der " propaganda" von irananders "einbinden" lassen moechten, warum entbinden sie sich nicht einfach von ihr:)? Waere irananders das was sie eine "regimetreue" seite nennen, ihre schmutzigen kommentare waeren ausschliesslich spam im mail account von irananders. Das die redaktion ihre kommentare freigibt zeugt von der angstlosigkeit ihre statements zu veroeffentlichen. Sie sind jene iranische sorte, die am abstossesten von allen ist. Ich hoffe das das evin gefaengnis seine kapazitaeten ausbaut und nicht nur im keller sondern unter dem keller rattenloecher fuer solche typen wie sie bereitstellt. Ich hoffe das ich eines tages im dienste meiner regierung solche typen wie sie hochnehmen darf. Sie haben immer die schlechteste bewertung hier und die unsachlichsten beitraege. Sie sind nur ein ghostwriter der fuer eine exil bande oder einem geheimdienst schreibt.
Zurueck zum thema:
Die IAEA ist wie die UNO ein konstrukt der wenigen weststaaten, die sich als weltpolizisten aufspielen um eigeninteressen zu schuetzen. Was die IAEA tut kommt ganz klar aus washington, denn anders leasst sich das unlogische verhalten dieser US handlangerbehoerde nicht erklaeren. Ein land wie iran wird durch rechtsbeugung und willkuer vom fortschritt abgehalten. Die vergangenen berichte der a- behoerde sind diktiert und gleich was iran tut, durch US druck wird die IAEA staendig undeutige reports abgeben. Iran sollte aus dem vertrag ausscheiden und seine beziehungen zum westen dauerhaft einstellen. denn die IAEA wird zum vorbereiter fuer einen angriffskrieg gegen iran scharmlos missbraucht.

Humanist17-02-12

@Houma-KuuN,

lieber Houma-KHUN, ich lasse mich nicht in die Propaganda von Irananders einbinden.
Sie als zuverlässiger Leser meiner Kommentare müssten es besser wissen.
Ich habe mehrmals ermahnt, man solle nicht in die Falle der Müll-ahs tappen, die um jeden Preis von der internen Katastrophe (Menschenrechte, Wirtschaf Kultur usw.) ablenken wollen.
Unser vornehmlichstes Thema ist die Frage wie wir die verbrecherischen Mullahs zurück in Ihre Höhlen schicken können.
Vorerst wird keines der dringenden iranischen Probleme gelöst, solang diese Barbaren die Menschen beklauen, vergewaltigen, bevormunden und unterdrücken.

Eine Sache noch, mir wäre es lieb, wenn wir beim Sie blieben.
Und noch eine Sache, Sie wurden hier an anderer Stelle als Furz bezeichnet. Ich denke dieser Ausdruck wird Ihrer Un-Person nicht gerecht.
Daher erlaube ich mir Ihnen einen passenden Namen zu geben.
Wie gefällt Ihnen Mullahfurz? Können Sie sich damit identifizieren

Mohamad-Ali17-02-12

@HUMANIST: Haben sie nichts zu tun?

Homayoun H.18-02-12

Mohamad-Ali, natürlich haben diese Leute nichts zu tun. Das sind politische Flüchtlinge die bei ihrem Asylantrag 1000 Lügen erzählt haben, damit sie auf unsere Kosten hier leben dürfen und dann auch noch online frech werden. Sie haben den ganzen Tag nichts zutun ausser vorm PC zu hocken und rumzutrollen. Ich habe so einige dieser Pseudoasylanten getroffen. Die sind auch noch stolz drauf wie sie das deutsche System betrogen haben mit ihrem Fake Cases. Man sollte diese Leute sofort nach Evin schicken und umerziehen ;)

118-02-12

Wir sollten uns gedulden, die Zeit wird zeigen wie es mit Iran weitergeht, und ob sich das Volk befreien kann. Das Regime hat seinen Kredit verspielt, und ist sich dessen bewusst. Ansatt das Feld zu räumen setzen sie auf Gewalt und Terror.
Es riecht hier unheimlich nach Mullahfurz.

Abdullah0218-02-12

@Homo khun, ihr Araber seid immer so impulsiv, es ist erstaunlich das ihr euch sosehr hofft von den Iraner anerkannt zu werden.Verstehe mich bitte nicht falsch, aber solche Menschen wie du sind im meinem Land sehr verhasst.Ihr seid genauso radikal und iranfeindlich wie die verhassten Mullahs. Also mein Tipp, steh zu deiner Nationalität, den kein echter Iraner denkt und schreibt wie du!

sarbaze rahbar18-02-12

Brecht mal aus aus eurer exilantenrolle, dann wuerdet ihr wissen, wieviele freunde des rahbars existieren.:) ihr lebt in eurer selbstgebastelten exilanten landschaft, eure mitstreiter sind auch solche passgeilen ratten, die nur deshalb volk und religion verkauft haben, weil die brainwash industrie aus hollywood so gut angesetzt hat bei euch. Wenn es so schlimm bestellt ist um irans fuehrung warum nicht zurueckgehen und die revolution gegen den velayate faqih durchziehen?? Ihr wisst warum, weil euch der hintern wegbrennen wuerde bei der tatsache, das ihr sehr wenige seit. Wir warten nur auf den naechsten " aufstand" dann gibts ein boeses erwachen fuer euch alle und noch was: ein schiitischer araber ist mehr wilkommen im iran als ein verruchter feueranbeter. Billig euer versuch iraner zu araber zu machen, deshalb hassen euch auch soviele araber ihr arroganten feueranbeter! Bald werden wir die reste des arierkults und alles was damit zusammenhaengt mit euch zusammen begraben. Unsere basij werden ihre zeit bekommen und euch ihre tatsaechliche staerke demonstrieren dann aber werdet ihr nie wieder zum zuge kommen. Dieses jahr ist das entscheidene, wir werden euch alle zum schweigen bringen!

Abdullah0219-02-12

@sarbaze Antar, Sie sind also im Iran um sich gegen oppositionelle einzusetzen?Das glaubt ihnen doch keiner, haben Sie zumindest Bescheid gegeben, sodass ihre Sozialhilfe ausgestzt wird ?Wenn Sie wirklich da sind würde ich mich über einen gefallen freuen, bitte richten Sie diesen Inzüchtigen Araber KhameAni aus das die Golanhöhen auf ihm warten.Wie verständigen Sie sich eigentlich? Iraner hassen es arabisch zu sprechen?Lg und vergessen Sie sich nicht zu schützen, wenn Sie in Evin arbeiten!

Alex19-02-12

Und wieder heulen die selbsternannten Anti - Iran Figuren über sachfremden Themen, die garnicht existent sind ^^....

Die IAEA ist rein zur Kontrolle eingerichtet worden. Das gilt für alle Staaten!
Dem Iran wird das Grundrecht der eigenen nuklearen Nutzung abgesprochen, der Iran wird durch einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg bedroht. Wobei der Iran den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet hat, sowie den IAEA Kontrolleuren den Zugang zu den Anlagen genehmigt.
Die Besatzer Palästinas haben den Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnet, lassen keinerlei Kontrolleure in die Anlagen und drohen allen Staaten im Nahen Osten mit Krieg und Verwüstung. Jeden Tag zerstören die Zionisten Lebensraum der Palästinenser, töten unschuldige Menschen, erpressen die westliche Staatengemeinschaften mit gefälschten Belegen, drohen und betrügen?

Da darf es nicht fehlen, wenn hier geistig verquerte Posts eingestellt werden!

Realität ist, Irak wird fallen und Bahrain steht vor dem Zusammenbruch! Dann schauen wir mal, wenn die "Islamische Republik Iran" 57% der Welt Erdölvorkommen kontrolliert. Wie lange es die Stiefellecker aus USrael aushalten ..... am besten bedrohen diese Figuren weiterhin Russland mit Raketenschild. Die EU bezieht ca. 55% Ihrer Erdgaslieferungen und 35% Ihrer Erdöllieferungen aus Russland .:))

Reza19-02-12

@liebe Redaktion,
Ich darf mich hier und heute bei den Gründern dieses Forums bedanken für Ihre Arbeit und Mühe, und dass sie uns ermöglich, ein Bisschen Demokratie zu üben.
Wir, Iraner streben seit mehr als 100 Jahren vergeblich nach Freiheit, warum wohl? Keiner hat sich je gefragt, was der Grund dafür sei. Wir beschuldigen gerne andere, ohne gleich bei uns selbst anzufangen, Fragen an uns selbst zu stellen. Demokratie und Freiheit fallen nicht vom Himmel. weder der Shah noch Khamenie, noch Masud Rajavi noch ……. Waren/sind Aliens. Sie sind ja alle Menschen und Charaktere aus der Mitte der iranischen Gesellschaft ausgewachsen mit der iranischen Kultur und Mentalität. Was wir immer gerne vergessen, ist eine bittere Tatsache, dass wir dazu neigen, aus Menschen Götter zu machen und diese noch über Verfassung und Sogar über unseren Glauben zu stellen.
Sie sehen hier und heute in diesem Forum, wie wir uns zerfleischen. Anstatt uns sachlich mit verschiedenen Themen auseinander zu setzten und ein Stück Demokratie zu praktizieren, hauen wir uns gegenseitig verbalen Dreck um die Köpfe.

