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06.07.2011

Debatten im Weißen Haus über eine Annäherung an Iran


Obama vor iranischer Flagge

Bisher war die Präsidentschaft von Barack Obama von mangelnder Durchsetzungskraft geprägt. Gelingt ihm am Ende die Wende?

Vor dem Hintergrund fraglicher Aussichten auf eine Wiederwahl prüft die Obama-Administration Öffnet externen Link in neuem FensterBerichten zufolge eine einschneidende Versöhnung mit Iran. Dieser Schritt zieht jedoch die Gegnerschaft von führenden Offiziellen in der US-Außenpolitik auf sich. 

Regierungsquellen sprechen davon, dass im Weißen Haus eine Initiative, die einen Iran-Besuch Obamas und eine Annäherung zwischen den USA und dem Mullah-Regime beinhaltet, debattiert werde. Dies berichtet Öffnet externen Link in neuem FensterMiddle East Newsline mit Berufung auf anonyme Quellen.

Die Quellen berichten, dass Obamas führende Berater argumentierten, dass ein solch einschneidender Schritt die Präsidentschaft Obamas, dessen Aussichten auf Wiederwahl 2012 immer schlechter zu werden scheinen, auszeichnen würde.

„Die Idee ist, dass der Präsident das mit Iran vollbringt, was Nixon mit China getan hat: Eine Versöhnung und ein Dialog, der Teheran als regionale Führungsmacht anerkennen würde“, wird eine mit der Debatte vertraute Quelle im Bericht zitiert.

Nach diesen Berichten kommen die Gegner der vorgeschlagenen Iran-Initiative aus den Reihen führender Offizieller des Nationalen Sicherheitsrats, des Verteidigungsministeriums und des Außenministeriums. Sie argumentieren damit,  dass Iran sich bislang weigert, mit der Internationalen Atomenergiebehörde zu kooperieren und keinen Willen zeigt,  seine unerwünschten Programme - wie die Urananreicherung oder die Entwicklung von Langstreckenraketen - zu stoppen.

An diesem Punkt hätten jedoch die meisten der engsten Berater Obamas einer US-Versöhnung mit Iran, die dem Regime somit die Weiterführung eines zivilen Atomprogramms erlaubt, trotzdem ihre Unterstützung zugesagt.

Die Berichte verweisen  auf Regierungsberaterinnen wie Valerie Jarret, Samantha Power und die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Susan Rice, welche sich für einen Rückzug der USA aus Afghanistan ausspricht, um den Weg für eine Annäherung an Teheran zu ebnen.

Michelle Obama, die Frau des Präsidenten, hat nach den Quellen den Vorschlag zur Versöhnung ebenso befürwortet. Seitens der Befürworter wurde geäußert, dass dies der einzige Weg ist, einen Durchbruch in der US-Außenpolitik vor den Wahlen 2012 zu erzielen.

„Da läuft eine Riesendebatte im Weißen Haus zu dem Thema“, so wird eine Quelle zitiert.

Den Berichten zufolge ist das Weiße Haus durch die Schwierigkeiten bei der Mittelbeschaffung für Obamas Kampagne zur Wiederwahl alarmiert. Jüdische Mitglieder der Demokraten, die einst als die größten Unterstützer für Obama betrachtet wurden, würden nicht mehr als acht Prozent von dem spenden, was 2008 bereitgestellt wurde.

Ein am Fundraising mitbeteiligter Politikberater im Weißen Haus äußerte, dass Obamas Außenpolitik stark von der aktuellen Linie abweichen könnte, sollte er zur Überzeugung gelangen, dass er die Wahlen 2012 verliert. Eine wachsende Zahl führender Persönlichkeiten bei den Demokraten ziehen nach dem Berater in Betracht, den Präsidenten von einer erneuten Kandidatur abzuraten.

