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03.11.2011 Alireza Noori

Russlands rückwärtsgewandte Initiative zur Lösung des iranischen Atomkonflikts


Russisch-Iranische Atomkooperation

Im Juli stellte der russische Außenminister, Sergej Lavrov, Russlands aktuelle Initiative zur Wiederbelebung der Verhandlungen über Irans Atomprogramm während seines Treffens mit seiner amerikanischen Amtskollegin Hillary Clinton vor. Der russische Anstoß kann als die bisher einzige russische Initiative zu diesem Thema bezeichnet werden. Lavrows Plan sieht vor, dass Teheran schrittweise Fragen zu seinem Atomprogramm beantwortet. Mit den einfachsten Fragen soll begonnen werden, um am Ende des Prozesses die schwierigsten anzugehen. Sollten die Antworten Irans von der 5+1-Gruppe (die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats plus Deutschland, Anm. d. Ü.) als „überzeugend“ bewertet werden, würde Iran im Gegenzug mit besonderen Maßnahmen - wie einer Lockerung oder dem stufenweisen Abbau bestimmter internationaler Sanktionen belohnt werden.

Moskaus Entscheidung, aus seiner passiven Rolle, die es während der Verhandlungen der 5+1-Gespräche mit Iran gespielt hat, auszutreten und sein anschließendes Einreichen einer Initiative sollte gutgeheißen werden. Dennoch zeigt eine genauere Betrachtung des neuen russischen Plans, dass nicht viel Neues dahinter steckt. Zukünftige Verhandlungen könnten dadurch sogar noch komplizierter werden. Es scheint, dass unter den russischen Offiziellen bisher noch kein Konsens darüber herrscht, wie auf die iranischen Nuklearaktivitäten reagiert werden soll. Ein Blick zurück auf die widersprüchlichen Positionen, die Russland bisher gegenüber dem iranischen Atomprogramm eingenommen hat, zeigt klare Anzeichen einer politischen Unentschlossenheit innerhalb der russischen Führung. Während Präsident Medvedjew im Juni 2010 behauptete, dass Iran kurz vor dem Bau einer Atombombe stehe, hat Premierminister Putin in aller Deutlichkeit klargestellt, dass keine Anzeichen einer Kursänderung in Richtung militärischer Absichten in Irans Atomprogramm festzustellen seien. Auch haben beide die Gegnerschaft Moskaus zu Sanktionen gegen Teheran deutlich unterstrichen.

Russland scheint zu dem Schluss gekommen zu sein, dass die Annahme eines ambivalenten Standpunkts zum Nukleardossier - zusammen mit einer Orientierung an die USA - die beste Art und Weise darstellt, seine Interessen auf beiden Seiten des laufenden Konflikts zu schützen. Es wurde gefragt, warum die Initiative angesprochen wurde, gerade nachdem zwischen Moskau und Washington - nach einer kurzen Flitterwoche - Meinungsverschiedenheiten zu der Stationierung des "Raketenabwehrschilds" in Europa auftraten und nachdem Russlands Interessen während der Entwicklungen in der arabischen Welt – besonders in Libyen und Syrien – ignoriert wurden. Ferner herrschen Unklarheiten in Bezug auf den russischen Plan. Die Initiatoren des Plans sind aufgerufen, mehr Zeit aufzuwenden und eine detailliertere Ausarbeitung des Plans vorzunehmen sowie die zukünftigen Aussichten der Atomverhandlungen mit Iran aufzuzeigen.

Der größte Störfaktor für die iranische Seite ist, dass die russische Initiative Teheran komplett als Beteiligten ignoriert und das Paket ausschließlich an die "5+1-Gruppe" gerichtet wurde. Das steht im offenen Widerspruch zu dem Hauptziel Moskaus, nämlich das Forcieren von Verhandlungen.

Die Strategen in Russland hätten stärker Teherans Sichtweise berücksichtigen müssen, nach der  die eigentlichen Absicht des Westens bei Verhandlungen mit Iran über nukleare Aktivitäten - parallel zur Erhöhung des Drucks auf Teheran und der Forderung von Vorbedingungen - darin besteht, dem Land  illegale Forderungen (durch angeblich sinnvolle Verhandlungen) aufzwängen zu wollen. Darüber hinaus hat Iran unmissverständlich erklärt, dass seine unveräußerlichen „Rechte“, inklusive des Rechts auf die friedliche Nutzung der Atomenergie unter der vollen Aufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), unverhandelbar seien.