119-02-12

Ich gebe Reza recht. Aber wie soll man sachlich bleiben, während das Volk teilweise erniedrigt, beraubt und inhaftiert wird. Ich verstehe den Hass der Menschen auf diese inkompetenten Menschenfresser.

Homayoun H.19-02-12

@Reza, glauben Sie mir. Ich habe 10 jahre lang versucht mit diesem Exilgesocks normal und geduldig umzugehen. Heute denke ich dass EVIN und KAHRIZAK genau das richtige für diese Landesverräter und Bastarde sind.

Reza20-02-12

Der Moloch ist immer bemüht, neue Feinde und Feindbilder zu schaffen. Er tut das nicht aus Langeweile, sondern aus Leidenschaft. Das ist das eigentliche Wesen dieses Ungeheuers. Menschen, die diesen Mechanismus nicht durchschaut haben oder nicht zu sehen vermögen, befinden sie sich meiner Meinung nach entweder im Trancezustand oder sie sind Mitläufer dieses faschistischen Systems. Ich habe seit Jahren kein Vertrauen mehr in internationalen Behörden und Institutionen, sie unterstehen nicht der Weltgemeinschaft sondern dem Moloch und Co. Internet sei Dank, dass viele und immer wieder mehr Menschen weltweit das hässliche Visage des Molochs eindeutig erkennen. Ich denke, der einzige Weg dieses Molochs zu bekämpfen, ist die Aufklärung der Menschen. Wir sollten uns in Diskussionen einbringen und den Menschen die Hintergründe beleuchten. Es ist vor allem unsere Pflicht, den Kriegstreibern ( Blutsaugern ) und den Kriegsbefürwortern ( Abschaum ) energisch Widerstand zu leisten.

siglinde20-02-12

es geht doch gar nicht um die Atombombe, es geht um den Staat Iran, der nicht nach US-raels Pfeife tanzt.

siglinde20-02-12

Für die Träumer von westlicher "Freiheit und Demokartie" bzw. "Verdummung und Lügen":

http://www.youtube.com/watch?v=4pR7joPlJMQ&feature=relmfu

Homayoun H.20-02-12

So langsam sehen einige dieser Exil-blogs es ein, dass die "grüne Bewegung" tot ist und dass Oppositionelle im Ausland Träumer sind ;))))

http://dustandtrash.blogspot.com/2012/02/warum-der-letzte-protestaufruf-im-iran.html

Humanist20-02-12

Persian Letters
A Student Takes On The Iranian Regime ... Then Flees
http://www.rferl.org/content/a_student_takes_on_the_iranian_regime_and_then_flees/24489452.html

Torture In Evin – Letter To Khamenei By Former Political Prisoner Rohollah Zam
http://persianbanoo.wordpress.com/2012/02/20/torture-in-evin-letter-to-khamenei-by-former-political-prisoner-rohollah-zam/

Besonders der Bericht von Herrn Zam belegt wie die isalmistische Fürsorge von Ach-Hund Khayemeni aussieht.
Jeder Mensch, der solche Dinge erfährt, ist berührt und gleichzeitig schockiert.
Ich wette aber, dass Mullahknechte und Mozdor wie Söldner Khayemenis, und Mullahfurz (Houma-Kuun) beim Lesen Schaum vor dem Mund bekommen und sogar sexuell angeregt sind. Sie können nicht genug iranisches Blut vergießen für Ihren Gebieter Ach-Hund Khayemeni.

Homayoun H.21-02-12

Und sogar der SPIEGEL merkt langsam wie ECHTE Iraner IM Iran (nicht diese zu Fossil gewordenen Auslandsiraner) denken. Alle wenden sich gegen den Westen. Auch Gegner Ahmadinejads (Moussavis Truppe).

Was alle eint: sie haben nichts mit diesen Figuren wie Humanist, KH, und co. gemeinsam

Abdullah0222-02-12

Bald sind wieder Wahlen im Iran und die freiesten Menschen der Welt dürfen wieder wählen gehen.Nur ist es eben schwierig sich zwischen An wa Goh zu entscheiden.Viele im Iran behaupten das die Wahlbeteiligung weit unter 20% liegen wird, was ja die allgemeine Beliebtheit dieser Regierung wiederspiegeln dürfte. Meine armen Landsleute sind Geiseln dieser Bastarde wie Homo und Sar.An.. Geworden und als wenn das nicht genug Feindschaft bedeutet versucht man Sie noch in einem Krieg gegen andere Verbrecher noch mehr leiden zu lassen.Erst diese Araber und jetzt auch noch die Zionisten, das arme Volk!!!

Kotzgrüne Transenbewegung Iran22-02-12

Leider müssen wir zugeben dass wir verloren haben und praktisch nicht mehr existieren ;)

nudasveritas22-02-12

- für Humanist persönlich -
Ihr Verhalten wie Ihre Verunglimpfungen sind "unterstes Schubladendenken" niveaulos, beleidigend, abnormal, was den Schluss zulässt - irre - ; um es human zu formulieren - ohne klares, normales Denkvermögen, ausschließlich darauf getrimmt Brunnenvergiftung zu betreiben und Unfrieden zu säen! Ein Humanist - wie Sie - für den Toleranz ein Fremdwort zu sein scheint - ist ein armes Individium.

Homayoun H.22-02-12

Ich freue mich schon drauf, wie bei den Parlamentswahlen einige mit ehec infizierte Paraziten sich im Iran zu Gruppen von 50 Leuten in dunklen Ecken zusammenfinden um dann schön von der Polizei mitgenommen zu werden. Das ist eigentlich die beste Methode diese Angals und Hurrenmanists auszusortieren und die Gesellschaft von ihnen zu säubern. Man braucht garnichts tun, sondern einfach nur abwarten bis diese dummen Trottel selber auf die Straße kommen ;-)

Humanist22-02-12

ach mein lieber Homa-Kuun,
wen wollen Sie überzeugen? Die Meschen im Iran haben bereits Ihre Meinung nach 32 Mullahregime. Und wir, die hier Zugang zu freien Medien haben und die Verbrechen des Regimes hautnah miterleben konnten sollen jetzt die Mullahs hochleben lassen?
Wissen Sie ich habe in Deutschland studiert, und verdiene nicht schlecht, mir könnte es nicht besser gehen. Einzig die Menschen im Iran tun mir leid. Wie ich schon man vorschlug, entspannen wir und und schauen was passiert.
Ich bin mit mir im Reinen, bei Ihnen habe ich meine Zweifel. Wenn Sie aber durch Ihre Leidenschaft für das Regime glücklich werden, bitteschön. Wie schon erwähnt, wenn es Leute wie Sie nicht gäbe, würde Iran nicht dieses grausame Bild abgeben.
Liebe Grüße und es ist nie zu spät sich der Wahrheit zu stellen!

Humanist22-02-12

@nudasveritas,

ich gebe Ihnen Recht, wenn man so scharf formuliert, wie meine Wenigkeit, muss sich Kritik gefallen lassen.
Aber auf welcher Seite stehen Sie? Und wie ertragen Sie die Behandlung der Menschen im Iran? Meinen Sie etwa das Regime ist in der Bevölkerung verankert?

Und wie meinen Sie sollten sich die Unzufriedenen im Iran Gehör verschaffen? Nicht-staatliche Demos sind entgegen der Verfassung verboten, die Politik in Händen Khayemenis, die Justiz von Willkür gekennzeichnet, Wahlen sind manipuliert und man hat nur die Wahl zwischen Mullah a und Mullah b usw. Also wie sollen im Iran die Menschen Ihre Unzufriedenheit kund tun?