„Obama hat sowohl  politische wie auch juristische Probleme, ein zweites Mal zu gewinnen“, so der Berater, der - genau wie die anderen Interviewten -  nicht genannt werden möchte. „Wenn er das Gefühl hat ohnehin zu verlieren, wird Obama eine sehr kontroverse Außenpolitik und vielleicht sogar Innenpolitik fahren“, so wird er zitiert. „Die Idee dahinter ist es, den Präsidenten als einen Friedensstifter dastehen zu lassen, der von den Republikanern und anderen Gegnern im Kongress aufgehalten wurde.“

Original: Öffnet externen Link in neuem FensterWhite House said to be locked in 'huge' debate over rapprochement with Iran

Übersetzt von Mahmoud Ayad / Redigiert von Shayan Arkian


KH06-07-11

ein artike aus dem bereich fabel. vor 2 wochen erst iran air sanktioniert.
und was war mit den 3 mitgliedern der pastaran, die wegen der verbrechen in syrien auf die sanktionsliste kamen?
das hauptugenmerk liegt jetzt viel eher auf die horrende menschenrechtssitiautation im iran. iran ist isoliert, iran ist ein schurkenstaat. das weiss doch jeder mensch.

Benjamin06-07-11

@KH
Ihre Kommentare sind fern jeder Realität. Der Iran ist ein wunderschönes modernes Land, dessen Bevölkerungmehrheit für eine islamische Staatsform ist, dies sollten sie einsehen.
Und das sagt kein Muslim, sondern ein Christ mit Verständnis und Respekt gegenüber dem iran und seiner Bevölkerung.

Daniel06-07-11

Das ist ein völlig unrealistische Wendung der Ereignisse. Die Ungenauigkeiten dieses Artikels lassen schwer zu wünschen übrig.

Obamas Wiederwahlaussicht stehen garnicht so schlecht, kein Republikanischer Gegenkandidat mit Format existiert in den Rheien der Republikaner, und die Demokraten bauen eindeutig auf Obamas Wiederwahl, und haben bisher und werden in absehbarer Zukunft keinen Gegenkandidaten stellen. Die Jüdischen Wähler sind nicht unzufrieden mit Obama, das ist eine falsche Behauptung, die sich ganz einfach mit neuen Umfragen von Gallup:
http://www.gallup.com/poll/148373/Solid-Majority-Jewish-Americans-Approve-Obama.aspx

Diese Wendung der Ereignisse ist aus mehreren Gründen vollkommen unlogisch: 1. Sieht die USA Iran als Bedrohung für den Staat Israel an, was bereits eine weitreichende Versöhnung mit dem Iran ausschließt. 2. Wurden bereits ende vergangener Woche neue Sanktionen gegen den Iran beschlossen, auf drängen der USA. Obamas Haltung zum Iran hat sich in den fast 2,5 Jahren seiner Amtszeit nicht geändert. Er setze von anfang an auf Sanktionen und die Isolierung des Irans. Zu glauben Obama würde einen absoluten Kursschwenk einleiten ist absolut irrational. 3. Die Amerikaner würden dieses Vorgehen überhaupt nicht begrüßen, nach Umfragen und Meinungsbildern der letzten Jahren beurteilen die Amerikaner den Iran mehrheitlich als Terroristen fördernden Staat, dahingehend würde Obama auch mit einer vollständigen Versöhnung mit dem Iran nichts gewinnen.

sarbaze rahbar06-07-11

die USA sind nur an ihren vorteil bedacht und wuerden nicht aus schluessigen gruenden eine annaehrung suchen wollen. der staendig wachsende erfolg irans als regionale grossmacht, macht das disaster der USA nur noch offensichtlicher. der USA ist keinesfalls zu glauben und deshalb hat iran nie ernsthaft eine annaehrung gesucht. eingefrorende milliarden aus der shah aera, abschuss eines airbusses, das bis heute ungesuendt ist. unterstuetzung fuer verbrecherische exilanten gangster und die staendige androhung eines krieges sind wahrlich kein grund seitens des iran, jene laute aus dem weisen haus ernst zu nehmen. die iranische nation hat vor 30 jahren entschieden auch ohne die USA fortschritt zu wagen und wir werden so allah will auch die kommenden 30 jahre ohne die USA weiterkommen. der grosse bruder ist naemlich nichts als ein kleiner wicht!
@benjamin
hut ab vor ihnen!

Der Übersetzer des Artikels@Daniel07-07-11

Danke für die sehr gute Quelle! Aber es geht im Artikel nicht um jüdische Amerikaner per se die Obama wiederwählen würden sondern um jüdische Mitglieder der Demokraten. Die weichen tatsächlich mittlerweile stark von Obama ab.

