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15.04.2010 Ralf Abbasi

Vier Bedenken der Türkei gegen Iran-Sanktionen


Die Türkei ist derzeit Mitglied im Weltsicherheitsrat und lehnt weitere Sanktionen gegen den Iran ab.

Am Mittwoch teilte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu in einer Presskonferenz in der türkischen Botschaft in Washington DC vier Gründe mit, weshalb die Türkei gegen Iran-Sanktionen ist.

a) Iran ist der zweitgrößte Gas Lieferant der Türkei.

b) Iran und die Türkei verbindet eine jahrhundertlange kulturelle und historische Beziehung. Eindrittel der Iraner sind Aseri-Türken. Teheran ist die zweitgrößte türkischsprachige Stadt.

c) Iran ist ein Schlüsselland, um die Konflikte in Irak, Afghanistan und Palästina/Israel zu lösen.

d) Die Türkei litt unter den Irak-Sanktionen nach dem Golfkrieg in den 90ern. Speziell die Südost-Region der Türkei litt unter dem wirtschaftlichen Niedergang des Irak. Daher ist die Türkei prinzipiell gegen Sanktionen in der Region. Sie bringen lediglich Destabilisierungen und eine höhere Wahrscheinlichkeit an Konflikten. Im Falle des Irak hat es zum Erstarken der PKK in der südöstlichen Region geführt, welches zu mehr militärischen Auseinandersetzungen mit der türkischen Armee führte.

Davutoglu warf dem Westen ferner vor, nicht genügend den diplomatischen Spielraum auszunutzen. Die Iraner haben sich zuletzt flexibel bzgl. den Austausch von Uran gezeigt, so der türkische Außenminister.

Hintergrund ist der Forschungsreaktor in Teheran, wofür das Uran, welches in den 90ern unter der Vermittlung der IAEA erworben wurde, zu Ende neigt. In den Genfer Gesprächen vom Oktober letzten Jahres, hatte der Iran und die fünf UN-Vetomächte plus Deutschland (G5+1) ausgemacht, niedrig angereichertes Uran des Iran mit höher angereichertem Uran auszutauschen. Der Deal ist jedoch geplatzt, da keine Einigung über den Ablauf und Menge des Urans erzielt werden konnte. Seitdem strebt der Westen weitere Sanktionen gegen den Iran an.


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