Homayoun H.22-02-12

Aus dem Munde von Haaretz!!

http://www.haaretz.com/print-edition/opinion/iran-s-real-weapon-1.414054

Großartig, einfach großartig!!

Alex22-02-12

Meine lieben Mit-Schreiber bei Iran Anders!

Bleiben wir doch wie Reza schon angefügt hat, sachlich und versuchen einmal zu ergründen, weshalb die Lage im Iran derart verfahren ist!

Und bleiben wir bei den wirklichen Erfahrungen von maßgeblichen Iranern! Ein sehr guter Freund von mir wurde 1936 im Iran geboren. Er hat die gesamte Entwicklung und dauernde Einmischung hautnah erlebt. Wie soll sich bei den älteren Iranern eine Vertrauensbasis gegenüber westlichen Staaten entwickeln?

Problem besetztes Palästina!
Als aus Europa geflohene Personen der jüdischen Glaubensgemeinschaft in Schweiz an Deutsche Reich zurück geführt wurden, von Engländern in Internierungslager auf Zypern gesteckt wurden - welches Land hat zehntausende Flüchtlinge ohne Restriktionen aufgenommen?
Und heute ermorden die Kinder dieser geretteten Zionisten tag - täglich unschuldige Palästinenser, greifen im Jahrestakt Anrainerstaaten an, erpressen die westliche Staatengemeinschaft mit ihren schon paranoid - kranken Vorgaben?
Entgegen allen Propagandalügen lebt im Nahen Osten im Iran die größte jüdische Gemeinde ohne Probleme.

Problem Demokratie!
Der Iran hat seit Menschengedenken eine demokratische Grundlage. Und aus Gier und Manipulation, weil sich der Iran nicht in das Ost und West Machtgefüge pressen lassen wollte, wurde die absolut demokratisch gewählte Regierung 1953 seitens der USA und UK gestürzt. Ein Schah eingesetzt, welcher vorbehaltlos alle Erdölvorkommen der britischen BP unterstellte, sämtliche demokratische - soziale Bewegungen zerstörte und anstatt sein persisches Volk zu ernähren eine repressive Armee aufbaute mit amerikanischen Beratern.
Die bis dahin gemäßigte schiitische Religionsgemeinschaft wurde verfolgt, die geistlichen Führer gefoltert, getötet und in Folge ins Exil verbannt.

Problem Bedrohungen!
Als der zunächst gemäßigte Obergeistliche Khomeini die Verhältnisse - Demokratische Republik in Verbindung mit geistlichen Führungsanspruch der schiitischen Glaubensgemeinschaft einführen wollte, wurde der Nachbarstaat Irak seitens der USA und Nato - Staaten instrumentalisiert und zu einem Vernichtungsfeldzug aufgestachelt. Der Iran konnte nur noch den Mittelweg einer Islamischen Republik wählen, da auch eine politische Annäherung gegenüber Russland zum damaligen Zeitpunkt unrealistisch gewesen wäre. Kommunismus lässt sich mit dem persischen Wirken nicht vereinbaren.

Nachdem Irak militärisch nicht in der Lage war, Iran zu schlagen, hat die iranische Staatsführung den internationalen Statuten gemäß nur die alten Grenzen gesichert und auch zu keinem Zeitpunkt die überwiegende schiitische Bevölkerung des Iraks nie zum Widerstand aufgefordert.

So - und jetzt kommt meine einfache Frage?
Wie kann ein wirklicher Iraner, selbst wenn Er außerhalb des Irans korrumpiert wurde, diesen Kriegstreibern, welche den Iran seit Jahrzehnten bedrohen, betrügen, belügen, wirtschaftlich ausgebeutet haben - auch nur ansatzweise die Hand reichen?

Sind nicht Iraner positiv gegenüber europäischen Staaten eingestellt?
Was ist der eigentliche Grund für diese Hetze gegen den Iran?
Wie kann man Diktaturen wie Saudi Arabien militärisch unterstützen und die Wahlen im Iran anzweifeln?
Wie kann man auf angeblichen Menschenrechtsverletzungen herum reiten und als angebliche Vorzeigedemokratie Menschen durch Gas, Elektrischen Stuhl, Giftspritzen töten, zudem nur sozial Schwache? Wie kann man geheime Foltergefängnisse einrichten und Menschen jahrelang ohne Namensnennung, ohne Anklage wie Tiere halten? Wie kann man unter Missachtung der Genfer Konvention seinen Soldaten einen Freibrief erteilen?
Wie kann man bis 1972 seinen angeblichen demokratischen Staat auf Sklaventum und Ausbeutung, ohne Sozialsystem und sozialen Krankensystem mit Rassentrennung aufbauen und sich wundern, wenn Hochkulturen wie Persien diese heuchlerischen Kriegstreiber ablehnen?
Wie können Staaten wie USA - welche in Hiroschima und Nagasaki Millionen Zivilisten durch Atomwaffen vernichteten und das größte Nukleararsenal besitzen, oder diese kriminellen Besatzer in Palästina, welche sich weigern, Resolutionen der internationalen Staatengemeinschaft einzuhalten, nie Atomwaffensperrvertrag unterschrieben, nie IAEA Kontrolleure in ihre Produktionsanlagen einlassen, sich auch nur ansatzweise erlauben - nach diesen ganzen Verbrechen am iranischen Volk - sich in die souveräne Politik des Irans einzumischen?
Wie kann es die internationale Staatengemeinschaft hinnehmen, dass das Kulturerbe “Persischer Golf” mit Milliarden Bestechung seitens dieser Zionisten und diktatorischen Arabern unter der Bedrohung durch drei Trägerflotten USA in arabischen Golf umbenannt werden soll?

Und dieses dreckige ausbeuterische Amipack will dieses friedliche iranische Volk mit Angriffskrieg und Vernichtung bedrohen?
Ihr Exil Iraner seid nur peinlich und solltet Euch in Boden schämen, dass Ihr solchen Verbrechern auch noch nach dem Mund redet!

Habt Ihr Angst vor einer Auseinandersetzung mit den Artikeln seitens Iran Anders? Vertragt Ihr in euerer kranken Kaugummiwelt die Wahrheit nicht?
Schreibt mal Fakten und nicht diese zionistische Propagandasoße ….. Mit solchen Sprüchen könnt Ihr in Deutschland niemand hinter Ofen hervor locken.

In diesem Sinne ……….

Homayoun H.22-02-12

Ich wusste es !!
Diese Terroristen in Bangkok waren von der MEK Mojahedin Sekte um es Iran in die Schuhe zu schieben. Iran würde nie so amateurhaft vorgehen.

http://www.bangkokpost.com/news/local/280604/bomb-suspects-were-anti-iran-exiles

riseup31322-02-12

Warum riskiert man mit all den Luegen und Intrigen bzgl. des Atomprogramms einen Weltkrieg? Ganz einfach, es wird langsam Zeit, die Welt ins Chaos zu stuerzen um das korrupte Finanzsystem zu retten. Wie konnte sich die westliche Welt im Deckmantel der Demokratie einer Finanzmafia ergeben, die mit ihrem Zinssystem dafuer gesorgt hat das exponentielles Wachstum Pflichtprogramm wurde? Sozial Segregation und Umweltproblem sind doch nur Folgen dieses Wahnsinns. Und eben auch Kriege. Doch wir sollten nicht den Fehler mach dieser Gruppe von Verbrechern mit anderen Verbrechern gleich zu stellen. Diese Gruppe ist organisiert und fuehrt einen unerbitterlichen Kampf gegen die Wahrheit. Ziel ist es die Menschheit zu unterwerden um zu beweisen, dass man allmaechtig ist. Es ist dieser Groessenwahn gepaart mit dem Satanismus vor nichts zurueckzuschrecken um die Menschheit zu versklaven. Der Krieg gegen den Iran ist nur der Beginn eines globalen Konfliktes und am Ende werden die Deutschen, wie die Griechen heute, um ihre wirtschaftliche Existenz fuerchten. Es ist an der Zeit endlich das korrupte System zu durchschauen und diesen Pseudoorganisationen wie die IAEA das Handwerk zu legen. Die "humanistischen" Iranhasser sollten sich bewusst sein, dass sie am Ende einen dummen Traum haben. Von welcher Freiheit sprechen sie denn? Frauen, Alkohol und Pornos. Wie kann man sich nur seinen Trieben hingeben und von Freiheit sprechen. Der Iran hat bemerkenswerter Weise als sogenannte "Diktatur" es geschafft das Bildungsniveau zu erhoehen. Heute sind die Iraner besser ausgebildet als je zuvor. Welche Diktatur foerdert Bildung?