Zum Rest: Es steht nirgends gesagt, dass das Weiße Haus das durchziehen wird oder dass diese Richtung in der US-Außenpolitik sich tatsächlich durchsetzten wird. Das halte ich auch für (leider) sehr unwahrscheinlich. Aber, dass so eine Debatte stattfindet - und daran zweifel ich angesichts der Irrationalität der aktuellen US-amerikanischen Haltung gegenüber Iran nicht - zeigt doch, dass es durchaus Potenzial gibt dass die USA als Protagonisten der internationale Bühne mehr Vernunft walten lassen.

Daniel08-07-11

Und das der Iran einen Dreck auf Menschenrechte gibt, Pressefreiheit nicht zulässt, Ahmadinedschad wahlen fälscht, Die Regierung wie jede andere Dikdatur versucht Proteste gewaltsam zu unterdrücken, Foltergefängnisse. Unter anderem wünschen sie sich Israel von der Landkarte gefegt. Eine tolle Regierung

Benjamin08-07-11

@Daniel
Sie führen keine Beweise für ihre Behauptungen auf. Wenn sie alles was sie über den Iran wissen von Exiliranern oder der westlichen Presse=USA haben, wird mir das aber klar. Das eine Mehrheit der Exiliraner ihr eigenes Land in den Dreck ziehen, um Kriegsgründe zu schaffen ist für mich persönlich mehr als pervers.
Zu den sogenannten "friedlichen" Protesten im Iran, von wegen, das sind gewaltbereite die im Auftrag der USA Unruhe stiften sollen. Und wieso, damit das schwarze Gold(Öl) wieder in die Hände der Amerikaner gelangt so wie es in den alten Schahzeiten war. Deswegen erfindet die USA, das angebliche Aufbegehren der Bürger Irans. Mit den angeblichen "Menschenrechtsverletzungen" wollen sie den Iran in der ganzen welt diffamieren, um ihn dann zu isolieren, darauf folgt die Erpressung.

@Daniel09-07-11

Es bringt herzlich wenig für die Diskussion in fünf Zeilen alles was man an Schlechtem über ein Land zu wissen meint zusammenhanglos in den Raum zu schleudern. Wenn Sie mir jeden einzelnen Punkt sachlich vortragen und mit Quellen unterfüttern setze ich mich gerne damit auseinander. Ansonsten bin ich dafür, dass solche Kommentare von der Moderation entfernt werden. Etwas anderes wäre gegenüber den Mitdiskutanten ungerecht, da diese sich die Mühe machen und in aller ausführlichkeit auf Argumente und Gegenargumente eingehen.
Vielen Dank

KH11-07-11

@Benjamin, und weil Iran so ein tolles Land ist, sind fast 5 Millionen Menschen in alle Herrenländer geflüchtet.

Die USA braucht zwar 11 Jahre um einen alten Krüpel Namens Bin Laden zu töten, sind aber gleichzeitig in der Lage je nach Lust und Laune Millionen Menschen in Tehrans Strassen zu bringen.
Dass Iran keinen einzigen Verbündeten hat(na gut ausser Syrien) liegt nicht daran, dass Iran ein Schurkenstaat ist, sondern dass der Rest der Welt aus Schurken besteht.

Im Iran gibt es mittlerweile einen Witz. Wenn irgendwas schief geht. zum Beispiel: Kühlschrank kaputt, man bricht sich das Bein oder die Hose ist gerissen. Man sagt oh das war die CIA :-). In diesem Sinne. Schauen Sie mal nach Syrien. Auf die wird der Iran folgen. Seien Sie sich da ganz sicher

Viva Iran11-07-11

Es sind die Leute, die heute noch dem Shah hinterherheulen oder Karl Marx anbeten. Genau auf diese Leute kann Iran verzichten. Das Land klettert auch diese an die Spitze der Welt.

