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24.03.2011 Shayan Arkian

Die theologische Bedeutung der Abwahl Rafsanjanis als Vorsitzender der Expertenversammlung


Irans Expertenversammlung

Die Expertenversammlung

Vor zwei Wochen wurde der ehemalige Präsident Ayatollah Ali Akbar Hashemi Rafsanjani von seinem Freund Ayatollah Mohammad Reza Mahdavi Kani als Vorsitzender der Expertenversammlung abgelöst. Dieses Gremium beaufsichtigt die Arbeit des Staatsoberhauptes, und kann diesen bestimmen und abberufen.

Die Versammlung wählt ihren Vorstand alle zwei Jahre neu. Bereits vor der ordentlichen Tagung des Organs gab es im Vorfeld Spekulationen in iranischen Medien über die Ablösung Rafsanjanis. Vor Rafsanjanis Wahl zum Vorsitzenden 2006 stand mehr als zwei Jahrzehnte Ayatollah Ali Meshkini bis zu seinem Tod an der Spitze.

Meshkini war ähnlich wie der neue Vorsitzende Mahdavi Kani mehr Gelehrter als Politiker. Insofern gab es seinerzeit trotz zahlreicher innenpolitischer Kontroversen nie Spekulationen über die Ablösung Ayatollah Ali Khameneis als Staatsoberhaupt - wie es sich beispielsweise nach den Präsidentschaftswahlen 2009 zugetragen hat. In dieser Zeit kursierten Gerüchte, die auch in westliche Medien Eingang fanden, dass auf Betreiben Rafsanjanis die Ablösung Khameneis bevorstehen würde.

Die Wahrnehmung über die Expertenversammlung erfuhr mit dem Vorsitz Rafsanjanis (dessen Kandidatur zu diesem Posten übrigens auf Anraten Khameneis geschah) eine Modifizierung. Der Tatsache geschuldet, dass Rafsanjani 8 Jahre lang Präsident war und 2005 gegen den amtierenden Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad unterlag, wurde der Expertenversammlung vermehrt parteipolitischen Bedeutungen zugesprochen, die ihr eigentlich nicht zugedacht ist. Die Expertenversammlung gilt quasi nach dem aktuell herrschenden ideologischen Verständnis der Islamischen Republik als heilig, die mehr oder weniger das Staatsoberhaupt (im Fachjargon: Wilayat al-Faqih) nicht wählt oder ernennt, sondern seine Berufung von Seiten Gottes bzw. des verborgenen 12. Imam Mahdi erkennt. Mit anderen Worten: es muss sich idealerweise um selbstlose Mitglieder handeln, die den geeignetsten Rechtsgelehrten (im Fachjargon: Faqih) zu erkennen haben und nicht aufgrund von interessenorientierter Präferenzen, die bei Wahlen und Ernennungen eine Rolle spielen.

Da Rafsanjani zudem Vorsitzender des Zweckmäßigkeitsrates (andere Bezeichnung: Schlichtungsrat) ist und wegen seiner inhärenten Eigenschaft der Vorsitzende eine ausgewogene parteipolitische Position einzunehmen hat, öffneten sich deshalb auch Tür und Tor für entsprechende Spekulationen hinsichtlich der parteipolitischen Positionierung der Expertenversammlung. In dem Rafsanjani  in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Schlichtungsrates sich nicht vollkommen von der „Grünen Bewegung“ distanzieren konnte riefen u. a. mehr als 50 Mitglieder der Expertenversammlung ihn im Sinne des Vorsitzenden der Expertenversammlung dazu auf sich klar zu positionieren. Ein Spagat der ihm aufgrund der sich widersprechenden Posten, die er innehatte, nie gelang.

Mit der Wahl Mahdavi Kani zum Vorsitzenden findet aufgrund dessen eine medienpolitische Stabilisierung statt, und dieser verfestigt die weltanschaulichen Grundlagen der Islamischen Republik. In diesem Zusammenhang ist erwähnenswert, dass andere Versammlungsmitglieder Mahdavi Kani zu der Kandidatur drängten und Rafsanjani daraufhin auf seine Wiederwahl verzichtete und anschließend Kani für diesen Posten ebenfalls empfahl. Dafür erntete Rafsanjani wiederum Lob von der Expertenversammlung.


