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Iranischer Energieminister übersteht knapp Misstrauensvotum

Der iranische Energieminister Majid Namjou

Der iranische Energieminister Majid Namjou hat vorletzte Woche knapp - mit 102 gegen 101 Stimmen (bei sechs Enthaltungen) - eine Abstimmung im iranischen Parlament  für seine Absetzung überstanden. Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat vor dem Parlament eine Verteidigungsrede zu Gunsten Namjous gehalten.

Die Unterzeichner des Antrages auf Amtsenthebung haben eine lange Liste von Versäumnissen des Energieministers aufgestellt - von schwachem Management über die Nichteinhaltung von Versprechen bis hin zu Diskriminierungen in der Behörde und inakzeptablen Verzögerungen bei Staudammbauten, der Wasserversorgung und der Behandlung von Abwasser.

Im Februar konnte jedoch der Verkehrsminister Hamid Behbani vom Parlament entlassen werden. Bei dieser Abstimmung boykottierte dieser und Ahmadinejad die Sitzung, wofür beide vom Parlamentssprecher, Dr. Ali Laridschani, kritisiert wurden.

Das Parlament wie der Präsident werden separat alle 4 Jahre vom Volk direkt gewählt. Der Präsident kann sein Kabinett ernennen, dieses muss aber vom Parlament bestätigt werden. Einen Fraktionszwang gibt es nicht, zumal bei den Wahlen der einzelne Kandidat gewählt wird und nicht die Partei. Das Parlament kann zudem den Präsidenten und die Minister absetzen.