Übermittlung Ihrer Stimme...
Bewertungen: 6.0 von 6. 10 Stimme(n).

Iran-Sanktionen wären purer Aktionismus


Obama

US-Präsident Barack Obama verliert nun auch an Farbe beim iranischen Volk: No, I can't?

Nun, da steht die Liste.

Iran kann nicht mehr schwere Waffen importieren und die Atomindustrie, die ohnehin völlig sanktioniert war, wird um kleinere Details erweitert.

Man muss erst einmal fest halten, dass der Iran ohnehin seit Jahren keinen schweren offensive Waffen importiert, da entweder die Lieferanten nicht lieferten oder der Iran bereits seine eigene Zulfaqar Panzer und Jamkaran Kriegsschiffe baut. Daher geht der Iran seit einigen Jahren nicht mehr auf Einkaufstour und hat sich im Gegenteil sogar zu einem Waffen Exporteur gemausert. Wem nützten diese Sanktionen?

Russland und China haben wie erwartet die Sanktionen ins Butterweiche gebracht, vermutlich hat die USA zuletzt aufgrund des bilateralen Uran-Deals zwischen dem Iran, der Türkei und Brasilien, noch einmal kräftig nach gegeben um ur-plötzlich mit der Präsentation des Entwurfs in die Offensive zu preschen. Das war ein Befreiungsschlag, denn zuvor hat die türkisch-brasilianische Kooperation den Diskussionen einen ganzen anderen Lauf gegeben.

Dieser Schachzug von der USA wird ihren Ruf in der islamischen Welt erschüttern. US-Präsident Obamas berühmte Rede von Kairo wird nur noch als Papiertiger betrachtet. Und in den übrigen blockfreien Staaten, insbesondere Lateinamerikas fragt man sich, weshalb der US-Präsident, der noch zuvor schriftlich den Rücken des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogans für die ausgetauschte Menge von explizit 1200 KG Uran stärkte, nun bestrebt ist weitere Sanktionen gegen den Iran zu beschließen. Spätestens jetzt ist die Obama-Mania in diesen Ländern verpufft. Politiker und Experten sind sich nicht im Bilde, dass die dortigen Elite und Bevölkerung nicht die Kommentare und Zeitungsartikel von Spiegel, Die Welt oder New York Times lesen. Nein, sie werden ihre eigenen Zeitungen und Medien konsumieren, wo der Brief Obamas an Erdogan quasi ausgeschlachtet wird.

Fakt wird auch daher sein, dass die Türkei und Brasilien nun brüskierter und frustrierter mehr denn je sein werden. Zu welchem Preis?

Die kommenden Sanktionen werden sicherlich nicht das iranische Atomprogramm stoppen noch wird es die Demokratisierung Irans behilflich sein. Der Eindruck verhärtet sich, dass wie der US-Verteidigungsminister Gates kürzlich in einem Memo an seinen Präsidenten schrieb, dass es keine klare Iran-Strategie gibt. Der Zick-Zack Kurs der Amerikaner wird weiter ihren Ruf in der islamischen und diesmal auch in der lateinamerikanischen Welt ramponieren.

Das smarte Lächeln Barack Obamas hat ausgedient. Der Westen muss schleunigst wieder zur Realpolitik zurück. Man hat nicht die gewünschten knallharten Sanktionen gegen den Iran beschließen können. Dennoch werden sie im Anbetracht Irans Kompromissbereitschaft die Verhandlungstüren  dorthin für eine lange Zeit verschließen, es wird abermals wieder eine Spirale des Misstrauens entstehen.

Und was macht Deutschland? Es gibt erste Anzeichen darauf, dass andere Staaten nun die Legitimität Deutschlands in den P5+1 Gespräche in Frage stellen. Der außenpolitische Berater Lulas, Marco Aurelio García, bemerkte gestern am Rande des Gipfeltreffens zwischen der EU und Lateinamerika in Madrid, dass Deutschland keinen ständigen Sitz im UN-Weltsicherheitsrat inne hat aber dennoch an sämtlichen Diskussionen und Sanktionsgespräche teilnimmt.

In Wirklichkeit haben Brasilien und die Türkei Deutschlands Ur-Rolle als ausgeglichene Macht in der Iran-Problematik vollkommen ersetzt. Das ausgerechnet Die Linke das realpolitisch zur Kenntnis nimmt ist ein Armutszeugnis der derzeitigen Außenpolitik der Bundesregierung.


Gerne können Sie den ersten Kommentar schreiben.






* Bitte haben Sie Verständnis, dass die Redaktion Beiträge editiert oder nicht freigibt mit dem Ziel einen moralischen Austausch zu gewährleisten.