Homayoun H.25-03-11

Gut, aber Rafsanjani war und bleibt ein Opportunist, der immer mit der jeweils stärkeren Welle schwimmt, und nie gegen eine unbequeme Strömung. Da kann er schreiben was Er will, und da kann die Expertenrversammlung ihn loben wie Er will. Ich verstehe zwar, dass die Intention eher richtung Stabilität usw. gedacht ist, aber die Person Rafsanjani verdient von Niemandem Lob! Was gibt es da zu loben, wenn man erst in einer Situation, in der man mit dem Rücken an der Wand steht, den Prinzipientreuen spielt? Der Schlaumeier.

Ich hätte gerne seine Reaktionen und Aktionen gesehen, hätten Moussavi, Karoubi und Co. Chaos im Land angerichtet.

Im übrigen ist der englische Teil seiner Website katastrophal. Nicht nur voll mit Fehlern, sondern ganze Absätze sind doppelt drin. Mit so viel Geld, sollte er sich mal einen ordentlichen Webmaster besorgen.

iranopoly.wordpress.com26-03-11

@Homayoun

warum sollte er nicht mit dem strom schwimmen? ich könnte jetzt sagen, dass machen gute politiker nun mal so. qalibaf ist nicht anders. politik ist auch eine kunst des möglichen; in diesem licht erscheint das wort 'opportunist' recht positiv.

ich weiß zwar das es einen zwickt wenn sich jemand für keinen stuhl entscheidet, aber dies ist einer der gründe des politischen überlebens rafsanjanis.

auch war es rafsanjani der sich im gegensatz zu den von ihnen genannten herren am ende wieder um den rahbar gesammelt hat und somit interesse an stabilität gezeigt hat.

auch sollte man aufhören rafsanjani radikal im schatten von 2009 zu analysieren. damit folgt man genau denen, die hier versucht haben rafsanjani als "grünen" abzustempfeln.

Homayoun H.27-03-11

@iranopoly : Man kann nicht einerseits die westlichen Politiker mit einem rein moralischen Maßstab analysieren, aber bei den eigenen Politikern daheim, zum Oberpragmaten werden und Alles was der eigenen Agenda in irgend einer Weise behilflich ist, dann plötzlich mit einem anderen Maßstab betrachten und plötzlich ist iranische islamische Politik "die Kunst des Möglichen"? - Dann sollte Ahmadinejad gleich nach Israel und Netanjahu die Hand schütteln.

Rafsanjani will einfach nur seine Ruhe haben und weiter Kohle schaufeln und die Zukunft seiner reichen Söhne und Töchter sichern. Klar ist er in seinem eigenen Sinne, ein "guter Politiker", aber wenn ich mir ihren Blog anschaue, dann sollte Er gerade in Ihrem Sinne, ein schlechter Politiker für Iran sein!

Desweiteren hat mich persönlich nie interessiert, ob meine Meinung nun der einen Seite gefällt oder nicht gefällt. Wenn ich Ahmadinejad mittlerweile verteidige, dann weil ich von seiner Person und seinen Prinzipien überzeugt bin. Und wenn ich Rafsanjani als einen Heuschler ansehe, dann auch weil ich davon überzeugt bin.

Was die Grünen mit meiner Aussage machen, interessiert mich nicht die Bohne.

Ich war schon vor 10 Jahren davon überzeugt dass Rafsanjani ein prinzipienloser Opportunist ist. Und ich verabscheue solche Menschen. Im Westen, aber auch im Iran. Mich interessiert es nicht ob Jemand einen "Ammame" hat oder nicht. Das ist kein Persilschein. Ausserdem hat ein Geistlicher gefälligst kein Milliardär zu sein! Das passt nirgends in den Iran und insbesondere nicht in islamische Werte.

