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16.03.2011 Flynt und Hillary Mann Leverett

Der Arabische Frühling und der Machtkampf zwischen Iran und den USA


Obama und Iran

US-Präsident Barack Obamas Iran-Politik unterscheidet sich nicht wesentlich von der seines Vorgängers, so die ehemaligen US-Diplomaten Flynt und Hillary Mann Leverett.

Wie Washingtons ungeschickter Umgang mit den Aufständen im Mittleren Osten der Islamischen Republik in die Hände spielt

Wir nehmen die Wette an, die der Milliardär George Soros diese Woche Fareed Zakaria von CNN angeboten hat, dass "das iranische Regime in einem Jahr nicht mehr da sein wird". In der Tat, wir wollen die Wette noch ausweiten, dass die Islamische Republik in einem nicht nur noch bestehen wird, sondern dass  in einem Jahr die Balance von Einfluss und Macht im Mittleren Osten sich noch entscheidender zu Gunsten Irans verschoben  haben wird als dies jemals der Fall war.

Vor gerade einem Jahrzehnt, am Vorabend der Angriffe des 11. Septembers, hatten die Vereinigten Staaten auf etwas  gebaut, was amerikanische Entscheidungsträger gerne ein starkes "moderates Lager“ in der Region nennen, und das Staaten umfasst, die einem Friedensabkommen mit Israel und der strategischen Kooperation mit Washington halbwegs wohlgesonnen gegenüberstehen. Dazu zählten Ägypten, Jordanien, Saudi-Arabien und die anderen Staaten des Persischen Golfs sowie Marokko, Tunesien und die Türkei. Auf der anderen Seite verfügte die Islamische Republik über eine recht beständige Allianz mit Syrien sowie über Verbindungen zu relativ schwachen militanten Gruppen wie Hamas und Hisbollah. Andere "radikale" Staaten wie Saddam Husseins Irak und Muammar Al-Gaddafis Libyen waren sogar noch stärker isoliert.

Am Vorabend von Barack Obamas Amtseinführung als Präsident der Vereinigten Staaten im Januar 2009 sah die Situation wie folgt aus: Als Resultat des Irak-Krieges und des Scheiterns des Arabisch-Israelischen Friedensprozesses sowie einer recht klugen Diplomatie Irans und seiner Verbündeten in der Region, hatte sich das Gleichgewicht von Macht und Einfluss im gesamten Mittleren Osten maßgeblich zu Ungunsten der Vereinigten Staaten verschoben. Szenarien wie die "Abgrenzung" Syriens von Iran wurden immer unrealistischer, da die Beziehungen zwischen Damaskus und Teheran an strategischer Qualität zunahmen. Die Türkei unter der Regierung der „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“ (AKP) begann eine konsequent unabhängige Außenpolitik, die strategisch wichtige Partnerschaften mit Iran und Syrien einschloss. Hamas und Hisbollah, die durch ihre Wahlerfolge legitimiert sind, hatten sich zu politischen Akteuren von entscheidender Wichtigkeit in Palästina und Libanon herausgebildet. Es wurde immer unwahrscheinlicher, dass der Irak nach Saddam ein bedeutender strategischer Stützpunkt für Washington werden würde und es ist wahrscheinlicher denn je, dass Bagdad seine wichtigsten Beziehungen mit Iran, Syrien und der Türkei pflegt. Und zunehmend stimmten sich US-Alliierte wie Oman und Katar mit der Islamischen Republik und anderen Mitgliedern des "Widerstandsblocks" im Mittleren Osten ab. Das geschieht sogar  in hochsensiblen Angelegenheiten  des arabisch-israelischen Konfliktes, wie dies z. B. an der Reise  des Emirs von Katar nach Beirut eine Woche nach dem Libanon-Krieg von 2006 deutlich wird, wo er eine  massive  Wiederaufbauhilfe für die Hochburgen der Hisbollah im Süden versprach und die Aufrechterhaltung der militärischen Einsatzmöglichkeiten der Hisbollah öffentlich verteidigte.