@Homayoun22-02-12

Super Artikel Tipp!

@Homayoun22-02-12

Mein letzter Post war eigentlich auf den Haaretz-Link weiter oben bezogen, aber auch danke für diesen Artikel!

mazani23-02-12

liebe alex, sie haben alles gesagt was mann sagen muss.aber nur eine kleine bemerkung.alle iranische exilanten sind nicht so wie humanist,es kann vieleicht daran liegen dass sie nur einige bezahlte krachmacher von cia,mossad,...durch westliche propagandamedien sehen bekommen.ich war auch als exiliraner nach deustchland gekommen,aber als ich und viele andere gemerkt haben dass unsere haltung zu iran nicht korekt war und noch shliemer manche opotisionele gruppe nur ein spielzeug der weltmächte sind,haben wir uns von denen losgesagt.wir haben einige von deutsch gelernt,aber inzischen schätzen wir unsere kultur und gesellschaftform jetzt mehr als zuvor.aber zu angebliche oposition,wie diese verpisste äfchen,die sich humanist nennt,will uns weiss machen ,dass er eine gute mensch ist und sich ständig über menschenrechte und solche unsinn in iran sorge macht ,aber kein wort über unrecht westliche demokratie und tägliche hulokaust in afrika und mittelost.ich kenne genug von solche in berlin,die mehrheit von ihnen haben nicht mal telefonische kontakt mit iran ,mit andere gruppierung und denkender haben grauenhafte beziehungen,und meist aus zerrütete familien ohne kulturellebindungen und prinziepien,kein relegion,kein moral .du klein teufel und zionistishesklave,du und deine sorte haben diesesmal mit ubermacht zutun,machen sie sish kein hofnung mit eure usrael,wenn daran ankommt ,iran macht israel wie ein kleine ameise.heute weint palästina,aber morgen weint bestimmt israel.

Siglinde23-02-12

Gut, wenn Herr Humanist an die freie Presse im Westen glaubt, haben wir damit den Grund seiner permanent falschen Grundannahmen entdeckt.
Wenn man es etwas bösartiger haben will, könnte man auch sagen, er sei einfach nur ein weiterer Kriegstreiber. Der eine ist nur dumm, der andere ein Verbrecher nach brd Gesetzen (was aber in unsere Vasallenregierung niemand wirklich davon abhält, sich an Kriegstreibereien zu beteiligen, aber auch in diesem Land können sich die Verhältnisse einmal ändern...). Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Ich wünsche mir auf jeden Fall von ganzem Herzen, dass die IRI unerschütterlich weiter existiert.

D.23-02-12

Führende amerikanische Militärstrategen sind der Meinung, dass die israelische Luftwaffe mit der Zerstörung der Atomanlagen überfordert wäre. Es wird letztednlich auf Amerika hinauslaufen, wenn Amerika nicht mitmacht, kann Israel nicht angreifen.
Doch das begreifen viele hier in Dt nicht. In den Foren von SpOn u. ä. wird groß getönt, wie der Iran "plattgemacht" wird, wie schnell man diese "Barbaren" besiegt hätte. Und dass man doch die Bundeswehr zu Hilfe Israels schicken soll.
Diese Leute haben alle nicht begriffen, dass das iranische Militär dem aller anderen Staaten des nahen Ostens, (Israel mal ausgenommen) haushoch überlegen ist. Die vereinten Streitkräfte des Westens sind nicht einmal in der Lage, ein paar bärtige Fanatiker mit Kalaschnikows aus den Bergen Afghanistans zu vertreiben, wie könnten sie glauben, dass sie tausende Revolutionsgarden, die seit mehr als zehn Jahren die asymmetrische Kriegsführung trainieren, besiegen könnten, wenn sogar die Taliban zu viel sind! Diese unglaubliche Arroganz der Menschen hier widert mich an! Scheinbar hatte man hier zu lange keinen Krieg mehr vor der Haustür und hat vergessen, welche Gräuel ein Krieg hervorruft!
Ich bin Pazifist und gegen jede Art von kriegerischer Auseinandersetzung. Aber dennoch hoffe ich von ganzem Herzen, dass ein Angriff der Israelis in einem Debakel endet und sie ihre Flieger dann als Schrott auf dem Wertstoffhof entsorgen können!
Niemand, aber auch wirklich niemand, der nicht die persische Staatsbürgerschaft besitzt und/oder in Persien lebt hat das Recht, etwas gegen die Regierung zu tun. Und so lange so ein Druck von außen kommt, kann innen nichts geschehen, es können keine Reformen in einer Burg umgesetzt werden, die seit dreißig Jahren belagert wird!
Trotzdem hoffe ich darauf, dass Israel sich besinnt.

123-02-12

Danke Humanist, dass sie mutig das artikulieren was die Merheit der Iraner denkt. Bitte lassen Sie sich von diesen hizbollahi nicht entmutigen. Maz-Anis schlechtes deutsch zeigt, dass er entweder dumm oder Mitarbeiter der Mullahbotschaft ist, also als Putzkraft.

D.23-02-12

@ alle

Ich habe das Gefühl, dass sich hier die Fronten sehr verhärtet haben und jeder nur noch nach seinen (niederen) Emotionen geht. Wenn ich so etwas lese wie "kotzgrüne Transenbewegung" oder "Exilratte" wird mir schlecht. In diesem Forum wird viel zu oft nicht mehr diskutiert, sondern diffamiert, beleidigt und geschimpft. Wo bleibt die Sachlichkeit?

Natürlich haben alle verschiedene Ansichten... aber das ist kein Grund, ausfallend zu werden! Ich bin zum Beispiel auch nicht der Meinung, dass es im Iran so gut ist, wie es ist. Dafür schätze ich Religions-, Meinungsfreiheit und die Menschenrechte viel zu sehr. Aber es ist auch nicht alles schlecht. Ich apelliere hier an alle, wieder miteinander zu reden und zu diskutieren, und nicht sich gegenseitig zu beschimpfen! Das ist nicht der Sinn eines Forums!

Humanist23-02-12

Ich sehe die Bedrohung des Iran durch westliche und Östliche Großmächte. Diese Bedrohung ist nicht neu, sondern eine direkte Folge des Erdölvorkommens im Iran.

Hätte die CIA 1953 Mossadegh nicht weggeputscht, wären die Mullahs wohl nie derart an die Macht gekommen.

Aber kann man sein gesamtes Versagen mit Imperialismus erklären?
Nutzen die Mullahs nicht diese Unsicherheit aus, um sich zu bereichern und um unliebsame Menschen zu unterdrücken?

Letztlich haben die Mullahs auch durch Terror im In- und Ausland dazu beigetragen, dass die Situation für die Bevölkerung so schlecht ist.


Ich denke nicht. Ich denke, dass die Mullahs gerade wegen der Kritischen Situation sich auf Ihre originäre Aufgaben besinnen sollten, (Totengesänge, und unpolitische Moscheepredigten) und Politik Fachleuten überlassen sollten.
Damit der Iran aus seiner weltweiten Isolation herausgeführt werden kann, ohne auf seine Rechte verzichten zu müssen, brauchen wir moderne, innovative, zukunftsorientierte und unkorrupte Politiker.
Ich stelle es jedem frei, zu überlegen, ob und in wieweit die Mullahs diese Kriterien erfüllen.

Auch zweifele ich an der Aussage von den angeblich deutschen Alex, der die Palästinenserfrage als eines der ernsten iranischen Probleme ausfindig gemacht hat.

Da er wahrscheinlich als "Deutscher" nie im Iran war, kann er es vielleicht nicht besser wissen.
Klar werden die Palästinenser von den Israelis unterdrückt und ihrer Rechte beraubt. Aber diese Frage steht nicht im Fokus der Bevölkerung, die sich eher Sorgen macht über Inflation, Wirtschaft und Menschenrechte. Die Palifrage ist Teil der Ideologie der tyrannischen Mullahs.
An andrer Stelle, wurde mir unterstellt, dass ich nie Stellung zu der Ungerechtigkeit in Afrika nehme.
Als Ökonom weiss ich genau, welche Verhältnisse in Teilen Afrikas herrschen, und es tut mit leid. Aber, und das gebe ich zu, interessieren mich meine Mitbürger in erster Linie. Und Irananders ist ja kein Blog, was sich hauptsächlich auf Afrika konzentriert. Aber, trotz ideologischer Verblendung, wissen das die hier schreibenden.
Also ist es doch eine reine Ablenkung Afrika als Massstab für die Qual der Iraner heranzuziehen.