Interessant:
http://taghribnews.ir/vdciuzaw.t1aqw2lict.html

Benjamin12-07-11

@KH
Das ehemalige Schahanhänger(die der Elite oder des Mittelstandes angehörten) geflüchtet sind ist mir klar, denn sie hatten auf einmal keine Privilegien mehr, und wieso nicht, weil diese Privilegien gegenüber dem restlichen Volke Irans ungerecht waren. Aber Stop, natürlich sind nicht nur Schahanhänger "geflohen", es gibt auch welche die des Studium wegen ausgewandert sind, weil die Zeiten zu Revolutionsbeginn eben schwierig waren, aufgrund des neu gegründeten Staates der erst einmal richtig aufgebaut werden musste. Eben so eine Familie kenne ich, und wissen sie was, diese gläubige iranische Familie ist trotz ihrer Auswanderung Khamenei und Achmadineschad Anhänger, und gehört zum gehobenen Mittelstand in Deutschland. Ist das nicht komisch, nach 30 Jahren im "verlockenden Paradies des Westens" ist die Familie seit Revolutionsbeginn an für die Islamische Republik Iran. Im Iran gibt es bestimmt einige die ein anderes System haben möchten, keine Frage, aber wissen sie was ich glaube, das sind einige Reiche Teherans die nach dem Hollywoodleben streben. Doch wir alle wissen Hollywood ist nur Show, keine Realität. Dagegenüber ist die große Mehrheit für die Islamische Republik. Das versteh ich sogar als deutscher Christ und respektiere die Entscheidung der Menschen Irans die ihr Schicksal selbst entschieden haben ohne zutun irgendeines Landes die kein Recht haben sich interne Angelegenheiten Iran einzumischen.
P.S Eine Mitschülerin meines Bekannten, eine Iranerin, eine blondierte aufreizend angezogene, selbst diese in Deutschland lebende, ist Khamenei Anhängerin, was man von so einer ja nicht denke würde, Vorurteile eben.
Und noch was, mein Bruder ist mit in Deutschland lebenden Iranern befreundet, keiner von ihnen würde ihre Einstellung zum Iran lieber Herr oder Frau KH teilen.

Benjamin12-07-11

@KH
Zitat:
"Die USA braucht zwar 11 Jahre um einen alten Krüpel Namens Bin Laden zu töten, sind aber gleichzeitig in der Lage je nach Lust und Laune Millionen Menschen in Tehrans Strassen zu bringen." Zitatende

Glauben man wirklich das Ammenmärchen um Bin Laden. Nicht wirklich oder? Das hochtechnologie Land USA mit dem Geheimdienst(mehrere Millarden Dollar Etat) soll Binladen erst nach 11 Jahren gefunden haben.

Woher weiß man das Millionen auf Teherans Straßen waren. Keine Beweise! Die CIA hat zig Millarden zur Verfügung, glauben sie die kriegen soviel Geld damit sie champagner und trüffel zum Frühstück trinken und essen können. Nein eiskalt damit sie dafür sorgen das die Usa weiterhin das Weltgeschehen bestimmen kann. Dazu gehören auch gewollte Systemumstürze im Iran und Syrien, weil die nicht so wollen wie es die usa will.

Daniel12-07-11

Wie kann man sich so sehr der Realität verschließen? Erkennt doch was der Iran momentan ist!

KH12-07-11

@Benjamin
Shah ist doch schon seit jahrzehnten tot. warum flüchten immer noch zehntausende im jahr?
sind es alles schahanhänger?
was macht der valiye amre moslemin. der rechtmässige vertreter des 12 immam nur falsch, dass es nach 31 jahren immer noch die elite des landes alles schahanhänger sind, die trotz wohlstands in die flüchtlinglader der türkei oder golfländer flüchten?

Benjamin12-07-11

@KH
das sind Behauptungen, die sie aufstellen. Wo sind die Beweise, und die Quellen auf die ihre Kommentare beruhen. Aber bitte keine Quellenangabe der CIA und Konsorten.

Zitat / KH:
"dass es nach 31 jahren immer noch die elite des landes alles schahanhänger sind, die trotz wohlstands in die flüchtlinglader der türkei oder golfländer flüchten?" Zitatende

Also ich hab weder von der Türkei noch von den Golfstaaten einen Aufschrei in unseren Massenmedien vernommen, ihre Flüchtlingslager platzen wegen iranischen Flüchtlingen aus allen nähten oder es gäbe gar einen hohen anteil von Flüchtlingen aus dem iran.