Wie Obama beobachtet konnte, hat sich das regionale Gleichgewicht von Einfluss und Macht sogar noch weiter zu Ungunsten der Vereinigten Staaten und weiter zu Gunsten Irans und seiner Verbündeten verlagert. Die Islamische Republik hat ihre Verbindungen zu Syrien und der Türkei kontinuierlich vertieft und ihren Einfluss auf Irak, den Libanon und Palästina ausgedehnt. So zeigen zum Beispiel öffentliche Meinungsumfragen immer wieder, dass die Schlüsselfiguren innerhalb des „Widerstandsblocks“ im Mittleren Osten- der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad, der syrische Präsident Baschar al-Assad, Libanons Hassan Nasrallah, Khaled Mashal von Hamas und der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan - alle in der ganzen Region wesentlich populärer sind  als ihre Kontrahenten von den  an die USA angelehnten und von ihnen unterstützten Regimen in Jordanien, der Palästinensischen Autonomiebehörde und Saudi-Arabien.

Und nun, sieht die Obama-Administration hilflos zu, wie sich für Teheran durch die Entwicklung in Bahrain, Ägypten, Tunesien und vielleicht anderswo neue Möglichkeiten auftun, die regionale Balance in seinem Sinn zu verändern. Wenn diese "pro-amerikanischen" arabischen politischen Ordnungen, die gegenwärtig von bedeutsamen Protestbewegungen angefochten oder gestürzt werden, überhaupt bei ihren Bevölkerungen repräsentativer werden, so werden sie zweifelsohne der strategischen Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten kritischer gegenüberstehen müssen. Und falls diese "pro-amerikanischen" Regime nicht  sogar durch vom Salafismus beeinflusste  islamistische Ordnungssysteme ersetzt werden, so ist doch anzunehmen, dass die arabischen Regierungen, die  aus dem gegenwärtigen Aufruhr hervorgehen, zumindest  für Irans Botschaft des Widerstands gegen Israel und den Westen etwas empfänglicher sein werden.

Natürlich wird jede Regierung in Kairo, die nur ein bisschen mehr repräsentativer ist als Husni Mubaraks Regime, nicht gewillt sein wird, weiterhin mit Israel  bei der  Blockade des Gaza-Streifens zusammenzuarbeiten oder weiterhin am Auslieferungsprogramm des CIA, dass Ägypter zwecks Folterung nach Ägypten zurückbringt, teilzunehmen. Ebenso würde jede politische Ordnung in Bahrain, die die Tatsache einer schiitischen Bevölkerungsmehrheit jenes Landes respektiert, strikt gegen die Benutzung seines Territoriums als eine Plattform für militärische Aktionen der USA gegen iranische Interessen sein.

Während des nächsten Jahres werden all diese Entwicklungen das regionale Gleichgewicht sogar noch mehr zu Gunsten des Irans und zu Ungunsten der USA verlagern. Wenn Jordanien - ein loyaler Satellitenstaat der USA - innerhalb dieses Zeitraums zu dem Spiel hinzukommt, dann würde dies die Dinge sogar noch weiter in die iranische Richtung lenken.

Demgegenüber versichern Soros, andere Angehörige der  US-Eliten, die Medien und die Obama-Administration unisono, dass die Welle der Volksaufstände, die einen US-Alliierten im Mittleren Osten nach dem anderen zu Fall bringen, jetzt die Islamische Republik stürzen wird - und vielleicht auch die Assad-Regierung in Syrien. Dies ist wahrlich ein Triumph des Wunschdenkens über wohl durchdachte Analysen.

Viele dieser Akteure haben sich dabei natürlich nach den Präsidentschaftswahlen in der Islamischen Republik 2009 in einen regelrechten Wahn hineingesteigert. Monatelang waren wir völlig unbegründeten Behauptungen, dass die Wahlen gefälscht worden waren und dass die „Grüne Bewegung“ das iranische "Regime" hinwegfegen würde, ausgesetzt. Ähnlich wie Soros heute, haben viele Experten, die den Untergang der Islamischen Republik im Jahr 2009 oder 2010 voraussagten, unterschiedliche Zeitfenster an ihre Vorhersagen geknüpft - alle davon sind nach unserem besten Wissen inzwischen abgelaufen, ohne dass das iranische System zusammengebrochen ist. (Die katastrophalen Fehleinschätzungen haben allerdings für die Karrieren derjenigen, die sich als so offenkundig inkompetent in ihren Iran-Analysen erwiesen hatten, keine Folgen. Im Amerika von heute, dass scheinbar frei von Rechenschaftspflicht ist, ist jeder dieser Iran-"Experten", die 2009 und 2010 die „Grüne Bewegung“ so falsch einschätzten, wieder mit von der Partie).