Wenn man dann behauptet, die Mullahs hätten jegliche Legitimation verloren, heisst es von Anhängern des Regimes: "was denn das Referendum vor über 30 Jahren zeigt doch die Iraner wollten dieses Regime.
Ja richtig, sie wollten dieses Regime!
Auch die Tausenden politischen Gefangenen, die MEK und viele andere Gruppen samt unserer Eltern wollten die Mullahs.
So what? Die Frage ist doch wollen die Iraner heute noch von Vertretern Gottes regiert werden?
Die Antwort lautet nein. Das wisst Ihr genauso wie alle anderen. Und da kann man sich nicht auf ein Referendum beziehen, an dem der größte Teil der heutigen Bevölkerung altersbedingt gar nicht teilgenommen hat. Die Wahlen, die heute keine sind, lassen keine Wahl zu, weil selbst moderat islamistische Kräfte ausgeschlossen sind, geschweige Säkulare, Demokraten, Nationalisten, Monarchisten, Liberale, Anarchisten usw.

Dabei wird von Mullahanhängern ganz gerne das Referendum im Rahmen der Landreformen vergessen.

Mit der "Weißen Revolution" wollte Mohammad Reza Schah die wirtschaftliche und soziale Reform Irans in einem koordinierten Reformvorhaben vorantreiben. Das Kabinett von Premierminister Asadollah Alam wurde nach dem Rücktritt Aminis beauftragt, die Reformen in entsprechende Gesetze zu fassen. Im Januar 1963 wurde eine von Landwirtschaftsminister Arsanjani entworfene Ergänzung des Gesetzes zur Landreform verabschiedet, das dem noch aus der Kadscharenzeit bestehenden Feudalsystem Irans das endgültige Aus bereiten sollte. Die Kritiker der Landreform aus den Reihen der Großgrundbesitzer beschuldigten Arsanjani, dass das Reformgesetz gegen die Verfassung, die Gesetze des Islam und die bestehenden Gesetze des Landes verstoßen würden.[6]


Frauen gehen zum ersten Mal zur Wahl, 1963Es wurde deutlich, dass sich das Programm der Weißen Revolution und vor allem die Landreform gegen den Widerstand der Großgrundbesitzer und der Geistlichkeit nur wurde durchsetzen lassen, wenn es von der breiten Mehrheit der Bevölkerung Irans getragen werden würde. Aus diesem Grund plante der Schah ein Referendum, in dem die iranischen Bürger darüber abstimmen sollten, ob sie die Reformvorhaben befürworten oder ablehnen würden. Obwohl Chomeini das Referendum als ein gegen Gott gerichtetes Vorhaben brandmarkte und alle Gläubigen aufrief, nicht an der Abstimmung teilzunehmen, sprachen sich 5.598.711 Iraner dafür und nur 4.115 dagegen aus. Großayatollah Husain Borudjerdi hatte sich ebenfalls gegen das Reformprogramm ausgesprochen, doch durch seinen Tod im März 1961 wurde die gegen die Weiße Revolution gerichtete Fatwa ungültig.

Mohammad Reza Schah hatte vor der Volksabstimmung erklärt:

„Wenn ich mich entschlossen habe, über diese Reformen eine Volksabstimmung herbeizuführen, dann deshalb, weil ich verhindern will, dass unsere Bauern jemals wieder Leibeigene werden, dass die Bodenschätze unseres Landes dem Gewinnstreben einiger weniger zugute kommen, und dass die Bedeutung dieser revolutionären Veränderungen nicht mehr auf Betreiben einer Minderheit beeinträchtigt oder zerstört werden kann.[7]“

Ein weiterer wichtiger Punkt der Reformen war die Stärkung der Rechte der Frauen. Im Vorfeld des Referendums gab es Diskussionen, ob Frauen, die bis zu diesem Zeitpunkt noch kein Wahlrecht hatten, ebenfalls an der Abstimmung teilnehmen sollten. Um die Rechtmäßigkeit des Referendums nicht zu gefährden, einigte man sich darauf, dass Frauen ihre Stimme in von Männerstimmen getrennte Urnen werfen sollten, dass die Stimmen der Frauen getrennt ausgezählt aber nicht dem rechtlich bindenden Abstimmungsergebnis hinzugerechnet werden sollten.

Am 27. Februar 1963 verabschiedete der Schah ein Dekret, mit dem die iranischen Frauen das allgemeine und freie Wahlrecht erlangten.[8]

Kurt23-02-12

Alle Theorie ueber internationales Recht mal beseite: der Iran steht z.Zt. unter dem Vorwurf (ob zu Recht oder zu Unrecht) nukleare Waffen zu entwickeln.

Da der Iran dem kernwaffensperrvertrag beigetreten ist, ist dieses verboten.

Der Iran taete gut daran, diese Vorwuerfe (falls unberechtigt) vollkommen auszuraeumen. Und wenn das bedeutet, der IAEA mehr zu genehmigen als deren Mandat normalerweise hergibt, dann muss das eben so sein.

Die alternative sind langanhaltende Sanktionen, begrenzte Militaerschlaege und/oder Krieg. Und das kann doch alles nciht wirklich im Interesse des Iran sein, oder?

So lange der Iran da mauert steht immer der Vorwurf der versuchten Taeuschung im Raum und das ist fuer die "Falken" genug nach militaerischen Mitteln zu suchen.

D.23-02-12

@ Kurt

Grundsätzlich haben sie schon Recht. Das Problem ist, dass der Westen keine faire Lösung will. Amerika und Israel wollen den Iran demütigen, unterwerfen und seiner Rechte berauben. Und weil das so ist, haben sich die Verhandlungen trotz ernst gemeinter und guter Vorschläge von Vertretern beider Seiten festgefahren. Jedes Nachgeben von Seiten des Irans würde als Schwäche ausgelegt - das aber kann sich der Iran nicht leisten. Genauso ist es andersherum mit dem Westen. Zurückweichen gibts nicht, Kompromisse sind nicht. Und solange der Westen so auf seine Dominanz pocht, kann aus den Verhandlungen nichts werden.

Und warum sollte der Iran der IAEA mehr Rechte einräumen müssen, als sie hat? Ist der Iran ein niedrigerer Staat im Vergleich zu allen anderen? Nein, das ist er nicht, und es gibt keinen Grund, sich derart selbst zu demütigen und Amerika zu Kreuze zu kriechen. Der ernsthafte Vorschlag muss vom Westen kommen - einer der den Iran sein Gesicht wahren lässt. Sonst wird es keine Erfolge geben.

Homayoun H.23-02-12

@Kurt, der Iran hat nach der Ermordung seiner Wissenschaftler, dessen Namen unter anderem das erste mal bei IAEA aufgetaucht sind, allen grund die IAEA nicht in Millitäranlagen reinzulassen (wie vorgestern geschehen). Es ist zu befürchten dass die Daten von IAEA (ob nun beabsichtigt oder nicht) später für Spionageaktivitäten, gezielte Tötungen oder einen Millitärschlag genutzt werden könnten, und das will Iran verhindern. Andere Ländern in der gleichen Lage würden genau so, oder gar viel aggressiver handeln. Man stelle sich vor Iran töten amerikanische Wissenschaftler in USA. Es hätte sofort Krieg gegeben.

@Kurt23-02-12

Sie sagten:
"Der Iran taete gut daran, diese Vorwuerfe (falls unberechtigt) vollkommen auszuraeumen. Und wenn das bedeutet, der IAEA mehr zu genehmigen als deren Mandat normalerweise hergibt, dann muss das eben so sein."

Nein, eben nicht. Das muss genau so viel sein, wie vertraglich festgeschrieben ist. Nicht mehr und nicht weniger. Was macht ein Vertrag für einen Sinn, wenn eine Seite willkürlich über weitere Maßnahmen entscheiden kann? Verträge sind gerade für solche Fälle gedacht, um eben eine solche Willkür zu vermeiden.

Kurt23-02-12

Laute, alles internationale Recht, aller Stolz der Iraner in Ehren aber das bringt doch nichts.