Andererseits scheint Moskau durchaus dazu in der Lage zu sein, um zu verstehen, warum Washington solch einen Druck auf Iran ausübt. Ein Blick auf vergangene Entwicklungen zeigt, dass Irans Nukleardossier nur ein Mittel der USA ist, um mehr Druck auf Iran auszuüben und das Land gegenüber Washingtons expansionistischer Politik im Nahen Osten einlenken zu lassen. Dieser Druck lastet durch verschiedene Kanäle seit dem Sieg der Islamischen Revolution auf Iran. Die momentane Überbewertung der Risiken von Teherans Nuklearaktivitäten im Namen der Nichtverbreitung sowie die Befürchtungen einer nicht näher definierten „Internationalen Gemeinschaft“ dienen nur den Interessen von Lobbygruppen in Washington.

In Bezug auf Russlands Fähigkeiten, eine Rolle im iranischen Atomkonflikt zu spielen, sind Lavrovs Äußerungen auf seiner Pressekonferenz mit Hillary Clinton in Washington erwähnenswert. Obwohl er betonte, dass Russlands Standpunkt zum iranischen Atomprogramm ein anderer ist als der Washingtons, versuchte er sich durch mehrdeutige Bemerkungen Spielraum auf beiden Seiten der Konfliktparteien freizuhalten. Allerdings zeigen aktuelle Entwicklungen, dass Russland nicht über genügend Handlungsspielraum beim Manövrieren im iranischen Atomstreit verfügt. Clintons Betonung der „Zuckerbrot und Peitsche“-Politik (Verhandlungen und Druck) gegenüber Iran war eine erste negative Antwort auf Russlands „Schritt-für-Schritt“-Initiative. Präsident Ahmadinejad hat öfters darauf hingewiesen, dass ein solcher Ansatz ("Zuckerbrot und Peitsche") seinen eigenen Zweck zuwiderläuft und dass Iran nicht bereit ist, ihn zu akzeptieren. Moskau sollte verstehen, dass Iran die vergangenen und laufenden Sanktionen als illegal betrachtet. Entsprechend ist der Vorschlag, bestehende Sanktionen als „Anreiz“ abzubauen, für Iran nichts anderes als die Wiederherstellung eines „Rechts“ Teherans, das dem Land zuvor illegal genommen wurde.

Es  zeichnet sich demnach folgendes Bild von Russlands Plan: Die IAEA muss als eine unparteiische Organisation Fragen an Iran als „Angeklagten“ stellen, der wiederum überzeugende Antworten auf diese Fragen zu geben hat, um dann Teheran für die Antworten Anreize anzubieten, die von dem „Richter“ USA als fair betrachtet werden. Das entspricht lediglich dem Rahmen, den Washington bereits seit Jahren vorgegeben hat. Der wichtigste Punkt dieses Rahmens ist, der auch in dem russischen Plan zu sehen ist, dass der Atomstreit nicht gelöst werden soll, weil sonst den USA eines der effektivsten Mittel zur Druckausübung auf Iran fehlen würde. Das ist für die USA unter keinen Umständen wünschenswert. Der subtile Knackpunkt, der von Moskau verstanden werden muss, ist die Betonung der Forderung, Iran müsse „überzeugende Antworten“ zu geben. Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass der „Richter“ USA bereits seine Unfähigkeit unter Beweis gestellt hat, die Atomfrage zu klären.

Schließlich zeigen die negativen Reaktionen westlicher Länder auf Medwedjews Vorschlag bzgl. einer europäischen Sicherheitsarchitektur und eines gemeinsamen Raketenabwehrschilds sowie das Ignorieren des russischen Interesses in Libyen und Syrien, dass Moskau nicht „groß genug“ ist, um vom Westen als ein einflussreicher internationaler Faktor bei der  iranischen Nuklearproblematik betrachtet zu werden. Entsprechend riskant ist das neue taktische Spiel für Russland. Sollte dieser Plan durchgesetzt werden, wird Russland zukünftig keine mehrdeutigen Positionen mehr beziehen können, was wiederum seine Interessen auf der einen Seite (ziemlich wahrscheinlich auf der iranischen) gefährden wird. Clintons positive Antwort an Lavrov und ihre Bereitschaft, amerikanische Experten für die gemeinsame Erörterung der Initiative einzuberufen sowie ihre Bemerkungen, dass Moskau und Washington das gleiche Ziel verfolgen – Iran vom Bau von Atomwaffen abzuhalten – könnten den Anfang signalisieren, dass Washington die russische Initiative zum Nachteil Moskaus ausnutzt.