(Sorry, ausnahmsweise mal etwas emotionaler)

sarbaze rahbar28-03-11

Rafsandjani hat sich ein grosses Netz aus Moullahs und anderen Versallen aufgebaut. Er verfügt über eine Wirtschaftsstärke, die nach einem eigenen Staat schreit. Seine widerliche Brut, ist in Korruption verwickelt und verschieben seelenruhig Milliarden nach Kanada und England. Wer es noch nicht wusste, aber bereits Imam Khomeini( möge er in den himmlichen Welten ruhen), war mit Hashemi so unzufrieden, das besonders in den letzten Jahren ein Bruch zwischen beiden stattfand!
Wer Hashemi nicht hinter den Unruhen entdecken möchte, möge sich die Fakten anschauen und das Drehbuch das er selbst geschrieben hat. Sämtliche Wahlkandidaten von 2009 waren Schöpfungen Rafsandjanis. Er selbst unterstützte die Wahltour der 3 durch seine Telefongesellschaft und liess Millionen von anti Ahmadinejad-SMS an die Bürger Irans schicken und forderte zur direkten Wahl jener 3 Kontrahenten auf. Wie verhasst der Hashemi Clan bei den religiösen ist, veranschaulicht dieses Video:
http://www.youtube.com/watch?v=jQt-pzTLcDM&feature=channel_video_title
oder:
http://www.youtube.com/watch?v=SfvZeIr8SrU&feature=related

Homayoun H.28-03-11

@Sarbaze Rahbar,

wobei ich persönlich wiederum diese Aktionen wie in ihren Videos absolut überflüssig finde! - Nein mein lieber, das ist nicht zu begrüßen. Genau so wenig wie es zu begrüßen ist, dass z.B. Parlamentarier alle aufstehen und "Marg bar Moussavi" rufen.

Es gibt da eine gesunde iranische Mitte, und zwar genau das was Ahmadinejad macht. Mit Gesetzen und Regeln gegen die Feinde Irans kämpfen, aber gleichzeitig zu versuchen die Nationale Einheit voranzutreiben. Ohne Selbstjustizähnliche oder Lynchmobähnliche Ausfälle und deswegen bewundere ich ihn auch. Und ich wette mit Ihnen dass auch Ahmadinejad diese Straßenaktionen gegen Töchter und Frau von Rafsanjani überhaupt nicht gut heisst! Egal wie er persönlich zu Rafsanjani steht.

Denken Sie darüber nach.

Iranopoly28-03-11

@Homayoun

ich messe die iranische innenpolitik nach den gleichen Maßstäben wie die außenpolitik.

auch wollte ich rafsanjani nicht direkt in schutz nehmen. der irananders-artikel beschreibt die sachlage eigentlich sehr gut.

doch darüber hinaus ist es einfach falsch rafsanjani über das maß hinaus zu verteufeln. sie mögen vor 10 jahren, dass gleiche über ihn gedacht haben. aber das haben viele iraner auch und ihn trotzdem in seiner zweiten amtszeit bestätigt.

die jetzige rafsanjani-hetze, ist aber eine von der abadgaran geprägte, die sehr oft den nötigen respekt vermissen ließ, den eine innenpolitische debatte benötigt.

es ist leicht rafsanjani in einen topf mit den grünen zu werfen, nur weil man ihn die ganzen letzten jahre auch abgelehnt hat.

aber seien wir ehrlich homayoun: rafsanjani ist eines der missinterpretiertesten politiker irans.

all sein reichtum, all sein einfluss, hat ihn nie dazu gebracht am stuhl der rahbariyat oder den revolutionswerten zu sägen. wenn man von einem politiker sagen kann, dass er sich bedingungslos hinter die führung stellt, egal was passiert, dann ist das rafsanjani.

hat sein reichtum die iranische entwicklung jemals gehindert?

ahmadinejad hat in seinem wahlkampf das schlechte image eines klerikalen Bonzen (der in iran weitverbreitet ist) ungerechterweise an rafsanjani ausgelebt, eben weil er reich ist. er hat rafsanjani über das maß hinaus in misskredit gebracht. das er zu den reichen Klerikern gehört die sich am iranischen reichtum zum selbstzweck bedienen, wage ich zu bezweifeln.

