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Was geschieht wirklich in Syrien und wie reagiert Iran?

Der syrische Staatspräsident Baschar al-Assad (m.) bei Freunden in Teheran. (Archivphoto)

Beim Volksaufstand in Ägypten, der im Rücktritt Husni Mubaraks im Februar seinen bisherigen Höhepunkt fand, zeigten sich deutlich die unterschiedlichen Interpretationen der Ereignisse in  Iran auf der einen Seite und im  Westen auf der anderen Seite. Während Teheran glaubte, auf den Straßen Kairos ein „Islamisches Erwachen“ beim Kampf um „Würde und Respekt“ zu erkennen, suchte man im Westen nach Erklärungen im Rahmen von „Forderungen nach Demokratie und Menschenrechte“. Nun hat mit Syrien seit einigen Monaten einer der engsten Verbündeten der Islamischen Republik Iran mit Auflehnungen in der eigenen Bevölkerung zu kämpfen. Wie zu erwarten, gibt es auch hier Auslegungen der Ereignisse, die von Betrachter zu Betrachter weit auseinanderklaffen.

Was in Syrien geschieht, habe „eine andere Natur“, stellte Ende Juni das iranische Staatsoberhaupt Ayatollah Khamenei frühzeitig in einer Ansprache fest. Ungeachtet der verschiedenen Sichtweisen zu den Ereignissen sind die Aufstände in den verschiedenen arabischen Ländern untereinander in der Tat sehr inhomogen. Der unterschiedliche Verlauf der Proteste und die lokalen sozio-politischen sowie ethno-religiösen Strukturen, in denen sie sich bewegen, drücken den Aufständen in Tunesien, Ägypten, Jemen, Bahrain, Libyen und Syrien ihren jeweils spezifischen Stempel auf.

Die Lage in Syrien ist in mehreren Aspekten durch Polarisierung gekennzeichnet. Diese schlägt sich zum einen in der Dezentralität der Aufstände nieder. Während in den Hauptstädten der anderen Länder der Tahrirplatz, der Perlenplatz oder die Bourguiba-Allee als Herzen der Proteste gedient haben und z.T. immer noch dienen, befinden sich die Zentren der Unruhen in Syrien eher im Hinterland und nunmehr auch in einzelnen Großstädten. Bis heute erreichen sie aber nur wenige Vororte der Hauptstadt Damaskus und der wichtigen Wirtschaftsmetropole Aleppo.

Die vordergründige Konfliktlinie lässt sich daneben an ethnischen und religiösen Grenzen erkennen. So herrscht in allen Epizentren der Kundgebungen eine fast ausnahmslose Mobilisierung von überwiegend sunnitischen Demonstranten, die gegen die multikonfessionelle Herrschafts Syriens protestieren. Diese wird von alewitischen, christlichen und anderen religiösen (wie auch ethnischen) Minderheiten und von Mitgliedern der breiten sunnitischen Mittelschicht und von säkularen arabischen Nationalisten des Baath-Regimes unterstützt. Die Unterstützung für Baschar al-Assad ist hier nicht weniger stark als der Hass auf ihn auf der anderen Polseite.

Beispielsweise genießen die religiösen Minderheiten, die etwa 26 % der Bevölkerung ausmachen, unter dem Baath-Regime den Schutz der Regierung. Jährlich pilgern Millionen von Schiiten – insbesondere aus Iran - in die syrische Hauptstadt Damaskus, um das Mausoleum von Zaynab, der Tochter des ersten schiitischen Imams, Ali ibn Abi Talib, zu besichtigen. Rund um das Grabmahl haben sich iranische Geschäftsleute angesiedelt. Iran, das sich als Schutzmacht der Schiiten begreift, ist in Sorge, dass nach dem Sturz des Assad-Regimes ähnliche Gewaltexzesse gegen die Minderheiten passieren, wie es sie im Nachbarland Irak nach dem Sturz Saddam Husseins gegen die christlichen Minderheiten geschahen. So rufen neben schiitische Würdenträger, wie der einflussreiche Großayatollah Makaram-e Shirazi, auch christliche Geistliche zur Besonnenheit und Schutz des Assad-Regimes auf.
 
In diesem Kontext wird bei der iranischen Betrachtung der Proteste häufig auf die Gewalttätigkeiten der oppositionellen Demonstranten gegen die Minderheiten verwiesen. Beim Vergleich der Berichterstattungen im Westen und in Iran über die syrischen Demonstrationen entsteht auch deshalb mitunter der Eindruck, es handle sich um zwei verschiedene Ereignisse. De facto fielen neben den vielen verletzten und getöteten Demonstranten in Syrien auch Minderheiten den Unruhen zum Opfer, sie wurden verfolgt und gelyncht. Ebenso wurden überdurchschnittlich viele Polizei- und Sicherheitskräfte umgebracht.