Von Alireza Noori, Russland- und Zentralasien-Experte in Iran, aus „Russia’s Reverse Initiative to Solve Iran’s Nuclear Issue“ in Iran Review von 20. Juli 2011; übersetzt von Leo Schmitt.


MA03-11-11

Kein Wunder, dass die Iraner in Iran so sauer auf die selbsternannte Internationale Gemeinschaft sind. Das ist ja als wenn man jemanden erfolglos nach seiner Brieftasche fragt und sich anschließend anfängt zu treten und dann meint, es sei ein faires Angebot die Brieftasche nun gegen eine Beendigung der Tritte einzutauschen.

Navid03-11-11

Ich weiß nicht, ob Sie Frau Jutta Ditfurth noch in Erinnerung haben, Sie hat eine sehr zutreffende und schöne Umbenennung für die UNO. Aber das tut leider nicht zur Sache. Fast alle Menschen weltweit wissen, dass die USA und deren Mafia Freunde alle internationalen Institutionen unter Kontrolle halten. Gleichgültig wie man zur Sache steht, der Iran und Iraner sind durch diese Mafiabanden in Geiselhaft genommen worden. Nun die größte Frage für mich lautet, wie kommt man aus dieser Situation heraus?

Le Mec@MA03-11-11

Sie meinen wohl man fängt an das Opfer und nicht sich selbst zu treten :-)

KH04-11-11

solange es Mullahs gibts sind die russischen Taschen voll von Geld. Die haben ja vor über 100 Jahren ein Teil von Azerbaijan geschenkt bekommen, die wollen jetzt den Rest auch.
Für alle leute die meinen iraner lieben die russen und hassen die amis. man muss sich nur mal anschauen wieviele hunderttausende iraner an die auslosung für die green card teilnehmen. und man soll mal zum beispiel aud die bazar von tehran gehen. chinesen und ihre chinesische waren sind so verhasst, dass man niemals erwähnen darf, dass die ware aus china kommt.

ich an der stelle der mullahs würde mich viel eher an die amis und europär verkaufen als an die russen und die chinesen. ich glaube die verweildauer wäre doch ein bissel länger.

LeMec@"KH"04-11-11

Ihre ziemlich eigene Art von Regierungsberatung in allen Ehren, aber Iran wird sich an niemanden verkaufen.

sarbaze rahbar04-11-11

ahmadinejad sagte bereits vor wenigen monaten, das die russen aufpassen sollten, von den iranern nicht wieder als historischer feind betrachtet zu werden. tatsache bleibt, den russen ist nicht zu trauen. geschichtlich betrachtet, waren die russen eher eine bedrohung fuer iran als ein angsehener nachbar. aber aus strategischen interessen heraus, bevorzugen die russen eher eine direkte islamische grossmacht wie iran an ihren grenzen, als ein west und womoeglich US hoeriges regime in tehran. es ist eine zweckgemeinschaft, die iran und russland miteinander verbindet.
@KH
sie sind immer wieder ein gutes beispiel fuer einen miderwertigkeitsbehafteten iraner erster klasse. wenn etwas nicht nach westen aussieht oder schmeckt, ist es schlecht. ich hoffe das sie die green card schon haben und unser geliebtes land mit ihren ansichten verschonen.

Gast05-11-11

@KH: Wer eine noch so geringe Bindung zur Iran hat, würde alles erdenkliche tun damit sein Land nicht an irgendjemanden verkauft wird. @Navid: Die Struktur der sogenannten "Internationale Gemeinschaft" als Mafiös zu bezeichnen, trifft meiner Meinung nach voll ins Schwarze. Der Grund dafür ist ja auch offensichtlich - USA kennt nur die Sprache der Gewalt, Täuschung und Erpressung - Sie erpressen ja zur Zeit auch die UNESCO. Wer nur die Sprache der Eskalation und Gewalt versteht, wird diesesn auch hemungslos einsetzen. USA, Israel und seine kriminellen Anhängsel bedrohen jeden Tag offen die Welt, sowohl militärisch als auch wirtschaftlich, und basteln stäts an Szenarien um sich dann künstlich, aber Ppressewirksam darüber aufzuregen. Ursache und Wirkung werden stets umgedreht, man muss dazu nur einen Schritt in der Eskalationsspirale überspringen, dann erscheint der andere als Agressor.