Exakt einen  Tag nach der iranischen Präsidentschaftswahl 2009  machten wir darauf aufmerksam, dass die „Grüne Bewegung“ aus zwei einfachen Gründen keinen Erfolg dabei haben konnte, die Islamische Republik zu Fall zu bringen: Die Bewegung repräsentierte nicht annähernd die Mehrheit der iranischen Gesellschaft, und die Mehrheit der Iraner unterstützt noch immer die Idee einer Islamischen Republik. Zwei zusätzliche Faktoren sind heute noch im Spiel, die es sogar noch unwahrscheinlicher machen, dass jene, die in der vergangenen Woche in Iran vereinzelte Demonstrationen organisiert und daran teilgenommen haben, in der Lage sein werden, dort einen "Regime Change" auszulösen./zu katalysieren.

1. Was noch von der „Grünen Bewegung“ übrig geblieben ist, vertritt sogar noch einen kleineren Teil der iranischen Gesellschaft, als dies im Sommer und Herbst 2009 der Fall war. Die Unfähigkeit  der besiegten Präsidentschaftskandidaten Mir Hossein Mousavi und Mehdi Karroubi, ihre Behauptungen über einen Wahlbetrug glaubhaft zu belegen, sowie die Schlüsselrolle, die der „Grünen Bewegung“ in der zunehmenden Dämonisierung der Islamischen Republik seit Juni 2009 zufiel, haben Glaubwürdigkeit gekostet, da sie kein ehrliches Spiel  mit den meisten in ihrer Heimat lebenden Iranern getrieben haben. Das ist der Grund, warum sich zum Beispiel der frühere Präsident Mohammad Khatami heimlich  von dem distanziert hat, was von der „Grünen Bewegung“ übrig geblieben ist - so wie jeder Reformpolitiker, der eine politische Zukunft in der Islamischen Republik haben möchte. Als Resultat dieser gravierenden Fehleinschätzungen von Seiten der angeblichen Führer der Opposition, die wieder versuchen wollen eine Massenbewegung gegen die Islamische Republik zu organisieren, ist  jetzt ein viel geringeres Rekrutierungspotential, das sie mobilisieren könnten, vorhanden. Sie sind nicht auf der Siegerseite, nicht einmal bei Facebook oder Twitter.

2.  Die Bestrebungen, wieder Proteste in Iran zu organisieren, finden zu einem Zeitpunkt statt, in dem Teheran über reale strategische Möglichkeiten im Mittleren Osten verfügt. Das regionale Gleichgewicht verlagert sich zusehends - auf potentiell entscheidende Weise - zu Gunsten der Islamischen Republik und zu Ungunsten der amerikanischen Kontrahenten. In diesem Zusammenhang war es für Mussawi und Karroubi ein schwerwiegender Fehler, ihre Anhänger am 14. Februar auf die Straßen zu rufen - genau drei Tage, nachdem die Obama-Administration ihrerseits damit begonnen hatte, die Iraner zu Revolten gegen ihre Regierung aufzurufen, während Obama und sein nationales Sicherheitsteam noch unter dem Verlust von Mubarak, Amerikas langjährigem Verbündeten in Ägypten, litten.

Das iranische Volk erkennt wohl kaum jene als seine politischen Führer an, von denen es mehr und mehr glauben muss, dass sie gegen die nationalen Interessen arbeiten. Zwei von Ahmadinejads prominentesten konservativen Widersachern - der frühere Präsident Ali Akbar Haschemi Rafsanjani und der frühere Kommandeur der Revolutionsgarden und Präsidentschaftskandidat Mohsen Rezai - haben Mussawi und Karroubi mehrmals öffentlich und stark  wegen deren jüngsten Aktionen und Erklärungen kritisiert. Der Parlamentssprecher Ali Larijani, ein anderer Widersacher von Ahmadinejad, sagte letzte Woche zu seinen Kollegen: "Das Parlament verurteilt die zionistische, amerikanische, anti-revolutionäre und anti-nationale Handlung dieser fehlgeleiteten Aufwiegler." Er warf den beiden Führern der „Grünen Bewegung“ dabei vor, in die "ausgelegte Falle Amerikas" zu tappen.

