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23.04.2010 Thomas Effe

Iran: Welche diplomatischen Möglichkeiten gibt es?


Schach kommt aus dem Persischen. In den Atomverhandlungen sitzt die "zivile" Atommacht Iran am längeren Hebel. Die Strategie des Westens ist es, ein ziviles iranisches Atomprogramm ohne iranisches Atommaterial zu ermöglichen - ein Paradoxon.

Kommentar anlässlich des durchgesickerten Memos vom US-Verteidigungsminister Robert Gates (Rep.).


Es ist immer wieder amüsant zu beobachten, wie Kommentatoren und Journalisten nach jedem gescheiterten diplomatischen Weg die Frage nach der militärischen Option stellen. Niemand stellt aber die Frage, weshalb die Diplomatie vermeintlich versagte.

Erst vor einigen Wochen, am 9. April, veranschaulichte die hochkarätige geopolitische Sendung auf Arte "Mit offenen Karten" den Gipfel der Ignoranz. Nahezu genüsslich wurden die verschiedenen militärischen Strategien und Optionen, wie das iranische Atomprogramm zu stoppen sei, vergebens durchgespielt. Eine mögliche Durchspielungen der verschiedenen diplomatischen Wege wurde nicht mal in Betracht gezogen.

Dabei gibt es eine Reihe von Möglichkeiten. Man muss nur auf die diplomatischen Vorschläge der US-amerikanischen Politolgen Flynt Leverett und Hillary Mann Leverett von New America Foundation oder im deutschsprachigen Raum auf die von Prof. Dr. Volker Perthes von Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) oder auf die von Konstantin Kosten von der DGAP schauen, um genügend Inspirationen für weitere diplomatischen Möglichkeiten zu erhalten, die wiederum die ständige Frage nach der militärischen Option ins Reich der Aberwitzigkeit katapultieren lässt.

Das geleakte Memo vom US-Verteidigungsminister Gates passt in diesem Denkschema. Überall, in jedem Medium, sei es links oder bürgerlich, wird die Notiz als mögliche Erwägung von militärischen Angriffen interpretiert. Dabei bringt Gates unabhängig von allen Interpretationen erst einmal einen Fakt auf den Punkt: Fehlende diplomatische Strategie gegenüber Iran.

Es scheint ein offenes Geheimnis in den westlichen Hauptstädten zu sein, dass Sanktionen kein probates Mittel sind, um das iranische Atomprogramm zivil zu halten. Gates traute sich in diesem Sinne als erster westlicher Minister diese Wahrheit auszusprechen. Aber Diplomatie ist auch weit mehr als bloß die ideenlose Verhängung von Sanktionen.


Tim28-04-10

Ihr habt Recht, Gates Memo ist total fehlgedeutet worden.
http://www.politico.com/news/stories/0410/36317.html

(von Moderation chiffriert)28-06-13

Wohin steuert der Iran unter Hassan Rouhani? Politische Analyse eines „Mannes der Mitte“ [...]

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