Es gilt ja auch der Sprichwort dass bellende HUNDE nicht beißen, aber die USA haben mehrmals bewiesen dass sie Tolwut haben und um sich beißen, ohne die Konsequenzen für die Welt abschätzen zu können. Es liegt an uns allen, diese Tolwut mit allen Mitteln zu behandeln und eine sinnvolle Medikation dafür zu finden - Meiner Meinung nach ist die sinnvolle Mediakation Wachsamkeit, Gegenstärke und Abwehr.Die Iranische Politik scheint ja auch darauf ausgerichtet zu sein.

Humanist05-11-11

@ Söldner des Führers,

Ihresgleichen unterdrückt die gesamte iranische Nation, hören Sie auf hier ebenfalls die Menschen zu diskriminieren. Sie leben, wie von Ihnen bestätigt in Deutschland, und sind Mitarbeiter der islamistischen Republik, sie schreiben zum Thema Syrien: "wir" muessen widersprueche ausloeschen und einen offeren dialog mit irans buergern suchen". Mit "wir" meinen sie wohl Mitarbeiter und Spitzel der Mullahs. Ahmadinejad hat auch gesagt: "Iran sei das freieste Land der Welt" also nehmen Sie das was von einem Mullah oder Ihrer Schergen kommt nicht ernst, Lügen sind Handwerkszeug von Islamisten.

Die Mullahs und Ihre bezahlten Schläger handeln auf Geheiß Russlands und Chinas. Und ich hoffe, dass Sie, wie von Ihnen versprochen, wieder zu den Mullahs ziehen, hat den riesen Vorteil, dass uns Ihre menschenverachtenden und iranfeindlichen " linientreue Kommentare" erspart bleiben, denn die Zensur Ihrer geliebten Achunds wird schon dafür sorgen.

Liebe Grüße

An Herrn Humanist05-11-11

Je öfters ich hier mitlese desto häufiger fällt mir auf, dass von Ihnen immer wieder der gleiche zusammenhanglose Unsinn und die gleichen Vorwürfe kommen. In der Regel bringen Sie auch keine Quellen und wenn, dann nur welche, die nicht gerade als neutral und objektiv gelten. Warum äußern Sie sich nicht einmal gekonnt zum Thema? Der Artikel handelt von der Initiative zur Lösung des iranischen Atomkonflikts. Die These ist, dass sie ziemlich rückwärtsgewandt ist.

sarbaze rahbar05-11-11

Zur Zeit des Schahs war der Iran ein bedauerlicher wichtiger Verbündeter der USA in der Eindämmungspolitik gegen die Sowjetunion. Im Irak/Iran krieg zaehlte die UDSSR zu den vorrangigen Waffenlieferanten des Iraks. die russen haben nachweislich an der spaltung des iran ("volksrepublik mahabad" in kordistan 1946) mitgewirkt. die beziehungen zwischen iran und russland sind daher ausschliesslich zweckdienlicher, oekonomischer und politischer natur. dem iran kann es nicht gefallen, das russland nur zoegernd seinen wirtschaftlichen abkommen nachkommt und das sie in der atomfrage so fragwuerdige positionen einnimmt. das allerdings der iran "auf Geheiß Russlands und Chinas bezahlte schlaeger gegen das eigene volk losschickt, ist sowas von unqualifiziert, das ich mir ein lachen darueber nicht verkneifen konnte.
@HUMANIST
nochmal: auf ihre versuche durch persoenliche attacken die treads zu zerfleddern, werde ich nicht mehr eingehen. schreiben sie ueber mich was sie wollen, nennen sie mich wie sie wollen, alles ehrt mich, wenn es das gegenteil von ihnen ist:)

Homayoun H.05-11-11

Oh mann, geht das schon wieder los mit diesem "Humanist".