Die amerikanischen Vorstöße, in die inneren Angelegenheiten der Islamischen Republik einzugreifen, sind ausgesprochen unbeholfen und der Schuss geht dabei oft nach hinten los. Aber das Verhalten der Obama-Administration stellt in dieser Hinsicht neue Normen auf. Neben anderen Konsequenzen wird die letzte Initiative der US-Administration, Unruhe im Iran zu schüren, die übrig gebliebenen Reste des Reformlagers im Hinblick auf die Parlamentswahlen im kommenden Jahr und auf die nächsten Präsidentschaftswahlen 2013 in eine noch schlechtere Ausgangslage versetzen. Wirkliche Reformer laufen nunmehr der Gefahr, mit einer zunehmend am Rande stehenden und diskreditierten Oppositionsbewegung verbunden zu werden, die praktisch Amerikas Anordnungen Folge leistet.    

Auf einer mehr strategischen Ebene bringt die Vorgehensweise der Obama-Regierung gegenüber Iran in der Ära nach Ben Ali und Mubarak wichtige Interessen der USA in ernsthafte Gefahr. Sie setzt vor allem die Möglichkeit einer konstruktiven Zusammenarbeit mit einer an Einfluss gewinnenden Islamischen Republik in Iran aufs Spiel. Mehr noch - genau zu dem Zeitpunkt, in dem die Vereinigten Staaten herausfinden müssen, wie sie mit legitimen, wirklich unabhängigen islamistischen Bewegungen und politischen Ordnungssystemen, die mit größter Wahrscheinlichkeit die "pro-amerikanischen" Autokratien quer durch den Mittleren Osten ersetzen werden, umzugehen haben, lenkt die Haltung der Obama-Regierung Iran gegenüber die politische Linie der USA in  die genau entgegengesetzte Richtung.

Die Vereinigten Staaten stehen vor ernsthaften Herausforderungen im Mittleren Osten. Ihre strategische Position in diesem entscheidenden Teil der Welt wird vor unseren Augen ausgehöhlt; das Schwelgen in Phantasien über einen Regierungswechsel in Iran wird die Situation dabei nur noch verschlimmern.


Von Flynt und Hillary Mann Leverett, veröffentlicht in "Foreign Policy" am 23. 02. 2011, übersetzt aus dem Englischen von Fatima Radjaie.


Le Mec16-03-11

Die Levretts sind einfach klasse! Ich hoffe deren Einfluss auf die Politik der USA wird wachsen. Das würde nicht nur dem Nahen Osten und Iran gut tun, sondern vor allen Dingen den USA selbst.

sarbaze rahbar17-03-11

eine vortreffliche Analyse und anders als zu Herrn Pochs Ansichten, eine wahrhaftige Reflexion auf Irans Stabilität, Innen wie außen. Genau das ist es, was Iran ausmacht. Nach Innen wird Stabilität in form von Wohlstand geschaffen nach außen eine starke Sicherheitspolitik.
Guter Beitrag!

Homayoun H.17-03-11

Die entscheidende Frage ist: Was wird Obama (und kommende Präsidenten) in der nächsten Zeit tun? Wird Er zu einem zweiten George Bush und versucht sich Das was Er sich ohne direkte Gewalt nicht holen konnte, nun mit Gewalt holen oder wird Er die Wahrheiten akzeptieren und einen radikalen Kurswechsel vornehmen? Länder wie Saudi Arabien kann USA nicht aufgeben.

p.s. Robert Gates in Bahrain - 2 Tage später Saudische Invasion. Ohne Absprache läuft da Nichts.

H.Steffen17-03-11

Hoffentlich haben die Gebrüder Levrett recht! Und hoffentlich verleitet eine solche Entwicklung die USA nicht zu irgendwelchen Kurzschlußhandlungen!

Das Ende naht19-03-11

Ihr solltet schnell die Seiten wechseln. Die Islamische Mörder Republik wir früher oder später fallen. Ihr und eure Familien werdet sehr leiden wenn ihr so weiter macht. Hört auf Propaganda zu verbreiten. Es gibt viele die ein Auge auf euch haben....