sarbaze rahbar29-03-11

Herr Homayoun, ich habe bewusst 2 Begegnungen mit Faizeh Hashemi und Religiösen gepostet. Das erste Video zeigt pro Khameneianhänger aus Shahre Rey. Faizeh Hashemi hat sich bewusst dorthin begeben um zu Provozieren. Die Hezbollahis in Rey sind bekannt für ihre konsequente Haltung zum Rahbar. Das andere Video zeigt Moderate Hezbollahis, die versucht haben mit Faizeh Hashemi zu diskutieren. Wie man sehen und hören kann, antwortet sie arrogant und abweisend. An ihrer Autoantenne hängt ein grünes Bändchen, Herr Iranopoly hätte damit wohl seinen Beweis erhalten das der Haschemiclan sehr wohl die Nähe zu "Grün" sucht und Grün bewusst gegen Ahmadinejad und dem Rahbar einsetzt. Warum richtet sich der Zorn der Religiösen ausgerechnet so auf Haschemi?? Aktion gleich Reaktion, Herr Homayoun. Ich vergleiche diese verbale Entgleisung der Hezbollahis nicht mit "Lynchmobähnlichen" Zuständen, wie sie die Grünen haben walten lassen nach den 2009 Wahlen. Ich erinnere: erzürnte Fraktionen gibt es überall auf der Welt. Die Eierattacke auf Kohl oder die Farbattacke auf Joschka Fischer ist so ein Beispiel, was Unzufriedenheit für Reaktionen auslöst. Menschen lassen ganz unterschiedlich ihrem Zorn freie Bahn. Von Lynchjustiz kann in diesen Videos garnicht die Rede sein. Es sind lediglich die Heuchlerischen Machenschaften dieses Clans, die Menschen so reagieren lässt. Im Iran glaubt doch kein Mensch mehr daran, das Haschemi nicht der Drahtzieher der 2009 Unruhen war. Haschemi wurde die letzten Jahre systematisch aus der Öffentlichkeit verbannt. Keine Freitagsansprachen mehr, keine Fernsehauftritte und keine Interviews mehr. Innenpolitisch wurde ihm längst der Kampf angesagt, doch so ein Koloss ist nicht leicht zu stürzen und kann verherende Auswirkungen auf die Ruhe im Iran haben, denn Haschemi kann, wie wir gesehen haben, Iran, zeitweise in grosse Unruhe stürzen. Er ruft seine Kinde nicht zur Raison. Seine Wirtschaftkraft ist unglaublich und erstreckt sich von Besitzanteile der Insel Kish bis zum Vergnügunspark-e Jangali-ye Chitgar bei Tehran. Sein Sohn Mehdi Haschemi ist Direktor der Treib und Brennstoff Gesellschaft Irans. Dem Haschemi Clan gehören Anteile am Erdölgeschäft, Mobilfunknetz, Pistazienhandel, Immobilienmarkt, Fluggesellschaft und so vieles mehr...Ich denke die Reaktionen sind angemessen aber selbstverständlich muss man am Ende der Justiz überlassen was mit diesen Korrupten Clan geschehen soll.

Homayoun H.29-03-11

@iranopoly,

nur kurz: ich persönlich werfe Rafsanjani nicht in den gleichen Topf wie die Grünen. Meiner PERSÖNLICHEN Meinung nach, verdient sogar jemand wie Moussavi, der wenigstens Position bezogen hat und sich in Gefahr begeben hat (welche auch immer), mehr Respekt als so Jemand wie Rafsanjani.

Warum? Wissen Sie, Leute wie Rafsanjani sind es, die - wären sie z.B. teil des Machtapparates von Mubarak in Ägypten gewesen - nach einer Revolution, wenn sie sehen würden es geht zu Ende, von einem auf den anderen Tag, ihre Sicht ändern können, nur um ihr Hab und Gut und Position zu retten.
(Das Beispiel soll jetzt um gottes Willen nicht bedeuten dass wir im Iran einen Mubarak haben, es soll nur verdeutlichen wie Leute wie Rafsanjani ticken!).
Und dann würden Sie sehen wie schnell Jemand wie Rafsanjani am Stuhl von Mubarak segen würde.
Der Grund warum Rafsanjani es bisher im Iran nicht getan hat, ist einfach der, dass der "iranische Stuhl" (Khamenei / Ahmadinejad), nie wirklich in Gefahr geraten ist, abgesägt zu werden.