Le Mec05-11-11

Ich bin für eine gründliche Moderation dieses Forums. Es kann doch nicht den Trollen so leicht gemacht werden immer mit den perfidesten Methoden von einer fruchtvollen Diskussion abzulenken und das ganze noch als Meinungsfreiheit zu verkaufen. Das schadet der Lesefreude in diesem Forum ungemein. Ich freue mich über jede kritische Meinung, aber diese Rumgetrolle nervt einfach nur. Bitte liebe Moderation, tut doch was.

Le Mec05-11-11

Hier ein ziemlich gutes Interview mit Gründen, warum die Atomgespräche durch Russlands Initiative es evtl. doch noch zu etwas bringen könnten und warum sie ebenso gut scheitern könnten. Auch die Ratio des russischen Standpunkts wird anschaulich dargestellt: http://www.iranreview.org/content/Documents/A_New_Phase_in_Iran%E2%80%99s_Relations_with_Russia_.htm

Navid06-11-11

@Gast, wir alle müssen wachsam bleiben, aber ich lebe in Deutschland, und sehe wie die Menschen durch die skrupellosen Hofberichterstatter leicht um die Nase herumgeführt werden. Ich erinnere mich an die Antikrieg-Kundgebung in Berlin, die im Vorfeld des Irak-Kriegs am 15.01.2003 stattfand, bei der über 500000 Menschen in Berlin wie millionen Menschen weltweit mobilisiert wurden. Aber das hat die erfahrenen Verbrecher davon nicht abgehalten, Irak anzugreifen.
Iran hat aus Irak-Komplott viel gelernt, und seitdem bestimmt auch viele Mechanismen entwickelt, die wir nicht kennen.
Ich schätze dennoch, die Gefahr, die vom Us-Militär gegen Iran ausgeht, als sehr groß. Ich werde nie Müde werden, um zu sagen, dass im Falle eines Angriffs das US-Militär innerhalb von wenigen Wochen das iranische Militär komplett aus schalten kann. Aber was die Amis von diesem diktierten Vorhaben abhält, sind weder die iranischen Raketen noch das iranische Militärvermögen. Die Amis und deren Mafia Freunde sind der Zeit bemüht, Syrien vom Iran abzuschneiden, um den Iran mehr in die Isolation zu treiben und das Kalkül dabei ist, dass Iran seinen Wiederstand in allen Bereichen aufgibt, und falls man damit keinen Erfolg haben sollte, ist dann Iran so geschwächt, dass mit wenig Mittel die iranische Regierung weg pusten wird.

Homayoun H.07-11-11

In Ahmadinejad khodayi ye joorai doostdashtaniye ;)

http://www.youtube.com/watch?v=3JtRTtkd-rM

Hossein09-11-11

GEIL!

derStandard.at: Erhöht sich durch den Bericht der Druck auf den Iran, weil damit militärisches Vorgehen zumindest diskutiert wird?

Posch: Das wird sicherlich versucht, ist aber insoweit sinnlos weil die meisten Entscheidungsträger im Iran Kriegsveteranen sind, die sich davon nicht beeindrucken lassen.

http://derstandard.at/1319181884391/Britische-Plaene-gegen-Iran-Vorbereitungen-auf-Angriff-sind-gewoehnliche-Notfallplanung

Jonas10-11-11

ein bisschen isiotie steckt hinter al dem ... ich gebe recht, dass es nicht stimmt das alle iraner unbedingt die amis hassen ... aber es stimmt das sie auf jeden fall den amerikanischen staat hassen ( kann ich nur zu gut verstehen) denn ehrlich jetzt ... sie manipulieren die ganze welt... schon ein punkt in dem die mullahs recht haben ... die sache mit den israelis stimmt auch ... trotz dem wuerde ich als ahmadinejad froh sein wenn mir endlich jemand ne kugel gibt... ehrlich so einen voll idioten hab ich in meinem leben nch nicht gesehn ...

Mohammad Reza25-11-11

sehr gut

Mehrdad12-12-11

Russland war seit der Cubakrise nie mehr ein Gegengewicht zum Kapitalismus.Es wurde zum Staatskapitalismus und nun zum Konsumrauschenden etwas,das versucht irgendwie noch sein Haus zusammenzuhalten und mitreden zu dürfen.Sie sind käuflich und erpressbar siehe Lieferung der S-300
die bezahlt aber nicht ausgeliefert wurden.






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