Die Fakten sprechen einfach dafuer, dass der Iran eben im eigenen Interesse die bittere Pille schlucken sollte:

1. Der Iran hat sich im Atomwaffensperrvertrag dazu verpflichtet, KEINE nukleare Aufruestung zu betreiben. Dazu gehoert es, jegliche Forschung, Entwicklung, Simulation etc. von Kernwaffen zu unterlassen sowie die Kontrolle eines eventuellen nuklearen Brennstoffkreislaufes dahingehend, dass kein Material zu Kernwaffenzwecken abgezweigt werden kann (auch nicht von anderen, Stichwort Proliferation) sicherzustellen. Damit dies auch eingehalten wird ist die IAEA zu bestimmten Kontrollen und Ueberwachungen (z.B. die Sache mit den Kameras) berechtigt. Da diese Kontrolle in der Vergangenheit offenbar behindert wurde, setzt sich der Iran dem Verdacht aus, den Vertrag nicht einzuhalten. Uebrigens: diese Kontrollen und Ueberwachungen finden auch in jedem anderen Mitgliedsland des Atomwaffensperrvertrages, also auch in der Bundesrepublick Deutschland statt. Und hier wuerde ich mich NIE darueber aufregen.
2. Israel bzw. dessen Regierung ist der Meinung, nicht mit einem nuklear bewaffneten Iran leben zu koennen. Nun kann man die Isrealischen Sicherheitsorgane mit Fug und Recht als paranoid bezeichenen, aber dieses Land wurde in seiner kurzen Geschichte bereits 4 mal in Vernichtungsabsicht angegriffen.
3. Es gibt nun mal die "Falken", sowohl in Israel als auch in den USA und anderen Staaten, die meinen, dass eine militaerische Loesung die beste waere.
4. So modern die Iranische Armee auch ist, in einem Konflikt gegen die USA koennte sie trotzdem nur hinhaltenden Widerstand leisten. Die USA sind nun mal theoretisch in der Lage, (fast) jedes Land - mit Ausnahme Russlands und Chinas vielleicht - in die militaerische Steinzeit zu bomben.

Im Interesse des eingenen Volkes MUSS der IRan also alles tun, damit dieser verdacht ausgeraeumt wird. Ich weiss, dass das ziemlich nahe an der Erpressung liegt, aber missverstandener Stolz hilft den Iranern nicht weiter, wenn die Bomben fallen.

Uebrigens: nicht nur der IRan will sein Gesicht wahren. Auch die Laender die ernsthaft vermitteln wollen (Russland, Deutschland) wuerden gerne ihr Gesicht wahren. Und angesichts der kompromisslosen Haltung der Iranischen Fuehrung ist das immer schwerer moeglich. Damit bringt der Iran genau diese Laender gegen sich auf, was im Falle eines Angriffes zu Stillhalten fuehren wuerde.

Reza23-02-12

@Homayoun H.
Reiten Sie bitte nicht auf die Exiliraner herum. Ich persönlich kenne einige Exiliraner, die genau sowie Sie und ich, Ihr Land lieben und grosse Sorgen haben Angesicht von Kriegsdrohung durch Moloch und das israelische Verbrecherregime gegen Iran. Diese verantwortungsbewussten Zeitgenossen beten Tag für Tag dafür, dass Ihr Iran und dessen Menschen Heil aus dieser Krise herauskommen. Wir sollten unsere objektive Betrachtungsweise nie verlieren. Es ist sehr einfach alles über einen Kamm zu scheren. Egal wie wir zum iranischen System stehen, können wir uns einer Frage nicht entziehen. Ob und in wieweit das iranische System eine pluralistische Gesellschaft zu lassen kann? Wir können doch nicht so tun als ob viele im Iran zufrieden wären, wir alle wissen, das ist nicht der Fall. Wir wollen nicht das ganze hier in diesem Forum zum widerholten male aufrollen. Man kann nicht ewig die Menschen hinhalten und alles auf Lange Bank schieben.

Homayoun H.24-02-12

@Kurt, ja die Iraner müssen die bittere Pille schlucken, aber nicht die blaue Pille sondern die rote. Das bedeutet dass man endlich mal auf sein Recht als gleichberechtigtes Land pochen muss, ansonsten wird das ewig so weitergehen und zwar in der Zukunft nicht nur was die Atomfrage angeht. Sie als Deutscher haben natürlich das recht für andere Partei zu ergreifen aber wären Sie ein Iraner (und dann noch im Iran) würden Sie nicht so reden.

zu 1) Die von Ihnen angesprochenen Kontrollen wurden in der Vergangenheit zugelassen, aber man hat gesehen dass es dem Westen nicht darum geht sondern um ein Regimechange. Ob mit oder ohne Atom. In Deutschland fordert die IAEA nicht das was sie im Iran fordert. Das stimmt nicht.

zu 2) Entschuldigen Sie dass ich so direkt bin, aber nur weil die Deutschen fast alle Juden vernichtet haben, muß jetzt der Iran für ihre daraus resultierende Paranoia zahlen? Das ist ungerecht.

zu 3) Dann gibt es halt diese Falken. Sollten die Iraner jetzt deswegen auf ihre Rechte verzichten damit diese Falken zufrieden sind?

zu 4) Und was das "in die Steinzeit bomben" angeht, glauben Sie mir, Iran ist nicht Irak oder Afghanistan. Sollten wir untergehen, nehmen wir Israel mit Sicherheit mit, und das wissen die Israelis und die Amis. Sonst hätten die Israelis längst ähnlich Osirak / Syrien gehandelt. Und da Iran schon deutlich gemacht hat dass ein direkter Angriff von USA von Iran mit eine Angriff auf Israel beantwortet wird, haben beide das gleiche Ergebnis. Der große Unterschied zwischen Iran und Israil ist dass Iran bereit ist viel zu opfern wohingegen Israel von Angst und Paras beherrscht wird.

Humanist24-02-12

@Kurt,

Israel hat den Atomwaffensperrvertrag nicht einmal unterzeichnet und die USA ist das einzige Land, welches die Atombombe schon eingesetzt hat.
Weiterhin ist der Iran von vielen Ländern umzingelt, die Atombomben haben. Ein so rückständiges und instabiles Land wie Pakistan, oder Indien, Russland und Israel. Mit dem Selbstverständnis des Iran eine regionale Großmacht zu sein, ist es nicht ganz abwegig, dass man zumindest diese Technologie beherrschen will. Weiterhin wird der Iran als internationale Gefahr dargestellt. Auch dieses ist nur Propaganda. Die Mullahs sind einzig eine Bedrohung für die Iraner keinesfalls aber für die Welt. Und noch eine Sache wegen Bedrohung. In Lybien wurden nachweislich mit deutschen Waffen Menschen getötet. Regelmäßig rüstet Deutschland Länder wie Saudi Arabien mit Panzer und weiteren Waffen aus. Während des blutigen Iran-Iraq Kriegs war Deutschland so fair und hat beide Parteien mit Waffen versorgt. Siemens hat den Mullahs Abhör- und Überwachungstechnologie verkauft, diese wurde für die Unterdrückung von Millionen Menschen eingesetzt. So gesehen, stellt Deutschland indirekt durch Waffenverkäufe eine viele größere Gefahr für den Weltfrieden dar als die Mullahs. Dieses sind Fakten und als solche anzuerkennen.
Nun was den Iran anbelangt, sollten Sie wissen, dass es zum Selbstverständnis eines jeden Iraners gehört zumindest gleichberechtigt mit anderen Ländern zu sein. Vor dem Hintergrund ist nicht die Frage, ob der Iran diese Technologie beherrscht oder nicht, sondern unter welcher Regierung.

Politisch gesehen, nutzen die tyrannischen Mullahs diese Atomposse, um von Ihren Verbrechen an den Iranern abzulenken. Und ja sie sind relativ erfolgreich damit. Anstatt die Verbrechen der korrupten Mullahs an den Pranger zu stellen, wird einzig die Atomfrage fokussiert.
Im Übrigen, für die Iraner ist die Atomfrage keine Frage. Das Volk steht hier außen vor, und zahlt den Preis durch Sanktionen, während die Mullahs die Welt an der Nase rumführen.
Bisher konnte mir auch kein Mullahknecht erklären, welchen Vorteil die Menschen von der Atomtechnologie haben. Eine Technologie die noch nicht mal von Japan beherrscht wurde und in Deutschland wegen hoher Risiken runtergefahren wird.
Schon heute zeichnet sich ab, dass die Atomtechnologie auf dem absteigenden Ast ist. wieder einmal setzen die Mullahs auf die falsche Karte. Und wie es die gute Sitte dieser Parasiten ist, lassen Sie das Volk Ihre Rechnung begleichen.