Homayoun H.19-03-11

@Das Ende naht: Zitat: "Es gibt viele die ein Auge auf euch haben"

Vielen Dank für diese Info und somit der indirekte Hinweis, dass die Leserschaft sogar bei Exil-Iranern wächst und somit vielleicht sogar sie zwingt mit der Wahrheit konfrontiert zu werden und sie zum Nachdenken anregt :)

sarbaze rahbar19-03-11

@Das Ende naht
Das hören wir seit 30 Jahren: "Morgen fält die islamische Republik..."
Das Ende ist nicht in Sicht. Die Revolution hat dazugelernt und akklimatisiert sich in die iranische Gesellschaft. Ich weis es ist hart, keine Monarchie mehr zu haben, kein alberner Abklatsch des Westens zu sein. Nicht mehr voller Stolz sagen zu können: "Ich bin Perser" um damit die Kulturarroganz aufzupolieren. Ich und Millionen andere werdn niemals mehr erlauben, das Iran wieder von Vatanforosha regiert und ausverkauft werden.
zendebad Iran!
Dorod bar Ahmadinejad!

FAZ22-03-11

Ich kann mir gut vorstellen
"Ich bin Islamist, um damit die Kulturarroganz aufzupolieren" =)

sarbaze rahbar25-03-11

@FAZ
Die Zeit ist eben vorbei für Wortakrobaten. Die muslimischen Völker finden wieder zu sich zurück. Pech das dies Menschen wie Ihnen nicht gefällt und Pech, das wir den Täter, den westlichen Liberalismus mit seinem arroganten Herrenmenschentum, nun beim Namen nennen. Ihr werdet normal werden müssen, nicht die Muslime. Mich kümmerts wenig wie man mich bezeichnet, jede Bezeichnung die mich vom Westen und seinem korrupten Politbossen abgrenzt, ist mir bequem und akzeptabel. Pfeif drauf welche Kampfbegriffe, der Westen jeden Tag aufs neue erfinden muss um seine Hegemonialestellung zu bewahren, wir werden schon bald-so Gott will- einen Nahen Osten kreiren, wo der Westen nichts mehr zu sagen haben wird. Sei es mit Krieg oder mit der Erkenntnis durch den Westen selbst, das der Westen in seiner eigenen Hemmisphäre schalten und walten sollte. Länger werden wir die Anwesenheit von Westarroganz in unserem Kulturraum nicht mehr erdulden.
Drehen sie also meine Begriffe um oder ergötzen sie sichin neuen Wortspielerein, es zeigt lediglich 2 Punkte:
1) Sie können nicht sehen, das jene Begriffe wie "Islamist" nur Wortschöpfungen des aggressiven Westimperialismus sind oder
2) sie sind ein Befürworter der Westarroganz.

Faz01-04-11

@sarbaze rahbar, habe nachgedacht, Vergleich zu "Zionist". Du hast Recht! Danke für deine gute Kommentar!
das Wort mit "islamische Republik" vernebelt meinen Sinn.
was bedeutet sie genau?

Silence15-06-11

intressant wie hier mörder und vergewaltiger hochgepriesen werden. Wenn es einen Gott gibt und der Islam die Wahrheit ist, dann wird Gott diese Gottlosen Mörder aus Iran vertreiben und dem Volk wieder seine Freiheit geben. Ich bin ein Gottesfürchtiger Mensch. Ich liebe den Islam. Das was in Iran passier hat mit dem Islam nicht zu tun. Es geht nur um Macht. Diese Macht wird um jeden Preis aufrecht gehalten. Auch wenn man dafür seine eigenen Kinder töten und seine eigenen Brüder und Schwestern töten muss. Der Teufel persönlich ist in Iran und Gott hat noch einen grossen Plan diesen Abschaum zu vertreiben. Da wird auch diese Propagandaseite der islamischen Republik nichts daran hinter. Wenn dieser Tag kommt, dann helft euch unterstützer des Teufels weder Gott noch sonst jemand. Ihr werdet für eure Taten in diesem und nächten Leben büssen. Das verspreche ich euch.




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