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26.07.2010 Shayan Arkian

Ayatollah Khamenei schlichtet im Universitätsstreit


Iran, Staatsspitze

Die iranische Staatsspitze von links nach rechts: Dr. Ali Larijani (Parlamentspräsident), Ayatollah Rafsanjani (Vorsitzender des Schlichtungsrates und der Expertenversammlung, sowie Vorsitzender der Azad-Universitäten), Ayatollah Khamenei (Staatsoberhaupt und Oberbefehlshaber der Streitkräfte), Ayatollah Sadegh Larijani (Chef der Judikative), Dr. Mahmud Ahmadinejad (Staatspräsident und Regierungschef, sowie Vorsitzender des Kulturrates). (Archivphoto)

Teheran, 6. Juli (Press TV/Irananders) – Der iranische Staatsoberhaupt Ayatollah Khamenei hat in zwei Dekreten die Suspendierung von Veränderungen in Bezug auf die Azad-Universitäten angeordnet.

In jeweils zwei Dekreten an den iranischen Staatspräsidenten, Dr. Mahmud Ahmadinejad, und den Vorsitzenden des Kuratoriums der Azad-Universitäten, Ayatollah Akbar Hashemi Rafsanjani, heißt es, dass jegliche Maßnahmen zur strukturellen Änderungen der Azad- Universitäten zu vermeiden sind und der bisherige Status quo vorerst beizubehalten ist. Im Dekret heißt es ferner, dass die Dispute um die Azad-Universitäten „tendenziöse und unnötige Wortgefechte“ zwischen den Verantwortlichen hervorgerufen haben.

Der Streit um die Azad-Universitäten entstand im letzten Jahr, als der Vorsitzende des Kuratoriums, Ayatollah Rafsanjani, ankündigt hat, dass er die Eigentume der Azad-Universitäten stiften wolle. Acht Monate später beschloss der iranische Kulturrat eine neue Satzung für die Azad-Universitäten, so dass einige Mitglieder des Kuratoriums ihren Stuhl räumen mussten.

Die Azad-Universität ging vor Gericht und das Gericht annullierte die Änderung der Satzung. Einen Tag später beschloss gar das iranische Parlament ein Gesetz gegen die Einmischung des Kulturrates. Anhänger der Regierung protestierten daraufhin lautstark vor dem Parlament.

Der Generalstaatsanwalt, Gholam-Hossein Mohseni-Eje'i, rief den Chef der Judikative dazu auf, das Gerichtsurteil aufzuheben und den Fall bei einem anderen Gericht neu aufrollen zu lassen. Dem wurde auch stattgegeben. Ferner lehnte der Wächterrat das rasant beschlossene Gesetz des Parlamentes ab. Im Parlament selbst kam es während der Verlesung zu verbalen Tumulten.

Die Azad-Universitäten wurden 1982 gegründet. Sie ist die größte private Universität Irans mit 1,4 Millionen Studenten/innen. Der Kulturrat ist für die Richtlinie der Kulturpolitik zuständig und sein Vorsitzender ist stets der jeweilige amtierende Staatspräsident. Das iranische Staatsoberhaupt ist verfassungsgemäß für die Lösung von Meinungsverschiedenheiten zwischen den drei Gewalten zuständig.


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