Alex24-02-12

@ Kurt!

Es geht nicht um bittere Pillen sondern um einen klaren vorgegebenen Krieg um die machtpolitischen Interessen im Nahen Osten zu sichern!
Man will alles was Persien/Iran bedeutet aus dem Gedächtnis der Menschheit tilgen.
Oder wie erklärt man sich, dass der "Persische Golf" momentan in Arabischen Golf umbenannt wird?

Es geht auch nicht um irgendwelche Atomprogramme. Dies existiert in den westlichen Kreisen erst seit 2001. Wie begründete man daher die Sanktionen zwischen 1979 - 2001?

Und wie begründete man den Vernichtungskrieg seitens Irak?

Israel? Sie meinen doch wohl eher das besetzte Palästina oder? Mal eine ganz einfache Frage, welche Sie sich stellen sollten - Sie sind seit hunderten von Jahren Bauer mit Ihrer Familie und ein paar Olivenbäumen. Irgendwann kommen Bulldozer, zerstören Ihr haus, man sägt die Bäume ab, Sie bekommen drei Seiten Ausweisung aus Ihrem eigenen Land in die hand gedrückt und alle männlichen Personen Ihrer Familie zwischen 16 und 38 Jahren werden zunächst für 24 Monate interniert? Einfach einmal in sich gehen bevor man von bitteren Pillen redet.

Ich füge hier immer einen einfachen Vergleich an. Es gab kein auserwähltes jüdisches Volk auf dem Gebiet des heutigen Palästina. Es gab zwischen 125 vor unserer Zeitrechnung bis ca. 80 unserer Zeitrechnung ein Stammesgebilde und witzigerweise war Palästina davor Bestandteil des persischen Reiches. Während des angeblichen Führungsanspruches war Palästina römisches Hoheitsgebiet.

Die USA dagegen waren bis vor 120 Jahren im Besitz der indianischen Stämme. das sind die eigentlichen Besitzer, welche speziell von US zionistischen Geschäftemacher praktisch ausgerottet wurden und die erbärmlichen Reste in Wüstenstreifen gesperrt.

Über die Erfahrungen des iranischen Volkes mit USA existieren hier ja schon genügend Darstellungen!

Und wenn Sie sich damit befasst haben können Sie liebend gerne Vergleiche zwischen Saudi Arabien und Iran ziehen. Wobei saudi Arabien auch offen an Atomwaffen forscht, durch USA gedeckt wird und vom Westen zu einer Inneren und Äußeren Militärbestie hochgezüchtet wurde.

@ Humanist?

ich war angeblich noch nie im Iran? Warum behalten sie nicht einfach ihre Weisheiten für sich. Weshalb gehen sie nicht auch ersteinmal in sich, schauen sich die persische Kultur an, ziehen mal Vergleiche zu US Städten, zum US System.....

Eines kann ich klar äussern - sollte der Iran seitens USrael angegriffen werden, werden weltweit viele Leute zu den waffen greifen. In Ireland wurde dies den britischen Besatzern auch schon sehr deutlich mitgeteilt! Und dann schaun wir mal was diese verweichlichten Kasper so drauf haben ^^

Es war klar, dass es wieder diese CIA - MEK Figuren waren in Thailand .... ein 85 Millionenvolk mit allen eigenen binären Vorkommen und der ältesten Kultur auf unserem Planeten hat es nicht nötig, solche Kinderspielchen zu begehen.
Das zeigt auch die Vorgehensweise dieser selbsternannten Weltpolizisten .... billige degenierte Gestalten welche nicht einmal vor Terror zurück schrecken um ihre krankhaften Way-Of-Lifes zu zementieren!

Kurt24-02-12

@ Homayoun H.:

Ich versuche weder fuer die eine, noch die andere "Seite" Partei zu ergreifen. Ich wuerde mir generell wuenschen, dass der Streit irgendwie friedlich beigelegt wird. Meine Empfehlung dazu waere eben, dass der Iran wenigstens ein kleines bischen nachgibt und wenn es nur aus dem Grund ist, dass das Iranische Volk im Falle eines nicht friedlichen Ausgangs am meisten zu verlieren haette. Ich war noch nie im Iran, aber ich glaube, dass die meisten Iraner, genau wie alle anderen Menschen auf der Welt, hauptsaechlich gluecklich in Frieden und relativem Wohlstand leben und seine Kinder aufwachsen sehen moechte und sich einen Dreck darum schert, ob sein Land nun zur Riege der ach so wichtigen Atommaechte gehoert oder nicht.

Uebrigens resultiert die Paranoia der Israelischen Regienrung nicht vom Holokaust her, sondern weil das Land in seiner jungen Geschichte bereits 4 mal von seinen Nachbarn angegriffen wurde, in der festen Absicht, es komplett zu erobern und den Staat von der Landkarte zu wischen. Nicht an allem sind die Deutschen schuld.

J.24-02-12

Dass sich die westlichen Mächte nicht auf Menschenrechtsverletzungen im Iran stürtzen, hat ganz einfach damit zu tun, dass sie ihnen in Hinsicht auf ein florierendes Ölgeschäft nichts nützen.
In dieser Hinsicht verspricht ein gewaltsam erzwungener Regierungswechsel weit bessere Chancen. Und genau deswegen wird der Iran als "Schurkenstaat" und Bedrohung für Israel und den gesamten Westen charakterisiert, um einen Krieg zu legitimieren.

Kurt25-02-12

Hallo Alex,

"Es geht auch nicht um irgendwelche Atomprogramme. Dies existiert in den westlichen Kreisen erst seit 2001. Wie begründete man daher die Sanktionen zwischen 1979 - 2001?

Und wie begründete man den Vernichtungskrieg seitens Irak?"

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Die frueheren Sanktionen wie auch die Unterstuetzung des Irak waehrend des 1. Golfkrieges ruehrten daher, dass die USA nach dem Sturz des Schah und der Besetzung der Botschaft mit Khomenis Regime von vorneherein verfeindet waren. Das hat zwar alles Auswirkungen bis heute, hat aber letztlich mit dem "Atomstreit" nichts zu tun. Das kommt von der (m.E. ziemlich daemlichen) Art der USA her, sich immer einen Hauptfeind auszusuchen und dann ausnahmslos ALLE zu unterstuetzen, die auch nur vorgeben, diesen zu bekaempfen. Da faellte auch die momentane Unterstuetzung des Regimes in Saudi Arabien darunter. Nicht, dass ich das gut heissen wuerde.

Mit dem "auserwaehlten Volk" bringen Sie hier Religion und Politik durcheinander. Damit argumentieren ja nur ultrazionistische Hardliner. Die meisten Israelis wuerden nur gerne mit ihren Nachbarn in Frieden leben.

Die arabischen Staaten (und der Iran auch) waeren gut damit beraten, zu akzeptieren, dass eben in einem winzig kleinen Stueck dieser Region (schauen Sie mal auf einen Weltkarte, es wird schwer Israel auch nur zu finden) eben einen nicht-muslimische Bevoelkerungsmehrheit lebt. Wuerden Sie das tun, dann koennte der ganzen Region mehr Frieden, Wohlstand und Kultur entstehen als es momentan der Fall ist.

Alex26-02-12

Hallo Kurt

ich mache einfach keine Unterschiede zwischen den einzelnen Fraktionen. Aus der einen Seite haben wir ja auch den jüdischen Staat Israel, da man sich immer an der Islamischen Republik Iran anstösst.

Witzigerweise komme ich aus der gemässigten linken Ecke, je mehr man sich jedoch in diesen Ländern bewegt wie Iran u.a. destomehr sieht man die billige Propaganda. Es gibt seit 1988 enorme Fortschritte (vorher war dies wegen Krieg Irak nicht möglich).

Frieden würde es nur geben, wenn die alten Konstrukte des britischen Empire - wahllos Grenzen gezogen - aufgehoben würden. Die westlich geduldeten Feudalregime in demokratische Staaten umgewandelt würden und Palästina mit den Grenzen von 1969 wieder hergestellt würde.

Dann wäre "vielleicht" eine friedliche Lösung möglich.