Der britische Politikwissenschaftler Alastair Crooke verweist hier auf den Einfluss von aus dem Irak hereinströmenden syrischen Jihadisten, die die Demonstranten radikalisieren würden. Diese wurden bis 2006 vom (mittlerweile von den USA getöteten) salafistischen Top-Terroristen Abu Musab al-Zarqawi „re-importiert“ und finden auch seither noch ihren Weg zurück nach Syrien. Nicht bestätigt, aber unterstützt, wurden diese Vorwürfe in der letzten Woche von unverhoffter Seite: Die jahrelange „Nummer zwei“ Al-Qaidas, der als Nachfolger Bin Ladens gehandelte Ayman al-Zawahiri, lobte in seinem jüngsten Statement die syrischen „Glaubenskämpfer“. Sie würden dem „Angreifer, Unterdrücker, Verräter und Ungläubigen“ Assad eine Lektion erteilen.

Dass die Proteste aber nicht nur ein Machwerk der Jihadisten sind, ist auch der iranischen Führung bewusst. Vermutlich sind die Iraner sogar von der Ausweitung der syrischen Proteste überrascht worden, die anfänglich mit salafistischen Parolen durchtränkt waren und für lange Zeit lediglich auf die jordanische Grenze, auf die 77.000-köpfige Kleinstadt Dara’a (die etwa 0,35 % der syrischen Gesamtbevölkerung ausmacht) beschränkt war. Hier ist aus iranischer Sicht Syriens Führung der Vorwurf zu machen, es nicht geschafft zu haben (wie seinerzeit in Iran 2009), zum einen die gemäßigte Opposition mit ausgewogenem politischem Entgegenkommen (und nicht mit plötzlicher Aussetzung der Notstandsgesetze) auf seine Seite zu ziehen und zum anderen die Fundamentalopposition mit konsolidierter Polizeimaßnahmen (und nicht mit brachialer Militärgewalt) abzuschrecken. Syrien regierte konzeptlos, und schaffte es durch die parallele Anwendung von exzessiver Gewalt und der überhasteten Aussetzung der Notstandsgesetze sogar, eine stillschweigende Einigkeit der Gemäßigten mit den Radikalen zu erzeugen. Denn die Aufhebung des Ausnahmezustandes konnte - aufgrund der unausgewogenen Militäreinsätze - weder die Moderaten überzeugen, noch konnten diese - aufgrund der übereilten Aufhebung des Ausnahmezustandes - die Extremisten abschrecken. Vielmehr führten die beiden zeitgleichen Maßnahmen bei der gemäßigte Opposition zur Schmälerung der Glaubwürdigkeit des Regimes und bei der Fundamentalopposition zu einem Motivationsschub für Fortsetzung der Straßenproteste.

In diesem Zusammenhang sind einige von den westlichen Regierungen und in den Medien geäußerte Anschuldigungen, dass Teheran die Niederschlagung der Proteste in Syrien mit Know-how unterstützen würde, nicht plausibel. Weder hat Iran jemals Militär und Pasdaran zur Niederschlagung der eigenen Demonstranten in Teheran 2009 eingesetzt, noch hat man auf politischer Ebene weit reichende Reformversprechen gegeben, die die Machtprobe der Opposition auf der Straße legitimiert hätte. Es ist darüber hinaus nicht zu erkennen, weshalb Syrien nicht ohne ausländische Hilfe alleine Herr über die Aufruhre werden kann, wenn es angeblich – so der damalige Vorwurf - selbst bei der Niederschlagung der Wahlunruhen in Iran vor zwei Jahren aushelfen musste.

Fazit

Im Fall Syriens stellte sich der Westen früh gegen das Regime von Damaskus. In Teheran wurde das als eine gezielte Kampagne gegen die „Achse des Widerstands“ interpretiert, deren wichtigstes logistisches Bindeglied Syrien ist. Darüber hinaus bestätigten Wikileaks-Depeschen auch die direkte finanzielle Unterstützung der syrischen Exil-Opposition durch Washington, was in Teheran aufhorchen lässt. Zudem kommt der konfessionelle Faktor hinzu: Aus iranischer Sicht wird der Unmut in Syrien durch die zwei größten arabischen Fernsehsender Al-Jazeera und insbesondere durch den saudischen Sender Al-Arabiya zu konfessionellem Hass gesteigert.

Freilich läuft eine Konfessionalisierung des Konflikts den Interessen der Islamischen Republik grundlegend entgegen. Als islamisch-schiitischer Staat ist Iran auf Partnerschaft und gute Beziehungen mit der sunnitischen Welt, die die überwiegende Mehrheit in der islamischen Gemeinschaft (im Fachjargon: Ummah) darstellt, angewiesen. Gleichzeitig muss es aber der Rolle als schiitischer Schutzmacht gerecht werden. Hinzu kommt, dass Iran – anders als die Türkei, die sich bisher je nach politischer Wetterlage über Syrien äußerte - einen Signal an allen Akteuren des Nahen Ostens senden möchte, nie einen Bündnispartner fallen zu lassen. Dies ist ein Unterfangen, das Iran kurzzeitig an Popularität in der sunnitischen Welt kosten könnte, aber für potentielle Bündnispartner attraktiv macht. Das gilt umso mehr, wenn das Regime von Assad bestehen wird.