Homayoun H.15-07-11

Wen interessiert es eigentlich noch was die USA wollen oder nicht wollen oder tun oder nicht tun? Dieses Land is eh bald Pleite. Obama sollte erstmal eine Staatspleite verhindern bevor er sich Sorgen um Iran macht.

Währenddessen kann ja Deutschland die Rolle übernehmen. z.B. in dem man Leopard Panzer nach Saudi Arabien (wie wir wissen Menschenrechtsland Nr.1) verkauft.

RA16-07-11

@Homayoun H.

Erinnere mich daran, wie bestimmte Leute in Iran sich über den kleinen Ahmadinedschad lächerlich machten, wenn er stets davon sprach, dass die USA dabei sind ihren Status als Supermacht zu verlieren....

David16-07-11

Ich denke Iran sollte keine Angst vor einer Annährung zu USA haben. Bedingung muss aber sein, dass die USA aufhören wie immer den großen unterdrückenden und bestrafenden Teil zu spielen. Tatsache ist, dass die USA selbst Haufen Dreck am Stecken haben (Vietnam, Hiroshima und in jüngster Zeit Afghanistan und Irak mit über 2 Millionen Toten und Abughoraib-Gefängnis in Irak und was alles dort los war) und brauchen Niemandem und insbesondere nicht dem Iran Unterricht in Sachen Menschenrechte oder keine Ratschläge wie man seine Wirtschaft oder Industrie und vor allem Atomindustrie zu organisieren hat zu teilen. Wie können Länder und Mächte, die selbst Völkerrecht und Menschenrechte mit Füßen treten und souveräne Länder wie Irak angreifen und gegen andere Länder Militärputsche (Iran, Chile) organisieren, den Anderen Unterricht in Sachen Menschenrechte geben wollen?
Unabhängig dessen, ernste, solide und mit Würde bedachte und bilateral respektvolle Beziehung ja, aber Verfall in früheren Kolonialzeiten und insbesondere im Falle Iran, ein Land mit über 4 Tausend Jahren Zivilisationsgeschichte mit Sicherheit NEIN, DANKE. Vorbei sind die Zeiten, wo in Teheran US-Marionetten (nach dem CIA-Putsch gegen Dr. Mossadegh) am Werk waren.
Drei Dekaden sind lang genug damit die USA diese Tatsache begreifen und die Souveränität Irans Bedingungslos akzeptieren.
Im heutigen Iran, unabhängig davon ob eine gute oder z.T. schlechte Politik, das Sagen haben die Iraner selber und empfangen von Niemandem auf dieser Welt irgendwelche Befehle. Über 30 Jahre wirtschaftliche Boykottmaßnahmen gegen souveräne iranische Nation ist selbst eine ungeheure Menschenrechtsverletzung, die in einer gerechten Welt Konsequenzen gegen Boykottiere nach sich ziehen musste.
Die Souveränität Irans ist den Iraner heiliges Gut. Dies kann Niemand mehr antasten.

Daniel17-07-11

Und die Sanktionen werden weiter gehen!

Kasra18-08-11

Bitte meine Damen und Herren, machen sie nicht den Fehler alle Exiliraner über einen Kamm zu scheren. Viele Exiliraner, wenn nicht gar die Mehrheit, sind ware Patrioten und haben die Entwicklung des Landes täglich im Auge. Darüber hinaus finden sowohl in finanzieller als auch in unternehmerischer Hinsicht tragbare Interaktionen zwischen im Ausland lebenden und im Inland lebenden Iranern statt. Ich bitte Sie daher darum, in dieser Debatte Ihre eigenen Landsleute im Ausland nicht zu difamieren. Eines Tages werden wir alle wieder vereint sein und das Land weiter voranbringen. Man stelle sich nur vor, die im Ausland lebenden Iraner würden mit all ihrem Know-how und Ihrer Kaufkraft frei das Land unterstützen können. Glauben Sie mir, viele sehen sich danach...

Reza27-08-11

Die Feundschaft mit USA hat dem Iran mehr geschadet als die 30-jährige Feindschaft danach.






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