Natürlich hat diese momentane Hetze mitnichten mit dem Holocaust zu tun. Es wird nur vorgeschoben um jegliche westliche Kritik schon im Keime zu ersticken. Dass wir uns hier langsam aber sicher eine zionistische Bedrohung erschaffen mit Zweitschlagmöglichkeit sieht offensichtlich niemand. Mich eckelt diese Sonderstellung an.
Sind wir doch einmal ehrlich. Zionismus ist wie Faschismus. Israel unterschrieb nie den Atomwaffensperrvertrag, Israel weigert sich komplett IAEA Kontrolleure ins Land zu lassen. Israel droht jede zweite Woche mit Krieg (die neuste Nummer ist ja, angeblich haben die USA mit Krieg gedroht.... typisch Zionisten.... erst Theater machen und wenn es sich als Luftnummer herausstellt, andere beschuldigen!)
UNO Beschlüsse wurden noch in keinem einzigen Fall seitens Israel eingehalten. Und genau das nervt. Wie kommen Zionisten im besetzten Palästina auf die Unverschämtheit, die ganze westliche Welt in ihre Intrigen einzuspannen?

Was Hezbollah angeht, das sind die Kinder der aus Palästina Vertriebenen und Ermordeten. Sie haben jegliches Recht für Ihr Land zu kämpfen. Und was die angeblichen Kriege anging, der Aggressor war immer Israel.

Absurd ist auch, weshalb unterstützt man Saudi Arabien, hier ist schon der nächste Konflikt vor programmiert. In Saudi Arabien steht die Ausübung der jüdischen Religion unter Strafe. Und Saudi Arabien hat nie und wird nie Israel anerkennen.

Man kann nicht mit einer Laus gegen einen Elefanten vorgehen. Und schon garnicht was 1 Milliarde gläubige Moslems angeht.
In der westlichen Welt ist der Pfeiler Religion vielleicht verloren gegangen, dort ist es jedoch großer Bestandteil des öffentlichen Lebens. D.h. untrennbar mit Politik verwurzelt.

Reza26-02-12

@Kurt,
ich glaube Sie sprechen als ein besorgter Mensch, der sich Gedanken macht über die Welt und ihre Zukunft. Ich muss Ihnen aber sagen, dass Sie im Zusammenhang mit Israel eine kleine Tatsache übersehen. Israel entstand nämlich durch Terror, Vertreibung, Verfolgung und Ermordung des palästinensischen Volkes. Es geht aus Ihrem Beitrag hervor, dass Sie Israel das Selbstverteidigungsrecht zu sprechen, aber was ist mit dem palästinensischen, gilt dieses Recht als universell oder ist es nur Israel vorenthalten?
Was ja internationale Behörden und Institutionen angeht, muss ich Ihnen sagen, dass ich persönlich kein Vertrauen in diesem arroganten und fehlerhaften System habe. Aber falls sie diesen Mafiaorganisationen Vertrauen schenken und ihnen einiges abnehmen, dann sollten Sie bitte fragen.
warum dann schert sich die UNO einen Dreck um Verurteilung Israels für seine völkerrechtswidrigen und menschenverachtenden Untaten in Palästina?
Warum werden/wurden USA, England, Russland, China und Frankreich noch nie für ihre vielen Menschenverachtenden Untaten verurteilt?
Wieso landeten die westlichen Kriegsverbrecher noch nie vor internationalem Gerichtshof?

Kurt26-02-12

Hallo Reza,

Recht viele Fragen, ich versuche mal ein paar zu beantworten:

"Israel entstand nämlich durch Terror, Vertreibung, Verfolgung und Ermordung des palästinensischen Volkes."

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Nicht urspruenglich. Israel entstand aus der (ziemlich dummen) Idee, die Welt nach dem 2. Weltkrieg neu zu verteilen. Und zwar so, wie es sich die Siegermaechte vorstellten. Dazu zaehlt auch das, was euphemistisch die "Westverschiebung Polens" genannt wird. Die Englaender als Mandatsmacht (sie hatten das Mandat fuer die ehemals Osmainchen Provinzen in und um Palaestina vom Voelkerbund nach dem 1. Weltkrieg erhalten) fanden die Idee eines Staates fuer das juedische Volk gut und beschlossen einen zu schaffen. Im Nachinein muss man sagen, dass das so sicherlich keine gute Idee war, aber diese Leute waren in den Vorstellungen von 1900 verhaftet. Erst als NACH der Gruendung des Staates Israel die Nachbarn der Meinung waren, diesen Staat vernichten zu wollen (und verloren) wurden mehr und mehr Araber aus dem heutigen Staatsgebiet und den besetzten Gebieten vertrieben.

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"Es geht aus Ihrem Beitrag hervor, dass Sie Israel das Selbstverteidigungsrecht zu sprechen, aber was ist mit dem palästinensischen, gilt dieses Recht als universell oder ist es nur Israel vorenthalten?"

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Schwierig. Prinzipiell MUSS das Selbstverteidigungsrecht natuerlich fuer alle gelten. Ich bin auch ganz dezidiert GEGEN die Siedlungsaktivitaeten der Israelischen Regierung in den besetzten Gebieten. Diese verhindern m.E. die Entstehung eines palaestinensichen Staates, der zur Zeit sicherlich die beste Loesung fuer einen zumindest dauerhaften Waffenstillstand in der Region waere (von Frieden will ich da nicht reden, das wird eine Generation der Waffenruhe erfordern, zu sehr ist der Krieg in den Koepfen beider Seiten).

Nur leider haben die Palaestinenser aus dem letzten Angebot "Land gegen Frieden" ziemlich wenig gemacht.

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"...warum dann schert sich die UNO einen Dreck um Verurteilung Israels für seine völkerrechtswidrigen und menschenverachtenden Untaten in Palästina? "

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Das Vetorrecht der USA verhindert, dass die UNO jemals eine foermliche Verurteilung erlaesst. Die UNO gehoert schleunigst reformiert, ansonsten wird sie in ein paar Jahren am Ende sein, denn noch mehr Leute werden das Vertrauen verlieren.

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"Wieso landeten die westlichen Kriegsverbrecher noch nie vor internationalem Gerichtshof?"

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Der IGH ist nur dann zustaendig, wenn Kriegsverbrechen nicht von nationalen Gerichten aufgearbeitet werden koennen. Im Allgemeinen WERDEN von den Angehoerigen westlicher Streitkraefte veruebte (oder vermutete) Kriegsverbrechen von deren nationalen Gerichtshoefen untersucht. Nicht dass das Ergebins dieser Untersuchungen immer befriedigen koennte. Aber hier gilt der Rechtsgrundsatz, dass man wegen keinem Verbrechen zweimal angeklagt werden kann.

mazani27-02-12

@kurt, wir haben nicht gesehen dass die kriegsverbrechen von deustche pilot in afganistan ,der mit einzige schlag mehr als hundert afganische zivilisten umgebracht hat vom deutsche gerichtshoefe nie bearbeit würde und nichts passiert.gerade hier in deustchland ,das von jeden kleinigkeit eine grosse drama gemacht wird ,mann hört nichts über dieses sache und die freiepresse ..... ja ja,habibi sie drehen die wahrheit,vieleicht wird tatsächlich deutshland in hindukush verteidigt?

Reza28-02-12

Hallo Kurt,
meiner Meinung nach, Israel sitzt am längeren Hebel und hat viel mehr Macht und imperiale Unterstützung als je manche glauben. Das palästinensische Volk, das dagegen viel Leid und Erniedrigung und Demütigung erlebt hat, kann nicht viel aus der Situation heraus holen. Der Anschein täuscht.
Um in diesem Fall kurz zu machen, lege ich Ihnen folgenden Artikel ans Herz. :
http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Israel/grenzen.html

Sie tragen noch in Ihrem Beitrag vor, „ Im Allgemeinen WERDEN von den Angehoerigen westlicher Streitkraefte veruebte (oder vermutete) Kriegsverbrechen von deren nationalen Gerichtshoefen untersucht“
Ich spreche in diesem Zusammenhang nicht vom Fussvolk und armen Wesen, die im Dienste des Imperiums Menschen foltern, töten und die Existenz vieler löschen und auch ihr eigenes Leben lassen. Nein diese sind Kanonenfutter. Ich rede von, in der westlichen Welt viel beachteten und respektierten Politikern wie Henry Alfred Kissinger, Donald Henry Rumsfeld, Richard Bruce „Dick“ Cheney, George Walker Bush, José María Aznar López, Anthony Charles Lynton „Tony“ Blair und vielen anderen.




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