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07.04.2010 Thomas Effe

Khamenei verlangt Politikwechsel von den USA


Zwischen Obama und Khamenei fand ein Briefwechsel statt, der Inhalt der Briefe wurde bisher jedoch nicht veröffentlicht.

Kommentar anlässlich des Artikels "Ajatollah Chamenei greift US-Präsidenten Obama an", erschienen am 21.03.2010 in Spiegel Online, abrufbar hier.


Allmählich schleicht sich ein "ewiger Irrtum" in der westlichen Rezeption über die iranische Position zu Verhandlungen mit den USA ein.

Iran hat die Verhandlungsbereitschaft des US-Präsidenten Barack Obamas nicht zurück gewiesen, sondern verlangte, dass erstmals konkrete Angebote auf den Tisch gelegt werden müssen, damit ernsthafte Verhandlungen begonnen werden können. In dem das religiöse Staatsoberhaupt Ayatollah Ali Khamenei Obamas Annäherungsversuch mit den Worten begegnete "wenn die USA sich ändern, werden wir uns auch ändern", gab er dem US-Präsidenten einen maximalen Spielraum, damit dieser die neue Iran-Politik gegenüber den Kritikern im Innern begründen und ausführen kann. Doch Obama vermasselte regelrecht diese Chance: Sanktionen wurden verlängert, das 400 Millionen-Dollar-Programm zur Destabilisierung der Islamischen Republik, einst von Bush angeordnet und von Obama geerbt, wurde nicht gestoppt, und in den Atomverhandlungen wurde ein Deal von der IAEA zwar angenommen, aber über Bedingungen und Voraussetzungen wollte man nicht mit den Iranern verhandeln. Ein "Grand Bargain" sieht anders aus. Es sieht so aus, wie einst US-Präsident Richard Nixon als erste Amtshandlung hinsichtlich Maos China - ohne Vorbedingungen – der CIA befahl, sich aus Tibet raus zu halten. Das schaffte Vertrauen, Vertrauen, welches die Iraner historisch bedingt den USA nicht ohne weiteres schenken wollen und können.


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