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29.03.2011 Siamak Kakaei

Irans Platz in der Nationalen Sicherheitsstrategie der Türkei


Iran und Türkei

Iran profitiert außenpolitisch von der Erstarkung gemäßigter islamischen Gruppen in der Region, wie die AKP in der Türkei.

Folgender Artikel von dem iranischen Politikwissenschaftler Siamak Kakaei "Iran in Turkey’s National Security Document" erschien im englischen Original bei der regierungsnahen Denkfabrik Iran Review und wurde von Iranicum übersetzt.

Die Beziehungen zwischen Iran und der Türkei haben sich in den letzten Jahren beständig verbessert. Beide Länder sind entschlossen ihr gesamtes Handelsvolumen auf 20 Milliarden US-Dollar im Jahr auszubauen. Der Transfer von iranischem Gas nach Europa, der Investmentsektor und die geografische Nachbarschaft haben dabei maßgeblich zur Festigung dieser Beziehungen beigetragen. Politiker beider Seiten sind stets darauf konzentriert diese Beziehungen weiter zu expandieren und die Türkei ist weiterhin bestrebt eine konkrete Rolle im Nuklearfall zu spielen.

Ihren Höhepunkt erreichten die Vermittlungsbestrebungen Ankaras zwischen Iran und den P5+1 Mächten, als es zusammen mit der transregionalen Macht Brasilien, das Tehraner Nuklearabkommen ausformulierte.

Auch wenn das Abkommen von den P5+1-Ländern abgelehnt wurde, brachte es dennoch die Türkei als neue Variable im Nuklearfall mit ins Spiel ein, was auch das Stattfinden der jüngsten Verhandlunegn in Istanbul belegt.

Das Dokument zur nationalen Sicherheitsstrategie der Türkei von 2010 erwähnt die Unterstützung einer diplomatischen Lösung im iranischen Nuklearfall. Die Türkei ist gewillt als einflussreicher Akteur zu fungieren und eine Schlüsselposition in der Beilegung regionaler Dispute einzunehmen.

Auch wenn der Türkei solch eine Rolle noch nicht zugespochen wurde, fügen sich die Verhandlungen zwischen Iran und dem Westen in die von Erdogan und Ahmet Davutoglu forcierten Ansätze ein.

Als ein Nachbar Irans nahm die Türkei schon immer eine diplomatische Haltung bezüglich des iranischen Nuklearfalls ein. Das Hauptziel Ankaras ist seine politischen und regionalen Kapazitäten zu verbessern. Türkische Politiker äußerten sogar den Gedanken als erstes muslimisches Land einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat einzunehmen und sind überzeugt, dass auch die arabischen Staaten dies befürworten würden.

Dennoch entwickelt sich die Expansion türkischer Außenpolitik nicht zu gänze zum Vorteil Irans. Der Iran wurde zwar im Zuge des Wandels der Nationale Sicherheitsstrategie von 2010  aus der Liste der möglichen Raketen-Bedrohung gegen die nationale Sicherheit der Türkei gestrichen. Dennoch erhielt die NATO grünes Licht für den Aufbau eines Raketenabwehrschildes auf türkischem Boden, wenngleich sie darauf bestanden, dass kein Staat namentlich aufgeführt wird. Es ist nicht ganz eindeutig, warum die Türkei, die im Nuklearfall eine friedliche Lösung einfordert, den Aufbau des Raketenschildes der NATO aber akzeptiert hat.

Dies beweist die facettenreiche Natur türkischer Außenpolitik. Ankara ist NATO-Mitglied und ein strategischer Partner Europas und der Vereinigten Staaten. Wenn es um regionale und internationale Angelegenheiten geht, nimmt die Türkei  nachwievor die Sicht der NATO ein.

Im Großen und Ganzen ist die türkische Außenpolitik aber dazu übergegangen ihre Differenzen mit benachbarten Ländern auszubügeln und mit Bezug auf den Mittleren Osten und der Europäischen Union seine Inhalte umzudefinieren. Als Anwärter in die EU versucht die Türkei gegenüber dieser seine geopolitische Stärke unter Beweis zu stellen, wobei für einige der türkische Ruck gen Osten nur aus Trotzreaktion gegenüber der EU erfolgt, während andere verlauten, dass Ankara die Hauptachsen seiner Aussenpolitik beibehalten wird.

Die AKP wird sich in jedem Fall im nächsten Wahlkampf auf die Fahne schreiben können, dass die aktive Diplomatie, der sie in der Region nachgegangen ist, die Türkei in den Fokus der internationalen Aufmerksamkeit gerückt hat.


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