Nein Herr Iranopoly, ich persönlich habe eine eigene Schublade für Leute wie Rafsanjani. Und die ist sogar unterhalb der Stufe der Regimegegner/Grüne/usw.

Das mag für Sie seltsam erscheinen, aber bei ehrlicher Betrachtung, würden Sie es verstehen.

.......................................

@Sarbaze Rahbar,

trotzdem grenzt das Verhalten in den Videos, an Nötigung, wenn man Frauen (ob nun mit grünes Bändchen oder ohne) alleine irgendwo in der Pampa oder vor der Uni auflauert, und ist nicht mit Eierattacken auf Kohl zu vergleichen. Das wissen Sie! - Mit einigen anderen Punkten die Sie erwähnten bin ich einverstanden.

Sarbaze Asadi30-03-11

liebe Landsleute, es ist wirklich Zeitverschwendung verschiedene "Politiker" der islamistischen "Republik" zu beurteilen, oder zu differenzieren. Ich denke, dass heute viele Iraner jegliche Person, die die islamistische Republik jemals hervorgebracht hat gleichermaßen verabscheuen. Sie sind alle nicht durch das Volk legimitisiert, sondern durch verschiedene tyrannische Institutionen der islamistischen Republik. Da im Iran jegliche systemkritische Opposition unter Todesstrafe verboten ist, handelt es sich bei dem Ganzen um ein Possenspiel, um der Öffentlichkeit Pluralität vorzutäuschen. Im Grunde stecken all jene Personen die heute vorgeben verschieden zu sein unter einer Decke. Rafsandjani hat es doch erst ermöglicht einen Kleriker mittleren Rangs und ohne Reputation zum "geistlichen Führer". zu ernnen. Ferner hat Ak-Hund Khamenei Rafsandjani mehrmal öffentlich als seinen Freund bezeichnet. Es gibt auch diverse Videos, in denen Ak-Hund Khamenei, Mousavis Arbeit als Ministerpresident würdigt. Daher sind all die erwähnten Personen Repräsentaten einer Diktatur, die Elend und Rückschritt im Iran verantworten und Iran in der Welt isoliert haben, um noch mehr Recourssen des IRan auszubeuten. Mousavi kann man allerdings zugute halten, dass er seine Fehler teilweise revidiert hat. Ihm, so glaube ich, würde das iranische Volk vergeben. Ak-Hund Rafsandjani und Khamenei, sowie alle anderen Lakaien der islamistischen Republik werden in naher Zukunft vor ordentlichen iranischen Gerichten Rechenschaft ablegen. Übrigens Ak-Hund Khamenei steht Rafsandjani im Nichts nach, was Diebstahl iranischen Geldes anbelangt:http://www.politik.de/forum/naher/219496-30mrd.html.

Anonymous30-03-11

Wow, super Quelle. Die Blog Seite von Makhmalbaf, der selbsternannte Sprecher von Mir Hossein Moussavi. Makhmalbaf ist der gleiche Trottel, der gesagt hat, dass die Pasdaran ein Putsch in Iran begangen hat und daraufhin sogar Mousavi sich von ihm distanzierte. Armseliger geht es nicht mehr?

iranopoly31-03-11

@ sarbaze asadi

ihre ausdrucksweise und schimpfwortgebrauch spricht bände von der vorgespielten liberalität im westen lebender iraner.

ich erinnere daran das khamenei nachwievor auch ein geistliches oberhaupt ist und wir im kommentarbereich ja nicht die (u.a.) religiösen anschauungen anderer verletzen wollen.

es ist genau diese hasserfüllte ausdrucksweise die uns iraner im westen zu frustierten bloggern und BBC-guckern gemacht hat.

denken sie drüber nach.

iranopoly31-03-11

@ homayoun h.

