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31.08.2011 Muhsina Kurratulain

Irans Atomprogramm: Die Entwicklungen des russischen Vorschlags


Irans Atomprogramm

Irans Atomprogramm steht im Focus der Weltöffentlichkeit.

Teheran, 01. August (MNA/Irananders) - Bei einem Treffen in Wien einigten sich der iranische Außenminister, Ali Akbar Salehi, und Yukia Amano, der Generaldirektor der internationalen Atomenergieorganisation (IAEA), auf eine stärkere Kooperation beider Seiten, um Missverständnisse hinsichtlich des iranischen Atomprogramms zu beseitigen.

Alaeddin Boroujerdi, der Vorsitzende des parlamentarischen Ausschusses für Nationale Sicherheit und Außenpolitik, äußerte sich dazu wie folgt: „Iran ist nicht bereit, Forderungen nachzugeben, die über die IAEA-Vorschriften hinausgehen, und die mit den US-Richtlinien konform sind. Iran hat immerzu mit der IAEA kooperiert, wie dies auch durch die kürzlich erschienenen Berichte der Internationalen Atomenergiebehörde der UN bestätigen.“

In einer späteren Pressekonferenz mit dem österreichischen Außenminister, Michael Spindelegger, der sich im Streit über das iranische Atomprogramm für eine Weiterführung der Verhandlungen aussprach,  betonte Ali Akbar Salehi, dass Iran sich an seine Zusagen und seine Verantwortung, wie in der Satzung der IAEA und dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) gefordert, weiterhin halten wird, allerdings werde Iran nicht auf seine nuklearen Rechte verzichten. Weiterhin wies Salehi auf eine Fatwa des Obersten Rechtsgelehrten und Staatsoberhauptes Irans, Ayatollah Ali Khamenei, hin, die „die Produktion, Haltung und Benutzung nuklearer Waffen als verboten“ bezeichnet.

„Wir sind ein engagiertes Mitglied des Atomwaffensperrvertrags. Und wenn wir nach nuklearen Waffen trachten würden, dann hätten wir das Gesetz bereits überschritten. Aber wir glauben an den NPT und betrachten das Vorhandensein von Kernwaffen als schädlich für die internationale Gemeinschaft“, so Salehi. Zudem betonte er: ,,Es gibt Möglichkeiten, die uns den Weg zur Weiterführung der Verhandlungen und zu Lösungen hinsichtlich dieses Themas ebnen. Und dieses Treffen in Wien war ein guter Anfangspunkt, um unsere Beziehung mit der Europäischen Union zu ändern.“ Weiterhin heißt es: „Aus unserer Sicht ist die IAEA die einzige Autorität, der es zusteht, über die nuklearen Aktivitäten der Länder zu urteilen“.

Ein neuer Vorschlag zu einer Lösung kam kürzlich von Seiten Russlands. Russlands Außenminister, Sergej Lawrov, machte einen Vorschlag, nach dem Iran die verschiedenen Bedenken der IAEA schrittweise entkräften soll, und im Gegenzug sollen die Sanktionen im gleichen Maße aufgehoben werden. Das Verfahren soll mit den einfachsten Fragen beginnen und sich allmählich den komplizierten Angelegenheiten annähern, wo eine Klärung längere Zeit beansprucht. Die Stellungnahme Irans zu einzelnen Fragen könnte so im Gegenzug mit der Aufhebung und Milderung von Sanktionen vergütet werden.

Der iranische Präsident Ahmadinedschad begrüßte den russischen Vorschlag: „Wir haben bereits den ersten Schritt gemacht und mit der IAEA kooperiert. Nun ist es für euch Zeit, den nächsten Schritt zu tun.“ Weiter heißt es: „Der Westen verhängt Sanktionen über uns und verweigert uns die Versorgung mit Ersatzteilen, die unsere Flugzeuge und Fabriken benötigen - mit der Begründung, dass man Iran am Bau einer Atomwaffe hindern möchte“. Des Weiteren dementiert Ahmadinedschad die Äußerung, Iran plane Europa und Russland mit seinen Raketen anzugreifen

Tatsächlich soll in naher Zukunft der Vorschlag Russlands zu einer schrittweisen Annäherung nochmals in einem Treffen zwischen Russland und Iran besprochen werden. Dafür ist ein Besuch Nikolai Patrschuews, des Sekretärs des Sicherheitsrates der Russischen Föderation, in Teheran, und ein Besuch des iranischen Außenministers Salehi am 17. August, auf Ersuchen des russischen Außenministers Lawrow, geplant. Unter anderem sollen dabei der besagte Vorschlag sowie die aktuellen regionalen und internationalen Entwicklungen besprochen werden.

Eine ähnliche Vereinbarung existiert bereits seit drei Jahren, bei dem ein Aktionsplan ausgearbeitet wurde, dem zufolge die Behörde Iran Fragen bezüglich des Atomprogramms stelle, worauf Iran in zufriedenstellender Weise dazu Stellung nehmen soll. In der Pressekonferenz mit dem österreichischen Außenminister sagte Salehi dazu: „Iran hat sich daran gehalten und die IAEA selbst gab bekannt, dass die sechs Fragen bezüglich des iranischen Atomprogramms beantwortet wurden und keine weiteren Fragen übrig blieben.“


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