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18.05.2010 Stefanie Johnson

Angeblich neue Iran-Sanktionen


USA, Hillary, Clinton, Außenministerin

US-Außenministerin Hillary Clinton gilt als ehrgeizig und zielstrebig.

Seit dem gestrigen Kompromiss-Abkommen zwischen dem Iran, Brasilien und der Türkei macht sich eine gewisse Konfusität in der internationalen Politik breit.

Einen Dissens innerhalb der US-Administration ist scheinbar abzusehen. US-Präsident Barack Obama könnte seine Chance wittern, wieder die Politik der Annäherung im Angriff zu nehmen, die er auf internen Druck nach den Wahlunruhen in Iran aufgegeben hat und die Verantwortung seines Scheiterns den Iranern gab.

Heute preschte nun US-Außenministerin Hillary Clinton vor, und verkündete, dass die Entwürfe für die neuen Sanktionen feststehen würden. Hillary Clinton war schon während des Wahlkampfs 2008 gegen Obama eine Kritikerin seines Engagement-Politik mit Iran.

Es mag sein, dass die Entwürfe nun fertig sind, aber ob der UN-Sicherheitsrat diese auch zustimmen wird, scheint zur Stunde noch fraglich.  Die UNO, die Arabische Liga, Russland, China, und zuletzt sogar Frankreichs Staatspräsident Sarkozy begrüßten das Kompromiss-Abkommen. Es ist nicht auszuschließen, dass die USA in dem Sanktionsentwurf in zahlreichen Punkten Russland und China nachgegeben haben.

In wie fern die USA aufgrund des trilateralen Abkommens in Verlegenheit gebracht wurden, kann man an die kritischen Fragen der Journalisten an das Weise Haus entnehmen.

Auf der deutschen Regierungspressekonferenz dagegen gab es wie gewohnt keine kritischen Fragen der Journalisten.


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