mit ihrem mubarak-vergleich überziehen sie jetzt finde ich.

ich kann mich nicht darin zurückhalten zu meinen, dass ihre argumentation radikal an der sicht der abadgaran angelehnt ist und diese auch bewusst vertritt.

aber gerade diese führungsliebende gruppe hat es im falle rafsanjanis nicht verstanden fairness an den tag zu legen.

rafsanjani hat sein spiel gespielt und mag dafür den vorsitz der expertenversammlung verloren haben. aber das geht niemanden was an ausser der expertenversammlung.

so zu tun als ob er drauf und dran wäre gegen das system zu opponieren ist weit hergeholt. welchen beweis haben sie dafür? ich mein, warum sollte er daran sägen?

und warum nennt ihn der rahbar dann noch "freund"?

irgendwelche anzeichen dafür?

sarbaze rahbar01-04-11

@sarbaze "Asadi"
Mit Sicherheit gibt es einige diese Prügelperser, die Eier und Farbbeutel gegen iranische Vertretungen werfen. Auch mal handgreiflich werden, wenns sein muss und generell eine atheistische Einstellung vertretten, welche sie förmlich nötigt, hasserfüllt auf die Geistlichen und dem System Irans zu schauen. Wahrscheinlich sind Sie iranischer Kommunist oder gar Mitglied bei der MEK. Bis jetzt konnte kein Exiliraner oder besser gesagt abgehauener Vatanforosha, irgendein neues Denkmodel vorstellen, das sich mal nicht an West und Ost anlehnt. Abgelaufene Ideologien, welche gerade zusammenbrechen und andere, die sich im Museum bewundern lassen, wollen die Iraner nicht mehr. Sie alle hatten auf dem Markt der Ideologien ihre Zeit. Sie haben sich aber nicht bewährt. Das einzige was ihnen bleibt ist ohnmächtige Wut darüber, das dieses "ach so schreckliche Regime" nicht klein zu propagieren ist, nicht farblich übermalt werden kann, noch durch den Gott Westen zu zerstören ist. Bitter, wenn man nach 30 Jahren Revolution nur Fortschritt beobachten kann und das der alljährliche, ja beinahe schon ur-alte israelischer Wunsch: " Morgen in Jerusalem" nie ein persicher Slogan werden kann: " Morgen in Tehran"
Ja Iran geht weiter ohne die exil-iraner, ohne all die iranischen Fakes, die sich aus sicherer Entfernung über das "Terrorregime" brüskieren aber eigentlich nur nachplappern, was US finanzierte Perserchannel skandieren.
Wenn einige exil-iraner den Auftrag haben, solche Blogs aufzureiben, dann seien sie sicher, das hier niemand so Blind ist, das er dieses nicht sofort erkennt.

sarbaze rahbar01-04-11

@iranopoly
Hat Imam Khamenei nicht auch Moussavi und Karroubi in "Schutz" genommen? Erinnern sie sich noch an die wichtige Freitagsansprache nach den Unruhen im Jahr 2009? Solche eine "Deckung" ist lediglich ein Rettungsanker den die islamische Revolution und der Rahbar solchen Unruhestiftern zuwirft. Ein "Rückkehrangebot" mehr nicht. Haschemi hat schon damals die Unzufriedenheit Imam Khomeinis ausgelöst und diese kette der Unzufriedenheit zieht sich bis in unsere heutigen Tage. Der Rahbar möchte lediglich verhindern, das der Koloss Haschemi, ohne grossen Gesichtsverlust, seinen Rückzug antreten kann. "Freunde" ist ein sehr flexibles Wort und soweit ich informiert bin hat Imam Khamenei ihn nie "Weggefährten" genannt, was er von Ahmadinejad bereits gesagt hat!
Ich gebe daher Herrn Homayoun recht mit seinem Vergleich, so sehr sie sich auch um Differenziertheit bemühen!

Unbekannt02-04-11

Der letzte Drittel ist ein Plädoyer Rafsanjani nicht zu verleumden:

http://farsi.khamenei.ir/ndata/news/11628/13891219_2879_128k.mp3






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